Protokoll der 16. Sitzung

Protokoll der 16. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, 14.01.2015 Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Felix Fleckenstein, Eric Friedrich, Thilo Krummeich, Melanie Macholdt, Paula Männich, Tim Seidel, Johannes Schmoldt, Melanie Twers, Nadin Weber, Katharina Wolbergs, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Alexander Hese, Mona Sebald, Mareike Henkes, Jennifer-Kathrin Kopp, Patrik Niebergall Entschuldigt: Adrian Magnucki, Julian Schubert Unentschuldigt: Fatima Moaddab Gäste: Monique Reinhardt (FSR Lehramt), Robert Forher (FSR Lehramt), Maria Weigelt (FSR Musik), Peter Wuge (FSR Musik), Felix Döbel (FSR PdK/PEB), Heike Günnel (FSR Geschichte), Christopher Gahler (HSG UNIVSAL), Robin Seel (Campus Echo), Charlotte Krause (Campus Echo), Debora Schießl (Campus Echo), Stefanie Hiebinger (Erziehungswissenschaften) Sitzungsleitung: Melanie Twers Protokollführung: Daniel Beck

Tagesordnung für die 16. Sitzung des 16. StuRa am 14. Januar 2015 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Studierendenrates 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR Geschichte, Teambuilding 23.-24.01.15, 120,- b. DARLEHENSANTRAG: FSR Geschichte, Teambuilding 23.-24.01.15, 120,- c. FSR Lehramt, Infoveranstaltung 20.01.15, 40,- d. HSG Universal, Türanhänger, 91,89,- e. Campus Echo, Jubiläumsparty 31.01.15, 558,17,- f. FSR Musik, Semesterabschlussfeier 23.01.15, 1.850,- g. DARLEHENSANTRAG: FSR Musik, Semesterabschlussfeier 23.01.15, 1.850,- 5. Diskussion und Beschluss Sitzungssaal 6. Diskussion und Beschluss fzs-ausschusssitzung 7. Bestätigung von Mitarbeiter*innen 8. Diskussion und Beschluss Wahlvorstand 9. Diskussion und Beschluss Durchführung Veranstaltungsreihe "Contra la tristeza" 10. Diskussion und Beschluss Positionierung des StuRa zu fremdenfeindlichen Bewegungen und Demonstrationen 11. Sonstiges Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

Zu 1. Begrüßung Melanie Twers eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 12 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Das Gesamtvermögen der Studierendenschaft beträgt heute: 52.000 Der Änderungshaushalt wird zurzeit von der Haushaltsabteilung der Universität geprüft. d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen keine e) Beschluss der Tagesordnung Abstimmung: 12/00/00 angenommen f) Beschluss der Protokolle Protokoll der 14. Sitzung: 10/00/02 -> Das Protokoll ist angenommen. angenommen. Protokoll der 15. Sitzung: 8/01/03 -> Das Protokoll ist angenommen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen keine b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Heute haben die Fakultätsräte getagt. EW: Es gibt auch in diesem Jahr wieder sehr viele externe Lehraufträge.

Philosophische F.: Der Dekan hat mit dem Kanzler über die geringe Besetzung der Medienstelle gesprochen, um dort Verbesserungen für die Studierenden zu erreichen. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat ÖA Der Fototermin hat am Dienstag stattgefunden. Johannes Schmoldt wählt die zu verwendenden Fotos dann aus. Die Pressestelle hat nochmal darauf hingewiesen, dass aufgrund des fehlenden Haushalts der Universität ihnen derzeit kein Budget zur Verfügung steht. Referat Internationales Fatima ist in 2 Wochen für längere Zeit in den Vereinigten Staaten. Sie hält an ihrem Mandat fest. Referat Soziales Die Planung für den Mietrecht-Workshop läuft an. Referat Internes Die Virenprogramme sind vollständig installiert, alle Computer wurden bereinigt. Referat FSR Die FSI-Fachschaft hat eine Vollversammlung abgehalten und eine Satzung verabschiedet. Die geplante Satzung der WBS-Fachschaft muss noch überarbeitet werden. Referat HSG Die Abrechnung des Marktes der Möglichkeiten ist fertig. HSG-Magazin: Einige Texte von HSG mussten gekürzt werden.

Referat Hopo Der StuFu-Fragebogen ist ausgewertet. Es belegen erstaunlich viele Erstis StuFus. Die Ergebnisse werden in der StuFu AG diskutiert werden. Die Kooperation mit dem FH-StuRa wird ausgebaut. Nächste Woche findet ein Gespräch mit Kanzler und Herrn Panse aus der Verwaltung bezüglich des Kooperationsvertrages mit dem USV statt. Referat Vorstand Der Gesprächstermin mit dem Erfuter Wingolf Georgia steht noch aus. Er wird wahrscheinlich frühestens im Februar stattfinden. Es wird noch auf einen Termin mit dem Kanzler für ein zweites Gespräch gewartet. Es steht noch ein Termin mit der Techniker Krankenkasse aus. Diese möchte über die Änderungen im Versicherungswesen sprechen. Genauere Informationen stehen dazu noch nicht bereit. Referat Kultur Der Diskussionstermin mit der AG Nachhaltigkeit wird für die nächste Woche anberaumt. Die Planung für das Campusfestival im Sommer läuft an. Eric Friedrich betritt die Sitzung um 20:13 Uhr. Die Zahl der gewählten Mitglieder steigt auf 13.

Zu 4. Finanzanträge a. FSR Geschichte, Teambuilding 23.-24.01.15, 120,- (11/00/02) -> Der Antrag ist angenommen. b. DARLEHENSANTRAG: FSR Geschichte, Teambuilding 23.-24.01.15, 120,- (11/02/00) -> Der Antrag ist angenommen. c. FSR Lehramt, Infoveranstaltung 20.01.15, 40,- (13/00/00) -> Der Antrag ist angenommen. d. HSG Universal, Türanhänger, 91,89,- (13/00/00) -> Der Antrag ist angenommen. e. Campus Echo, Jubiläumsparty 31.01.15, 558,17,- (13/00/00) -> Der Antrag ist angenommen. f. FSR Musik, Semesterabschlussfeier 23.01.15, 1.850,- (10/00/03) -> Der Antrag ist angenommen. g. DARLEHENSANTRAG: FSR Musik, Semesterabschlussfeier 23.01.15, 1.850,- (10/02/01) -> Der Antrag ist angenommen. Pause von 15min Fortsetzung der Sitzung um 20:50Uhr Zu 5. Diskussion und Beschluss Sitzungssaal 2 Studierende haben angefragt, ob sie den Sitzungssaal am kommenden Samstag von 14-16 Uhr nutzen können, um dort ein pädagogisches Seminar abzuhalten. Es sollten vorher noch die nicht-kindgerechten Gegenstände aus dem Sitzungssaal entfernt werden. Die Universität sollte zusätzlich nach Räumlichkeiten angefragt werden. Abstimmung: (12/00/01) -> Der Sitzungssaal wir zur Verfügung gestellt. Zu 6. Diskussion und Beschluss fzs-ausschusssitzung Der Fzs fragt an, eine Ausschusssitzung vom 20.-22. Februar an der Universität Erfurt abzuhalten. Die Sitzung soll im Sitzungssaal erfolgen. Es werden jedoch noch Privatunterkünfte für die ca. 10 Teilnehmer benötigt. Die Verpflegung soll vom Studierendenrat übernommen werden. Das Klanggerüst kann angefragt werden, da dort kostenlose Schlafplätze vorhanden sind. Nadin übernimmt die Anfrage. Meinungsbild: (16/00/02) -> Der Ausschuss darf im Büro tagen. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die Sitzung des fzs-ausschusses VS-PM vom 20.-22. Februar 2015 an der Universität Erfurt stattfinden zu lassen und diesen mit bis zu 400 zu unterstützen. Abstimmung: (11/10/01) -> Der Beschluss ist angenommen.

Zu 7. Bestätigung von Mitarbeiter*innen Johannes Seifert möchte als freier Mitarbeiter im Studierendenrat tätig werden. Johannes möchte sich vor allem im Referat Internationales engagieren. Es werden Bedenken geäußert, da sein Rücktritt aus dem Studierendenrat plötzlich und ohne Ankündigung erfolgte. Es wird an seiner Zuverlässigkeit gezweifelt. Der Vorstand leitet eine geheime Abstimmung ein. Abstimmung: (05/07/01) -> Johannes ist als freier Mitarbeiter nicht bestätigt. Zu 8. Diskussion und Beschluss Wahlvorstand Vorgeschlagen sind: Johannes Seifert, Melanie Twers, Katharina Wolbergs, Heike Günnel und Paula Männich. Es wird eine geheime Wahl durch den Vorstand eingeleitet. Über jede Person wird einzeln abgestimmt. Abstimmung: Paula Männich: (11/02/00) Johannes Seifert: (08/03/02) Heike Günnel: (12/01/00) Katharina Wolbergs: (11/01/01) Melanie Twers: (13/00/00) Damit sind in den Wahlvorstand gewählt: Paula Männich, Johannes Seifert, Heike Günnel, Katharina Wolbergs und Melanie Twers. Zu 9. Diskussion und Beschluss Durchführung Veranstaltungsreihe Contra la tristeza Das HoPo-Referat möchte zusammen mit der FH eine neue Veranstaltungsreihe zu verschiedenen Themen veranstalten. Es soll unter anderem um die Flüchtlingssituation in Thüringen gehen sowie gesellschaftlichen Wandel. Die Kosten sollen sich auf ca. 1500 belaufen, welche zur Hälfte vom Uni-StuRa und zur Hälfte vom FH-StuRa getragen werden. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die Durchführung der Veranstaltungsreihe Contra la tristeza im Sommersemester 2015 gemeinsam mit dem StuRa der FH-Erfurt. Dafür wird ein Budget in Höhe von 1500 bereitgestellt. Die Hälfte davon wird dem FH-StuRa in Rechnung gestellt. Abstimmung: (11/00/02)

Zu 10. Diskussion und Beschluss Positionierung des StuRa zu fremdenfeindlichen Bewegungen und Demonstrationen Da es in Thüringen jetzt auch mehrere Ableger der PEGIDA -Bewegung gibt, sollte der StuRa sich in dieser Sache positionieren. Am 15.03.15 plant auch die HoGeSa - Bewegung eine Veranstaltung in Erfurt. Da auch die Studierenden Einwohner Erfurts sind, ist es für den Studierendenrat ein relevantes Thema. Im ThürHG 73 Abs.1 (4) wird auch die Förderung des staatsbürgerlichen Bewusstseins als Aufgabe der Studierendenschaft genannt. Dies wird als Grundlage für die Positionierung angesehen. Der Ableger SÜGIDA aus Suhl wird aus Erfahrungsberichten als besonders nahe an rechtsradikalem Gedankengut eingestuft. Es wird angebracht, dass auch die Gegenkundgebungen zu diesen Märschen nicht undifferenziert zu betrachten sind. Auf der Gegendemonstration zur ersten SÜGIDA-Veranstaltung waren auch viele Studierende der Universität Erfurt zu sehen. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt lehnt fremdenfeindliche Bewegungen wie PEGIDA oder HoGeSa ab und ruft zu Gegenveranstaltungen zu den entsprechenden Demonstrationen auf. Abstimmung: (10/00/02) -> Der Beschluss wurde angenommen. Tim Seidel verlässt die Sitzung um 21:38 Uhr. Die Zahl der gewählten Mitglieder verringert sich auf 12. Zu 11. Sonstiges Die Kritik an Protokollen sollte offen geäußert werden. Der Verein Mehr Demokratie Erfurt hat angefragt, ob wir einen Infostand zum geplanten TTIP Abkommen zwischen Deutschland und den USA unterstützen wollen. Es sollte vor der Veranstaltung auf die Quellen geachtet werden, welche dort benutzt werden. Eine Bewertung der vorliegenden Quellen kann aber durchaus schwierig bis unmöglich sein. Meinungsbild über die zusätzliche Durchführung einer Abendveranstaltung: (11/03/03) -> Eine Abendveranstaltung wird angestrebt. Es gibt eine studentische Initiative, die Flüchtlingen in Thüringen Deutschunterricht geben. Sie wollen eventuell dafür eine HSG gründen. Dieser Vorschlag trifft auf große Zustimmung innerhalb des Gremiums. Das Kulturreferat merkt an, dass der geplante Termin zur Wahl des 17. Studierendenrates ungünstig in der Phase der Kulturveranstaltungen im Sommersemester liegt. ------- (Melanie Twers) schließt die Sitzung um 22:26 Uhr. -------- (Melanie Twers) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung (Daniel Beck) Protokollführung