Weiterentwicklung XJustiz

Weiterentwicklung XJustiz Leitfaden zur Definition nachrichtenspezifischer Srukturen Änderungsnachweis Datum Bearbeiter Kommentar 20.12.2007 Dr. Philip Zeitz (EDS) Initiale Version Inhalt 1. Einleitung.. 2 1.1 Ausgangslage.. 2 1.2 Aufgabe. 2 1.3 Strukturelle Änderung der Wertelisten.. 3 2. Definition nachrichtenspezifischer Strukturen.. 4 2.1 Schritt 1: Identifikation von Interaktionsszenarien 4 2.2 Schritt 2: Identifikation von Nachrichtentypen 4 2.3 Schritt 3: Festlegung der Inhalte von Nachrichten. 5 2.4 Schritt 4: Definition von nachrichtenspezifischen Elementen.. 5 2.4.1. Nachrichtenkopf. 6 2.4.2. Grunddaten. 8 2.4.3. Fachdaten 8 3. Zusammenfassung.. 9 Dezember 2007 1 / 9

1. Einleitung 1.1 Ausgangslage XJustiz 1 ist eine Familie von XML-Schemata, die das Austauschformat verfahrensrelevanter strukturierter Daten für alle Kommunikationspartner der Justiz verbindlich festlegen. XJustiz ist seinerseits eine Teilfamilie der Famile der XÖV-Formate, zu denen neben XJustiz beispielsweise XMeld und XBau gehören. 2 Neben einem Kernschema definiert in xj_0000_grunddatensatz_x_x.xsd enthält XJustiz verschiedene Fachaufsätze (z.b. Mahn, Straf), die das Kernschema um Strukturen für fachverfahrensspezifische Daten ergänzen. Die letzte XJustiz-Version vor der Weiterentwicklung hat die Versionsnummer 1.3.2. Haupteinsatzgebiet für XJustiz ist der elektronische Austausch verfahrensrelevanter Daten zwischen Fachanwendungen der Justiz. Beispiele für solche organisationsübergreifenden Interaktionen sind: Ein Strafgericht erfragt Daten zu einer Person beim Bundeszentralregister (Anfrage). Ein Strafgericht teilt der Staatsanwaltschaft einen Hauptverhandlungstermin mit (Mitteilung). Ein Mahngericht übergibt ein Mahnverfahren aufgrund eines Widerspruchs oder Einspruchs an ein Zivil- oder Familiengericht (Übergabe eines Verfahren). Derzeit werden solche Interaktionsszenarien in verschiedenen Projekten konzipiert und umgesetzt, u.a. im Projekt Kommunikationsplattform für forumstar für den Datenaustausch zwischen forumstar 3 und anderen Fachanwendungen. In diesen Projekten hat sich jedoch herausgestellt, dass die derzeitige durch XJustiz spezifizierte Datenstruktur zu unflexibel ist, um den verschiedenen Interaktionsszenarien gerecht zu werden. Die derzeitige Ausrichtung von XJustiz ist statisch, d.h., die Kombination aus Grunddatensatz und einem Fachdatensatz beschreibt ein Verfahren (des jeweiligen Fachbereichs) vollständig. Es fehlt daher die Möglichkeit, in den verschiedenen Interaktionsszenarien jeweils nur diejenigen Daten zu versenden, die tatsächlich benötigt werden. Wird beispielsweise ein Mahnverfahren von einem Mahngericht an ein Prozessgericht übergeben, werden für die Übernahmebestätigung nicht alle Daten des Verfahrens benötigt, da diese dem Mahngericht bereits bekannt sind. 1.2 Aufgabe In der Sitzung der AG IT-Standards am 05.07.2007 in Stuttgart haben sowohl die OSCI- Leitstelle als auch die Firma EDS über Lösungsansätze zur Einführung strukturierter Nachrichten in XJustiz berichtet, wobei ein hoher Überdeckungsgrad zwischen den Lö- 1 Siehe http://www.xjustiz.de. 2 Siehe http://www.osci.de. 3 forumstar ist eine in der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingesetzte Fachanwendung (siehe http://www.forumstar.org). Dezember 2007 2 / 9

sungsansätzen festgestellt wurde. Daraufhin hat die AG IT Standards beide Parteien beauftragt, gemeinsam den Standard XJustiz um nachrichtenorientierte Strukturen zu erweitern. Die Weiterentwicklung erfolgt am Beispiel der Kommunikation zwischen Mahngerichten und Prozessgerichten. Neben der konkreten Überarbeitung des Grunddatensatzes und des Fachdatensatzes Mahn wurde dabei auch ein grundsätzliches Vorgehen für die Definition nachrichtenspezifischer Strukturen in XJustiz entwickelt. Dieses Vorgehen wird in den nachfolgenden Abschnitten erläutert. 4 1.3 Strukturelle Änderung der Wertelisten Die in diesem Abschnitt beschriebene Änderung in XJustiz steht zwar nicht in direktem Zusammenhang mit der Ergänzung um nachrichtenspezifische Strukturen, tritt aber in den Beispielen in Erscheinung und wird daher hier kurz erläutert. Die überwiegende Anzahl der Wertelisten in XJustiz entspricht der folgenden Struktur, <Name_der_Werteliste wl_version="" wl_fassung=""> ein Wert aus der Werteliste </Name_der_Werteliste> wobei das Attribut wl_version zwingend und das Attribut wl_fassung optional ist. Es gibt jedoch auch Ausnahmen von dieser Regel, nämlich die Wertelisten für Gerichte sowie die Wertelisten für Rollenzezeichnungen und die davon abgeleiteten Wertelisten wie z. B. WL_Rollenbezeichnung_FAM. In diesen Wertelisten wird der eigentliche Wert aus der Werteliste in einem speziellen, zusätzlichen Element der Werteliste übermittelt. Nachfolgend ist das am Beispiel der Werteliste WL_Rollenbezeichnung dargestellt: <WL_Rollenbezeichnung wl_version="1.4"> <Bezeichnung> Angeklagte(r) </Bezeichnung> </WL_Rollenbezeichnung > Die Notwendigkeit für eine andere Struktur in diesen Wertelisten ergibt sich aus der Anforderung, in bestimmten Situationen mittels XPath Ausdrücken semantische Bedingungen definieren zu können, beispielsweise Eindeutigkeitsanforderungen (XML-Schema- Element unique ) oder Referenzschlüssel (XML-Schema-Element key ). Dafür ist ein zusätzliches Element, wie z.b. Bezeichnung als Kindelement des Wertelistenelements erforderlich. Die daraus entstehende Asymmetrie erschwert jedoch das Verständnis von XJustiz erheblich und führt darüber hinaus führt auch zu technischen Problemen bei der Erzeugung von Schemadateien aus UML-Modellen. Ferner ist zu erwarten, dass sich mit fortschreitender Nutzung der nachrichtenbasierten Interaktionen in XJustiz ein entsprechender Änderungsbedarf auch bei anderen Wertelisten ergeben wird. Daher werden in der nächsten XJustiz-Version alle Wertelisten strukturell identisch modelliert. Die Modellierung erfolgt derart, dass zukünftig alle Wertelisten ein zusätzliches Kindelement haben werden. Der Name des Kindelementes wird in allen Wertelisten identisch sein (derzeit heißt dieses Element bei den Rollenbezeichnungen "Bezeichnung", bei 4 Die Ergänzung um nachrichtenspezifische Strukturen ist nicht die einzige Änderung in XJustiz, die Bestandteil der nächsten Version sein wird. Die anderen Änderungen werden aber mit Ausnahme der strukturellen Änderungen der Wertelisten nicht in diesem Dokument beschrieben. Dezember 2007 3 / 9

den Gerichten "Gerichtskennzahl"), und zwar content. Damit nähert sich XJustiz dem "Deutschland Online" Datentyp der "Codelist" an. Gemäß der Core Componenten Library (CCL) der UN/CEFACT heißt das analoge Element in dem dortigen Datentyp Code ebenfalls "content". Die Struktur sämtlicher Wertelisten wird daher zukünftig wie folgt aussehen, <NameDerWerteliste wl_version="" wl_fassung=""> <content> ein Wert aus der Werteliste </content> </NameDerWerteliste> wobei weiterhin das Attribut wl_version zwingend und das Attribut wl_fassung optional sein werden. 2. Definition nachrichtenspezifischer Strukturen Im Folgenden wird beschrieben, wie bei der Ergänzung von XJustiz um nachrichtenspezifische Strukturen grundsätzlich vorgegangen werden sollte. Als Beispiel dient dabei stets die Kommunikation zwischen Mahngerichten und Prozessgerichten. Die Beispiele dokumentieren damit auch die im Rahmen der aktuellen Erweiterung von XJustiz vorgenommen Ergänzungen. 2.1 Schritt 1: Identifikation von Interaktionsszenarien Im ersten Schritt müssen die Interaktionsszenarien identifiziert werden, für die nachrichtenspezifische Strukturen definiert werden sollen. Im Beispiel der Kommunikation zwischen Mahngerichten und Prozessgerichten gibt es genau ein Interaktionsszenario, nämlich die Übergabe eines Mahnverfahrens vom Mahngericht an das Prozessgericht. Nachfolgend wird das weitere Vorgehen für ein Interaktionsszenario beschrieben. In vielen Fällen wird es jedoch mehr als genau ein Interaktionsszenario geben. Die nachfolgenden Schritte müssen dann für jedes Interaktionsszenario durchlaufen werden. 2.2 Schritt 2: Identifikation von Nachrichtentypen Für die Definition nachrichtenspezifischer Strukturen wird XJustiz um so genannte nachrichtenspezifische Elemente erweitert. Ein solches Element spezfiziert die Struktur der in einer bestimmten Nachrichtentyp zu versendenden strukturierten Daten. Daher müssen im nächsten Schritt die für das Interaktionsaktionsszenario benötigten Nachrichtentypen definiert werden. Für jeden Nachrichtentyp muss ferner festgelegt werden, welche Ereignisse das Versenden einer Nachricht dieses Typs auslösen. Für das Finden der Nachrichtentypen ist folgende Frage hilfreich: Wer schickt im Rahmen der Interaktion an wen eine Nachricht und zu welchem Zweck?. Im Interaktionsszenario Übergabe eines Mahnverfahrens gibt es zwei Nachrichtentypen: Übergabenachricht: die Übergabe des Mahnverfahrens vom Mahngericht an das Prozessgericht und Übernahmebestätigung: die Bestätigung der Übernahme des Verfahrens durch das Prozessgericht an das Mahngericht. Dezember 2007 4 / 9

2.3 Schritt 3: Festlegung der Inhalte von Nachrichten Für jeden Nachrichtentyp muss festgelegt werden, welche Inhalte die strukturierten Daten Daten einer Nachricht dieses Typs enthalten müssen bzw. dürfen. Nachrichten können neben strukturierten Daten auch andere Daten enthalten, z.b. einen eingescannten Aktenausdruck. Diese Daten werden jedoch nicht durch XJustiz spezifiziert und haben daher keine Auswirkungen auf die Erweiterung von XJustiz. Im Folgenden sind daher mit den Daten einer Nachricht stets die gemäß XJustiz strukturierten Daten gemeint. Die Inhalte der Daten sollten so präzise wie möglich spezifiziert werden. Beispiele für solche Präzisionen sind: Verwenden von Wertelisten. Hierbei sollte, soweit möglich, auf die bereits in XJustiz vorhandenen Wertelisten zurückgegriffen werden. In der Übergabenachricht im Interaktionsszenario Übergabe eines Mahnverfahrens wird beispielsweise für die Angabe von Sender und Emfpänger auf die Werteliste WL_Gerichte (definiert in der Datei xj_0020_wl_gerichte_x_x.xsd ) zurückgegriffen. Verwenden von regulären Ausdrücken, um Zeichenfolgenmuster zu spezifizieren. Angabe von Mindest- und/oder Höchstwert einer Zahl. Angabe der genauen Häufigkeit eines Elements. In der Übergabenachricht im Interaktionsszenario Übergabe eines Mahnverfahrens werden beispielsweise genau zwei Instanzdaten übergeben, einmal für das sendende Mahngericht und einmal für das empfangende Prozessgericht. 2.4 Schritt 4: Definition von nachrichtenspezifischen Elementen Für jeden Nachrichtentyp muss ein zugehöriges nachrichtenspezifisches Element definiert werden, das die Struktur der in Nachrichten dieses Typs enthaltenen strukturierten Daten spezifiziert. Definiert werden nachrichtenspezifische Elemente in einem geeigneten Fachdatensatz. Für die Kommunikation zwischen Mahngerichten und Prozessgerichten ist dies der Fachdatensatz Mahn. Falls für ein Interaktionsszenario kein Fachdatensatz geeignet sein sollte, kann auch der Grunddatensatz gewählt werden. Im Beispiel des Interaktionsszenarios Übergabe eines Mahnverfahrens wurden zwei nachrichtenspezifische Elemente im Fachdatensatz Mahn definiert: Nachricht_Mahn_Uebergabe: definiert die Struktur der Daten einer Nachricht, die von einem Mahngericht an ein Prozessgericht zum Zwecke der Übergabe eines Mahnverfahrens geschickt wird, und Nachricht_Mahn_Uebernahmebestaetigung: definiert die Struktur der Daten einer Nachricht, in der das Prozessgericht dem Mahngericht die Übernahme des Verfahrens bestätigt. Jedes nachrichtenspezifische Element hat folgende grundsätzliche Struktur: <Name_des_Elements> <Nachrichtenkopf> <Erstellungszeitpunkt></Erstellungszeitpunkt> <Absender><content></content></Absender> Dezember 2007 5 / 9

<Empfänger><content></content></Empfänger> <Ereignis><content></content></Ereignis> </Nachrichtenkopf> <Grunddaten> <Verfahrensdaten> </Verfahrensdaten> <Sendungsdaten> </Sendungsdaten> <Fachdaten> </Fachdaten> </Name_des_Elements> 2.4.1. Nachrichtenkopf Der Nachrichtenkopf enthält allgemeine Informationen zur Nachricht, nämlich den Erstellungszeitpunkt, den Absender, den Empfänger und das auslösende Ereignis, also den Grund, weshalb die Nachricht verschickt wurde. Die Struktur des Nachrichtenkopfes wird weitgehend im Grunddatensatz festgelegt, und zwar im neu hinzugekommenen Typ T_Nachricht_Justiz_zu_Justiz. Lediglich das auslösende Ereignis wird im entsprechenden Fachdatensatz hinzugefügt. Das Element Erstellungszeitpunkt hat den vordefinierten XML-Schema-Typ datetime. Ein Wert dieses Typs hat die allgemeine Form yyyy-mm-ddthh:mm:ss. 5 Ein zulässiger Wert ist als z.b. 2007-12-05T13:15:21 für 05.12.2007, 13:15 Uhr und 21 Sekunden. Die Werte für die Elemente Absender und Empfänger stammen aus der Werteliste WL_Gerichte. 6 Das Element Ereignis beschreibt das Ereignis, das das Versenden der Nachricht ausgelöst hat. Für das Versenden einer Übergabenachricht im Interaktionsszenario Übergabe eines Mahnverfahrens gibt es vier mögliche auslösende Ereignisse: Abgabe nach Einspruch, Abgabe nach Widerspruch, Weitere Abgabe nach Einspruch und Weitere Abgabe nach Widerspruch. Für das Versenden einer Übernahmebestätigung im Interaktionsszenario Übergabe eines Mahnverfahrens gibt es nur ein mögliches auslösendes Ereigniss: Übernahmebestätigung. Da das Element Ereignis einen nachrichtenspezifischen Inhalt hat, wird es nicht im Grunddatensatz definiert, sondern dort, wo auch das nachrichtenspezifische Element definiert, d.h. im Fachdatensatz. Technisch erfolgt dies mittels Definition einer entsprechenden Werteliste im Fachdatensatz und durch Erweiterung des im Grunddatensatz definierten Typs T_Nachricht_Justiz_zu_Justiz, nachfolgend dargestellt am Beispiel des Elements Nachricht_Mahn_Uebergabe : 5 Das T muss so übernommen werden, wie es dort steht. Es dient als Trennzeichen für die Trennung zwischen den Angaben zum Datum und zur Uhrzeit. 6 Zur Erläuterung des Elements content siehe Abschnitt 1.3. Dezember 2007 6 / 9

<xs:element name="nachricht_mahn_uebergabe"> <xs:complextype> <xs:sequence> <xs:element name="nachrichtenkopf"> <xs:complextype> <xs:complexcontent> <xs:extension base="t_nachricht_justiz_zu_justiz"> <xs:sequence> <xs:element name="ereignis" type="wl_ereignis_mahn_uebergabe"/> </xs:sequence> </xs:extension> </xs:complexcontent> </xs:complextype> </xs:element> </xs:sequence> </xs:complextype> </xs:element> Der Typ des Elements Nachrichtenkopf erweitert den im Grunddatensatz definierten Typ T_Nachricht_Justiz_zu_Justiz um das Element Ereignis. Der Typ des Elements Ereignis ist ein Wertelistentyp, wobei die zugehörige Werteliste ebenfalls im Fachdatensatz definiert wird. Sofern der Fachdatensatz über eine eigene Datei für die Definition von Wertelisten verfügt, wird diese Datei entsprechend ergänzt. Für den Fachdatensatz Mahn ist dies die Datei xj_0610_wl_mahn_x_x.xsd : <xs:complextype name="wl_ereignis_mahn_uebergabe"> <xs:complexcontent> <xs:restriction base="wlt_string"> <xs:sequence> <xs:element name="content"> <xs:simpletype> <xs:restriction base="xs:string"> <xs:enumeration value="abgabe nach Einspruch"/> <xs:enumeration value="abgabe nach Widerspruch"/> <xs:enumeration value="weitere Abgabe nach Einspruch"/> <xs:enumeration value="weitere Abgabe nach Widerspruch"/> </xs:restriction> </xs:simpletype> </xs:element> </xs:sequence> </xs:restriction> </xs:complexcontent> </xs:complextype> <xs:complextype name="wl_ereignis_mahn_uebernahmebestaetigung"> <xs:complexcontent> <xs:restriction base="wlt_string"> <xs:sequence> <xs:element name="content"> <xs:simpletype> <xs:restriction base="xs:string"> <xs:enumeration value="übernahmebestätigung"/> </xs:restriction> </xs:simpletype> </xs:element> </xs:sequence> Dezember 2007 7 / 9

</xs:restriction> </xs:complexcontent> </xs:complextype> 2.4.2. Grunddaten Die Grunddaten enthalten allgemeine Informationen zum Verfahren und zu etwaigen nicht strukturierten Daten. Der Aufbau der Grunddaten orientiert sich dabei am Typ T_Grunddaten, der im Grunddatensatz definiert wird. Semantisch gesehen handelt es sich bei den im nachrichtenspezifischen Element definierten Grunddaten um eine Einschränkung, d.h. präzisiere Spezifizierung, der im Grunddatensatz definierten Grunddaten. Im Element Nachricht_Mahn_Uebergabe wird beispielsweise festgelegt, dass das Element Instanzdaten genau zweimal auftreten muss, während im Grunddatensatz nur festgelegt wird, dass es mindestens einmal auftreten muss. Im Element Nachricht_Mahn_Uebernahmebestaetigung wird definiert, dass keine Beteiligungsdaten übergeben werden, denn diese sind bereits beiden Gerichten bekannt. Technisch gesehen erfolgt die Einschränkung jedoch nicht mittels Verwendung des zu XML-Schema gehörenden Restriction-Mechanismus, obwohl dies auf den ersten Blick naheliegend erscheint. Der Grund dafür ist, dass der in XML-Schema definierte Restriction- Mechanismus für die Definition der gewünschten Einschränkung keinen Vorteil bringt: Erstens können nur solche Typen eingeschränkt werden, die global sind und in deren Definition ebenfalls nur globale Typen verwendet werden. Zweitens erfolgt die Definition einer Restriction in XML-Schema dadurch, dass der Typ vollständig neu definiert wird, wobei diejenigen Elemente, die in der Einschränkung nicht auftreten sollen, weggelassen werden. Da somit der Restriction-Mechanismus gegenüber einer Neudefinition keine Vorteile bringt, wurde auf die Verwendung dieses Mechanismusses verzichtet und statt dessen festgelegt, dass der Grunddatensatz innerhalb des nachrichtenspezifischen Elements neu definiert wird. Dabei greift die Definition, soweit möglich, auf globale im Grunddatensatz definierte Typen zurück. 7 2.4.3. Fachdaten Die Fachdaten enthalten spezifische Informationen, die nur für bestimmte Fachverfahren benötigt werden. Im Element Nachricht_Mahn_Uebergabe enthalten die Fachdaten umfangreiche Informationen zum Mahnverfahren, wie z.b. zum Mahnbescheid, zu etwaigen Abtretungen, Kosten usw. 7 Aus diesem Grund wurden einige der im Grunddatensatz bisher lokal definierten Typen in globale Typen umgewandelt. Dezember 2007 8 / 9

Im Element Nachricht_Mahn_Uebernahmebestaetigung enthalten die Fachdaten dagegen nur die Geschäftszeichen der Antragsgegner, da die anderen Informationen dem Mahngericht bereits bekannt sind. 3. Zusammenfassung Für den Einsatz von XJustiz im elektronischen Austausch verfahrensrelevanter Daten zwischen Fachanwendungen der Justiz werden nachrichtenspezifische Elemente definiert, die die Struktur der auszutauschenden XJustiz-Daten spezifizieren. Dabei empfiehlt sich folgendes Vorgehen: 1. Identifikation der Interaktionsszenarien, für die nachrichtenspezifische Strukturen definiert werden sollen. 2. Für jedes Interaktionsszenario: 1.1 Identifikation der für das Interaktionsaktionsszenario benötigten Nachrichtentypen 1.2 Für jeden identifizierten Nachrichtentyp: 1.2.1. Definition derjenigen Ereignisse, die das Versenden einer Nachricht dieses Typs auslösen. 1.2.2. Festgelegung, welche Inhalte die strukturierten Daten einer Nachricht dieses Typs enthalten müssen bzw. dürfen. 1.2.3. Definition eines zugehörigen nachrichtenspezifischen Elements in einem geeigneten Fachdatensatz. Nachrichtenspezifische Elemente folgen stets dem folgenden Grundmuster: <Name_des_Elements> <Nachrichtenkopf> </Nachrichtenkopf> <Grunddaten> <Fachdaten> </Fachdaten> </Name_des_Elements> Dabei enthält der Nachrichtenkopf allgemeine Informationen zur Nachricht (Erstellungszeitpunkt, Absender, Empfänger und auslösendes Ereignis), die Grunddaten allgemeine Informationen zum Verfahren und zu etwaigen nicht strukturierten Daten (Instanzen, Beteiligte, angehängte Dokumente) und die Fachdaten spezifische Informationen, die nur im jeweiligen Fachverfahren benötigt werden. Dezember 2007 9 / 9