Teil 3: Global Marshall Plan
Seite 2 Inhalt Einführung Globale Problemlandschaft Geschichte Marshall Plan Global Marshall Plan Konzeptioneller Hintergrund 5 Kernziele Was ist schon alles vorhanden? Was ist noch zu tun? Netzwerk
Seite 3 Einführung Globale Problemlandschaft
Seite 4 Einführung Globale Problemlandschaft
Seite 5 Einführung Globale Problemlandschaft Bevölkerung Ressourcen und kritischer Abfall 1,1 Mrd. 80 % 5,6 Mrd. 20 %
Seite 6 Einführung Globale Problemlandschaft Wie können wir die Klimakatastrophe verhindern? Wie kann hungernden Menschen geholfen werden? Wie gehen die Stärksten mit dem Völkerrecht um? Wie regelt man die Finanzmärkte? Was ist anders im globalen Markt als in nationalen Märkten? Wie überwindet man die digitale Kluft? Wie sehen Lösungen für eine nachhaltige Verkehrspolitik aus?
Seite 7 Marshall Plan Geschichte 5. Juni 1947: Amerikanischer Außenminister George C. Marshall Finanzierung des Aufbaus eines vom Krieg zerstörten Europas Infrastruktur Hunger Wirtschaft 1,3% des jährlichen BSP, vier Jahre lang Heutige Verhältnisse sind das 75 Mrd. US$ pro Jahr Kredite als Hilfe für Rohstoffe, Lebensmittel und Waren Wirtschaftlich: Schaffung eines Absatzmarktes für die amerikanische Überproduktion Politisch: Eindämmung kommunistisches Sowjetunion
Seite 8 Marshall Plan - Leistungen
Seite 9 Global Marshall Plan (GMP) Konzeptioneller Hintergrund am 16. Mai 2003 von Vertretern von 16 NGO s im Rahmen eines Treffens der Initiative für Weltfrieden ins Leben gerufen Verfolgt langfristig die weltweite Implementierung der Ökosozialen Marktwirtschaft Folgende Punkte sollten stärker beachtet werden: Fokus auf (alle) Menschen Demokratischer und effektiver Staat Nachhaltige Entwicklung Produktive und gerechte Märkte Globalisierung mit Solidarität Größere Verantwortung gegenüber den Völkern Tiefergehende Partnerschaft Effektives UN System
Seite 10 GMP Warum brauchen wir einen? Weitgehend unregulierte Globalisierung => wachsende Armut Nord Süd Verteilungsfragen Kulturelle Konflikte Terror Umweltkatastrophen => Heutige Bedingungen negative Folgen für überwiegende Mehrheit
Seite 11 GMP 5 Kernziele 1. Millenium Development Goals bis 2015 erreichen 2. Aufbringung von 100 Mrd. US$ pro Jahr zusätzlich 3. Faire Mechanismen zur Mittelaufbringung 4. Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft 5. Globale Partnerschaft und basisorientierte Mittelverwendung
Seite 12 Kernziele 1. Millenium Development Goals bis 2015 erreichen am 18. September 2000 unterzeichnet von 191 Staaten 1. Extreme Armut und Hunger beseitigen 2. Grundschulbildung für alle Kinder gewährleisten 3. Gleichstellung der Frauen fördern 4. Kindersterblichkeit senken 5. Gesundheit der Mütter verbessern 6. HIV/Aids, Malaria und andere Krankheiten bekämpfen 7. Ökologische Nachhaltigkeit gewährleisten 8. Globale Partnerschaft für Entwicklung aufbauen
Seite 13 Kernziele 1. Millenium Development Goals bis 2015 erreichen am 18. September 2000 unterzeichnet von 191 Staaten 1. Extreme Armut und Hunger beseitigen Bis 2015 soll der Anteil der Menschen halbiert werden (gegenüber 1990), die mit weniger als einem US$ pro Tag überleben müssen Anteil der hungernden Menschen soll ebenfalls halbiert werden 2. Grundschulbildung für alle Kinder gewährleisten Insbesondere die Gleichstellung der Geschlechter bei der Primär- und Sekundarschulbildung fördern 3. Gleichstellung der Frauen fördern 4. Kindersterblichkeit senken Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren um zwei Drittel senken (gegenüber 1990)
Seite 14 Kernziele 1. Millenium Development Goals bis 2015 erreichen am 18. September 2000 unterzeichnet von 191 Staaten 5. Gesundheit der Mütter verbessern Sterblichkeitsrate von Müttern um drei Viertel senken 6. HIV/Aids, Malaria etc. bekämpfen Ausbreitung bis 2015 stoppen 7. Ökologische Nachhaltigkeit gewährleisten Zugang für Benachteiligte zu Ressourcen wie Wasser, Land und Wald verbessern Verslumung der Städte zurückführen Erneuerbare Energien verstärkt einsetzen 8. Globale Partnerschaft für Entwicklung aufbauen Bessere Welthandelsbedingungen schaffen Entschuldung der Entwicklungsländer vorantreiben Effektivere Entwicklungsfinanzierung
Seite 15 Kernziele 2. Aufbringung von 100 Mrd. US$ pro Jahr zusätzlich Für den Zeitraum 2008 2015 zusätzliche Mittel in Höhe von mind. 100Mrd. US$ pro Jahr erforderlich (vgl. 2004) Diese Mittel werden für die Finanzierung der MDG benötigt Wieviel sind 100 Mrd. US $? Weniger als 0,3% des Weltbruttosozialprodukts ca. 0,02% der jährlichen Kapitalflüsse über den Globus Die Verwirklichung dieser Ziele würde nur einen Bruchteil dessen kosten, was die Welt für Kriegswaffen ausgibt. Doch sie würde Milliarden Menschen Hoffnung bringen und uns allen größere Sicherheit verschaffen. (Kofi Annan)
Seite 16 Kernziele 3. Faire Mechanismen zur Mittelaufbringung Terra Abgabe von 0,5% (auf Importkosten internat. Warentransfer) 40 Mrd. US$ Tobin Abgabe von 0,01% (internationale Finanztransaktionen) 30 Mrd. US$ CO2 Emissionsrechte Kerosinsteuer Sonderziehungsrechte beim Internationalen Währungsfond (IWF) 30 40 Mrd. US$ Abgabe auf privilegierte Kreditvergaben von 0,1% 30 Mrd. US$
Seite 17 Kernziele 4. Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Marktwirtschaft mit ökologischer Komponente Regelung durch globale Verträge Durchsetzung durch internationale Organisationen (IWF, WTO, ILO, ) Sanktionen gegen Staaten, die die vereinbarten Standards nicht einhalten ( Co-Finanzierung gegen Standards)
Seite 18 GMP 5. Globale Partnerschaft und basisorientierte Mittelverwendung Hilfe zur Selbsthilfe Kleinkredite (Mohamad Yunus) Bildung Globale Regeln für eine faire Verteilung der Ressourcen zu definieren Weltethische Position: gleiche Rechte für jeden Menschen Verschmutzungsrechte (möglich) Ressourcenverbrauch (kritisch z.b. bei Öl)
Seite 19 GMP Was ist alles schon vorhanden? Regime und Organisationen Im Bereich Handel, Finanzierung, Sozialstandards, Umweltstandards etc. für internationale Verträge WTO, IWF/WB, ILO, UNEP eigene rechtliche Strukturen und Sanktionsmechanisem Umsetzungsinstrumente Erfahrungen der letzten 20 Jahre mit internationaler Entwicklungszusammenarbeit; Kooperation mit NGO s Finanzierungsinstrumente Sondererziehungsrechte des IWF, Tobin-Abgabe, Terra-Abgabe Rechstsysteme Rechtliche und schiedsgerichtliche Instrumente unterschiedlicher Durchgriffsmacht mit spezifischen Sanktionsmechanismen
Seite 20 GMP Was ist noch zu tun? Wesentlichen Bausteine für Global Governance System vorhanden Jedoch Kongruenz zwischen Zielen, Regimen, Finanzierungsinstrumenten und Sanktionsmöglichkeiten Verschränkung dieser verschiedenen Regime Kernstandards ILO und UNEP unmittelbar in Regelwerke der WTO integrieren Finanzierung von Aktivitäten/Projekten bei IWF und WB verpflichten Setzt Konsens der Staatengemeinschaften voraus; dazu geeignet dimensionierte Co-Finanzierung von Entwicklungsprogrammen durch reiche Welt Fall Standards auf WTO-Ebene verankert, so wird man sie bei IWF und WB ebenfalls verankern Zu allgemeinen Menschenrechten erst in jüngerer Zeit kodifizierten sozialen, ökonomischen und kulturellen Menschenrechten (IPWSKM) verankern
Seite 21 GMP Was ist noch zu tun? Zwei Ansätze zum Vorgehen 1. Große Lösung Noch genau zu fixierende Kernstandards von ILO und UNEP werden für WTO als allgemein verpflichtend vereinbart => Heutigen Sanktionsmöglichkeiten anwendbar 2. Lösung mit Zwischenschritt Alle WTO Staaten stimmen zu, dass eine Teilmenge von Staaten einen Schritt in beschriebene Richtung tut (vgl. EU) Denkbar: alle hoch entwickelten Länder und nur ein Teil der sich entwickelnden Länder beteiligen sich Co Finanzierung nur denen zufließen, die Bereitschaft zeigen vereinbarte Standards zu akzeptieren Sanktion der WTO: Einstellung der Co Finanzierung Weitere sich entwickelnde Länder jederzeit frei anzuschließen Sogwirkung der Übergang zur großen Lösung vorbereitet
Seite 22 GMP Netzwerk Kräfte aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft hinter Kernforderungen zu einer gerechteren Globalisierung Vernetzung einer Vielfalt von Trägerorganisationen und Einzelpersonen erhöht sich die politische Schlagkraft Vielfältiges Expertenwissen Regional- und Lokalgruppen
Seite 23 Fragen und Diskussion...