Grundlagebericht Rohstoffe. Die Rolle der Schweiz als Welthandelsplatz Botschafter Georges Martin Stellvertretender Staatssekretär 25. Juni 2013
Rohstoffe: 3 Kategorien Agrarrohstoffe Energierohstoffe Mineralische Rohstoffe 2
Bedeutung des Rohstoffsektors für die Schweiz Die umsatzstärksten Schweizer Unternehmen 2010 (in Mia CHF) (ohne Versicherunen und Banken) 1 Glencore Abbau und Handel von mineralische Rohstoffen und Öl Baar 145,0 2 Nestlé 109,7 3 Trafigura Rohwarenhandel (Erdöl, Metalle, Mineralien) Luzern 79,2 4 Novartis 52,7 5 Roche 47,5 6 ABB 31,6 7 Xstrata Handel und Abbau (Kohle, Kupfer, Nickel, Stahl, Zink, etc.) Zug 30,5 8 Mercuria Energy Trading Handel mit Energierohstoffen (Erdöl, Gas, Kohle, Biotreibstoffe, etc.) Genf 28,3 9 Migros 25,0 10 Adecco 24,3 11 Cargill Produktion und Handel mit Agrarrohstoffen Genf 22,0 13 Petroplus Raffinierung und Handel mit Erdölprodukten Zug 20,7 3
Bedeutung des Rohstoffsektors für die Schweiz Die Schweiz ist weltweit einer der wichtigsten Handelsplätze für Rohstoffe: 35% Rohöl, 60% Metalle, 35% Getreide, 60% Kaffee, 50% Zucker werden über die Schweiz gehandelt Rund 500 Unternehmungen mit rund 10 000 Mitarbeitenden 2011: 3.4% des BIP (zum Vergleich, Tourismus: 2.7%, Pharmaindustrie: 3.3%) 4
Schweizerische Bundesverfassung, Art. 54 al. 2 (Auswärtige Angelegenheiten) Der Bund setzt sich ein für die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz und für ihre Wohlfahrt; er trägt namentlich bei zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte und zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen. 5
3 Schlussfolgerungen aus dem Bericht Unternehmen mit Sitz in der Schweiz unterstehen den bestehenden Regulierungen sowohl in der Schweiz als auch in dem Staat, in dem sie aktiv sind. Der Bundesrat bevorzugt wenn möglich freiwillige Massnahmen, welche mit allen relevanten Akteuren gemeinsam erarbeitet werden. Der Grundlagebericht schliesst zusätzliche Regulierungen nicht grundsätzlich aus, fordert jedoch international abgestimmte Normen. 6
17 Empfehlungen in unterschiedlichen Bereichen - Standortattraktivität - Transparenz - Unternehmensverantwortung und Verantwortung des Staates - Entwicklungspolitik - Doppelbesteuerungsabkommen und Verrechnungspreise - Reputationsrisiken - Dialog mit bundesexternen Partnern 7
Empfehlung 8 (Transparenz) Die Auswirkungen einer allfälligen Einführung von Transparenzvorschriften analog zu jenen der USA und der EU auf den Schweizer Rohstoffsektor sollen abgeklärt und die Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage geprüft werden. Zudem soll sich die Schweiz international für einen globalen Standard einsetzen, der für alle in der Rohstoffextraktion tätigen Unternehmen möglichst dieselben, klar verständlichen Transparenzbestimmungen vorsieht. 8
Empfehlung 12 (Unternehmensverantwortung und Verantwortung des Staates) Auf Basis des rechtsvergleichenden Berichts (Postulat 12.3980; APK-N) soll geprüft werden, ob im Lichte des internationalen Umfelds in Bezug auf die schweizerische Gesetzgebung ein Handlungsbedarf besteht. 9
Empfehlung 11 (Unternehmensverantwortung und Verantwortung des Staates) Eine Arbeitsgruppe soll mit Vertretern der betroffenen Akteure Vorschläge für Standards im Bereich Corporate Social Responsibility für den Rohstoffhandel erarbeiten. Auf der Basis dieser Vorschläge soll die Eingabe von Initiativen und internationalen Richtlinien in den geeigneten internationalen Gremien geprüft werden, welche namentlich auch den ökologischen Auswirkungen Rechnung tragen. 10