Maßnahmenplanung und umsetzung in Thüringen

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Transkript:

Maßnahmenplanung und umsetzung in Thüringen Gewässerforum in Grimma am 10.05.2017 Orla bei Neustadt Quelle: TAB Referent Thomas Lagemann Ref. 24 TMUEN

Zeitschiene 1. Zyklus 2. Zyklus 3. Zyklus 2000 2004 2009 2015 2021 2027 EU-WRRL tritt in Kraft Bestandsaufnahme abgeschlossen Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme des ersten Zyklus Beginn der Anhörung Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme des zweiten Zyklus werden veröffentlicht Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz wird veröffentlicht. 2

Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2016 2021 BP MP UB LP BP MP UB Landesprogramm fasst Planungen TH zur WRRL (u.a. Maßnahmen und Ziele) aus den BP / MP zusammen LP ist anders aufbereitet als BP Im Gegensatz zu den BP und MP ist das Landesprogramm nicht behördenverbindlich BP MP UB BP MP UB LP Bewirtschaftungsplan Maßnahmenprogramm Umweltbericht (SUP) Landesprogramm 3

Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2016 2021 www.aktion-fluss.de Leitbild Gewässerschutz und Hochwasserschutz Aufstellung des Landesprogramms Vorgehen Zustandsermittlung und Maßnahmenplanung Beteiligung, Information, Anhörung Rechtliche und fachliche Grundlagen des Gewässerschutzes, u.a. Zustandsbewertung (Vergleich mit 2009) Ergebnisse der Maßnahmenplanung in den Handlungsbereichen, Ziele (inkl. Vergleich mit 2009) Gewässerstruktur / Durchgängigkeit, Nährstoffreduzierung (Abwasser, Landwirtschaft) Bergbau und sonstige Unterstützungsangebote des Landes Maßnahmenteil Maßnahmen, sortiert nach den Handlungsbereichen 4

Ökologischer Zustand der Oberflächengewässer Bewertung des ökologischen Zustands bzw. ökologischen Potenzials (prozentuale Auswertung nach Fließgewässerlänge) 60% 40% 20% Bewirtschaftungsplan 2009 Bewirtschaftungsplan 2015 24,4% 26,1% 31,4% 48,5% 39,9% 18,8% 4,3% 6,7% 0% gut oder gut und besser mäßig unbefriedigend schlecht 5

Ökologischer Zustand der Oberflächengewässer 13 OWK von 137 von TH zu bewertende OWK befinden sich im guten ökologischen Zustand bzw. Potenzial Insgesamt positive Tendenz, aber: Biokomponenten Fischfauna und Wirbellosenfauna vielfach ausschlaggebend für die Nichterreichung des guten Zustands (one-out-all-out Prinzip) Fristverlängerung in vielen Fällen 6

Zustand des Grundwassers Bewertung des Zustands der Grundwasserkörper (prozentuale Auswertung nach der Fläche, bezogen auf die Grundwasserkörper, für die Thüringen federführend zuständig ist) 100% 99,7% 100,0% Bewirtschaftungsplan 2009 Bewirtschaftungsplan 2015 80% 60% 59,0% 61,3% 40% 37,4% 35,0% 20% 0% guter mengenmäßiger Zustand guter chemischer Zustand Verfehlung aufgrund von Nitrat 4,3% 6,6% 6,7% Verfehlung aufgrund des Bergbaus 0,0% Verfehlung aufgrund von Altlasten 7

Handlungsbereiche Quelle: M. Dittrich Quelle: TAB Quelle: TLUG Gewässerstruktur Durchgängigkeit Nährstoffreduzierung durch Abwassermaßnahmen Fischerei Quelle: ThLG Quelle: TLUG Sonstige Stoffe Nährstoffreduzierung durch Landwirtschaftsmaßnahmen Bergbau 8

Festlegung von Schwerpunktgewässern (SPG) Festlegung Schwerpunktgewässer getrennt für Struktur und Durchgängigkeit Aufteilung der OWK mit Defiziten bei Struktur / Durchgängigkeit über alle 3 Zyklen (Gründe: Kosten, Leistungsfähigkeit, Erwägungsgrund Nr. 29 WRRL) Ziel Gewässerstruktur: Erreichung durchschnittliche Gewässerstruktur im OWK kleinere Gewässer: 3,5 ; größere Gewässer: 4,5 kleinere und größere Gewässer in OWK: gewichtetes Mittel über Länge Grundlage: Studien von Jens Arle / Falko Wagner Ziel Durchgängigkeit: Herstellen aufwärts und abwärts gerichtete Passierbarkeit. In Hauptverbindungsgewässern vollständig, in Nebengewässern wie im Durchgängigkeitskonzept ausgewiesen. Grundlage: Durchgängigkeitskonzept Falko Wagner, IGF

Festlegung von Schwerpunktgewässern (SPG) Auswahlkriterien SPG Struktur und SPG Durchgängigkeit: guter Zustand im OWK nicht erreicht vorgegebenes Ziel bei Struktur / Durchgängigkeit bisher nicht erreicht keine / nur noch sehr geringe organische Belastung Ausschluss salzbelasteter / schadstoffbelasteter Gewässer (werden erst im 3. Zyklus beplant ) Berücksichtigung Ergebnisse Durchgängigkeitskonzept Synergien mit Hochwasserschutz, Naturschutz

Gewässerstruktur und Durchgängigkeit Schwerpunktgewässer im zweiten Bewirtschaftungszyklus Maßnahmenplanung für 56 Schwerpunktgewässer unter Berücksichtigung der FFH- Richtlinie in lokalen Gewässerwerkstätten Quelle: TLUG Quelle: M. Dittich Ziel bis Ende 2021: gute Gewässerstruktur in 38 OWK 37 OWK durchgängig gestaltet 11

Grundlage der Planungen: Strahlwirkungs- und Trittsteinkonzept Strahlursprünge = naturnahe Gewässerabschnitte Strahlwege = strukturell beeinträchtigte Gewässerabschnitte Trittsteine = Lebens- und Reproduktionsräume wie z.b. Totholz, Steine etc. Prinzip: Strahlursprünge üben positive Wirkung auf den ökologischen Zustand von degradierten Abschnitten flussauf und flussab (Strahlweg) aus Entwicklung von Strahlursprüngen und Trittsteinen 12

Wie erfolgt die Maßnahmenplanung im Handlungsbereich Gewässerstruktur und Durchgängigkeit? Datenbereitstellung Plausibilitätsprüfung Defizitanalyse Maßnahmenplanung Beitrag zum Entwurf Maßnahmenprogramm Phase 1 Ableitung vollumfänglicher Einzelmaßnahmen Phase 2 Prüfung Einzelmaßnahmen auf Realisierbarkeit Phase 3 Zusammenfassung geprüfter Einzelmaßnahmen zu Komplexmaßnahmen Phase 4 Bildung von Maßnahmenkombinationen, Auswahl einer Maßnahmenkombination Kartierzustand Ist-Zustand Defizit-Zustand Planzustand 1 Planzustand 2 Planzustand 3 Zusammenstellung der Ausgangsdaten Darstellung und Ergänzung der Bestandssituation (Funktionselemente nach Strahlwirkungs- und Trittsteinprinzip) Abgleich von Ist- und Soll-Zustand Herausarbeiten des Handlungsbedarfes für die Identifizierung von Maßnahmen Identifizierung der Einzelmaßnahmen je Gewässerabschnitt, Anforderungen für Strahlursprünge und Strahlwege (Basis für erste Gewässerwerkstatt) Prüfung der Einzelmaßnahmen auf Realisierbarkeit (Basis für zweite Gewässerwerkstatt) Zusammenfassung der Einzelmaßnahmen zu Komplexmaßnahmen Öffentliche Anhörung 13

Gewässerstruktur und Durchgängigkeit Maßnahmen im zweiten Zyklus ca. 230 Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur Initiierung einer naturnahen Gewässerentwicklung, Anlegen von Uferrandstreifen, Rückbau von Uferbefestigungen ca. 1.300 Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit Rückbau von Wehren, Anlegen von Sohlgleiten oder Fischaufstiegsanlagen Einsatz von ca. 66 Mio. Landesmitteln (inkl. Förderung der Gemeinden) Strukturverbessernde Maßnahmen an ca. 1.060 km Fließgewässer 950 km Gewässer sollen durchgängig gestaltet werden. Quelle: TAB 14

Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit und Gewässerstruktur LAWA-Maßnahmentyp Typ 65 Typ 69 Typ 70 Typ 71 Typ 72 Typ 73 Typ 74 Bezeichnung () bereits abgeschlossene Anzahl 1. Maßnahmen (Stand Ende 2015) Zyklus Maßnahmen zur Förderung des natürlichen Rückhalts z. B. Bereitstellung von Überflutungsräumen Maßnahmen zur Herstellung /Verbesserung der linearen Durchgängigkeit an sonstigen wasserbaulichen Anlagen z. B. Rückbau eines Wehres; Anlage einer Sohlgleite, Bau einer Fischaufstiegsanlage Maßnahmen zur Habitatverbesserung durch initiieren / Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung z. B. durch Rückbau der Uferbefestigung oder Flächenerwerb Maßnahmen zur Habitatverbesserung im vorhandenen Profil z. B. Einbringen von Totholz oder Störsteinen, die beruhigte Zonen im Gewässer erzeugen Maßnahmen zur Habitatverbesserung im Gewässer durch Laufveränderung, Ufer- oder Sohlgestaltung z. B. Aufweitung des Gewässergerinnes Maßnahmen zur Habitatverbesserung im Uferbereich z. B. Anlegen eines Uferrandstreifens, Duldung von Uferabbrüchen Maßnahmen zur Auenentwicklung und zur Verbesserung von Habitaten z. B. Extensivierung der Auennutzung oder Freihalten der Auen von Bebauung und Infrastrukturmaßnahmen Anzahl 2. Zyklus - 11 598 (202) 1308 157 (29) 60 87 (17) 22 10 (4) 58 31 (10) 69 1 (1) 5 Typ 79 Maßnahmen zur Anpassung / Optimierung der Gewässerunterhaltung - 6 Typ 501 Konzeptionelle Maßnahmen Erstellung von Konzeptionen / Studien / Gutachten 78 (42) 46 15

Gewässerstruktur und Durchgängigkeit Auszug aus dem Maßnahmenteil Übersichtskarten Übersichtslisten nach Kreisen und Gemeinden 16

Probleme bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und Herstellung der Durchgängigkeit Flächensicherung Flächenverfügbarkeit Flächenbedarf ca. 1.600 ha entlang der Gewässer (ca. 550 ha davon Entwicklungskorridor bei 20 m Breite) zeitaufwendig und konfliktbehaftet mangelnde Akzeptanz für Maßnahmenumsetzung Leistungsfähigkeit der Kommunen Unterhaltungspflicht der Kommunen Flächendeckende Gewässerunterhaltungsverbände fehlen Bereitstellung finanzieller / personeller Ressourcen 17

Lösungen bei der Umsetzung von Strukturmaßnahmen Regionale Gewässerberater bei der Thüringer Aufbaubank unterstützen Kommunen bei der Maßnahmenumsetzung Gewässernachbarschaften Neuausrichtung der Förderrichtlinie Aktion Fluss mit Erhöhung der Fördersätze (bis zu 90%), Fokussierung auf Maßnahmen der Landesprogramme (und damit auch auf WRRL-Maßnahmen) Controlling Maßnahmenumsetzung in 2017 geplante Novelle ThürWG Aufbau einer effizienteren Umsetzungsstruktur / Gewässerunterhaltung an Gewässern zweiter Ordnung Geänderte Regelungen zur Breite des Gewässerrandstreifens Möglichkeit der Anordnung der Umsetzung von Gewässerstrukturmaßnahmen 18

Zusammenfassung / Eckdaten (2. Zyklus) Zur Verbesserung der Gewässerstruktur und Herstellung der Durchgängigkeit sind ca. 1.500 Maßnahmen geplant. Es werden 950 km Fließgewässer durchgängig gestaltet Auf etwa 1.000 km Fließgewässer wird die Gewässerstruktur verbessert (Stichwort Renaturierung) Mit den ca. 475 Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoffbelastung im Bereich Abwasser werden 95.000 Einwohner an Kläranlagen angeschlossen (Investitionssumme des Landes: etwa 102 Mio. ). Zur Nährstoffreduzierung im Bereich Landwirtschaft sind ca. 400 Maßnahmen geplant. Hierzu werden Agrarumweltmaßnahmen angeboten (Fördersumme über KULAP etwa 32 Mio. ). Weitere Maßnahmen werden in den Handlungsbereichen Bergbau, Fischerei und Sonstige Quellen stofflicher Belastung umgesetzt. Gesamtanzahl Maßnahmen 2015 bis 2021: knapp 2.500 Investitionskosten des Landes insgesamt etwa 210 Mio.. 19

Vielen Dank!