Umsetzungsfahrpläne im Kreis Minden-Lübbecke Rückblick und Ausblick

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1 EG-Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) Bewirtschaftungsplan Runder Tisch Mittelweser Umsetzungsfahrpläne im Kreis Minden-Lübbecke Rückblick und Ausblick Klemens Fuhrmann Kreis Minden-Lübbecke Untere Wasserbehörde Tel.: 0571/ Mühlenkreis Minden-Lübbecke Klemens Fuhrmann Folie 1 von 47

2 Inhalt Umsetzungsfahrpläne: Ziele, Zuständigkeiten, Aufstellung und Inhalt Beispiele zu Maßnahmen 2. Fazit Erfolge, Schwierigkeiten und Defizite Zielerreichung realistisch oder illusorisch? 3. Ausblick Wie sollte es weitergehen? Erwartungen und Wünsche Folie 2 von 47

3 0 Vorbemerkungen Ausführungen beziehen sich auf Maßnahmen zur Verbesserung der Hydromorphologie und Durchgängigkeit an Fließgewässern sowie das Einzugsgebiet Runder Tisch Mittelweser. Folie 3 von 47

4 Ziele der Umsetzungsfahrpläne aufzeigen, wie die Bewirtschaftungsziele bis 2027 erreicht werden sollen, durch Präzisierung des Maßnahmenprogramms, d.h. insbesondere Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung konkretisieren, verorten und zeitliche Abfolge der Maßnahmenumsetzung beschreiben konzeptionelle und räumlich übergeordnete Planung Kommunikationsinstrument Grundlage für Genehmigungs-/Ausführungsplanungen Folie 4 von 47

5 Ziele der Umsetzungsfahrpläne Grundlage für Berichte (z.b. EU-Kommission, Fördermittelbedarf) Übernahme der geplanten Maßnahmen in eine Planungsdatenbank (Wasserkörpersteckbriefe-Datenbank) des Landes ermöglichen Folie 5 von 47

6 Zuständigkeiten Wasserverbände und Kommunen als Maßnahmenträger Aufstellung und Fortschreibung des Umsetzungsfahrplanes Umsetzung der Gewässerunterhaltungs- und Gewässerausbaumaßnahmen Initiative übernehmen ( kümmern ) Abstimmung, Planung und Durchführung der Maßnahmen Finanzierung sicherstellen Kooperationsarbeit/-leitung Kreis Minden-Lübbecke als untere Wasserbehörde Genehmigungs-, Überwachungs- und Aufsichtsbehörde fachliche Begleitung des Umsetzungsprozesses Folie 6 von 47

7 Kooperations- und Mitwirkungsprozess bei der Aufstellung der Umsetzungsfahrpläne regionale Zusammenarbeit/Kooperationen (insbesondere Wasserverbände, Kommunen, untere und obere Wasserbehörde, untere Landschaftsbehörde, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutzverbände, Bio-Station, Fischerei, Mühlenverein, Nachbarkommunen und -kreise) iterative Erarbeitung und Abstimmung mit den betroffenen Behörden und Interessensvertretungen (Auftaktveranstaltung, Workshops, Abschlussveranstaltung) Folie 7 von 47

8 Kooperationen im Kreis Minden-Lübbecke Große Aue (Wasserverband Große Aue, Stemwede- West, Pr. Oldendorf Süd/West) Werre (Bad Oeynhausen, Hüllhorst) Weser (Wasserverband Weserniederung, Porta- Westfalica-Süd) Gemeinsame Aufstellung eines Verortungskonzeptes für das Kreisgebiet Folie 8 von 47

9 Wesentliche Meilensteine bei der Erarbeitung des Verortungskonzeptes Vereinbarung zwischen den Kommunen des Kreises Minden-Lübbecke, den Wasserverbänden und der Kreisverwaltung aus März 2010 Auftragsvergabe an das Ingenieur und Planungsbüro Umweltinstitut Höxter (UIH) im Mai 2010 Folie 9 von 47

10 Wesentliche Meilensteine bei der Erarbeitung des Verortungskonzeptes Veranstaltungen mit Kommunen, Wasserverbänden, Fachbehörden und Interessensvertretern im Kreisgebiet: Gemeinsame Auftaktveranstaltung am im Kreishaus 2 Workshop-Runden pro Kooperationsgebiet in 2011 Gemeinsame Abschlussveranstaltung am im Kreishaus mit Übergabe der Unterlagen Öffentlichkeitsarbeit durch Kommunen und Wasserverbände Folie 10 von 47

11 Wesentliche Meilensteine bei der Erarbeitung des Verortungskonzeptes Übergabe des Verortungskonzeptes, Abschlussveranstaltung am im Kreishaus Minden, Bild: Kreis Minden-Lübbecke Folie 11 von 47

12 Inhalte des Verortungskonzeptes Folie 12 von 47

13 Inhalte des Verortungskonzeptes Verortungskonzept enthält die notwendigen Informationen für den Umsetzungsfahrplan Ermittlung und Verortung der Funktionselemente im Sinne des Strahlwirkungskonzeptes Festlegung von Umsetzungszeiträumen (Priorisierung) Herleitung von grundsätzlich sinnvollen Maßnahmen (Zuordnung von Belastungsfallgruppen und Maßnahmenfallgruppen zu den Gewässern) überschlägige Kostenermittlung Folie 13 von 47

14 Inhalte des Verortungskonzeptes Verortungskonzept Minden-Lübbecke, kreisweite Übersichtskarte 8, Januar 2012 Folie 14 von 47

15 Inhalte des Verortungskonzeptes Strahlursprünge, Strahlwege und Trittsteine mit Angaben zur Priorisierung der Umsetzungszeiträume sowie zu den Belastungs- und Maßnahmenfallgruppen Verortungskonzept Minden-Lübbecke, Gemeinde Stemwede, Blatt 3, Januar 2012 Folie 15 von 47

16 Inhalte des Verortungskonzeptes Kennzahl und Länge des Funktionselements Belastungs- und Maßnahmenfallgruppe: Vollausgebautes gehölzreiches Gewässer ohne Rückstau in landwirtschaftlicher Nutzung zu entwickelnder Strahlursprung Aufwertungsstrahlweg Wehr, Absturz (1,1 3,0 m) Belastungs- und Maßnahmenfallgruppe: Teilausgebautes gehölzarmes Gewässer ohne Rückstau in landwirtschaftlicher Nutzung Verortungskonzept Minden-Lübbecke, Gemeinde Stemwede, Auszug Blatt 3, Januar 2012 Folie 16 von 47

17 Verortungskonzept = fachlich abgestimmte Grundlage für die Umsetzungsfahrpläne Folie 17 von 47

18 Beschlussfassung der Umsetzungsfahrpläne durch Gremien der Maßnahmenträger Maßnahmenträger (Gewässerunterhaltung, -ausbau): Wasserverbände Große Aue und Weserniederung außerhalb der Verbandsgebiete: Kommunen Beschlussfassung = Absichtserklärung, Maßnahmen entsprechend der Planungen (mit der gebotenen Flexibilität) umzusetzen Folie 18 von 47

19 Beschlusslage zu den Umsetzungsfahrpläne unübersichtliche Beschlusslage in den Wasserverbänden Große Aue und Weserniederung, da u.a. auf die Beschlüsse der Mitgliedskommunen verwiesen wird nur wenige Funktionselemente an wenigen Gewässern wurden von den beiden Wasserverbänden aus dem Vorortungskonzept in den Umsetzungsfahrplan übernommen Folie 19 von 47

20 Beschlusslage zu den Umsetzungsfahrpläne Für viele berichtspflichtige Gewässer in den Verbandsgebieten, z.b. Bastau-Entlaster, Braune Aue, Brockumer Pissing, Fehrnwiesen Graben, Grenzkanal, Großer Dieckfluß, Hollweder Graben, Kleine Wickriede, Kleiner Dieckfluß, Langenhorster Graben, Osterbach, Riehe, Rothe, Rottbach, Tielger Bruchgraben und Unterlübber Mühlenbach, sind nach den beschlossenen Umsetzungsfahrplänen überhaupt keine Maßnahmen zur Umsetzung der notwendigen Funktionselemente vorgesehen. Folie 20 von 47

21 Beispiele zu Maßnahmen Pr. Oldendorf, Große Aue, südl. Berliner Str. (B 65) Entfernen standortfremder Gehölze, Rückbau naturferner Ufersicherungen, Aufweitung des Bachprofils, Entwicklung naturnaher Uferbereiche Ausgangszustand Bilder: Koordinationsteam WWE-Projekt Folie 21 von 47

22 Beispiele zu Maßnahmen Pr. Oldendorf, Große Aue, südl. Berliner Str. (B 65) Maßnahmenumsetzung Bilder: Koordinationsteam WWE-Projekt Folie 22 von 47

23 Beispiele zu Maßnahmen Pr. Oldendorf, Große Aue, südl. Berliner Str. (B 65) Fertigstellung Bilder: Koordinationsteam WWE-Projekt Folie 23 von 47

24 Beispiele zu Maßnahmen Espelkamp, Gestringer Bach Ersatz von zwei Pfeiffenbrink schen Sohlabstürzen durch naturnahe Sohlgleiten Ausgangszustand Bild: Koordinationsteam WWE-Projekt Folie 24 von 47

25 Beispiele zu Maßnahmen Espelkamp, Gestringer Bach Maßnahmenumsetzung Bild: Koordinationsteam WWE-Projekt Folie 25 von 47

26 Beispiele zu Maßnahmen Espelkamp, Gestringer Bach Fertigstellung Bild: Koordinationsteam WWE-Projekt Folie 26 von 47

27 Beispiele zu Maßnahmen Rahden, Große Aue, Wehr 1 Errichtung einer Fischaufstiegsanlage Ausgangszustand Bilder: Kreis Minden-Lübbecke Folie 27 von 47

28 Beispiele zu Maßnahmen Rahden, Große Aue, Wehr 1 Maßnahmenumsetzung Bild: Kreis Minden-Lübbecke Bild: Wasserverband Große Aue Folie 28 von 47

29 Beispiele zu Maßnahmen Rahden, Große Aue, Wehr 1 Fertigstellung Bilder: Kreis Minden-Lübbecke Folie 29 von 47

30 Beispiele zu Maßnahmen Petershagen, Ösper Errichtung einer Sohlgleite am Ösperhafen und naturnahe Umgestaltung der Ösper zwischen Gymnasium und B 61 Sohlgleite, Δh ca. 2,70 m Ausgangszustand Bilder: Büro Sönnichsen & Partner Folie 30 von 47

31 Beispiele zu Maßnahmen Petershagen, Ösper Planung, Baubeginn 2014 Sohlgleite am Ösperhafen, Auszug Planunterlagen, Wasserverband Weserniederung, Büro Sönnichsen & Partner Folie 31 von 47

32 Beispiele zu Maßnahmen Petershagen, Ösper Planung, Baubeginn 2014 Naturnahe Umgestaltung der Ösper, Auszug Planunterlagen, Wasserverband Weserniederung, Büro Sönnichsen & Partner Folie 32 von 47

33 Beispiele zu Maßnahmen Minden, Bastau Errichtung einer Sohlgleite Ausgangszustand Bild: Büro Sönnichsen & Partner Bild: Kreis Minden-Lübbecke Folie 33 von 47

34 Beispiele zu Maßnahmen Minden, Bastau Planung Grafik: Städtische Betriebe Minden, Büro Sönnichsen & Partner Folie 34 von 47

35 Beispiele zu Maßnahmen Petershagen, Ils Rückbau von 3 Querbauwerken Kooperation des Wasserverbandes Weserniederung mit der AG Wasser- und Bodenverbände in Westfalen und dem Gewässerentwicklungsprojekt WWE Gemeinsam mit den Landwirten/Anliegern sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur an der Ils erarbeiten und umgesetzt werden Folie 35 von 47

36 2. Fazit Erfolge ( ) An den Gewässern werden Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen und des Fischauf- und Fischabstiegs durchgeführt. Einsatz und Engagement der handelnden Personen auf der Fach-bzw. Arbeitsebene für die Ziele der WRRL ist auch bei geringen zur Verfügung stehenden Ressourcen (Personal und Finanzmittel) weiterhin gegeben. Die Wasserverbände Große Aue und Weserniederung führen in letzter Zeit verstärkt Maßnahmen der ökologischen Gewässerunterhaltung durch und weiten diese aus. Folie 36 von 47

37 2. Fazit Erfolge ( ) Mit dem Gewässerentwicklungsprojekt Weser-Werre-Else steht weiterhin ein für die Maßnahmenträger attraktives Finanzierungs- und Umsetzungsmodell zur Verfügung. Folie 37 von 47

38 2. Fazit Schwierigkeiten ( ) Das Gewässerentwicklungsprojekt Weser-Werre-Else wird in den Verbandsgebieten Große Aue und Weserniederung insgesamt betrachtet nach wie vor nur zurückhaltend angenommen. Das Verortungskonzept spielt nach meiner Erfahrung bei den Überlegungen/Planungen der Maßnahmenträger keine große Rolle. Kooperationsarbeit im Sinne des Programms Lebendige Gewässer (Zusammenarbeit aller Akteure) hat seit der Übergabe des Verortungskonzeptes im Januar 2012 praktisch nicht mehr stattgefunden. Folie 38 von 47

39 2. Fazit Schwierigkeiten ( ) Die Kommunalpolitik zeigt nach meiner Wahrnehmung insgesamt betrachtet nach wie vor wenig Interesse an der Thematik WRRL. Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten bei der Aufstellung der Verortungskonzeptes wurden von der Kommunalpolitik praktisch nicht genutzt. Politische Diskussionen haben weitgehend erst nach der Fertigstellung des Verortungskonzeptes stattgefunden ( Zeitverluste). Folie 39 von 47

40 2. Fazit Schwierigkeiten ( ) Die Landesdatenbank Wasserkörpersteckbriefe enthält für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke 2034 hydromorphologische Einzelmaßnahmen. Dies steht eindeutig im Widerspruch zu den nur zurückhaltend beschlossenen Umsetzungsfahrplänen. Folie 40 von 47

41 2. Fazit Defizite ( ) Mit den von den Wasserverbänden Große Aue und Weserniederung bisher beschlossenen Umsetzungsfahrplänen ist eine flächendeckende Zielerreichung unwahrscheinlich, m.e. sogar unmöglich. Folie 41 von 47

42 2. Fazit Zielerreichung realistisch oder illusorisch? Zusammenfassendes Ergebnis des Verortungskonzeptes (gesamtes Kreisgebiet): 368 km berichtspflichtige Gewässerstrecken wurden bearbeitet, davon entfallen ca. 224 km auf Strahlursprünge, ca. 8 km auf potenzielle Strahlursprünge, 127 km auf Aufwertungsstrahlwege und 7 km auf Trittsteine. Fast auf der gesamten Strecke der berichtspflichtigen Gewässer sind mehr oder weniger umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstrukturgüte erforderlich. Ferner sind zahlreiche Querbauwerke durchgängig zu gestalten. Folie 42 von 47

43 2. Fazit Flächendeckende Umsetzung des Strahlwirkungskonzeptes ist nach meiner Einschätzung bis 2027 nicht realistisch! aber: Einschätzung ist kein Freibrief, Hände in den Schoß zu legen! Folie 43 von 47

44 3. Ausblick Wie sollte es weitergehen? Erwartungen und Wünsche Maßnahmenprogramm und Umsetzungsfahrpläne sollten zielgerecht und realistisch sein Ausrichtung des hydromorphologischen Maßnahmenbedarfs bei erheblich veränderten Wasserkörpern (HMWB) auf das gute ökologische Potenzial (GÖP) Identifizierung und Verortung notwendiger, aber gleichzeitig auch umsetzbarer hydromorphologischer Maßnahmen (maßnahmenorientierter Ansatz) Aktives Einbringen der Vor-Ort- und Detailkenntnisse durch die Maßnahmenträger Aktivierung der Kooperationsarbeit?! Folie 44 von 47

45 3. Ausblick Wie sollte es weitergehen? Erwartungen und Wünsche Frühzeitiges Einbinden der Gremien der Maßnahmenträger Fortbestehen der bisher sehr guten fachlichen Unterstützung durch LANUV und Bezirksregierung Flächendeckendes Engagement der gewässerunterhaltungspflichtigen Körperschaften für die Zielerreichung der WRRL Echte Anstrengungen, insbesondere dort, wo bisher wenig bis gar keine Aktivitäten erkennbar sind! Folie 45 von 47

46 3. Ausblick Wie sollte es weitergehen? Erwartungen und Wünsche Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel (Fördermittel und Eigenmittel), aber insbesondere auch einer angemessenen Personalkapazität bei den verschiedenen Aufgabenträgern (im Wesentlichen Behörden, Wasserverbände, Kommunen) Folie 46 von 47

47 Vielen Dank Bild: Kreis Minden-Lübbecke für Ihre Aufmerksamkeit! Bild: Kreis Minden-Lübbecke Folie 47 von 47

48 Anhang Übersicht Maßnahmen WWE-Projekt Übersicht Maßnahmen WWE-Projekt , Koordinationsteam, Mai 2014 Folie 48 von 47