Bewirtschaftungspläne der internationalen Flussgebiete Rhein, Elbe, Maas und Donau

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1 Die Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie Stand und Perspektiven der Bewirtschaftungsplanung Grüne Liga WRRL-Konferenz Berlin, 25. März 2009 Bewirtschaftungspläne der internationalen Flussgebiete Rhein, Elbe, Maas und Donau Heide Jekel Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

2 10 Flussgebietseinheiten (FGE) für Deutschland relevant

3 Flussgebietseinheiten und Anteile der 16 deutschen Bundesländer

4 Sachstand in den 4 Flussgebieten Umsetzung der WRRL liegt in D vorrangig in der Zuständigkeit der 16 Bundesländer in anderen Staaten zentralere Steuerung, z.b. NL oder F Bundesumweltministerium vertritt Deutschland in den internationalen Flussgebieten Entwürfe der Bewirtschaftungspläne wurden in D rechtzeitig in die 3. Anhörungsphase nach WRRL gegeben Zusammenstellung aller Entwürfe für alle 10 FGE auf nationale und internationale Teile Anhörung läuft sechs Monate Einarbeitung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung Veröffentlichung der endgültigen Pläne bis

5 Wesentliche Bewirtschaftungsfragen In allen vier FGE die gleichen Problempunkte von überregionaler Bedeutung Gewässerstruktur, Durchgängigkeit diffuse Belastungen, insbesondere Nährstoffe Punktquellen Einige Besonderheiten, z.b. FGE Rhein und Elbe: Bergbauregionen

6 Herausforderungen im Erarbeitungsprozess I Psychologische Aspekte waren wichtig Wir machen es zum ersten Mal! Herantasten an bestimmte Dinge gewisses Misstrauen Learning by doing Schaffung von Vertrauen, von gegenseitigem Verständnis erforderlich unterschiedliche Mentalitäten, Herangehensweisen, Erfahrungen verschiedene Sprachen verhindern oft direkten Kontakt Ausgangssituation in den FGE unterschiedlich z.b. intensive und gute Diskussionen in der IKSR oder der IKSD haben Netzwerk zwischen den Staaten gestärkt

7 Herausforderungen im Erarbeitungsprozess II Sehr enger Zeitplan der WRRL Arbeit in den Koordinierungsgremien hing vom vorherigen Input seitens der Bundesländer bzw. Staaten ab oft zögerlich Unterschiedliche nationale Interessen/Zielsetzungen, die zwischen den Beteiligten oft schwer zu vereinbaren waren, insbesondere auf internationaler Ebene unterschiedliche nationale Zeitpläne für die Umsetzung unterschiedliche Bedeutung bestimmter Fragen für einzelne Staaten/Bundesländer, abhängig z.b. von Oberlieger- oder Unterliegersituation bereits in der Vergangenheit ergriffenen Maßnahmen politischen Interessenslagen Bestimmte Aspekte musste man sich erst erarbeiten unterschiedliches Verständnis der Vorgaben der WRRL für bestimmte Fragestellungen weder Erfahrungen noch Handlungsanleitungen Ökonomiethema war überall schwierig

8 FGE Rhein Internationale FGE Ca km² Ca. 58 Mio. Einwohner 8 Staaten von WRRL direkt betroffen (NL, D, L, B (Region Wallonien), F, AT, FL, IT) in D 8 Bundesländer CH beteiligt sich freiwillig IKSR-Vertrag (CH, F, D, L, NL, EU nur Hauptstrom) besteht parallel Arbeit auf 3 Ebenen national 9 Bearbeitungsgebiete (teils international) international Nationale Koordinierung in der Deutschen Kommission zur Reinhaltung des Rheins

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10 Organigramm IKSR Plenarsitzung (PLEN) Plenarsitzung (PLEN) Koordinierungskomitee (CC) Koordinierungs- Komitee (CC) Sekretariat Delegationsleiter /innen Strategiegruppe (SG) Kleine Strategiegruppe Anliegerstaaten AG Hochwasser (H) AG Gewässerqualität / Emissionen (S) inkl. Thema Grundwasser (GW) AG Ökologie (B) Expertengruppen GIS Ökonomie (E)

11 Entwurf Bewirtschaftungsplan Rhein Internationaler Teil Teile für die Bearbeitungsgebiete für einige Bearbeitungsgebiete zusammenfassende Kapitel, die die Koordination zwischen den Bundesländern und/oder Staaten dokumentieren, z.b. für den Oberrhein umfangreichere Entwürfe z.b. für die Bearbeitungsgebiete Mosel/Saar (IKSMS) und Deltarhein Nationale Teile für alle 8 betroffenen Bundesländer in einigen Bundesländern teilweise zusätzlich regionalisierte Informationen für die Öffentlichkeit zu Teilbearbeitungsgebieten oder Planungseinheiten auf Landesebene kein gemeinsamer Plan für deutschen Anteil an FGE Rhein wegen der Koordinierung in den Bearbeitungsgebieten Struktur der Entwürfe in den Staaten unterschiedlich z.b. nutzt F die schon vor der WRRL eingerichteten Flussgebietsagenturen und die dort etablierten Instrumente

12 FGE Elbe Internationale Flussgebietseinheit km 2 24,5 Mio. Einwohner 10 Bundesländer betroffen IKSE als internationale Koordinierungsplattform Tschechische Republik AT und PL als Beobachter Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) hat Arbeiten zur Erstellung des Entwurfs national koordiniert

13 Organisationsschema der FGG ELBE/ARGE ELBE Elbeminister Elbe-Rat FGG ELBE ARGE ELBE Geschäftsstelle der FGG Koordinierungsrat Wassergütestelle Elbe AG OW AG DATEN AG GW AG HWS Ad-hoc AG ECO

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15 Entwurf Bewirtschaftungsplan FGE Internationaler Teil Elbe Gemeinsame Dokumente für den deutschen Anteil an der FGE durch FGG Elbe erarbeitet Bewirtschaftungsplan Maßnahmenprogramm Umweltbericht für SUP darüber hinaus gibt es von den Bundesländern für ihre Anteile an der FGE noch mehr ins Detail gehende Planentwürfe, zu denen angehört wird

16 FGE Maas Internationale FGE ca km² ca. 8,8 Mio. Einwohner 5 Staaten betroffen (F, L, B (Wallonien, Flandern), NL, D) in D ein Bundesland (NW) Internationale Maaskommission als Koordinierungsplattform Entwurf des Bewirtschaftungsplans besteht aus übergeordnetem internationalen Teil nationalen Teilen in D Planentwurf NW

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18 FGE Donau Die internationalste FGE km 2 81 Mio. Einwohner 19 Staaten 2 Bundesländer betroffen BW wird durch BY vertreten und liefert fachlich zu IKSD als internationale Koordinierungsplattform 14 Staaten und die EU EU- und Nicht-EU-Staaten sehr heterogene Ausgangslage mehr Grundlagenarbeit erforderlich als in anderen FGE Arbeit auf 3 Ebenen national sub basins IKSD-Ebene

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20 Organisationsstruktur IKSD Kommission (Ordinary Meeting) Delegationsleiter (Standing Working Group) Arbeitsgruppen Flussgebietsmanagement Gewässerbelastungen und Maßnahmen Überwachung und Bewertung Hochwasserschutz GIS und Informationsmanagement Öffentlichkeitsbeteiligung/Öffentlichkeitsarbeit Ad hoc Strategiegruppe für rechtliche etc. Fragen

21 Entwurf des Bewirtschaftungsplans FGE Donau Internationaler Teil Ende 2008 wurde ein Outline-Papier vorgelegt aufgrund der Besonderheiten in der FGE Fertigstellung int. Teil nicht bis Ende 2008 möglich Heterogenität im Donauraum Joint Programme of Measures geplant wird Mitte Mai 2009 fertig Ausrichtung an Hauptbewirtschaftungsfragen organische Belastungen, Nährstoffe, gefährliche Substanzen, hydromorphologische Belastungen Anhörung voraussichtlich bis Ende Juli 2009 internationales Stakeholderforum Ende Juni Nationale Teile BY, BW untereinander abgestimmt

22 Fazit und Ausblick Entwürfe wurden rechtzeitig fertig gestellt Int. Teil Donau wird noch erstellt Es wurde viel Arbeit geleistet Man redet mehr miteinander national und international Schaffung von Vertrauen und gegenseitigem Verständnis Informationsaustausch wurde verbessert Gute Grundlagen für die weitere Zusammenarbeit national und international Positive und negative Erfahrungen analysieren und für den zweiten Umsetzungszyklus nutzen Harmonisierungsbedarf muss diskutiert werden