Maßnahmenprogramme und Strategische Umweltprüfungen für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder

Transkript

1 Maßnahmenprogramme und Strategische Umweltprüfungen für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder Berlin, 28. Nov O. Wiemann, Landesumwelt Potsdam Folie 1

2 Aktuelle WRRL-Umsetzungsschritte WRRL- Maßnahmen der betreffenden Bundesländer Entwürfe der Maßnahmenprogramme für FGE Elbe und Oder SUP Entwürfe der Umweltberichte Bestandsaufnahme Überwachungsprogramme Öffentlichkeitsbeteiligung Entwürfe der Bewirtschaftungspläne für FGE Elbe und Oder Öffentliche Anhörung ab Ende 2008 Berichterstattung an die EU-Kommission Anfang 2010 Überarbeitung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne bis Ende 2009 Folie 2

3 Aktuelle Bewertung der berichtspflichtigen Oberflächenwasserkörper Landkreis TF Zustandseinstufungen der Brandenburger OWK (Stand ) Folie 3

4 99 LAWA-Maßnahmentypen BB... Folie 4

5 + 8 konzeptionelle Maßnahmen BB... Folie 5

6 Planungseinheit = kleinste Berichtseinheit für die Maßnahmen STH UOD DE = 61 PE FGE Elbe BB = PE Berlin MOD DE = 4 PE BB = 4 PE FGE Oder LAN Folie 6

7 Gewässerentwicklungskonzepte Pilot-GEK Lindower Bäke Panke Platkower Mühlenfließ Krumme Spree Nuthe Termin der Fertigstellung 31. Mrz Nov Jan Feb Dez Folie 7

8 GEK-Bearbeitung 2009 Nuthe Rhin1 (Quelle bis Lindower Rhin) Rhin2 (Lindower Rhin bis Kremmener Rhin) Tegeler Fließ GEK Ucker1 (Quelle bis Quillow) Welse1 (Quelle bis Sernitz) Krumme Spree (Neuendorfer See bis Schwielochsee) Oberer Spreewald (Nordumfluter bis Umflutkanal Lübben) Südumfluter (Spreewald) LUA- Region Ost Süd West + Berlin Folie 8

9 Herstellung der Durchgängigkeit Bsp.-Gebiet Schwarze Elster Bsp. Wehr Neumühl in der Schwarzen Elster (bei km 52,764) Ersatzneubau in 2009 Herstellung der Durchgängigkeit in Form einer Fischrampe Maßnahmen für Biber und Fischotter passierbar nicht passierbar Prüfung Folie 9

10 Hydromorphologische Maßnahmen Folie 10

11 Analyse der Nährstoffeinträge am Bsp. des Vielitzsees Seefläche: 108 ha EZG: 30,8 km² Verweilzeit: 1 Jahr ungeschichteter See mittlere Tiefe: 3 m TP akt : 100 µg/l TP UWZ : 50 µg/l Fracht(kg/a): TP-Eintrag: 168 kg/a P_BASIS P_DEP P_EROS P_OBERFL P_URBAN KKA GEK-Gebiet: Rhi_Rhin2 akt. ökol. Zustand = 4 TP-Eintrag (Ziel): 115 kg/a Folie 11

12 Zustand der Grundwasserkörper Punktuelle Belastungen: 1 von 10 untersuchten GWK = bad Diffuse Belastungen: - großflächige Grenzwertüberschreitungen bei NO 3 u. NH 4 14 GWK = bad (davon 10 neu) 3 ehemals gefährdete GWK jetzt good Bergbau: - großflächige Grenzwertüberschreitungen bei SO 4 bergbaubeeinflusste GWK bleiben in Menge u. Güte bad Guter chemischer und mengenmäßiger Zustand Schlechter Zustand - Menge Schlechter Zustand - diffuse Belastungen Schlechter Zustand - punktuelle Belastungen Schlechter Zustand sonstige Belastungen: Bergbau grenzüberschreitende GWK Folie 12

13 Beiträge Brandenburgs zu den Maßnahmenprogrammen für Elbe und Oder Folie 13

14 Verbindlichkeit der Maßnahmen Ökologie, Naturschutz, Wasser Die in den Programmen verankerten Maßnahmen benennen die Handlungsschwerpunkte in den einzelnen Planungseinheiten der FGE n im 1. Bewirtschaftungszeitraum bis Die von Brandenburg benannten Maßnahmen haben größtenteils Vorplanungscharakter und sind noch konkret zu untersetzen. Mit der Benennung erfolgt kein Vorgriff auf noch fehlende wasserwirtschaftliche Verfahren (z.b. Planfeststellungen, wasserrechtliche Erlaubnisse etc.). Falls Maßnahmen nicht umsetzbar sind, können Alternativvarianten oder auch abgesenkte Ziele greifen. Die benannten Maßnahmen gehen in kommende Berichtspflichten an die EU ein. Folie 14

15 Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen Ausnahmetatbestände und Begründungen Artikel 4 (4) Fristverlängerung mangelnde technische Möglichkeiten unverhältnismäßige Kosten BB natürliche Bedingungen Artikel 4 (5) weniger strenge Umweltziele mangelnde technische Möglichkeiten unverhältnismäßige Kosten Artikel 4 (6) vorübergehende Verschlechterung natürliche Ursachen höhere Gewalt Unfälle Artikel 4 (7) neue Änderungen neue Änderungen der physikalischen Eigenschaften eines Wasserkörpers neue nachhaltige Entwicklungstätigkeit des Menschen Folie 15

16 Verfahrensschritte der SUP am Bsp. des Maßnahmenprogramms der FGG Elbe am am ab ab Ende 2009 Folie 16

17 SUP-Hauptarbeitsschritte Entwurf des Maßnahmenprogramms Zusammenfassung zu 21 Maßnahmentypengruppen mit ähnlichen Umweltauswirkungen Schutzgutbezogene Darstellung der geltenden Ziele des Umweltschutzes Raumbezogene Auswirkungsprognose und -bewertung 1. für jede einzelne Planungseinheit Grundsätzliche / allgemeingültige Wirkungsanalyse für jede Maßnahmentypengruppe 2. aggregiert für jeden Koordinierungsraum 3. aggregiert für gesamtes Maßnahmenprogramm (Gesamtplanwirkungen) Folie 17

18 Auswirkungsprognose für alle Planungseinheiten im Koordinierungsraum Havel (Auszug) Folie 18

19 3. öffentliche Anhörung in Brandenburg Entwürfe der Bewirtschaftspläne für die FGE n Elbe und Oder Entwürfe der SUP-Umweltberichte und der Maßnahmenprogramme für die FGE n Elbe und Oder schriftliche Stellungnahmen an MLUV-62 oder LUA-Ö4 Bewirtschaftungsplan@ mluv.brandenburg.de SUPMassnahmenprogramm@ lua.brandenburg.de Auslegung der Dokumente bei MLUV-62, LUA-Ö4 und den 18 UWB Veröffentlichung im Internet unter Anhörung bis 22. Juni 2009 Anhörung bis 22. April 2009 Aktualisierung / Überarbeitung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne bis Ende 2009 Folie 19

20 Ich bitte um Ihre Fragen! Folie 20