Ziele und Anforderungen an die Teileinzugsgebiete bei der Umsetzung der EU- WRRL aus Sicht des Koordinierungskomitees Rhein bzw.

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1 Ziele und Anforderungen an die Teileinzugsgebiete bei der Umsetzung der EU- WRRL aus Sicht des Koordinierungskomitees Rhein bzw. der IKSR Dr. Anne Schulte-Wülwer-Leidig IKSR - Sekretariat Koblenz anne.schultewl@iksr.de 1

2 Der Rhein, ein europäischer Fluss 2

3 Das Rheineinzugsgebiet (9 Staaten) Italien Schweiz Liechtenstein Österreich Deutschland Frankreich Luxemburg Belgien/Wal. Niederlande EU-Kommission 3

4 Internationale Rheinschutzkommission IKSR Gegründet 1950 Vertragsparteien Schweiz, Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Niederlande, Europäische Gemeinschaft Beobachter Staaten Österreich Liechtenstein Belgien / Wallonien Zwischenstaatliche Organisationen (IGOs) Flussgebietskommissionen OSPAR Kommission Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Nichtregierungsorganisationen (NGOs) Trinkwasserwerke Chemische Industrie Naturschutz Hochwasserschutz 4

5 Organigramm IKSR CC (2005) Plenarsitzung (PLEN) Plenarsitzung (PLEN) Koordinierungskomitee (CC) Koordinierungs- Komitee (CC) Sekretariat Strategiegruppe (SG) Redaktionsgruppe Delegationsleiter Anliegerstaaten* AG Hochwasser (H) AG Gewässerqualität / Emissionen (S) inkl. Thema Grundwasser (GW) AG Ökologie (B) Expertengruppen GIS Ökonomie (E) *vgl. Abb. 2: Koordinierung in der Sache / Koordinierung der Berichterstattung 5

6 Neun Bearbeitungsgebiete Alpenrhein/Bodensee Hochrhein Oberrhein Neckar Main Mittelrhein Mosel / Saar Niederrhein Deltarhein 6

7 Das Rheineinzugsgebiet und die WRRL WRRL Verpflichtung Koordinierung aller wesentlichen Schritte der WRRL-Umsetzung zwischen den Staaten - sofern EU Mitglieder in der internationalen Flussgebietseinheit Rhein Italien Schweiz Liechtenstein Österreich Deutschland Frankreich Luxemburg Belgien/Wal. Niederlande EU-Kommission 7

8 Koordinierungskomitee Rhein Beschluss der Rhein-Ministerkonferenz Straßburg (Januar 2001): Erstellung eines gemeinsamen Bewirtschaftungsplans mit Beteiligung des Nicht-EU-Staates Schweiz Gründung eines informellen Abstimmungs- Gremiums zur Koordinierung der Umsetzung der WRRL: Koordinierungskomitee Rhein kurz Koko Unterstützung durch IKSR: Einbau der Aufgaben der WRRL in die IKSR Arbeitsstruktur 8

9 Schritte der WRRL 1. Bestandsaufnahme Übermittlung an die EU Kommission März 2005 erledigt 2. Überwachungsprogramme - Übermittlung an die EU-Kommission März Bewirtschaftungsplan Übermittlung an die EU-Kommission März

10 Bestandsaufnahme WRRL Rhein ohne Grenzen Bestandsaufnahme 2004 im Flussgebiet des Rheins Kurzfassung 10

11 Wesentliche Bewirtschaftungsfragen 1. Wiederherstellung der biologischen Durchgängigkeit, Erhöhung der Habitatvielfalt 2. Reduzierung diffuser Stoffeinträge (Oberflächen- und Grundwasser) 3. Weitere Reduzierung der klassischen Belastungen aus industriellen und diffusen Punktquellen 4. Wassernutzung mit Umweltzielen in Einklang bringen 11

12 Koordinierung Bewirtschaftungsplan Koordinierung in der Sache/Koordinierung der Berichterstattung Fachliche Koordinierung Aufgaben Gesamt FGE Bewirtschaftungsplan FGE Rhein Teil A Aufgaben BAG Aufgaben BAG Teile B Aufgaben Staaten/Länder ggf. Teilbew irtschaftungspläne nationale/länderebene 12

13 Ziele der WRRL Erreichen eines guten chemischen und ökologischen Zustandes bzw. des guten ökologischen Potenzials für Oberflächengewässer Erreichen des guten mengenmäßigen und chemischen Zustandes für Grundwasser Definitionen und Methoden zur Erfassung und Bewertung werden sofern nicht international konkret vorgegeben zunächst national präzisiert und entwickelt, d.h. Prüfung auf Kohärenz muss nach Vorlage der Ergebnisse im internationalen Rahmen (Koordinierungskomitee/IKSR) erfolgen 13

14 Verpflichtungen der WRRL (2. Schritt: Überwachung, Teil A) Überwachung des ökologischen und chemischen Zustands der Oberflächengewässer: Programmaufstellung bis Ende 2006 Überblicksüberwachung operative Überwachung Überwachung zu Ermittlungszwecken Zusätzliche Überwachung Schutzgebiete Überwachung des mengenmäßigen und chemischen Zustands des Grundwassers 14

15 IKSR Rhein- Messprogramm: Chemie bis

16 Übersicht: Messstationen (IKSR und deutsche Messstellen) und industrielle Schwerpunkte 16

17 Beispiel für die Nutzung der Ergebnisse des IKSR - Rhein- Messprogramms Bestandsaufnahme, Teil A IFGE Rhein: 10 Problemstoffe ( 17

18 Entwurf: IKSR Rhein- Messprogramm: Chemie (inkl. Überblicksüberwachung WRRL), um Doppelarbeiten zu vermeiden (ab 2006/2007) 18

19 3. Schritt: Bewirtschaftungsplan Ziel: ein einziger kohärenter Bewirtschaftungsplan (Teil A + Teile B der Bearbeitungsgebiete + ggf. nationale Teile) für die Flussgebietseinheit Rhein Koordinationsebene: jeweils auf der Ebene, die für die Lösung der jeweiligen Bewirtschaftungsfrage sinnvoll und erforderlich ist; Vorgehen (top down bottom up) muss für alle Ebenen transparent sein Übermittlung an die EU-Kommission: liegt in der Verantwortung der EU-Staaten 19

20 Koordinierung Bewirtschaftungsplan vertiefte fachliche Koordinierung in hydrologischen Teilgebieten (sog. Bearbeitungsgebieten - BAG) grenzüberschreitend / länderübergreifend unverzichtbar! Erstellung von gemeinsamen (inter)nationalen Bewirtschaftungsplänen pro BAG, Teile B insbesondere für die internationalen BAG: Alpenrhein/Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Mosel/Saar und Deltarhein 20

21 Konsistenz des Bewirtschaftungsplans Teile B und Teil A müssen untereinander widerspruchsfrei und konsistent sein. Der Aufbau der Teile B soll untereinander und mit dem Teil A kompatibel sein, um sicherzustellen, dass Teil A und die Teile B ein konsistentes Ganzes ergeben Gliederungsentwurf des Bewirtschaftungsplans für die FGE Rhein muss bis Mitte 2006 erstellt sein (Anhang VII WRRL) Beschlussfassung in der diesjährigen Sitzung des Koordinierungskomitees Rhein/IKSR- Plenarsitzung im Juni 2006 in Metz 21

22 Weitere Infos: 22