Aufstellen der Bewirtschaftungspläne

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1 Regierung von Aufstellen der Bewirtschaftungspläne Josef Halser Wasserwirtschaftsamt Deggendorf Rosenheim, den 14. Juni 2007

2 Inhalt Struktur eines Bewirtschaftungsplans Zeitplan Maßnahmenprogramme Workshop zu den regionalen Wasserbewirtschaftungsfragen 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

3 Bewirtschaftungspläne aufstellen Für jedes europäische Flussgebiet wird ein gemeinsamer Bewirtschaftungsplan erstellt. Bayern arbeitet an den Plänen für Donau, Rhein, Elbe und Weser mit. Zentrale Inhalte sind Beschreibung des Flussgebiets Bewertung des Zustands der Gewässer Festlegung Umweltziele der Gewässer Maßnahmenprogramm als wesentlicher Bestandteil zum Erreichen der Umweltziele Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

4 Zeitplan zur Erstellung der Bewirtschaftungspläne 2009 Ende 2007 Ende 2008 Ende Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

5 Maßnahmenprogramme Maßnahmenprogramme sind ein Rahmenkonzept das bis 2009 aufzustellen ist und bis 2012 in Maßnahmenpläne umgesetzt werden muss. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen ist Aufgabe der jeweiligen Maßnahmenträger (Staat, Gemeinden, Gewässernutzer, Landwirtschaft, Naturschutz, etc.). 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

6 Struktur Maßnahmenprogramme Grundlegende Maßnahmen sind zu erfüllende Mindestanforderungen gelten generell, nicht nur für gefährdete Wasserkörper Ergänzende Maßnahmen sind zusätzlich zu treffen, soweit es zur Zielerreichung erforderlich ist. mäßig 2 6 Ergänzende Maßnahmen gut Grundlegende Maßnahmen Zustand Wasserkörper Maßnahmen 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

7 Grundlegende Maßnahmen (abschließende Liste) 1 Umsetzung bestehender EG-RL (z.b. Nitrat, Kommunalabwasser, FFH) 2 Kostendeckung der Wasserdienstleistungen & effiziente Wassernutzung 3 Schutz der Gewässer für die Entnahme von Trinkwasser 4 Genehmigungspflicht für quantitative Benutzungen von Gewässern 5 Begrenzungen für die Einleitung von Schadstoffen aus Punktquellen 6 Begrenzungen für Einleitung von Schadstoffen aus diffusen Quellen 7 Begrenzungen nachteiliger Auswirkungen auf die Hydromorphologie 8 Verbot der direkten Einleitung von Schadstoffen ins Grundwasser 9 Begrenzungen prioritärer Stoffe 10 Regelungen für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdeten Stoffen 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

8 Ergänzende Maßnahmen (offene Liste) Verhaltenssteuernde Mittel Rechtsinstrumente Administrative Instrumente Wirtschaftliche oder steuerliche Instrumente Umweltübereinkommen, Verhaltenskodizes für die gute Praxis Fortbildungsmaßnahmen, Forschung, Entwicklung... Direkt wirksame Mittel Neuschaffung und Wiederherstellung von Feuchtgebieten Bauvorhaben Sanierungsvorhaben Andere relevante Maßnahmen Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

9 Aufstellen eines Maßnahmenprogramms I. Belastungs- und Zielanalyse Ermitteln der Belastungsursachen II. Grundlegende Maßnahmen & Defizitanalyse (Baseline Scenario) Ergänzende Maßnahmen für spezifische Handlungsfelder III. Abschätzung der Kosten und Ermittlung der effizientesten Maßnahmenkombinationen IV. Aufstellen gebietsbezogener Maßnahmenprogramme bis 2009 V. Umsetzung bis Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

10 Beispiele für Maßnahmen Verbesserung der Hydromorphologie Wiederherstellung der Durchgängigkeit Umbau von Wehren Fischpass oder Umgehungsgerinne Dem Fluss seinen Lauf lassen Grunderwerb Verbauungen entfernen Altwässer reaktivieren Gewässerunterhaltung 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

11 Beispiele für Maßnahmen Gewässerschonende Landbewirtschaftung Bewirtschaftungsmaßnahmen Düngemaßnahmen Technische Maßnahmen Beratungsmaßnahmen Flurneuordnung 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

12 Wasserwirtschaftliche Planung auf 2 Ebenen Ebene 1: Rahmenplanung Maßnahmenprogramm Flussgebietsplanung für Wasserkörper (-gruppen) Programmperiode Planungsmaßstab ~ M 1 : Berichtspflicht an EU Ebene 2: Ausführungsplanung Maßnahmenpläne Lokale Wasserwirtschaft Ausführung läuft bereits ( vorgezogene Maßnahmen ) Planungsmaßstab ~ M 1 : Keine Berichtspflicht an EU 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

13 Workshop zu Bewirtschaftungsfragen heute: 16:30 19:00 Uhr Ziel ist die Diskussion der wichtigen Bewirtschaftungsfragen nach WRRL Einführung: Was ist mit wichtigen Bewirtschaftungsfragen gemeint? Erarbeitung der wichtigsten Handlungsfelder für die Aufstellung des Bewirtschaftungsplans im Planungsraum Inn () Rahmenplanung keine Diskussion konkreter Einzelmaßnahmen zu diesem Zeitpunkt Was geschieht mit den Ergebnissen? Auswertung durch Wasserwirtschaftsverwaltung Zusammenstellung der wichtigsten Fragen der Gewässerbewirtschaftung für 2. Anhörungsphase (Veröffentlichung Dezember 2007) 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14

14 Regierung von Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 3. Regionales Wasserforum Planungsraum Inn (), 14. Juni /14