KLIMASCHUTZPLAN 2050 KLIMASCHUTZPOLITISCHE GRUNDSÄTZE UND ZIELE DER BUNDESREGIERUNG. Andrea Meyer

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Transkript:

KLIMASCHUTZPLAN 2050 KLIMASCHUTZPOLITISCHE GRUNDSÄTZE UND ZIELE DER BUNDESREGIERUNG Andrea Meyer Arbeitsgruppe KI I 1 Grundsatzangelegenheiten des Klimaschutzes, Klimaschutzplan Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

IM LICHTE VON PARIS Paris-Abkommen vom Dezember 2015 - ein Meilenstein für den internationalen Klimaschutz Neue Architektur der internationalen Klimaschutzpolitik klare Richtung: Netto-Null-Treibhausgase im Laufe dieses Jahrhunderts Verbindliche 2-Grad-Obergrenze Orientierung Richtung 1,5 Grad Ambitionssteigerungsmechanismus alle fünf Jahre Transparente Berichterstattung und Überprüfung Industrieländer: Führungsrolle bei Minderung und Klimafinanzierung

ENTWICKLUNG DER THG-EMISSIONEN

DER WEG ZUM KLIMASCHUTZPLAN 2050 Entwurf BMUB Beteiligungsprozess Ressortabstimmung Kabinettbeschluss zum Klimaschutzplan 2050 Juni 2015 bis März 2016 März 2016 bis September 2016 September 2016 bis November 2016 14. November 2016

STRUKTUR DES KLIMASCHUTZPLANS 2050 Präambel und Einführung Klimaschutz als Modernisierungsstrategie unserer Volkswirtschaft Internationaler Kontext (global und EU) Der Weg zum treibhausgasneutralen Deutschland Übergreifende Ziele für alle Handlungsfelder: Mindestens - 55 Prozent THG-Minderung bis 2030 ggü. 1990-80 bis 95 Prozent THG-Minderung bis 2050 ggü. 1990 Leitbilder 2050 Meilensteine 2030 Strategische Maßnahmen Überprüfung, Fortschreibung, Monitoring, Beteiligung, Wissenschaftliche Begleitung

EMISSIONSKORRIDORE DER SEKTOREN Handlungsfeld 1990 (absolut, in Mio. t CO 2 -Äq.) 2014 (absolut, in Mio. t CO 2 -Äq.) 2030 (Ziel absolut, in Mio. t CO 2 -Äq.) 2030 (Minderungsziel, in Prozent ggü. 1990) Energiewirtschaft 466 358 175 183 62 61 % Gebäude 209 119 70 72 67 66 % Verkehr 163 160 95 98 42 40 % Industrie 283 181 140 143 51 49 % Landwirtschaft 88 72 58 61 34 31 % Sonstige 39 12 5 87% Gesamtsumme 1248 902 543 562 56 55 %

LERNENDER PROZESS Ressortabstimmung Kabinettbeschluss Wo wir stehen Wissenschaftsplattform Aktionsbündnis Klimaschutz Impact Assessments der Maßnahmen und der Sektorziele vorab Ausformulierung der Maßnahmen und ggf. Anpassung der Sektorziele Ambitionssteigerung, Anpassung Zwischenziele und transformative Pfade Fortschreibung KSP 2050 Umsetzung: Maßnahmenprogramm Sammlung / Sichtung Maßnahmen Maßnahmenprogramme Ressortabstimmung und Abstimmung mit Bundestag Überprüfung und Anpassung der Leitbilder, Meilensteine, strategischen Maßnahmen Aktionsbündnis Klimaschutz Umsetzung Kabinettbeschluss Wissenschaftsplattform informiert Gesellschaftlicher Diskursprozess Monitoring: Klimaschutzbericht

AUFGABEN DER BUNDESREGIERUNG Umsetzung der strategischen Maßnahmen im KSP 2050 Erstellung von Folgenabschätzungen (Impact Assessments) für Sektorziele 2018 Erstellung des Maßnahmenprogramms 2018 inkl. Ex-Ante Folgenabschätzungen Fortschreibung des Klimaschutzplans 2050 (Ende 2019/Anfang 2020) Dialog fortführen, wissenschaftliche Fundierung verankern Etablierung der Wissenschaftsplattform (Ziel: 2017) Rolle des Aktionsbündnis und seiner Akteure in Bezug auf künftige Maßnahmenprogramme klären und Prozess etablieren (umgehend) Gesellschaftlichen Diskursprozess für die Fortschreibung des KSP2050 aufsetzen (Ende 2017)

MAßNAHMENPROGRAMM 2018 Ziel: Kabinettbeschluss im Jahr 2018 Programm soll Maßnahmen enthalten, die in Summe geeignet sind, das Minderungsziel 2030 (mindestens -55% THG-Emissionen gegenüber 1990) zu erreichen. Die einzelnen Sektoren sollen dazu ihre Sektorziele erreichen. Über die Umsetzung der Maßnahmenprogramme berichtet die Bundesregierung im Klimaschutzbericht. Neue Maßnahmen bzw. Nachsteuerung sind in weiteren Maßnahmenprogrammen möglich.

MAßNAHMENPROGRAMM 2018 VERFAHREN UND ZEITPLAN Herausforderung: Die Summe der abgeschätzten Minderungsbeiträge der Maßnahmenvorschläge muss mindestens ausreichen, um das jeweilige Sektorziel zu erreichen.

GESELLSCHAFTLICHE BETEILIGUNG Aktionsbündnis Klimaschutz bisher: Unterstützung der Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 Eigene Initiativen vorstellen und zusammenführen, Netzwerkbildung Kommentierung des Klimaschutzberichts der Bundesregierung (Zeitpunkt für KSB 2017 offen) neu und zusätzlich: Begleitung der Umsetzung und Überarbeitung der Maßnahmenprogramme (KSP2050, Kapitel 6) Gesellschaftlicher Diskursprozess zur Fortschreibung des KSP2050 Entwicklung nach Abschluss der laufenden Evaluation

VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT http://www.bmub.bund.de

Ein Vortrag im Rahmen der Diese Seite darf nicht entfernt werden. Für die in diesen Unterlagen bereit gestellten Informationen kann keine Haftung übernommen werden. Die Verantwortung für die Inhalte in diesem Vortrag, auch urheberrechtlicher Natur, liegen bei der Referentin/dem Referent. Bei Fragen oder Ansprüchen kontaktieren Sie diese bitte direkt. Eine kommerzielle Weiterverbreitung darf nur nach schriftlicher Genehmigung der Rechteinhaberin erfolgen. 2017 Referent(in) / Veranstalter(in) + + + Die Leitveranstaltung der Energiewende in Deutschland fand in 2017 vom 03. bis zum 05. Mai im Ludwig Erhard Haus in Berlin statt. Weitere Informationen und viele Vortragsunterlagen zu über 300 Vorträgen aus 50 Veranstaltungen im Rahmen der Berliner ENERGIETAGE 2017 finden Sie unter www.energietage.de