Umsetzung des Beteiligungsmodells Tempelhofer Feld 7. Treffen der Feldkoordination Datum: 03.07.2017 Uhrzeit: 17.00 19.00 Uhr Ort: Zollgarage im ehemaligen Flughafen Tempelhof Teilnehmerliste im Anhang Protokoll der Sitzung: Thema 1. Begrüßung Die Geschäftsstelle THF begrüßt. Abwesend: V. Aouzeriat 2. Protokolle 2. - 5. Protokolle werden überarbeitet und zeitnah online gestellt. 6. Protokoll vom 08.05.2017: Der Verlauf und Abbruch der 6. Sitzung wird dem Protokoll Themenwerkstat, die sich nach dem Sitzungsablauf entwickelte, voran gestellt. Es ist das 6. Protokoll und wird online gestellt. Protokollführung: - die Protokolle der Sitzung der Feldkoordination stehen min. 14 Tage nach der Sitzung online und sind mit unabgestimmt gekennzeichnet - bei Dissens in Sitzungen, der sich nach 14 Tagen nicht klärt, geht das Protokoll ebenso online und stellt den Dissens explizit dar - der Dissens wird in der nächsten Sitzung geklärt - Protokolle werden immer in der nächsten Sitzung abgestimmt und freigegeben - die Protokolle werden künftig auch online kommentierbar sein, die Kommentierung fliesen in das Prozedere zur Protokollfreigabe in der nächsten Sitzung mit ein. 3. Aktuelles 3.1. Teilnahme SenUVK an der Feldkoordination SenUVK und Grün Berlin bestätigen auf Nachfrage, dass sie seit dem Klärungsgespräch am 12.06.2017 mit Staatssekretär Tidow wieder im vollem Umfang an der Feldkoordination teilnehmen. 4. Planung zum Bereich Oderstraße 4.1. Vorstellung der Büros SINAI Landschaftsarchitekten mbh: Herr Faust und Herr Schroll stellen das Büro vor. Das Büro besteht aus 3 Partnern mit 1
einem Team. Zum Tempelhofer Feld (ThF) werden 6 Personen das Projektteam bilden. slapa & die raumplaner gmbh / Landschaft planen + bauen Berlin GmbH: Frau Slapa stellt das Team vor: slapa & die raumplaner (Moderatoren und Prozessgestalter) mit Landschaft planen + bauen (Landschaftsplanungsbüro). Die beiden Büros arbeiten sehr oft zusammen. Sie sind als Arbeitsgemeinschaft angetreten. Die Präsentationen beider Büros sind in der Anlage dem Protokoll beigefügt und stehen auf der Beteiligungsplattform zur Verfügung: https://tempelhofer-feld.berlin.de/termine/8-feldkoordination-am-03072017/ Anmerkung Protokollwesen: Mehr Informationen zur Oderstraße steht unter: https://tempelhofer-feld.berlin.de/projekte/oderstrasse-umsetzung-des-entwicklungs-undpflegeplans/ Die Dokumentation der "Aufsuchenden Beteiligung": Teil (1): Zusammenfassung der Ergebnisse und Herangehensweise fehlt immer noch online. Bitte jetzt dringend online stellen. Immerhin gibt es sie schon seit Ende 2015. Mir scheint, die Dokumentation wird absichtlich zurückgehalten!!! 4.2. Fragenrunde Zusammenarbeit Hinweis aus der Bürgerschaft, dass bei der Festlegung von Beteiligungsformaten die Bürgerschaft nicht ausgeschlossen wird, sondern einen aktiven Part in der Gestaltung und als Multiplikator spielt. Aufsuchende Beteiligung: Als Grundlage dient die THF+-Dokumentation. Entsprechend der Charta der Beteiligung wird über die aufsuchende Beteiligung die räumliche Konkretisierung erzielter Ergebnisse überprüft, ergänzt und modifiziert. Trennung der Aufgabenfelder von Objektplanung und Beteiligung auf zwei Büros: verbesserte Rückkoppelungsoptionen. Gemeinsame Entwicklung der Beteiligung Oderstraße im Rahmen des Beteiligungsmodells THF Steuerungsrunde: Es ist gewünscht eine Steuerungsrunde aus gewählten und gesetzten Feldkoordinator*innen, der Geschäftsstelle und den Büros zu bilden. Grundsatz der Steuerungsrunde ist Transparenz wie eine effiziente und ressourcenschonende Zusammenarbeit. Aus der Feldkoordination sind zwei gewählte Vertreter*innen der Bürgerschaft zu entsenden. Vorschlag zur Zeitplanung und Arbeitsteilung der Beteiligung: Bericht der Steuerungsrunde in der Feldkoordination. Vororttermin am 17.07.2017, um gemeinsam über Signaturen und Icons aus dem 2
EPP vor Ort zu reden, was es schließlich für den konkreten Ort bedeutet. Hinweise Wichtig ist den Anwesenden, dass die beiden Dienstleistungsbüros das Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes und den Entwicklungs- und Pflegeplan Tempelhofer Feld als Grundlage ihrer Arbeit ansetzen. Dazu zählen: o Vereinbarkeit der Planung mit dem Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes. o Betrachtung des Feldes in seiner Gesamtheit wie zum Beispiel bei der Entwicklung der Gemeinschaftsgärten. o Bevorzugung einer Landschaftsplanung mit minimal interventions o Blick über den Rand des Feldes zu bestehenden Konzepten und Überlegungen zu Anbindungen THF z.b.: ISEK o Auflösung der Konkurrenzsituation der Nutzer*innen auf dem Feld z.b.: Windsport / schnelle Radler. Transparenz Die eingereichten Angebote der beiden Büros zum Ausschreibungsverfahren Objektplanung und Beteiligung Oderstraße soll nach Schwärzung der datenschutzrechtlich relevanten Passagen online gestellt werden. Die Prüfung der Schwärzung erfolgt durch die Büros und die Grün Berlin GmbH. Die Präsentationen der beiden Büros werden online gestellt. Siehe dazu unter: https://tempelhofer-feld.berlin.de/termine/8-feldkoordination-am-03072017/ Es ist besprochen worden, dass auch die Verträge, die Grün Berlin mit den Büros geschlossen hat, nach Datenschutzrechtlichen Schwärzungen online gestellt werden sollen. 4.3. Gebäude 104 Antrag der bürgerschaftlichen Koordinator*innen: das Gebäude 104 sollte zur Unterstützung der Beteiligung für den Teilbereich Oderstraße zur Verfügung stehen. Zu klären sind: In wie weit muss das Gebäude 104 saniert werden und ab wann kann es nach Beseitig der Schäden (Schimmel im Fußboden und Regenwasserschaden im Dach) genutzt werde? Für die Verwaltung stellt sich die Frage: Wer ist seitens der Bürgerschaft ein verbindlicher und verlässlicher Ansprechpartner*in? - Bisher ist die Frage eines langfristigen Gebäudekonzeptes (Angebot Gespräch mit Fr. Renker) noch nicht gelöst. - Vorschlag: Findung eines Ansprechpartners aus der Bürgerschaft bis 19.07.2017. 3
Diskutiert wird: 1. temporäre Nutzung für die Bürgerbeteiligung Oderstraße 2. langfristige Nutzung mit Trägerschaft und inhaltlichem Konzept 3. Nutzung Gebäude 101: Dort gibt es einen Besprechungsraum, der für einen Bürgertermin mit einem kleinen Teilnehmerkreis zur Verfügung steht könnte. Details sind zu prüfen. Frau Bongartz reicht einen Antrag der bürgerschaftlichen Feldkoordinator*innen zur Nutzung des Gebäudes 104 ein (siehe Anlage) und stellt das positive Signal für die Beteiligung insgesamt als auch für den Teilbereich Oderstraße dar. Die gesetzten Vertreter*innen können den Antrag in dieser Form nicht mittragen, unterstützen jedoch wesentliche Inhalte des Antrages. Diskutiert wird ein veränderte Form des Antrages, um im Falle einer Antragsstellung formal zusammenarbeiten zu können: Die gewählten Feldkoordinator*innen bitten die Verwaltung und die Vertreter*innen der Grün Berlin GmbH den Antrag zu prüfen und unterstützen. Bitte, den Antrag auch online stellen. Anmerkung SenUVK vom 04.09.2017: Der Antrag stand im Rahmen der Kommentierung online zur Verfügung. 5. Vorbereitung Feldforum Einladung auf allen Kanälen zum Feldforum z.b.: Plakate an den Eingängen. Themen des Feldforums: o Bericht über die Arbeit der Feldkoordination als ersten ständigen Punkt der Feldforen o Status-quo und Darstellung der Konfliktsituation innerhalb des Beteiligungsmodells o Schwerpunkt Oderstraße o Website o Projekte: Info-Bus des Verbands für soziale und kulturelle Arbeit e.v. => Info-Bus sollte in der Nähe der tempohomes aufgestellt werden. => Im Zusammenhang dessen: Darstellung der Konfliktsituation von weiteren Container auf dem Feld. Vorbereitung Feldforum im Offenen Büro am 6.7.2017, 17.00 21.00 Uhr 4
6. Nächste Schritte 6.1. Termine 17.7.2017: Vor Ort Termin zur Oderstraße, 18.00-20.00 Uhr Eingang Oder-/ Herrfurthstraße 20.7.2017: Termin im Offenen Büro zur Entwicklung Beteiligung Oderstraße, 18.00 20.00 Uhr 06.07.2017: Offenes Büro zur Vorbereitung Feldforum 27.07.2017: Offenes Büro zur Website; u.a. mit der Redaktionsgruppe THF. Die Anfrage an Liquid Democracy zur Teilnahme am Offenen Büro läuft. Anmerkung Protokollwesen: Der Termin mit Liquid findet am 27.07.2017 statt. Protokollwesen: Schönhart, Bodenmeier Anlagen: https://tempelhofer-feld.berlin.de/documents/144/20170703_antrag-geb104-bongartz.pdf 5