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Bezirksregierung Köln Unterkommission Schiene der Verkehrskommission des Regionalrates 4. Sitzungsperiode Drucksache Nr. UK Schiene 108/2016 Tischvorlage für die 2. Sitzung der Unterkommission Schiene der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln am 28. Oktober 2016 TOP 9 a) Mitteilungen der Bezirksregierung hier: Pauschalierte Investitionsförderung Rechtsgrundlage: 12 ÖPNVG NRW Berichterstatter: Herr Elsiepen, Dezernat 25, Tel.: 0221/147-2670 Inhalt: ÖPNV-/SPNV-Investitionsprogramm 2016 2019 (siehe Anlage) Anlage: Schreiben des NVR vom 06.10.2016 Die Unterkommission Schiene der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information zur Kenntnis. Stand: 25. Oktober 2016

Drucksache Nr. UK Schiene 108/2016 TOP 9 a) Seite Mitteilungen 2 Die Bezirksregierung Köln bewilligt dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) jährlich pauschalierte Fördermittel für Investitionsmaßnahmen des ÖPNV. Hierunter fallen u.a. - Neubau- u. Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur - Modernisierung oder Erneuerung der ÖPNV-Infrastruktur - sowie sonstige Investitionsmaßnahmen des ÖPNV. Die Maßnahmen, die aus diesen Mittel gefördert werden, hat der NVR gem. 12 ÖPNVG NRW durch Beschluss der Zweckverbandsversammlung festzulegen und der Bezirksregierung Köln vorzulegen. In der Anlage ist der von der Zweckverbandsversammlung am 29.06.2016/30.09.2016 beschlossene Maßnahmenkatalog mit den neu aufgenommenen Projekten aufgeführt. Stand: 25. Oktober 2016

Nahverkehr Rheinland Bezirksregierung Köln Dezernat 25 50606 Köln Glockengasse 37-39 50667 Köln Glockengasse 37-39 50667 Köln Telefon: (0221)20808-0 AnIP ~ Fax: (0221) 20808-6640 Internet: www.nvr.de E-Mail: info@nvr.de Unser Zeichen: Wü-~12-Maßnahmenkat. Durchwahl: -6673 E-Mail: ilona.wuensch@nvr.de 6. Oktober 2016 Zuwendung nach 12 Maßnahmenkatalog ÖPNVG NRW (Investitionsmaßnahmen des ÖPNV) Sehr geehrte Damen und Herren, nach ÖPNVG NRW 12 Abs. 5 haben die Zweckverbände einen jährlichen Katalog der mit den Mitteln der pauschalierten Investitionsförderung zu fördernden Maßnahmen durch Beschluss der Zweckverbandsversammlung festzulegen und der Bewilligungsbehörde anzuzeigen. Die Anlage beinhaltet die von der Zweckverbandsversammlung am 29.06.2016 und 30.09.2016 beschlossenen Maßnahmen des Maßnahmenkatalogs des NVR. Mit freundlichen Grüßen i. A. Holger Fritsch Ilona Wünsch Anlagen: 1 Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dierk Timm Sie erreichen uns über: Vorsitzender der Gesellschafterversammlung: Dr. Hermann-josef Tebroke Appellhofplatz (Linien 3,4, 5, 16, 18) Geschäftsführung: Dr. Norbert Reinkober Heiko Sedlaczek Dr. Wilhelm Schmidt-Freitag Neumarkt (Linien 1,7,9) Bahnhof Köln Hbf Amtsgericht Köln Sparkasse KölnBonn HRB 62186 Konto 1901359578 Steuer Nr.: BLZ 37050198 215/5913/0778 IBAN DE87 370501981901359578 BIc: COLSDE33xXX

Nahverkehr Rheinland ÖPNV-ISPNV-Investitionsprogramm 2016-2019 des NVR gemäß 12 ÖPNVG NRW Neu aufgenommene Maßnahmen mit Beschluss W 29.06.2016130.09.2016 Zuwen- Gesamte ~e~n Gesamt Ordnungs- dungsfähige Zuwen- tragter Lfd. Antragsteller Beschreibung merkmal kosten Kosten dungen Baube- Nr. in In in glnn Köln Kreisfreie Stadt Videoüberwachung in den Zwischenebenen KVB der Kölner U-Bahn-Hst; hier Friesenplatz und 201613315 229.500 229.500 206.600 2016 Rudolfplatz als 1. Baustufe Kreis Düren BTG Kreis Reaktivierung der Bahnstrecke Düren - Düren mbh Euskirchen (Bördebahn) für den Personenverkehr 2013 04358 4.900.000 4.900.000 4.410.000 2018 5 Kreis Euskirchen Bf. Dahlem, ZIP: Aufhöhung Außenbahnsteige DB 58.5 AG auf 76 cm, Länge 170 m, Neubau 201601 366 2.160.000 2.160.000 2.160.000 2019 26 barrierefreier Zugang durch Rampe Oberber ischer Kreis Signaltechn. Verbesserungen im Bf. DB Netz AG Dieringhausen durch zusätzl. Hauptsignale, 201606 374 1.900.000 1.900.000 1.710.000 2017 4 Gleiswechselanzeiger, Geschw.-Anzeiger Rhein-Erft-Kreis Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Stadt Kernen den Kerpener Stadtteilen Tümich, Balk-hausen 201503362 400.000 400.000 360.000 2017 42 und Brüggen, 2. BA mit 10 Hst. Rheinisch-Ber ischer Kreis Errichtung zusätzlicher Ausfahrsignale in DB Netz AG Overath u. Hoffnungsthal zur Erhöhung d. 201605378 714.000 642.000 577.800 2017 3 betrieblichen Flexibilität u. Fahrplanstabilität Stadt Verlegung der Hst. Nüxhausen an der B 51, Ri. Burscheid und barrierefreier Neubau der 201603378 52.200 49.100 44.200 2017 43 Burscheid Hst., Ri. Wermelskirchen Rhein-Sie -Kreis Barrierefreier Ausbau von 3 Bushaltestellen Alfter (Impekoven -5- Rtg. Bonn, Impekoven -5- Rtg. Alfter Rathaus, Chateauneufstr. Rtg. Bonn) 201520382 68.900 68.900 62.000 2017 50 Alfter Barrierefreier Ausbau von 32 Bushst. auf gebiet Alfter in Baustufen 201605382 437.100 437.100 393.400 2017 52 Barrierefreier Um-? Ausbau von 5 Eitorf Bushaltestellen im gebiet Eitorf, 2. BA 201506382 120.000 102.000 91.800 2017 44

r~vevfl Nahverkehr Rheinland ÖPNV-/SPNV-Investitionsprogramm 2016-2019 des NVR gemäß 12 ÖPNVG NRW Neu aufgenommene Maßnahmen mit Beschluss VV 29.06.2016130.09.2016 Zuwen- Gesamte ~ Gesamt Antragsteller Beschreibung Ordnungsmerlimal dungsfähige Zuwen- tragter Lfd. kosten Kosten dungen Saube- Nr. In in i,i ginn Einrichtung Geschwindigkeitssignalisierung im DB Netz AG 201609382 312.000 275.600 248.000 2017 2 Bahnhof Rheinbach Barrierefreier Ausbau von 3 Bushaltestellen Stadt Hennef Hennef-Mitte/ Hennef Schulzentrum im 201607 382 143.400 119.700 107.700 2017 46 Stadtgebiet Hennef, 8. BA Barrierefrejer Ausbau von Bushaltestellen (7 Stadt Hst) im Stadtgebiet Königswinter 2. BA Königswinter (Heisterbacherrot 2x, Oberdollendorf 2x, Ittenbach 3x) 201521 382 298.000 298.000 268.200 2017 45 Stadt Rheinbach Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Rheinbach, 2. - 4. BA mit 48 Hst. 201509382 1.160.000 1.076.100 968.500 2017 48 Stadt Stankt Augustin Neubau einer Mobilstation in Sankt Augustin Zentrum mit 14 P+R-Stellplätzen, Fahrradparkhaus mit 120 B+R-Plätzen 201608 382 467.100 467.100 420.400 2016 66