Protokoll der 27. Sitzung

Protokoll der 27. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, 27.05.2015 Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Felix Fleckenstein, Thilo Krumeich, Melanie Macholdt, Tim Seidel, Melanie Twers, Katharina Wolbergs, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Alexander Hesse, Anne-Marie Mönch Entschuldigt: Paula Männich, Adrian Magnucki, Johannes Schmoldt Unentschuldigt: Eric Freidrich, Fatima Moaddab, Julian Schubert, Nadin Weber Gäste: Alexandra Koch, Julika Werner, Leony Bals (alle HSG Basement), Hannah Beck, Angelika Todtwalusch (alle FSR Katholische Theologie), Stefan Malsch, Julia Müller (alle FSR StaWi), Sebastian Hildebrand (FSR StaWi, Studienausschuss), Jonas Volle, Henry Scharnagl (StuFu Fotosommer), Franziska Mayr (FSR FSI), Philipp Schreiber (FSR Philosophie), Konstantin Macher (HSG Löschpapier) Sitzungsleitung: Katharina Wolbergs Protokollführung: Daniel Beck

Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR StaWi, Baggern um die Ehre, 1000,- b. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, Baggern um die Ehre, 1000,- c. Basement e.v., Basement Party, 810,- d. FSR FSI, FSR-FSI-Party und T-Shirts, 1000,- e. DARLEHENSANTRAG: FSR FSI, FSR-FSI-Party und T-Shirts, 1000,- f. StuFu Fotosommer 2015, Alles auf Anfang Neuanfang Geflüchteter in Erfurt, 759,07,- g. DARLEHENSANTRAG: StuFu Fotosommer 2015, Alles auf Anfang, 759,07,- h. FSR Kathl.-Theologie, Sommersoirée, 574,- i. Außerordentlich: FSR Philo, Bundesfachschaftentagung, 5385,- j. DARLEHENSANTRAG: FSR Philo, Bundesfachschaftentagung, 5385,- 5. Diskussion und Beschluss Nachbesetzung des Wahlvorstandes 6. Diskussion und Beschluss Campus Festival Nachtrag 7. Sonstiges 8. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

Zu 1. Begrüßung Katharina Wolbergs eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr. Da die Einladung zu dieser Sitzung zu spät versendet wurde, soll diese Sitzung eine außerordentliche Sitzung sein. Dafür muss die Dringlichkeit der Sitzung mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder bestätigt werden. Abstimmung (07/02/00) -> Die Sitzung ist eine außerordentliche Sitzung. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 9 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Das ThürRKG wurde geändert, es wurde eine entsprechende Mitteilung an die Mitglieder der studentischen Selbstverwaltung versendet. Gesamtvermögen der Studierendenschaft: 67.000 d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträge FSR Philosophie, Bundesfachschaftentagung, 5385,00 (09/00/00) -> Der Antrag wurde als außerordentlich angenommen und wird somit als Finanzantrag i. behandelt. e) Beschluss der Tagesordnung Beschluss über die Tagesordnung in vorliegender Form: (09/00/00) -> Die Tagesordnung wird angenommen. f) Beschluss der Protokolle Das Protokoll der 26. Sitzung kann noch nicht abgestimmt werden, da die geänderte Satzung dem Protokoll beigefügt werden muss. Diese ist noch nicht endgültig verfasst. Zu 3. Berichte

a) Fachschaften und Hochschulgruppen Es gibt nichts zu berichten. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Senatsausschuss für Studienangelegenheiten: Der Magister Theologie wurde akkreditiert, genauso wie der Bachelor Musikvermittlung. Das NOW- Projekt ist in die zweite Förderphase gekommen. Die Prüfungsordnungen für 2 Zertifikatsstudiengänge wurden abgestimmt. Die Fakultäten wurden dazu aufgerufen, ihre Vorschläge für die Einrichtung eines neuen Online- Anmeldesystems einzureichen. Zum Umgang mit dem Wegfall der Anwesenheitspflicht erhält die zuständige Vizepräsidentin sehr viele Mails. Man hat sich darauf verständigt, dass die Situation der fehlenden Anwesenheitspflicht in einem Jahr evaluiert werden soll. Aus der fehlenden Anwesenheitspflicht resultieren auch Probleme bei der Vergabe von qt-scheinen, bei denen die aktive Teilnahme die Prüfungsleistung darstellt. Es gibt erhebliche Kapazitätsprobleme mit dem interdisziplinären Master Kinder- und Jugendmedien. Es soll eine neue Vergütungssatzung für Lehraufträge verabschiedet werden. Weiterhin wurden die Deputatsanrechung, die Übersetzung der Notenberichte und die geplante Sprachenordnung der Katholischen Fakultät behandelt. Senatsausschuss gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Der Ausschuss wurde heute vom Präsidenten der Universität besucht. Der Präsident wollte sich über die Vorhaben und Projekte des Ausschusses informieren. Er hat sich im Ausschuss dafür ausgesprochen, eine Zivilklausel in die Grundordnung der Universität aufzunehmen. Der derzeitige Stand der Antidiskriminierungsklausel ist, dass eine Redaktionsgruppe dem Senat eine Neufassung der Klausel vorgelegt hat, welche vom Senat erneut geändert wurde. Diese Fassung soll im nächsten Hochschulrat diskutiert werden. Der Präsident sieht noch weitere Überarbeitungsmöglichkeiten der Grundordnung. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand)

Referat ÖA Das Probeexemplar der Trinkflasche (Erstigeschenk) ist angekommen. Das Referat erwünscht ein Meinungsbild des Gremiums über die Bestellung dieses Flaschentyps. Dieses soll im Tagesordnungspunkt Sonstiges weiter behandelt werden. Referat Internationales Es soll eine regelmäßige Sprechstunde, dienstags von 13-14 Uhr in der Mensa (auf der linken Seite neben der Tellerrückgabe) und donnerstags von 12-13 Uhr im Büro des Studierendenrates eingerichtet werden. Um Bewerbung wird gebeten. Referat Soziales Die Abholaktion der Bücherbörse läuft. Referat Internes Es gibt nichts zu berichten. Referat FSR Es gibt nichts zu berichten. Referat HSG Es wurden die letzten Aufräumarbeiten nach dem HSG-Sommerfest geleistet. Die Universität lobt die Hochschulgruppen für das saubere Hinterlassen des Campus. Das neue HSG-Magazin wird ausgearbeitet. Es wurden noch weitere Hochschulgruppen mit aufgenommen. Referat Hopo Es gibt nichts zu berichten. Referat Vorstand

Letzten Donnerstag fand die Führung durch die Gedenkstätte Topf & Söhne im Rahmen der Veranstaltungsreihe zum 08. Mai statt. Danach gab es eine Filmvorführung im Büro des Studierendenrates. Die Versammlungsleitung der Vollversammlung bedauert die geringe Teilnehmerzahl der Vollversammlung, auch aus den Reihen des Studierendenrates. Der geplante Veranstaltungskalender soll schleunigst vorangetrieben werden, damit Kollisionen von Veranstaltungen künftig vermieden werden können. Dem Studierendenrat wird von einem Studierenden eine zu starke Bewerbung vereinzelter Veranstaltungen der studentischen Selbstverwaltung vorgeworfen. Der Studierendenrat solle eine Werbeneutralität bei verschiedenen Veranstaltungen von FSR s und HSG s bewahren. Als Reaktion auf die Kritik ist der Erlass von Social- Media-Richtlinien kurz in der Diskussion. Der Vorstand bedankt sich nochmals bei der Versammlungsleitung der Vollversammlung. Kultur Am 27.5. fand das letzte Organisationstreffen des Campusfestivals statt. Es gibt noch ein paar Lücken in der Belegung des Schichtplans. Am 28.5. findet der Poetryslam im Stadtgarten statt. Der Vorverkauf lief gut, die Veranstaltung könnte ausverkauft sein. Die Universität plant einen Youtuber zum Campusfestival zu schicken, der unterhaltsame Aktionen zur Bewerbung des Hochschulstandorts Thüringen durchführen soll. Es wird noch eine Anfrage an die Universität gesendet, um mehr über diese Aktion zu erfahren. Zu 4. Finanzanträge a. FSR StaWi, Baggern um die Ehre, 1000,00 Der Antragssteller erhöht die Antragssumme auf 1200,00 (08/00/01) -> Antrag ist angenommen. b. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, Baggern um die Ehre, 1000,00 (09/00/00) Antrag ist angenommen. Felix Fleckenstein verlässt die Sitzung um 20:57 Uhr. c. Basement e.v., Basement Party, 810,00 Die Antragsstellerin erhöht die Antragssumme auf 835,32 (08/00/00) -> Antrag ist angenommen.

Felix Fleckenstein betritt die Sitzung um 20:58 Uhr. d. FSR FSI, FSR-FSI-Party und T-Shirts, 1000,00 Auflage: T-Shirts werden nicht bezahlt. (07/00/02) -> Antrag ist angenommen. e. DARLEHENSANTRAG: FSR FSI, FSR-FSI-Party und T-Shirts, 1000,00 Auflage: T-Shirts werden nicht bezahlt. (08/01/00) -> Antrag ist angenommen. f. StuFu Fotosommer 2015, Alles auf Anfang Neuanfang Geflüchteter in Erfurt, 759,07 (06/03/00) -> Antrag ist angenommen. g. DARLEHENSANTRAG: StuFu Fotosommer 2015, Alles auf Anfang, 759,07 (08/00/01) -> Antrag ist angenommen. h. FSR Kathl.-Theologie, Sommersoirée, 574,00 (07/00/02) -> Antrag ist angenommen. i. Außerordentlich: FSR Philo, Bundesfachschaftentagung, 5385,00 Auflage: Es muss eine Förderung des BMBF laut Tischvorlage geben. (09/00/00) -> Antrag ist angenommen. j. DARLEHENSANTRAG: FSR Philo, Bundesfachschaftentagung, 5385,00 Der Antragssteller verringert die Antragssumme auf 475,00 Der Antragssteller zieht den Antrag zurück. (00/00/00) Die Sitzungsleitung unterbricht die Sitzung um 21:21 Uhr für 16 Minuten. Fortsetzung um 21:37 Uhr. Andreas Zamboni verlässt die Sitzung um 21:21 Uhr. Zu 5. Diskussion und Beschluss: Nachbesetzung des Wahlvorstandes Nach dem Rücktritt von Vera Löwenhaupt muss der Wahlvorstand nachbesetzt werden. Wahlvorschläge: Stefan Malsch (nimmt den Vorschlag an) Abstimmung: (08/00/00) -> Stefan Malsch ist in den Wahlvorstand gewählt Andreas Zamboni betritt die Sitzung um 21:26 Uhr. Zu 6. Diskussion und Beschluss: Campus Festival Nachtrag Aufgrund der hohen Kommissionskosten und den zusätzlichen Engagements von Fachschaftsräten möchte das Kulturreferat den Beschluss um 1000 erhöhen. Ansonsten muss die Getränkebestellung stark reduziert werden. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, das Campusfestival am 04.06.2015 mit bis zu 13.000 zu finanzieren. Die aktuell vorliegende Kostenplanung von 11991,04 soll nicht weiter planmäßig ausgebaut werden. Der bereits gültige Beschluss vom 08.04.2015 wird damit aufgehoben. Abstimmung: (08/00/01) -> Der Beschluss ist angenommen.

Zu 7. Sonstiges Meinungsbild über die Großbestellung der Musterflasche als Erstigeschenk: (09/00/02) -> Der Studierendenrat spricht sich für die Großbestellung der Musterflasche aus. Zu 8. Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert. ------- Katharina Wolbergs schließt die Sitzung um 22:12 Uhr. -------- Katharina Wolbergs (Name der Sitzungsleitung) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Daniel Beck (Name der Protokollführung) Protokollführung