Inhaltsverzeichnis Musterverzeichnis... 13 Abkürzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 19 1 Der V e re in... 21 A Begriff,Wesen,Vereinsfreiheit... 21 B. Vereinsarten,Vorverein,Gemeinnützigkeit... 22 1 Idealverein (Eingetragener Verein)... 22 II. Vorverein... 22 III. Wirtschaftlicher V erein... 23 IV. Nichtrechtsfåhiger Verein... 23 V. Politischer Verein... 23 VI Gemeinnützigkeit... 24 2 Die V e rein sg rü n d u n g... 27 A. Errichtung des rechtsfähigen eingetragenen Vereins............ 27 I. Motive für die Wahl der Vereinsform... 27 II. Gründung eines einzutragenden Vereins.............. 28 111 Checkliste fiir den Mindestinhalt einer Satzung.......... 31 IV. Sollinhalte der Vereinssatzung... 31 V. Zweck des V ereins... 32 VI. Name des Vereins/Rechtsformzusatz... 33 VII. Sitz des Vereins... 33 VIII. Eintragungsabsicht... 34 IX. Eintritt in den Verein/Erwerb der Mitgliedschaft......... 34 X. Muster Niederschrift über die Errichtung eines einzutragenden Vereins (Gründungsprotokoll) mit Anlage einfache Vereinssatzung... 35 XI. Mustersatzung eines gemeinnützigen steuerbegünstigten Vereins... 42 XII. Die zur Erlangung der Gemeinnützigkeit notwendigen Satzungsbestandteile... 47 XIII. Steuerbegünstigung des Vereins... 48 XIV. Anmeldung des Vereins... 49 XV. Vereinsregster, elektronisches Vereinsregister, Zuständigkeiten... 50 XVI. Muster Vereinsregisteranmeldu^^ - Gründung des Vereins.. 53
XVII Wirkung,Prüfung und Veröffentlichung der Eintragung.... 54 XVIII. Steuerliche Anzeigepflicht... 56 B. Notargebühren... 56 I. Gründung des Vereins,Notargebühren... 56 II. Weitere Notargebühren... 57 c. Errichtung des wirtschaftlichen V ereins... 58 I. Entstehung des wirtschaftlichen Vereins.............. 58 II. Antrag auf Verleihung der Rechtsfähigkeit/Zuständigkeiten ٠ 58 III. Steuerliche Anzeigepslicht... 60 3 DerVorstand... 61 A. Bildung und Vergütung des Vorstands... 61 B. Bestellung von Vorstandsmitgliedern... 62 1 Allgemein zur Vorstandsbestellung... 62 Bestellung eines Vorstandsmitglieds... 63 Bestellung eines Vorstandsmitglieds... 64 IV. Muster Anmeldung des Vorstandsmitglieds zum Vereinsregister... 66 c. Bestellung eines Notvorstands... 67 I. Allgemein zum Notvorstand... 67 II. Muster Antrag auf Bestellung eines Notvorstands........ 67 D. Abberufung von Vorstandsmitgliedern... 68 1 Allgemein zur Abberu^ng von Vorstandsmitgliedern..... 68 II. Muster Anmeldung des Ausscheidens eines Vorstandsmitglieds... 69 E. Amtsniederlegung eines Vorstandsmitglieds... 70 I. Recht zur Amtsniederlegung... 70 II. Muster Amtsniederlegung mit Kündigung des Anstellungsverhältnisses... 70 F. Notargebühren fiir die An- und Abmeldung von Vorstandsmitgliedern 71 I. Regel- und Geschäftswert,Abweichen von der Regel..... 71 II. Gegenstandsverschiedene............. 72 G. Die Haftung der Vorstandsmitglieder... 72 1 Die Haftung des ehrenamtlich tätigen Vorstandsmitglieds.. 72 II. Die Haftung des Vorstandsmitglieds,das mehr als 720 EUR p.a. Vergütung e rh ä lt... 73
4 Der Besondere Vertreter des Vereins... 75 A, Allgemein... 75 B. Bestellung des Besonderen Vertreters... 76 1 Allgemein zur Bestellung des Besonderen Vertreters...... "5 M itgliederversa_lung mit Beschlussfassung über die Bestellung eines Besonderen Vert^... 76 Bestellung eines Besonderem 77 IV. Muster Anmeldung des Besonderen Vertreters zum Vereinsregister... 79 V. Die Haftung des Besonderen Vertreters... 80 Mitgliedschaft... 81 Die ة A. Die Vereinsmitglieder... 81! B egriffs... 81 II. Natürliche Personen,juristische Personen und Personengesellschaften als Mitglieder... 81 B. Wechsel von Mitgliedern (Ein- und A ustritt)... 81 I. Allgemein zum Wechsel von Mitgliedern............. 81 II. Eintritt in den Verein... 82 III. Austritt aus dem Verein... 82 IV Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund...... 82 c. Die Rechte und Pflichten des Vereinsmitglieds... 83 D. Ruhen der Mitgliedschaft... 83 E. Beendigung der Mitgliedschaft durch T o d... 84 F. Ausschluss eines Vereinsmitglieds... 84 I. Allgemein zum Ausschluss... 84 II. Ausschluss eines Mitglieds durch Streichung aus der Mitgliederliste... 84 III. Muster Satzungsregelung zur Streichung eines Mitglieds aus der Mitgliederliste... 85 G. Aufnahmegebühr und Mitgliedsbeiträge... 85 I. Aufnahmegebühr... 85 II. Mitgliedsbeiträge... 86 H. Die Haftung der Vereinsmitglieder... 87
6 Die M itgliederversam m lung und S atzu n g sän d eru n g en...... 89 A. Einberufiing... 89 I. Gründe der Einberufong (Einladung)................ 89 II. Form der Einberufiing (Einladung)................. 89 111 Muster Einberufong einer Mitgliederversammlung....... 89 B. Die Mitgliederversammlung... 91 I. Allgemeines zur Mitgliederversammlung............. 91 II. Allgemeines zur Satzungsänderung... 91 111 Muster Anmeldung einer Satzungsänderung mit Veränderung im Vorstand... 97 IV. Stimmrechtsvollmacht... 98 V. Muster Teilnahme- und Stimmrechtsvollmacht......... 99 VII. Die Virtuelle Mitgliederversammlung... 99 VIII. Vorschlag einer Satzungsbestimmung zur virtuellen Mitgliederversammlung:... 101 7 Die V erschm elzung unter Beteiligung von V ereinen......... 103 A. Allgemein zur Verschmelzungen^.......... 103 1 Verschmelzungsfahigkeit... 103 II. Arbeitnehmervertretung und Betriebsrat.............. 103 111 Schlussbilanz... 104 IV. Ablauf der Verschmelzung zur Aufnahme. 105 B. Muster Verschmelzungsvertrag (zweier eingetragener Vereine) zur Aufnahm e... 106 c. Muster Anmeldung einer Vereinsverschmelzung beim übertragenden Verein... 111 D. Muster Anmeldung einer Vereinsverschmelzung beim übernehmenden Verein... 113 8 Die Auflösung,Liquidation und die Beendigung des Vereins.. A. Die Auslösung des V ereins... 117 I. Begriff der Auflösung und der Liquidation............ 117 II. Auslösungsgründe... 117 III. Muster außerordentliche Mitgliederversammlung mit Fassung eines Auslösungsbeschlusses... 118 IV. Muster Anmeldung der Auslösung eines eingetragenen Vereins und Anmeldung der Liquidatoren............. 120 V. Bekanntmachung der Auslösung... 121 VI. Muster der Bekanntmachung der Auslösung........... 121 VII. Beendigung der Liquidation... 122
VIII. Muster Anmeldung der Beendigung der Liquidation nach Ablauf des Sperrjahres... 122 B. Fortsetzung des Vereins... 123 I. Allgemein zur Fortsetzung des Vereins... 123 Fortsetzung des Vereins mit Bestellung eines Vorstands.... 123 Fortsetzung des Vereins und die Bestellung eines Vorstands. 124 IV. Muster Anmeldung der Fortsetzung des Vereins......... 126 c. Nachtragsliquidation... 127 1 Allgemein zur Nachtragsliquidation... 127 II. Muster Antrag auf Bestellung eines Nachtragsliquidators... 128 Ι ΐ. Beendigung der Nachtragsliquidation... 129 D. Der Verein in der Insolen... 129 I. Insolvenzfahigkeit... 129 II. Gründe zur Eröffnung der Insolvenz... 129 111 Beantragung der Insolvenz... 129 IV. Eröffnung der Insolvenz... 130 E. Der Verlust der Rechtsfähigkeit... 131 9 A n h ä n g e... 133 A. Auszug der speziell für das Vereinsrecht bedeutsamen Regelungen des BUgerlichen Gesetzbuchs... 133 I. 12 Namensrecht... 133 II. Allgemeine Vorschriften... 133 III. Eingetragene V ereine... 139 B. Vereinsrelevante Vorschriften der Abgabenordnung............ 145 Stichwortverzeichnis... 157