Auf einen Blick. V Recht des Selbstständigen... 185 20 Start in die Selbstständigkeit... 187 21 Die Unternehmensform... 197



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Transkript:

Auf einen Blick I Schutz der kreativen Leistung... 15 1 Einleitung... 17 2 Das Urheberrecht... 19 3 Die einzelnen Werke... 31 4 Verwendung fremder Inhalte... 47 5 Geschmacksmuster... 59 6 Markenschutz... 69 7 Das Wettbewerbsrecht: Ein alternativer Designschutz?... 85 II Recht des Internets... 87 8 Was ist Internet-Recht?... 89 9 Was muss auf jeder Website zu finden sein?... 91 10 Wer haftet wann im Internet?... 103 11 Worauf muss ich bei Werbung im Internet achten?... 113 III Vertragsrecht... 119 12 Verträge... 121 13 Allgemeine Geschäftsbedingungen... 131 14 Das Honorar... 141 15 Reklamationen... 151 16 Was ist noch zu beachten?... 157 IV Sozialrecht... 159 17 Selbstständig, scheinselbstständig oder Arbeitnehmer?... 161 18 Was muss ich bei Versicherungen beachten?... 167 19 Muss ich einer Berufsgenossenschaft beitreten?... 183 V Recht des Selbstständigen... 185 20 Start in die Selbstständigkeit... 187 21 Die Unternehmensform... 197 VI Steuern... 215 22 Was muss ich über Steuern wissen?... 217 23 Was will das Finanzamt von mir wissen?... 221 24 Wie führe ich die Gewinnermittlung durch?... 225 25 Was sollte ich bei der Einkommensteuer bedenken?... 233 26 Wie gehe ich mit der Gewerbesteuer um?... 235 27 Wie gehe ich mit der Umsatzsteuer um?... 239 Anhang I: Musterverträge und Checklisten... 243 A Musterverträge... 245 B Checklisten... 269 Anhang II: Gesetzestexte... 283 C Gesetzestexte: Allgemein... 285 D Gesetzestexte: Internetrecht... 299 E Gesetzestexte: Kreativrecht... 327 Die Autoren... 369 Auf einen Blick 3

Inhalt Teil I: Schutz der kreativen Leistung 1 Einleitung... 17 2 Das Urheberrecht... 19 2.1 Was ist Urheberrecht?... 19 2.1.1 Am Anfang steht das Werk... 19 2.2 Wie entsteht ein Urheberrecht?... 22 2.2.1 Entwürfe... 22 2.2.2 Internationaler Schutz... 23 2.2.3 Das -Zeichen... 23 2.3 Wer ist Urheber?... 23 2.3.1 Zusammenfassung... 24 2.3.2 Mitgesellschafter... 25 2.3.3 Konsequenzen... 25 2.3.4 Miturheber in Arbeitsverhältnissen... 25 2.4 Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft... 26 2.4.1 Der erste Korb... 26 2.4.2 Der zweite Korb... 27 2.5 Weitere Schutzrechte... 29 3 Die einzelnen Werke... 31 3.1 Wann ist eine Illustration geschützt?... 31 3.1.1 Einfache Logos... 32 3.1.2 Fazit... 32 3.2 Wann ist ein Layout geschützt?... 32 3.2.1 Fazit... 33 3.3 Wann ist ein Screendesign geschützt?... 33 3.3.1 Fazit... 36 3.4 Wann ist eine technische Grafik geschützt?... 37 3.4.1 Piktogramme... 37 3.4.2 Icons... 37 3.4.3 Niederschwelliger Schutz möglich... 37 3.5 Wann ist ein Foto geschützt?... 38 3.5.1 Geringfügige Übernahme... 38 Inhalt 5

3.6 Wann ist ein Film geschützt?... 39 3.6.1 Multimediawerke... 39 3.7 Wann ist eine Animation geschützt?... 39 3.7.1 Computerspiele... 40 3.7.2 Fazit... 41 3.8 Wann ist ein Computerprogramm geschützt?... 41 3.8.1 Wie weit reicht der Schutz?... 42 3.8.2 Fazit... 42 3.9 Wann ist der Quellcode geschützt?... 42 3.10 Wann ist ein Text geschützt?... 44 3.10.1 Werbeslogans... 45 3.10.2 Kataloge... 45 3.10.3 Die Kehrseite... 45 3.11 Wann ist eine Tonfolge geschützt?... 46 4 Verwendung fremder Inhalte... 47 4.1 Darf ich fremde Ideen verwerten?... 47 4.1.1 Fazit... 48 4.2 Darf ich fremde Kreationen verwerten?... 48 4.2.1 Umfang der Genehmigung... 48 4.2.2 Umfang der Exklusivität... 49 4.2.3 Open-Content-Lizenzen... 50 4.3 Welche Daten sind nach Auftragsbeendigung herauszugeben?... 50 4.3.1 Wem gehören die Daten im digitalen Workflow?... 50 4.3.2 Verhandlungssache... 52 4.4 Wo beschaffe ich mir Lizenzen?... 52 4.5 Wie wehre ich mich gegen Urheberrechtsverletzungen?... 54 4.5.1 Dreister Klau... 55 4.5.2 Verbot der weiteren Verbreitung... 56 4.5.3 Unterlassungsanspruch als Druckmittel... 56 4.5.4 Honoraranspruch?... 56 4.5.5 Strafrecht... 57 4.6 Was tun im umgekehrten Fall: Die Abmahnung... 57 4.6.1 Tipp... 58 5 Geschmacksmuster... 59 5.1 Was ist ein Geschmacksmuster?... 59 5.1.1 Anforderungen an das Muster... 60 5.1.2 Fazit... 61 5.1.3 Schriftzeichen... 61 6 Inhalt

5.2 Wie melde ich ein nationales Geschmacksmuster an?... 62 5.2.1 Schutzfrist... 63 5.3 Was bringt das europäische Designrecht?... 64 5.3.1 Nicht eingetragene Muster... 64 5.3.2 Das eingetragene Muster... 65 5.4 Wie melde ich ein europäisches Muster an?... 66 6 Markenschutz... 69 6.1 Wann gibt es Schutz für Produktbezeichnungen?... 69 6.1.1 Kennzeichnungskraft... 69 6.1.2 Verwechslungsgefahr... 70 6.1.3 Sehr bekannte Marken sind tabu... 71 6.1.4 Wechselwirkungen... 71 6.1.5 Titelschutz... 71 6.2 Wann ist eine Produktverpackung geschützt?... 72 6.3 Wann ist das Corporate Design geschützt?... 73 6.3.1 Das Firmenlogo... 73 6.3.2 Die Firmenfarben... 74 6.3.3 Das Produktdesign... 74 6.3.4 Der Sound... 75 6.3.5 Der Werbeslogan... 75 6.3.6 Die Schrift... 76 6.3.7 Fazit... 76 6.4 Welchen Schutz gibt es für Firmennamen?... 76 6.4.1 Kleinunternehmen... 77 6.4.2 Die Einzelheiten... 77 6.5 Welchen Schutz gibt es für Domain-Namen?... 79 6.5.1 Die Einzelheiten... 79 6.5.2 Firmenname als Domain-Name... 80 6.5.3 Domain-Namen sind Firmennamen... 81 6.5.4 Marke... 81 6.5.5 Domain-Grabbing... 81 6.6 Wann ist eine Markenanmeldung sinnvoll?... 82 6.6.1 Europa- oder gar Weltmarke... 83 6.6.2 Fazit... 84 7 Das Wettbewerbsrecht: Ein alternativer Designschutz?... 85 Inhalt 7

Teil II: Recht des Internets 8 Was ist Internet-Recht?... 89 9 Was muss auf jeder Website zu finden sein?... 91 9.1 Datenschutz... 91 9.1.1 Was bedeutet Datenschutz?... 91 9.1.2 Cookies... 92 9.1.3 Anbieterkennzeichnung... 92 9.1.4 Unterrichtungspflichten... 95 9.1.5 Einwilligung... 96 9.1.6 Digitale Signatur... 97 9.2 E-Commerce... 98 9.3 Barrierefreiheit... 100 9.3.1 Barrierefreies Webdesign in der öffentlichen Verwaltung... 100 9.3.2 Barrierefreies Webdesign nach dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz... 101 10 Wer haftet wann im Internet?... 103 10.1 Haftung für Inhalte der eigenen Website... 103 10.1.1 Eigene Inhalte... 104 10.1.2 Links... 105 10.1.3 Konkrete Gestaltung... 107 10.1.4 Suchmaschinen... 108 10.2 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte... 108 10.2.1 Zugangsprovider... 108 10.2.2 Hostprovider... 109 10.2.3 Störerhaftung... 109 10.2.4 Forenhaftung... 110 10.2.5 Grenzfall... 111 11 Worauf muss ich bei Werbung im Internet achten?... 113 11.1 E-Mail... 113 11.1.1 Wie macht man es richtig?... 114 11.1.2 Das Problem... 115 11.1.3 E-Postcard... 115 11.1.4 Die E-Mail-Signatur... 116 11.2 Trennungsgebot... 116 11.2.1 Redaktionelle Inhalte von Werbung trennen... 116 11.2.2 Werbeverbote... 117 11.3 Eigene Referenzen... 117 8 Inhalt

Teil III: Vertragsrecht 12 Verträge... 121 12.1 Wann brauche ich einen Vertrag?... 121 12.2 Wie kommt es zum Vertragsschluss?... 123 12.2.1 Kernpunkte für Abschluss und Wirksamkeit eines Vertrags... 124 12.2.2 Und das wird mit einem Vertrag besiegelt?... 124 12.3 Was gilt ohne schriftlichen Vertrag?... 125 12.3.1 Vertragstypen... 127 12.3.2 Wie beweise ich den Vertragsschluss?... 129 13 Allgemeine Geschäftsbedingungen... 131 13.1 Brauche ich eigene AGBs?... 131 13.1.1 Lieferzeit/Deadline... 132 13.1.2 Inhalt der Leistung/Gewährleistung... 133 13.1.3 Datenformate... 133 13.1.4 Honorar... 134 13.1.5 Fälligkeit des Honorars... 135 13.1.6 Haftungsmilderung... 136 13.1.7 Nutzungsrechte... 137 13.1.8 Kreationen Dritter... 138 13.1.9 Abwehrklausel... 139 13.1.10 Gerichtsstand... 139 14 Das Honorar... 141 14.1 Wie verbindlich ist ein Kostenvoranschlag?... 141 14.1.1 Was darf für Mehraufwand berechnet werden?... 142 14.2 Honorar für nicht abgeschlossene Aufträge... 142 14.3 Honorar für Angebote... 143 14.3.1 Bestellte Entwürfe... 144 14.4 Was tun, wenn der Auftraggeber nicht zahlt?... 145 14.4.1 Korrekte Rechnungen... 146 14.4.2 Mahnungen... 147 15 Reklamationen... 151 15.1 Was darf der Kunde reklamieren?... 151 15.1.1 Die Rechte des Kunden... 152 15.2 Was passiert, wenn ich den Termin nicht halte?... 154 16 Was ist noch zu beachten?... 157 16.1 Wichtige Vertragsbestandteile... 157 16.1.1 Laufzeit... 157 Inhalt 9

16.1.2 Kompetenzen... 158 16.1.3 Klarheit... 158 16.1.4 Endbeträge... 158 16.1.5 Vertragsstrafen... 158 Teil IV: Sozialrecht 17 Selbstständig, scheinselbstständig oder Arbeitnehmer?... 161 17.1 Scheinselbstständigkeit... 161 17.2 Selbstständig oder nichtselbstständig?... 163 17.2.1 Arbeitnehmerähnliche Personen... 163 17.3 Die Minijobs... 164 17.3.1 Was ist ein Minijob?... 164 17.3.2 Welche Beiträge sind abzuführen?... 165 17.3.3 Können mehrere Minijobs bestehen?... 165 18 Was muss ich bei Versicherungen beachten?... 167 18.1 Wie komme ich in die Künstlersozialversicherung?... 168 18.1.1 Wie funktioniert die KSK?... 168 18.1.2 Wer kommt in die KSK?... 169 18.1.3 Selbstständig und angestellt... 170 18.1.4 Befreiung von der Versicherungspflicht... 170 18.1.5 Das Verfahren... 171 18.1.6 Die Beiträge... 171 18.1.7 Die Probleme... 172 18.1.8 Die Künstlersozialabgabepflicht... 173 18.2 Was muss ich zum Thema Krankenversicherung wissen?... 173 18.2.1 Gesetzlich oder privat?... 175 18.2.2 Wahl der Krankenkasse... 175 18.2.3 Krankengeld... 176 18.3 Welche Versicherungen sind darüber hinaus sinnvoll?... 177 18.3.1 Freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbstständige... 177 18.3.2 Berufshaftpflichtversicherung... 178 18.3.3 Berufsunfähigkeitsversicherung... 179 18.3.4 Freiwillige Renten- und Lebensversicherungen... 179 18.3.5 Rechtsschutzversicherung... 180 18.3.6 Sachversicherungen... 180 18.3.7 Unfallversicherung... 181 19 Muss ich einer Berufsgenossenschaft beitreten?... 183 10 Inhalt

Teil V: Recht des Selbstständigen 20 Start in die Selbstständigkeit... 187 20.1 Der Businessplan... 188 20.2 Der Finanzierungsplan... 189 20.3 Existenzgründung... 191 20.3.1 Gründungszuschuss... 192 20.3.2 Einstiegsgeld... 193 20.3.3 Existenzgründungsprogramme... 194 20.3.4 Eigene Netzwerke aufbauen... 194 21 Die Unternehmensform... 197 21.1 Welche Rechtsform passt für mein Unternehmen?... 197 21.1.1 Das Ein-Mann-Unternehmen... 197 21.1.2 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)... 198 21.1.3 Die GmbH... 201 21.1.4 Die GmbH & Co. KG... 205 21.1.5 Die Offene Handelsgesellschaft (OHG)... 207 21.1.6 Die Bürogemeinschaft... 207 21.2 Was muss ich anmelden?... 208 21.3 Wer muss ein Gewerbe anmelden?... 209 21.3.1 Wer ist gewerbetreibend?... 209 21.3.2 Anmeldung... 210 21.4 Wer muss sich beim Handelsregister anmelden?... 211 21.5 Wie darf ich mein Unternehmen nennen?... 212 Teil VI: Steuern 22 Was muss ich über Steuern wissen?... 217 22.1 Was prüft das Finanzamt?... 217 22.2 Termine... 219 22.3 Buchführung... 219 22.4 Mit welchen Steuern haben Webdesigner und Grafiker in der Regel zu tun?... 219 22.5 Eigene Buchhaltung... 220 23 Was will das Finanzamt von mir wissen?... 221 23.1 Fragebogen zur steuerlichen Erfassung... 221 24 Wie führe ich die Gewinnermittlung durch?... 225 24.1 Betriebsausgaben... 226 24.1.1 Neue Abschreibungsregeln... 226 Inhalt 11

24.1.2 Arbeitszimmer... 227 24.1.3 Telefon... 228 24.1.4 Bewirtungskosten... 229 24.1.5 Literatur... 229 24.1.6 Rundfunkgebühren... 230 24.1.7 Pkw... 230 24.1.8 Reisekosten... 231 24.2 Einnahmen... 232 25 Was sollte ich bei der Einkommensteuer bedenken?... 233 26 Wie gehe ich mit der Gewerbesteuer um?... 235 27 Wie gehe ich mit der Umsatzsteuer um?... 239 27.1 Rechnungen... 240 Anhang I: Musterverträge und Checklisten A Musterverträge... 245 A.1 Mustervertrag 1: Webdesign... 246 A.2 Mustervertrag 2: Designvertrag... 249 A.3 Mustervertrag 3: Lizenz Illustrationen... 251 A.4 Mustervertrag 4: Web-Hosting... 253 A.5 Mustervertrag 5: Programmierauslagerung... 256 A.6 Muster 6: Abmahnschreiben... 258 A.7 Mustervertrag 7: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Urheberrecht... 259 A.8 Mustervertrag 8: Bürogemeinschaft... 260 A.9 Mustervertrag 9: Gesellschaftsvertrag GmbH... 263 A.10 Mustervertrag 10: Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts... 265 B Checklisten... 269 B.1 Checkliste 1: Markenanmeldung Deutschland... 269 B.2 Checkliste 2: Nötige Website-Angaben (Online-Redaktion)... 270 B.3 Checkliste 3: Angaben auf Websites von Telemediendiensten... 271 B.4 Checkliste 4: Angaben auf E-Commerce-Websites... 272 B.5 Checkliste 5: Muster für die Widerrufsbelehrung (Verbraucher)... 273 12 Inhalt

B.6 Checkliste 6: Muster für die Rückgabebelehrung (Verbraucher)... 275 B.7 Checkliste 7: Datenschutz/Einwilligungserklärung... 276 B.8 Checkliste 8: Barrierefreiheit... 276 B.9 Checkliste 9: E-Mail-Marketing... 277 B.10 Checkliste 10: Newsletter... 277 B.11 Checkliste 11: Haftung/Gewährleistung... 278 B.12 Checkliste 12: Selbstständig oder Arbeitnehmer?... 280 B.13 Checkliste 13: Freiberuflich oder gewerblich?... 281 Anhang II: Gesetzestexte C Gesetzestexte: Allgemein... 285 C.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen/AGB... 285 C.2 Arbeitsrecht... 292 C.3 Der Werkvertrag... 295 C.4 Deliktsrecht... 296 C.5 Grundgesetz (Auszüge)... 296 C.6 Kartellrecht... 298 D Gesetzestexte: Internetrecht... 299 D.1 Barrierefreiheit... 299 D.2 Datenschutz... 301 D.3 Informationspflichten... 314 D.4 Verantwortlichkeiten... 323 E Gesetzestexte: Kreativrecht... 327 E.1 Schutz der kreativen Leistung... 327 E.2 Marken- und Namensrecht... 363 Die Autoren... 369 Index... 371 Inhalt 13