Demokratie - eine Kultur des Westens?

Demokratie - eine Kultur des Westens?

Michael Th. Greven (Hrsg.) Demokratie - eine Kultur des Westens? 20. Wissenschaftlicher Kongreß der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft Leske + Budrich, Opladen 1998

ISBN 978-3-8100-2074-1 ISBN 978-3-322-92308-0 (ebook) DOI 10.1007/978-3-322-92308-0 1998 Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske + Budrich

Inhalt Vorwort... 7 Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber Eröffnungsvortrag: Demokratie in der Zeit von Internet und Global Players.. 9 Michael Th. Greven Einführungsvortrag: Demokratie - eine Kultur des Westens?... 19 Plenum I: Internationalisierung der Politik und die Zukunft der Demokratie.......... 37 Lothar Brock Verweltlichung der Demokratie. Aus der Verflechtungsin die Entgrenzungsfalle?... 39 Birgit Mahnkopf Probleme der Demokratie unter den Bedingungen ökonomischer Globalisierung und ökologischer Restriktionen... 55 Fritz Scharpf Demokratische Politik in der internationalisierten Ökonomie......... 81 Plenum 11: Die Universalisierung der Demokratie im globalen Spannungsfeld der Zivilisationen... 105 Claudia Derichs Universalität und Kulturspezifik - das Modell westlicher Demokratie in der Defensive?... 107 Gunter Schubert Die Menschenrechte zwischen Universalität und Partikularität - einige grundsätzliche Überlegungen zum interkulturellen Dialog aus westlicher Perspektive... 123

6 Inhalt Dieter Senghaas Interkulturelle Philosophie in der Welt von heute... 137 Plenum 111: Die Leistungsfähigkeit der Demokratie........................ 149 Dieter Fuchs Kriterien demokratischer Performanz in Liberalen Demokratien... 151 Manfred G. Schmidt Das politische Leistungsprofil der Demokratien............... 181 Arthur Benz Postparlamentarische Demokratie? Demokratische Legitimation im kooperativen Staat... 201 Gastvorträge:... 223 Seyla Benhabib Democracy and Identity. Dilemmas of Citizenship in Contemporary Europe...... 225 DavidHeld Changing Contours of Political Community: rethinking democracy in the context of globalization....................................... 249 Beate Kohler-Koch Die Europäisierung nationaler Demokratien: Verschleiß eines europäischen Kulturerbes?... 263 YvesMeny The People, the Elites and the Populist Challenge............... 289 Anhang Jürgen FalterlHans-Dieter Klingemann Die deutsche Politikwissenschaft im Urteil der Fachvertreter... 305 Die Autoren.................. 343

Vorwort In einer Zeit, in der weltweit sozialer Wandel als radikal beschleunigt wahrgenommen wird, erschien lange Zeit allein die westliche Demokratie als normatives und institutionelles Unterpfand der Stabilität. Mit ihr schien in den rund zweihundert Jahren ihrer Geschichte die politische Form gefunden, in der sozialer Wandel besonders erfolgreich politisch verarbeitet werden könnte. Ihre weltweite Ausbreitung und faktische Universalisierung schien in diesem beschleunigten Wandel nur eine Frage der Zeit zu sein. Nach der Implosion des sowjetischen Herrschaftsmodells wirkten die verbliebenen undemokratischen Regime nur noch wie vormoderne Relikte, die Idee alternativer und weltweit konkurrierender Entwicklungsmodelle politischer Gesellschaften verblaßte. Drei Entwicklungen haben diese Selbstgewißheit in Politik und Politikwissenschaft in den letzten Jahren verunsichert. China, einige islamische Gesellschaften und andere kleinere Staaten machen keine Anstalten, die westliche Demokratie zu übernehmen. Vielmehr proklamieren sie in mehr oder weniger starker Auseinandersetzung mit westlichen Vorstellungen "eigene Wege" mit anderen normativen Prioritäten und anderen kulturellen Grundlagen. In den westlichen Demokratien wächst das Bewußtsein, daß in dem alle anderen gesellschaftlichen Bereiche umkrempelnden schnellen sozialen Wandel eine Dynamik enthalten sei, die auch die bisher als stabil und "endgültig" gedachten Institutionen der westlichen Demokratien erfassen könnte. Dazu trägt der dritte Aspekt vor allem in Westeuropa bei, bleibt aber nicht auf ihn beschränkt: die zunehmende inter- und transnationale Auslagerung klassischer nationaler Regierungsfunktionen in internationale Regime und im Falle der Europäischen Union sogar in transnationales Regieren macht die Grenzen der historischen Formen demokratischer Willens bildung und Legitimierung deutlich und läßt für die westlichen Demokratien und ihre Bürger und Bürgerinnen ungewohnte normative Defizite entstehen. Vor diesem Hintergrund fand der 20. Wissenschaftliche Kongreß der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) vom 13. bis 18. Oktober 1997 in Bamberg ein in der Geschichte der DVPW bisher unerreichtes Interesse. Das Thema "Demokratie - eine Kultur des Westens?" stieß über die engen Disziplingrenzen hinaus auf außerordentliche Nachfrage. Dieser Band versteht sich wie seine Vorgänger in erster Linie als eine Dokumentation der auf dem Kongreß im Plenum gehaltenen Vorträge und Gastvorlesungen. Es sollte bei seiner Lektüre nicht in Vergessenheit geraten, daß darüber hinaus sehr viele

8 Vorwort der weit über zweihundert Referate und vorgelegten Papiere sich aus vielen weiteren speziellen Blickwinkeln mit der Frage des Kongresses beschäftigt haben. Die damit im Fach angestoßene Grundlagendiskussion dürfte es noch eine Weile beschäftigen. Als Herausgeber glaube ich gleichwohl, daß mit den hier vorgelegten sorgfältig ausgearbeiteten Hauptbeiträgen des Kongresses das Thema in einem systematischen Spektrum bearbeitet wird, das auch als Einführung und Überblick über den Stand der Probleme und ihrer wissenschaftlichen Reflektion dienen kann. Der Band enthält darüber hinaus den Eröffnungsvortrag des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber, der geeignet ist zu dokumentieren, wie in der aktiven Politik die offensive Auseinandersetzung mit den anstehenden Problemen gesucht wird - natürlich dem Pluralismus der westlichen Demokratie entsprechend von einem spezifischen Werteverständnis und politischen Standpunkt aus. Schließlich habe ich in den Anhang des Bandes die erste Veröffentlichung der Reputationsstudie von 1. Falter und H.-D. Klingemann aufgenommen, deren aktuellste Auszählungen noch wenig interpretiert in Bamberg vorgetragen wurden. Ich denke, daß damit ein wichtiger Anstoß, über Entwicklung und Zukunft des Faches nachzudenken, seinen richtigen Ort findet. Zum Schluß möchte ich als ehemaliger Vorsitzender und Herausgeber der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Universität Bamberg und dem Freistaat Bayern an dieser Stelle nochmals für ihre finanzielle Förderung des Kongresses danken - vor allem aber den Autoren und Autorinnen dieses Bandes, die bereit waren, in kurzer Frist nach dem Kongreß ihre Manuskripte für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. Der Herausgeber