V orw ort... 5 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis... 17

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis V orw ort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 Literaturverzeichnis... 17 A Überblick über die neue Betriebssicherheitsverordnung... 19 Autoren: Dr. Helmut Klein / Hans-Peter Raths 1 Vorgeschichte... 21 2 Die Neuregelungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV 2015)... 25 2.1 Europarecht... 25 2.2 Anwendungsbereich und Begriffe... 26 2.3 Neuregelung des Explosionsschutzes... 27 2.4 Gefährdungsbeurteilung... 27 2.5 Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln... 28 2.6 Schnittstelle zum Binnenmarktrecht und Bestandsschutz... 29 2.7 Besondere Unfallschwerpunkte... 30 2.7.1 Instandhaltung... 30 2.7.2 Manipulationsverbot... 30 2.7.3 Besondere Betriebszustände und Betriebsstörungen... 30 2.7.4 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber... 31 2.8 Prüfungen... 31 2.8.1 Prüfung von Arbeitsmitteln... 31 2.8.2 Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen... 32 3 A u sblick... 34 B Praktische Umsetzung der neuen Betriebssicherheitsverordnung 37 1 Anwendungsbereich, Zielsetzung und Begriffsbestim m ungen.. 39 1.1 Anwendungsbereich... 39 1.1.1 Arbeitsmittel (sachlicher Anwendungsbereich)... 40 1.1.2 Verwendung (handlungsspezifischer Anwendungsbereich) 45 1.1.3 Arbeitgeber und Beschäftigte (persönlicher Anwendungsbereich)... 46 1.1.4 Verwendung von Arbeitsmitteln in der Bundesrepublik Deutschland (örtlicher Anwendungsbereich)... 47 1.1.5 Bereichsausnahmen (negativer Anwendungsbereich)... 47

1.1.6 Weitere Arbeitsschutzverordnungen mit Bezug zur Verwendung von Arbeitsmitteln... 50 1.1.7 Behandlung von elektrischen Gefährdungen... 50 1.2 Zielsetzung... 50 1.3 Begriffsbestimmungen... 52 1.3.1 Fachkundig... 52 1.3.2 Instandhaltung... 54 1.3.3 Stand der Technik... 55 2 G efährdungsbeurteilung... 59 2.1 Einführung... 59 2.2 Ziel und Nutzen einer Gefährdungsbeurteilung... 62 2.3 Ergonomische Anforderungen - psychische Belastungen... 73 2.4 Organisation der Gefährdungsbeurteilung... 78 3 Grundpflichten des Arbeitgebers... 81 4 Anforderungen an die Beschaffenheit von A rb e its m itte ln... 87 4.1 Grundlegende Unterscheidung von Inverkehrbringens- und Betreiberrecht... 89 4.2 Beschaffung und Eigenherstellung von Arbeitsmitteln... 90 4.2.1 Beschaffung von Arbeitsmitteln... 92 4.2.2 Eigenherstellung von Arbeitsmitteln... 97 4.2.3 Darstellung der betriebssicherheitsrechtlich relevanten Szenarien... 98 4.2.4 Sicherheit der Arbeitsmittel bei der Verwendung... 109 4.2.5 Verbot der Zurverfügungstellung gefährlicher Arbeitsmittel... 110 4.2.6 Verantwortung des Arbeitgebers für den Arbeitsschutz bei nicht zur Verfügung gestellten Arbeitsmitteln... 110 4.3 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen... 110 4.4 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln... 112 4.5 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von... Arbeitsmitteln... 114 4.6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln... 116

5 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln, besondere Betriebszustände, Unterweisung sowie Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber... 119 5.1 Instandhaltung... 119 5.2 Änderung von Arbeitsmitteln... 128 5.3 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle... 130 5.4 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten. 131 5.5 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber... 138 6 Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen... 141 6.1 Prüfung von Arbeitsmitteln... 141 6.2 Befähigte Personen... 146 6.3 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen... 148 6.4 Wiederkehrende Prüfung... 149 6.5 Prüfaufzeichnungen und Prüfbescheinigungen... 150 6.6 Überwachungsbedürftige Anlagen... 151 6.6.1 Zugelassene Überwachungsstellen... 151 6.6.2 Aufzugsanlagen... 153 6.6.3 Explosionsgefährdungen... 156 6.6.4 Druckanlagen... 159 7 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit... 165 7.1 Erlaubnispflicht... 165 7.2 Mitteilungspflichten und behördliche Ausnahmen... 167 7.3 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes... 170 7.4 Ausschuss für Betriebssicherheit... 170 8 Arbeitsschutzrechtlicher Vollzug der BetrSichV... 173 8.1 Zuständigkeit der Arbeitsschutzbehörden... 173 8.2 Aufgaben der Arbeitsschutzbehörden... 174 8.3 Befugnisse der Arbeitsschutzbehörden... 175 8.3.1 Befugnisse aus dem ArbSchG... 175 8.3.2 Befugnisse aus dem ProdSG... 185 8.3.3 Rechtsschutz... 187

9 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten bei Verstößen gegen die BetrSichV... 189 9.1 Ordnungswidrigkeiten... 189 9.1.1 Ordnungswidrigkeiten gemäß 25 Abs. 1 Nr. 1 ArbSchG 190 9.1.2 Ordnungswidrigkeiten gemäß 39 Abs. 1 Nr. 7 Buchst, a) ProdSG... 191 9.1.3 Ordnungswidrigkeiten gemäß 39 Abs. 1 Nr. 7 Buchst, a) ProdSG... 192 9.1.4 Sanktionsrahmen... 193 9.1.5 Praktische Bedeutung der Ordnungswidrigkeitentatbestände... 195 9.2 Straftaten... 195 9.2.1 Verknüpfung mit den Ordnungswidrigkeiten gemäß 22 Abs. 1 BetrSichV... 196 9.2.2 Verknüpfung mit den Ordnungswidrigkeiten gemäß 22 Abs. 2 BetrSichV... 197 9.2.3 Praktische Bedeutung der Straftatbestände... 200 9.2.4 Sonstige Strafbarkeitsrisiken... 200 10 Haftung und Haftungsrisiken im Zusammenhang mit den Pflichten aus der BetrSichV... 203 10.1 Haftungsadressaten... 203 10.2 Haftung der Arbeitgeber... 204 10.2.1 Gesetzliche Unfallversicherung... 205 10.2.2 Beschränkung der Haftung der Arbeitgeber gegenüber den Versicherten... 205 10.2.3 Regress der Sozialversicherungsträger gegenüber den Arbeitgebern... 207 10.2.4 Anspruchsgrundlagen der Versicherten (Beschäftigten). 207 10.3 Haftung der verantwortlichen Personen i.s.d. 13 ArbSchG... 209 10.4 Haftung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit... 210 10.5 Haftung der Beschäftigten... 211 10.5.1 Haftung der Beschäftigten für Personenschäden... 212 10.5.2 Haftung der Beschäftigten für Sachschäden... 212 10.6 Haftung der Arbeitsmittelhersteller... 214

Anhang 1 Betriebssicherheitsverordnung - Text - 217 Anhang 2 Technische Regeln für Betriebssicherheit... 303 2.1 TRBS1111 Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung... 305 2.2 BekBS 1113 Beschaffung von Arbeitsmitteln... 314 2.3 BekBS 1114 Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln... 359 2.4 TRBS1151 Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch-Arbeitsmittel - Ergonomische und menschliche Faktoren, Arbeitssystem -... 378 2.5 TRBS1201 Prüfungen von Arbeitsmittelnund überwachungsbedürftigen Anlagen... 430 2.6 TRBS1203 Befähigte Personen... 455