NomosGesetze. Landesrecht Sachsen. Textsammlung. von Prof. Dr. Peter Musall, Hans-Jörg Birk, Kurt Faßbender. 19. Auflage. Nomos Baden-Baden 2015

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Transkript:

NomosGesetze Landesrecht Sachsen Textsammlung von Prof. Dr. Peter Musall, Hans-Jörg Birk, Kurt Faßbender 19. Auflage Nomos Baden-Baden 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 8487 2010 1 schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

NomosGesetze Musall Birk Faßbender Landesrecht Sachsen Textsammlung 19. Auflage Nomos

Herausgegeben von Prof. Peter Musall, Rektor a.d. der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen Prof. Dr. Hans-Jörg Birk, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Justiziar des Sächsischen Städte- und Gemeindetags Prof. Dr. Kurt Faßbender, Juristenfakultät der Universität Leipzig Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht

NomosGesetze Prof. Peter Musall Prof. Dr. Hans-Jörg Birk Prof. Dr. jur. Kurt Faßbender Landesrecht Sachsen 19. Auflage Stand: 1. Februar 2015 Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-2010-1 19. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort http://www.nomos-shop.de/24283 Obwohl die fünfte Wahlperiode des Sächs. Landtags nach Erscheinen der 18. Auflage des Landesrechts Sachsen mit Stand 1. Februar 2014 nur noch wenige Monate andauerte und erfahrungsgemäß die Gesetzgebungstätigkeit nach einer Landtagswahl erst zögerlich beginnt, wurden gleichwohl in dem maßgeblichen Zeitraum 18 Signaturen verändert. Eine Neuauflage war deshalb zwingend erforderlich. Bei den Aktivitäten des Sächs. Landtags ist vor allem das Wiederaufbaubegleitgesetz vom 2. April 2014 hervorzuheben. Der Gesetzgeber reagierte hier insbesondere auf das Juni-Hochwasser des Jahres 2013 und novellierte u.a. das SächsWG (Signatur 52), das SächsNatSchG (Signatur 53) und das SächsStrG (Signatur 100). Betroffen war auch die SächsGemO (Signatur 30): Nach einer Ergänzung in 90 Abs. 1 SächsGemO dürfen Gemeinden nunmehr kommunale Grundstücke auch unter Wert veräußern, wenn hierdurch die Umsiedlung aus Überschwemmungsgebieten gefördert wird. Wegen der großen praktischen Bedeutung werden in die 19. Auflage das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung im Freistaat Sachsen mit der Signatur 20b sowie das Sächs. Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz mit der Signatur 52b neu aufgenommen. Um den Umfang dieser Sammlung nicht zu vergrößern, wird stattdessen das Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (Signatur 13) herausgenommen. Sämtliche Änderungen sind bis zum SächsGVBl. Nr. 2 vom 31. Januar 2015 berücksichtigt. Die Weiterentwicklung des Landesrechts wird von den Herausgebern ständig überwacht. Für diejenigen, die in ihrer täglichen Arbeit auf eine vollständige und ständig aktualisierte Sammlung aller Gesetze und Verordnungen des Freistaates angewiesen sind, wird die Sammlung des bereinigten Landesrechts des Freistaates Sachsen, die bei NOMOS erscheint, empfohlen. Für Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind wir dankbar. Meißen, Dresden und Leipzig, im März 2015 Peter Musall Hans-Jörg Birk Kurt Faßbender

7 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht I. Staat und Verfassung 10 Verfassung Verfassung 11 11 Verfassungsgerichtshofsgesetz SächsVerfGHG 32 12 Wahlgesetz SächsWahlG 44 II. Verwaltung 20 Verwaltungsorganisationsgesetz SächsVwOrgG 67 20a Gesetz über den einheitlichen Ansprechpartner SächsEAG 74 20b Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung SächsEGovG im Freistaat Sachsen 76 21 Verwaltungsvollstreckungsgesetz SächsVwVG 84 22 Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und SächsVwVfZG des Verwaltungszustellungsrechts 93 22a Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG 95 22b Verwaltungszustellungsgesetz VwZG 128 24 Verwaltungskostengesetz SächsVwKG 132 25 Beamtengesetz SächsBG 141 26 Datenschutzgesetz SächsDSG 190 III. Kommunalrecht 30 Gemeindeordnung SächsGemO 207 30a Verordnung des Staatsministeriums des Innern zur DVO SächsGemO Durchführung der Gemeindeordnung 253 31 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die SächsGrKrZuVO Zuständigkeiten der Großen Kreisstädte 255 32 Landkreisordnung SächsLKrO 256 32a Kreisgebietsneugliederungsgesetz SächsKrGebNG 277 33 Kommunalbekanntmachungsverordnung KomBekVO 288 34 Eigenbetriebsverordnung SächsEigBVO 291 35 Kommunalwahlgesetz KomWG 300 36 Gesetz über kommunale Zusammenarbeit SächsKomZG 318 37 Kommunalabgabengesetz SächsKAG 337 38 Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik KomHVO 351

Inhaltsübersicht 8 IV. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 40 Polizeigesetz SächsPolG 394 41 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche Vollzugsbedienstete VO über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben 423 42 Polizeiorganisationsverordnung SächsPolOrgVO 424 43 Ordnungswidrigkeitengesetz SächsOWiG 428 44 Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz SächsBRKG 45 Versammlungsgesetz SächsVersG 462 V. Umweltschutz 50 Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz SächsABG 470 51 Ausführungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz AGImSchG und zum Benzinbleigesetz 479 52 Wassergesetz SächsWG 481 52a Wasserzuständigkeitsverordnung Sächs- WasserZuVO 545 52b Ausführungsg zum AbwasserabgabenG SächsAbwAG 551 53 Naturschutzgesetz SächsNatSchG 557 54 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung SächsUVPG 579 VI. Planung und Bauwesen 60 Bauordnung SächsBO 590 61 Durchführungsverordnung zur SächsBO DVOSächsBO 633 62 Enteignungs- und Entschädigungsgesetz SächsEntEG 659 63 Landesplanungsgesetz SächsLPlG 661 VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Justizgesetz SächsJG 672 71 Nachbarrechtsgesetz SächsNRG 694 72 Juristenausbildungsgesetz SächsJAG 700 73 Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen SächsJAPO 703 VIII. Kultur und Medien 80 Schulgesetz SchulG 728 81 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz SächsHSFG 753 82 Gesetz über die Presse SächsPresseG 806 430

9 Inhaltsübersicht 83 Denkmalschutzgesetz SächsDSchG 811 IX. Wirtschaft 90 Gaststättengesetz SächsGastG 823 91 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur SächsGewODVO Durchführung der Gewerbeordnung 828 92 Ladenöffnungsgesetz SächsLadöffG 830 93 Nichtraucherschutzgesetz SächsNSG 834 X. Verkehrswesen 100 Straßengesetz SächsStrG 837 100a Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und StrZuVO des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Zuständigkeiten nach dem Bundesfernstraßengesetz und dem Sächsischen Straßengesetz 861 101 Straßenverkehrszuständigkeitsgesetz SächsStVZustG 863 Register 869