Christlich-politische Monatszeitung Offizielles Organ der Eidgenössisch- Demokratischen Union EDU AARGAUISCHE VOLKSINITIATIVE: «Kinder und Eltern» Der Abstimmungskampf zum Krippengesetz ist angelaufen. Soll der Aargau die familienergänzende Kinderbetreuung auf eine gesetzliche Basis stellen? Am 5. Juni stehen eine Volksinitiative des kantonalen Lehrerverbands und ein Gegenvorschlag von Regierung und Parlament zur Abstimmung. Beide Vorlagen wollen die Gemeinden verpflichten, für ein «bedarfsgerechtes» Angebot an Krippenplätzen zu sorgen. Die Initiative der Lehrer verlangt dabei verbindliche Vorgaben des Kantons zur Qualitätssicherung der Betreuungsangebote und auch zur Finanzierung. Mit dem Gegenvorschlag werden die Gemeinden auch verpflichtet für eine Kinderbetreuung zu sorgen, sind jedoch in dessen Gestaltung freier. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist der EDU wichtig! Dazu braucht es aber kein flächendeckendes Gesetzesobligatorium. Firmen, private Institutionen und auch Gemeinden beteiligen sich bereits heute und unterstützen freiwillig die Kinderbetreuung, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in einem gesunden Mass stattfindet. Daher ist es wichtig, dass Sie, geschätzte Leserin und geschätzter Leser, für beide Vorlagen ein klares NEIN in die Urne legen, damit die Bedürfnisse vor Ort abgedeckt und nicht per Gesetz vorgeschrieben und reglementiert werden.
AARGAUISCHE VOLKSINITIATIVE: «Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung» Bildqellenangabe: fotolia.com / Christian Schwier Die EDU Aargau empfiehlt die Volksinitiative «Kinder und Eltern» am 05.06.2016 abzulehnen. Grundsätzlich soll die Kinderbetreuung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Der Aargauische Lehrerinnen- und Lehrerverband (alv) reichte am 9. April 2013 die Volksinitiative «Kinder und Eltern» für familienergänzende Betreuungsstrukturen ein. Mit dieser Initiative werden die Gemeinden verpflichtet, für ein bedarfsgerechtes Angebot an familienergänzender Betreuung von Kindern bis Ende Schulpflicht zu sorgen. Dabei würde das zuständige kantonale Departement die Oberaufsicht übernehmen soweit in groben Zügen die Initiative des alv. Der Grosse Rat und der Regierungsrat empfehlen diese Initiative abzulehnen. Zugleich wies der Grosse Rat, im November 2014, den Gegenvorschlag der Regierung zurück, der wohl gegenüber der Initiative des alv etwas abgefedert wurde, aber immer noch die Gemeinden in Pflicht nimmt, eine entsprechende Betreuungsstruktur aufzubauen. Diese Rückweisung kam nur mit der unheiligen Allianz der Bürgerlichen und Linken zustande. Den Linken ging der Gegenvorschlag zu wenig weit, den Rechten zu weit, eben weil die Verpflichtung für die Gemeinden enthalten war. Somit lag der Ball wieder bei der Regierung. Somit erfolgte im August 2015 ein erneuter Vorschlag der Regierung zur ersten Beratung an den Grossen Rat. Dieser Vorschlag wird ganz knapp mit 66 zu 65 Stimmen gutgeheissen. Im Januar 2016 erfolgte die zweite Lesung zu diesem Thema. Sie können sehen, die Regierung und das Parlament haben dazu viele Stunden aufgewendet und investiert. Auch in dieser zweiten Lesung war wieder die Verpflichtung der Gemeinden enthalten, sodass letztendlich die Vorlage mit 66 zu 66 Stimmen endete und die Empfehlung des Grossen Rates für diese Vorlage dank dem Stichentscheid des SP- Präsidenten ganz knapp erreicht wurde. Die EDU hat sich während diesen Debatten mehrmals zu Wort gemeldet. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist auch der EDU wichtig! Standards und Leitlinien sind jedoch bereits vorhanden und können nach Bedarf weiterentwickelt werden. Dazu braucht es aber kein Gesetzesobligatorium. Ein flächendeckendes Obligatorium ist weder sinnvoll noch bezahlbar. Wir müssen Massnahmen treffen, die den unterschiedlichen Gemeindestrukturen entsprechen, kein Obligatorium! Jede Gemeinde soll frei entscheiden können, welche Kinder- I 2
betreuung für sie die Richtige ist. Die Initiative und den Gegenvorschlag müssen wir ablehnen, damit die Gemeinden, Firmen und Private ihre begonnene Arbeit freiwillig, nach Bedarf und ohne Druck fortsetzen können. Lasst uns die Gemeinden selber entscheiden, wo sie ihre Gelder investieren wollen, sie sind kompetent genug, ohne dass sie der Kanton bevormunden muss. Aus obgenannten Gründen empfiehlt Ihnen die EDU Aargau: Vorlage 6a: Aargauische Volksinitiative «Kinder und Eltern» für familienergänzende Betreuungsstrukturen: NEIN Vorlage 6b: Gegenvorschlag zur Initiative für familienergänzende Betreuungsstrukturen: NEIN Martin Lerch, Grossrat Bericht aus der Aargauer Ratsstube: Wenn Sie diese Zeilen lesen, dann ist das Wahljahr 2016 mit dem Höhepunkt am 23. Oktober, der Gesamterneuerungswahl des Grossen Rates, bereits zu einem Drittel vorbei. Unglaublich, wie die Zeit vergeht, bereits habe ich mehr als 3 Jahre als Grossrat auf dem Buckel und habe viele neue und interessante Erfahrungen gemacht. Es ist wichtig, dass die Stimme der EDU, wenn sie auch bei der Berichterstattung der Presse oftmals bewusst weggelassen wird, in Aarau weiterhin zu vernehmen ist. Wir als Christen haben gerade in der herausfordernden Zeit in der wir alle stehen, unsere Verantwortung innerhalb der Gesellschaft wahrzunehmen und müssen uns keineswegs verstecken. ner Optik kann und darf es nicht sein, dass Gemeinden, die während Jahren gut und sparsam gewirtschaftet haben, nun plötzlich die Steuern, teils massiv, erhöhen müssen. Während dem auf der anderen Seite Gemeinden mit hohen, teils selbstverschuldeten Defiziten, profitieren und gar Steuersenkungen vornehmen können. Im Augenblick werden Unterschriften für ein Referendum gesammelt, damit das Volk bei dieser Vorlage das letzte Wort haben kann. Das zweite grosse Thema betraf den Wegfall des Steueranteils bei den Grundbuchabgaben, über das Sie am 5. Juni 2016 abstimmen können. Bei dieser Vorlage geht es darum, dass bei Handänderungen künftig nur noch die effektiven Kosten verrechnet werden dürfen und der Steueranteil wegfällt. der Überzeugung, dass unser Kanton kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem hat. Es kann doch nicht sein, dass wir jährlich Ausgabensteigerungen von mehreren Prozenten haben. Hand aufs Herz, können Sie bei steigenden Ausgaben zu Ihrem Arbeitgeber gehen und immer mehr Lohn verlangen? Wohl kaum! Wie Sie anhand der Abstimmungsparolen sehen können, ist der Kantonalvorstand mehrheitlich anderer Meinung als ihre Grossräte. Dieser Umstand zeigt, dass die Demokratie innerhalb der EDU Aargau gelebt wird und bestens funktioniert. II 3 Seit der letzten Berichterstattung in der Beilage vom Februar 2016 hat sich der Grosse Rat lediglich zu 3 Sitzungen getroffen. Eines der Haupthemen war der neue Finanzausgleich Kanton-Gemeinden, der vor allem für die kleineren, ländlichen Gemeinden mehr Nach- als Vorteile bringt. Dass die Regierung wie auch die Präsidenten der grossen Gemeinden von einer ausgewogenen Lösung sprechen, ist nur logisch, denn diese sind es dann auch, die davon profitieren. Aus mei- Visitenkarten, Postkarten, Flyer und mehr. Günstig, schnell und einfach drucken! Beim Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz empfielt die EDU ein NEIN. Dieses Geschäft war im Grossen Rat heftig umstritten, wurde jedoch, auch mit Hilfe der beiden EDU-Grossräte schliesslich angenommen. Nach wie vor bin ich Rolf Haller, Grossrat Aktuelles aus den Regionen Bezirk Zofingen: Mitgliederversammlung Traditionsgemäss führte die EDU Bezirk Zofingen ihre Mitgliederversammlung,
dieses Mal in der Linde in Küngoldingen, durch. Nach dem statutarischen Teil, welcher vom Präsident Martin Lerch speditiv geführt wurde, sprach NR Ulrich Giezendanner zum Thema: «Flüchtlinge: Wann ist das Boot voll», aber auch von seinen vielfältigen Erlebnissen in Politik und Wirtschaft. Gleich zu Beginn zeigte NR Giezendanner auf das Schweizerkreuz auf der EDU Fahne mit den Worten: Dieses Kreuz soll stehen bleiben, aber auch die Präambel in unserer Bundesverfassung: Im Namen Gottes des Allmächtigen Im Laufe des Referates kam immer wieder zum Ausdruck, dass wir für unsere Rechte kämpfen müssen. Unser Land soll offen sein für echt verfolgte und nicht für Fahnenflüchtige. Das Problem sei, dass der grösste Teil der Asylanten Wirtschaftsflüchtlinge sind und aus anderen Kulturen und Religionen kommen und gar nicht gewillt sind, sich unseren Werten und Gesetze zu unterordnen. Auch wir müssen uns an unsere Gesetze halten, somit dürfen wir ein solches Verhalten auch von unseren Gästen erwarten. Er machte auch darauf aufmerksam, dass unsere Gefängnisse mehrheitlich von Ausländern besetzt sind. Es kann doch nicht sein, dass wir die ganze Welt aufnehmen, nur weil wir fleissige Menschen sind! Die Frage wurde auch aufgeworfen, ob durch Gratisanwälte das Asylverfahren wirklich schneller und günstiger wird, wie dies in den Medien bereits gelobt wird. NR Ulrich Giezendanner sprach zum Thema: «Flüchtlinge: Wann ist das Boot voll» Wie dem auch sei: Die Probleme der Flüchtlingswelle bzw. Völkerwanderung betrifft auch die Schweiz, dem können wir uns nicht entziehen, jedoch ohne die Probleme an der Wurzel anzupacken, sprich direkte Hilfe vor Ort, werden wir diese Probleme so schnell nicht los. Martin Lerch Die EDU Bezirk Zofingen ist gut aufgestellt Philipp Plüss (Rothrist), Jonathan Eschmann, (Safenwil), Martin Lerch, bisher (Rothrist), Joscha Leuenberger (Zofingen), Martin Bossert, (Rothrist), Tabea Lüthi (Oftringen), Thomas Bachmann (Bottenwil), Cornelia Plüss (Rothrist), Johann Kiener (Moosleerau). Die EDU Bezirk Zofingen hat ihre Grossratskandidaten an der Mitgliederversammlung vorgestellt. Mit 7 Kandidaten und 2 Kandidatinnen will die EDU Bezirk Zofingen in die Wahlen steigen, welche am 23. Oktober 2016 stattfinden werden. Das Ziel der EDU ist die zwei Sitze von Grossrat Martin Lerch (Bezirk Zofingen) und den von Grossrat Rolf Haller (Bezirk Kulm) zu verteidigen und gesamtkantonal einen Sitz zuzulegen. Im Bewusstsein, dass die Familie die kleinste natürliche Zelle und somit der Grundpfeiler jeder Gesellschaft ist, wird sich die EDU für dessen Erhalt einsetzen und die Glaubens- und Gewissensfreiheit hochhalten, damit die Werte unserer Vorfahren nicht weiter untergraben werden. Martin Lerch Bezirk Rheinfelden und Laufenburg: Parteitag Im Rahmen des Parteitags der EDU Bezirke Rheinfelden und Laufenburg, lud die EDU zu einem Vortrag über die religiösen Minderheiten im Irak ein. Neben dem eindrücklichen Bericht waren weitere - Wintergarten - Balkonverglasungen - Türen und Fenster - Treppen - Sonderkonstruktionen Schmutz & Partner Metallbau AG 5073 Gipf-Oberfrick Tel. 062/871 38 04 info@schmutzundpartner.ch Jetzt Terim eintragen!l t Mitgliederversammlung EDU Aargau Mo, 23.05. 18.30 Mitgliederversammlung, Bärenmatte in Suhr 20.00 Vortrag Roger Liebi Höhepunkte die Wiederwahl der Vorstände, sowie die Vorstellung der Kandidaten für die Aargauer Grossratswahlen. Nachdem der alljährliche statutarische Teil vorbei war, kam es zu den Gesamterneuerungswahlen der Vorstände. Die bisherigen Vorstandsmitglieder wurden alle einstimmig wiedergewählt. Zusätzlich durfte mit Benjamin Bauder (26) Nachwuchs in den Vorstand der EDU Bezirk Rheinfelden gewählt werden. Grossratskandidaten EDU Laufenburg v.l.n.r.: Rainer Ackermann, Annemarie Ackermann, Cornelia Strebel, André Strebel, Silvana Vagnoni, (Rahel Müller fehlt) Grossratskandidaten EDU Rheinfelden v.l.n.r.: Matthias Teh, Hans Jörg Kunz, Judith Aeschlimann-Fize, Monika Hottinger, Klaus Breidert, Nathanaël Rychen, Matthias Blattner, Benjamin Bauder Im Hinblick auf die Grossratswahlen stimmte EDU-Kantonalpräsident Roland Haldimann die Mitglieder ein. So strebt die EDU Aargau für die kommenden Wahlen drei bis vier Sitze an. Dieses machbare Ziel soll einerseits durch III 4
Herausgeber EDU Aargau, Postfach 2608, 5001 Aarau, www.ag.edu-schweiz.ch, PC 50-19200-0 Erscheinungsweise viermal jährlich Auflage 2700 Exemplare Kontakt aktuell.aargau@edu-schweiz.ch Mitarbeit für diese Ausgabe: Martin Lerch, Rolf Haller, Matthias Teh, Roland Haldimann, Judith Dubois, Rahel Beyli einen Ausbau der Wählerbasis, aber auch durch das Antreten in allen Bezirken, erreicht werden. Dafür ist die EDU Aargau noch auf der Suche nach geeigneten Kandidierenden. Gespannt waren die anwesenden Besucher auf den lebensnahen Vortrag zur Menschenrechtssituation im Nahen Osten. Mit dem Menschenrechtler Adrian Hartmann von Christian Solidarity International (CSI) konnte die EDU einen kompetenten Referenten gewinnen, der die Situation im Irak bereits zwei Mal persönlich begutachtete. In seinem Referat ging Hartmann besonders auf die Jesiden und Christen im Irak ein, jene Minderheiten, welche von dem Islamischen Staat vertrieben wurden. Mit eindrücklichen Bildern und persönlichen Lebensberichten zeigte Hartmann die prekäre Situation der Christen im Irak und auch im ganzen Nahen Osten auf. So hat der IS die Häuser der Christen mit der abschätzigen Bezeichnung Nasrani für Christ und dem Vermerk «Eigentum des Islamischen Staats» gekennzeichnet, so dass den Christen oftmals nur die Wahl zwischen Tod, Sklaverei oder Flucht übrig blieb. Die Situation im Irak ist verzwickt und trotzdem ist es wichtig, die Menschen vor Ort zu unterstützen. Am Ende des Referats ergänzte Cornelia Strebel den Referenten indem sie die Teilnehmer aufforderte die Terroristen nicht zu verfluchen, sondern sie zu segnen, so dass sie zur Umkehr kommen. Matthias Teh Agenda 2016 IV 5 Wort des Präsidenten Geschätzte Leserinnen und Leser Wie im letzten Bericht erwähnt, ist der Kantonalvorstand am Vorbereiten der Grossratswahlen. Als Wahlkampfleiter stellt sich ein weiteres Mal mit Martin Bossert eine bestens ausgewiesene Person zu Verfügung, besten Dank. Das Ziel für die GRW wurde vom Kantonalvorstand wie folgt definiert, die 2 vorhandenen Sitze müssen gehalten werden und ein zusätzlicher 3. Sitz muss erreicht werden. Damit dies erreicht werden kann, ist es zwingend, dass die EDU in allen 11 Bezirken mit einer Liste antreten kann. Dafür sind wir auf gutem Wege, nur ein Bezirk ist noch nicht gesichert. Zu meiner grossen Freude haben wir bereits über 60 Kandidatinnen und Kandidaten, welche sich für eine Kandidatur zur Verfügung stellen. Wir suchen jedoch noch weitere Personen, welche für eine Kandidatur bereit sind. Wenn Sie das für sich sehen, melden Sie sich bitte bei einem Mitglied des Kantonalvorstandes. Im Weiteren lade ich Sie zu unserer Mitgliederversammlung vom 23. Mai in der Bärenmatte Suhr ein. Ich würde mich freuen, wenn viele von Ihnen den Weg dorthin finden. Am statutarischen Teil, Beginn um 18.30 Uhr, sind neben Mitgliedern auch Sympathisanten herzlich willkommen. Für den zweiten Teil, Beginn um 20.00 Uhr, konnten wir mit Dr. Roger Liebi einen namhaften Referenten gewinnen, welcher uns zum aktuellen Thema «Flüchtlingswelle, Finanzkrise, Terror steht Europa vor dem Abgrund?» biblisch unterlegte Informationen geben wird. Roland Haldimann, Präsident EDU Bezirk Laufenburg: Öffentlicher Vortrag Fr, 20.05. 19.00 Öffentlicher Vortrag mit Ruth Mauz zum Thema:Parallel Welten Abgründe ritueller Gewalt, in der FEG Rheinfelden Mitgliederversammlung EDU Aargau Mo, 23.05. 18.30 Mitgliederversammlung, Bärenmatte in Suhr 20.00 Vortrag Roger Liebi EDU Bezirk Kulm: Mitgliederversammlung Fr, 03.06. im Restaurant Löwen, Gontenschwil 19.00 Statutarischer Teil 20.00 Uhr Öffentlicher Vortrag zum Thema: Kantonspolizei Aargau Tätigkeitsbericht aus erster Hand Eidgenössische- und Kantonale Abstimmung Fr, 05.06. Parolen der kantonalen Abstimmung siehe Titelseite Standpunkt EDU Bezirk Freiamt: EDU-Höck Mi, 15.06. 19.30 im Freiämterhof in Wohlen EDU Bezirk Brugg: Mitgliederversammlung Sa, 18.06. 09.00 MV mit Wahl des Vorstands im Alterszentrum Brugg 10.15 Brunch mit Erlebnisbericht von Heinz Rohr, Gemeinderat Lupfig Kosten: Nichtmitglieder Fr. 10.- Anmeldung für Brunch an Judith judith.dubois@gmx.ch, 056 451 14 14 EDU Bezirk Kulm: Bezirksvorstandssitzung Mo, 27.06. 20.00 in Zetzwil EDU Bezirk Freiamt: Öffentlicher Vortrag Di, 06.09. 20.00 Vortrag mit Michal Hoffmann von der Aseba zum Thema: «Der Islam in Europa! Was jetzt?», in der Josef-Stiftung in Bremgarten Habt ihr schon unsere neue Webseite durchstöbert? Alle wichtigen Infos findet ihr hier: ag.edu-schweiz.ch