Infrastrukturprojekten

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrieund Infrastrukturprojekten Erfolgreich im Dialog planen und umsetzen Die Richtlinie VDI 7000 Rheinland-Pfälzisches Forum in Mainz am 10. Dezember 2015 1 /

Best Practice-Beispiele: Welche Strategien des Dialogs haben sich bewährt? Welche Erfahrungen aus den Beispielen sind übertragbar? Moderatorin: Dr. Antje Grobe 2 /

Erfahrungen beim kommunalen Infrastrukturausbau Hanns-Detlev Höhne, Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Mainz Erfahrungen bei öffentlichen Infrastrukturprojekten Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Erfahrungen aus der Chemieindustrie Dr. Linda von dem Bussche, BASF, Leiterin Umwelt & Arbeitssicherheit Erfahrungen der Umweltverbände Siegfried Schuch, Vorsitzender des NABU Rheinland-Pfalz Qualifikationsangebote Prof. Dr. Jan Ziekow, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer Ralph Appel, Direktor des VDI 3 /

Hanns-Detlev Höhne, Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Mainz 4

Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Standorte der Hochwasserrückhaltungen in Rheinland-Pfalz 9

Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Öffentlicher Beteiligungsprozess 10

Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Vergleich der Verfahrensdauern 13

Dr. Linda von dem Bussche, BASF, Leiterin Umwelt & Arbeitssicherheit 14

Siegfried Schuch, Vorsitzender des NABU Rheinland-Pfalz NABU-Leitlinien: Soviel Kooperation, wie möglich... soviel Konfrontation, wie nötig (um satzungsgemäße Ziele zu erreichen) Frühe Beteiligung - bevor Standort und Ausführung festgelegt sind - erhöht Chance für Kooperation! Nicht entweder - oder, sondern sowohl Naturschutz, als auch Projekt sind möglich. 19

Siegfried Schuch, Vorsitzender des NABU Rheinland-Pfalz Kooperation NABU - Rohstoffverband: gemeinsame Erklärung zur Rohstoffnutzung u.a. Vereinbarung eines Roten Telefons bei Konflikten Beispiel: Regionalplanung Vulkaneifel: Örtliche Diskussionen von Landesebene moderiert - in vielen Fällen Übereinstimmung 20

Siegfried Schuch, Vorsitzender des NABU Rheinland-Pfalz Best Practice: Polder Bodenheim Sehr gute Zusammenarbeit, viele Anregungen wurden aufgenommen Bei unterschiedlichen Auffassungen wurden immer Lösungen im Einvernehmen gesucht und gefunden. Zufriedenheit bei den Verbänden, keine Widersprüche zum Planfeststellungsbeschluss. 21

Siegfried Schuch, Vorsitzender des NABU Rheinland-Pfalz Fazit und Schlussfolgerungen 1. Der NABU RLP hat sich stets zum Wirtschaftsstandort RLP bekannt und bringt sich kritisch konstruktiv in Diskussionen ein (keine Käseglocke). 2. Erfolgsfaktoren für Verständigungen im Vorfeld von Planfeststellungen sind offene Diskussionen über mögliche alternative Planungs- und Ausführungsvarianten. Planung darf noch nicht festgezurrt sein, sonst wird der Dialog zur Alibiveranstaltung. 3. Offenheit und Wille, auf den Gesprächspartner einzugehen, müssen nicht nur bei beteiligten Institutionen, sondern auch Personen vorhanden sein. 22

Siegfried Schuch, Vorsitzender des NABU Rheinland-Pfalz Der NABU begrüßt die VDI 7000 und ist gespannt auf die Akzeptanz bei den Unternehmen. NABU-Rheinland-Pfalz Vorsitzender Siegfried Schuch Frauenlobstraße 15-19 55118 Mainz Tel. +49 (0)6131-14039-0 Fax +49 (0)6131-14039-28 Kontakt@NABU-RLP.de www.nabu-rlp.de 23