Altrock/Oschmann/Theobald Erneuerbare-Energien-Gesetz
EEG Erneuerbare-Energien-Gesetz Kommentar Herausgegeben von Dr. Martin Altrock, Mag. rer. publ. Rechtsanwalt, Dr. Volker Oschmann Regierungsdirektor im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Dr. Christian Theobald, Mag. rer. publ. Rechtsanwalt, (bis 2. Auflage) Bearbeitet von den Herausgebern und von Andreas Große, Dr. Markus Kachel, LL.M., Thorsten Müller, Akad. Rat (BaZ), Würzburg Anke Rostankowski, Jens Vollprecht, Dipl.-Forstwirt (Univ.), 3. Auflage Dr. Volker Hoppenbrock, M. A., Dr. Wieland Lehnert, LL.M., Dr. Ursula Prall, Hamburg Dr. Fabian Sösemann, Dr. Guido Wustlich, Verlag C.H.Beck München 2011
Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN 978 3 406 61093 6 2011 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, 79108 Freiburg Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Inhaltsverzeichnis Vorwort... IX Bearbeiterverzeichnis... XI Autorenverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXIX Text des Erneuerbare-Energien-Gesetzes... 1 Einführung... 43 Kommentar zum Erneuerbare-Energien-Gesetz... 97 Teil 1. Allgemeine Vorschriften 1 Zweck des Gesetzes... 97 2 Anwendungsbereich... 111 3 Begriffsbestimmungen... 125 4 Gesetzliches Schuldverhältnis... 159 Teil 2. Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften 5 Anschluss... 181 6 Technische und betriebliche Vorgaben... 213 7 Ausführung und Nutzung des Anschlusses... 221 8 Abnahme, Übertragung und Verteilung... 229 Abschnitt 2. Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement 9 Erweiterung der Netzkapazität... 245 10 Schadensersatz... 263 11 Einspeisemanagement... 268 12 Härtefallregelung... 290 Abschnitt 3. Kosten 13 Netzanschluss... 301 14 Kapazitätserweiterung... 311 15 Vertragliche Vereinbarung... 318 Teil 3. Vergütung Abschnitt 1. Allgemeine Vergütungsvorschriften 16 Vergütungsanspruch... 323 17 Direktvermarktung... 344 18 Vergütungsberechnung... 358 19 Vergütung für Strom aus mehreren Anlagen... 369 20 Absenkung von Vergütungen und Boni... 382 21 Vergütungsbeginn und -dauer... 395 22 Aufrechnung... 412 Abschnitt 2. Besondere Vergütungsvorschriften 23 Wasserkraft... 417 24 Deponiegas... 443 25 Klärgas... 455 26 Grubengas... 464 V
Inhaltsverzeichnis 27 Biomasse... 472 28 Geothermie... 534 29 Windenergie... 549 30 Windenergie Repowering... 570 31 Windenergie Offshore... 576 32 Solare Strahlungsenergie... 599 33 Solare Strahlungsenergie an oder auf Gebäuden... 624 Teil 4. Ausgleichsmechanismus Abschnitt 1. Bundesweiter Ausgleich 34 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber... 635 35 Vergütung durch den Übertragungsnetzbetreiber... 643 36 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern... 649 37 Weitergabe an die Lieferanten... 659 38 Nachträgliche Korrekturen... 683 39 Abschlagszahlungen... 688 Abschnitt 2. Besondere Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen 40 Grundsatz... 692 41 Unternehmen des produzierenden Gewerbes... 712 42 Schienenbahnen... 733 43 Antragsfrist und Entscheidungswirkung... 740 44 Auskunftspflicht... 749 Teil 5. Transparenz Abschnitt 1. Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten 45 Grundsatz... 753 46 Anlagenbetreiberinnen und -betreiber... 759 47 Netzbetreiber... 764 48 Übertragungsnetzbetreiber... 769 49 Elektrizitätsversorgungsunternehmen... 774 50 Testierung... 776 51 Information der Bundesnetzagentur... 779 52 Information der Öffentlichkeit... 784 Abschnitt 2. Differenzkosten 53 Anzeige... 787 54 Abrechnung... 797 Abschnitt 3. Herkunftsnachweis und Doppelvermarktungsverbot 55 Herkunftsnachweise... 803 56 Doppelvermarktungsverbot... 811 Teil 6. Rechtsschutz und behördliches Verfahren 57 Clearingstelle... 817 58 Verbraucherschutz... 831 59 Einstweiliger Rechtsschutz... 840 60 Nutzung von Seewasserstraßen... 850 61 Aufgaben der Bundesnetzagentur... 852 62 Bußgeldvorschriften... 871 63 Fachaufsicht... 877 63a Gebühren und Auslagen... 883 VI
Inhaltsverzeichnis Teil 7. Verordnungsermächtigung, Erfahrungsbericht, Übergangsbestimmungen 64 Verordnungsermächtigung... 889 65 Erfahrungsbericht... 910 66 Übergangsbestimmungen... 928 Anlagen Anlage 1 Technologie-Bonus... 953 Anlage 2 Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen... 976 Anlage 3 KWK-Bonus... 1019 Anlage 4 Wärmenutzungs-Bonus... 1051 Anlage 5 Referenzertrag... 1057 Biomasseverordnung... 1059 AusglMechV... 1085 AusglMechAV... 1103 Anhang BioSt-NachV... 1113 SDL WindV... 1157 Stichwortverzeichnis... 1173 VII
Vorwort Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat in den letzten zehn Jahren ein beispielloses Wachstum der Erneuerbaren Energien ausgelöst. Ihr Anteil am Stromverbrauch hat sich von 5,4 Prozent im Jahr 1999 auf rund 17 Prozent im Jahr 2010 mehr als verdreifacht. Bis zum Jahr 2020 soll sich dieser Anteil auf mindestens 30 Prozent und danach kontinuierlich weiter erhöhen ( 1 Abs. 2 EEG). Mit dem Anteil der Erneuerbaren Energien ist auch der Umfang des EEG stark angewachsen. Die Urfassung kam im Jahr 2000 mit zwölf Paragraphen aus. Die dieser 3. Auflage des Kommentars zugrunde liegende Neufassung des EEG vom 1. Januar 2009 in der Fassung des Europarechtsanpassungsgesetzes Erneuerbare Energien (EAG EE) vom 12. April 2011 umfasst dagegen fast 70 Paragraphen mit mehreren Anlagen und Verordnungen. Nicht nur der Gesetzgeber war seit Erscheinen der 2. Auflage dieses Kommentars aktiv. Auch Literatur, Rechtsprechung und die neu geschaffene Clearingstelle EEG haben sich vielfach mit dem EEG beschäftigt. Die Neuauflage berücksichtigt die ergangenen Hinweise, Voten und Empfehlungen der Clearingstelle EEG, die wesentlichen Urteile und die wichtigsten neuen wissenschaftlichen Veröffentlichungen. Dies hat eine im Vergleich zur 2. Auflage grundlegende Neubearbeitung und erhebliche Ausweitung der Kommentierung erforderlich gemacht. Für die 3. Auflage haben sich wiederum Praktiker aus der Anwaltschaft, der Ministerialverwaltung sowie der universitären und außeruniversitären Wissenschaft zusammengefunden. Nicht mehr am Werk beteiligt ist bei der 3. Auflage auf eigenen Wunsch Herr Dr. Christian Theobald, der das Werk mitbegründet hat. Das Team der 3. Auflage verstärken Frau Rechtsanwältin Dr. Ursula Prall sowie die Herren Rechtsanwälte Andreas Große, Dr. Volker Hoppenbrock, Dr. Markus Kachel und Dr. Wieland Lehnert. Herr Dr. Bernhard Dreher, Herr Dipl.-Ing. (FH) Uwe Holzhammer sowie Herr Ass. jur. Michael Krause haben durch ihre Hinweise und inhaltlichen Beiträge zum Gelingen des Kommentars beigetragen. Der Kommentar ist in weiten Teilen wiederum das Ergebnis eines Arbeits- und Diskussionsprozesses. An der Entstehung der Einzelkommentierungen waren neben den jeweiligen Verfasserinnen und Verfassern vielfach auch andere der Autoren und Herausgeber beteiligt. Der Kommentar ist daher im besten Sinne ein Gemeinschaftswerk. Für Ungenauigkeiten und Irrtümer, die trotz größter Sorgfalt nicht vermieden werden können, übernehmen die Herausgeber die Verantwortung. Umsichtig und sorgfältig redaktionell betreut haben das Buch die Damen Dipl.- Wirt.-Jur. (FH) Katja Seidel und Arlett Steinhöfel. Frau Rechtsanwältin Ruth Schrödl hat das Werk auf Seiten des Verlags zuverlässig betreut. Allen Beteiligten danken wir an dieser Stelle ganz herzlich. Der Kommentar berücksichtigt bereits die Änderungen des EEG infolge des Europarechtsanpassungsgesetzes Erneuerbare Energien (EAG EE) vom 12. April 2011., im Mai 2011 Martin Altrock Volker Oschmann IX