Mittelfränkisches Amtsblatt

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Transkript:

B 1213 Mittelfränkisches Amtsblatt Seite 139 Amtliche Bekanntmachungen der Regierung von Mittelfranken, des Bezirkes Mittelfranken, der Regionalen Planungsverbände und der Zweckverbände in Mittelfranken 53. Jahrgang Ansbach, 2. Oktober 2008 Nr. 20 Bekanntmachungen der Regierung von Mittelfranken Inhaltsübersicht Seite Grundsprengelverzeichnis für die öffentlichen n in Mittelfranken... Maßnahmen nach 3, 13 EKrG; Gesetzliche Kostenanteile ( 13) und Zuschüsse ( 17) des Bundes für Maßnahmen an Kreuzungen zwischen Eisenbahnen und öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen kommunaler Straßenbaulastträger im Jahre 2010... 140 144 Bekanntmachung der Zweckverbände Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach für das Haushaltsjahr 2008... 146 Erscheint in der Regel zweimal monatlich. Bezugspreis halbjährlich 9,20. Einzelnummern gegen Berechnung von 0,18 (einschließlich Zustellgebühr) je angefangene Seite. Bestellungen sind an die Regierung von Mittelfranken, Postfach 6 06, 91511 Ansbach, zu richten. Herausgeber und Druck: Regierung von Mittelfranken.

140 Mittelfränkisches Amtsblatt Nr. 20/2008 Am 4. September 2008 verstarb unser ehemaliger Beschäftigter Herr Gerhard Richter im Alter von 88 Jahren. Bis zu seinem Ausscheiden im Mai 1983 war er mehr als 24 Jahre bei der Regierung von Mittelfranken im Sachgebiet Straßen- und Brückenbau tätig. Mit großem Fleiß und vorbildlicher Pflichtauffassung erfüllte er stets die ihm übertragenen Aufgaben. Von seinen Vorgesetzten und Kollegen wurde er wegen seiner höflichen, zuvorkommenden und hilfsbereiten Art geachtet. Wir gedenken seiner in Trauer. Bekanntmachungen der Regierung von Mittelfranken Grundsprengelverzeichnis für die öffentlichen n in Mittelfranken Bekanntmachung der Regierung von Mittelfranken vom 1. September 2008 Gz. 44.1-5204-13/07 Bekanntmachung: 1. Für die öffentlichen n in Mittelfranken werden die Schulsprengel, die für die Erfüllung der Berufsschulpflicht maßgebend sind (Grundsprengel), mit nachfolgendem, aktualisierten Grundsprengelverzeichnis (Anlage 1) einschließlich der grundlegenden Beschulungszuständigkeiten (Berufsfelder) veröffentlicht. 2. Das Grundsprengelverzeichnis ersetzt das Verzeichnis vom 01.06.1984, das bedingt durch schulorganisatorische Veränderungen (u. a. in den Berufsfeldern) nicht mehr den tatsächlichen Verhältnissen entspricht. 3. Die Erfüllung der Berufsschulpflicht richtet sich gemäß Art. 42 Abs. 3 Satz 1 BayEUG für Schülerinnen und Schüler, die in keinem Beschäftigungsverhältnis stehen, nach dem Ort des gewöhnlichen Aufenthalts. Zuständig ist die Schule, in deren Sprengel diese Schülerinnen und Schüler ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Jugendliche ohne Ausbildungsplatz sollen in einem ihrer Neigung entsprechenden, an der zuständigen angebotenen Berufsfeld beschult werden. Ansbach, 1. September 2008 Dr. B a u e r Regierungspräsident MFrABl S. 140

Regierungsbezirk Mittelfranken Schulsprengel (Grundsprengel) Mittelfränkisches Amtsblatt Nr. 20/2008 141 Anlage 1 zur Bekanntmachung der Regierung von Mittelfranken vom 1. September 2008 Lfd.Nr. Schulaufwandsträger Schulsprengel Beschulungszuständigkeit/ Bemerkungen 1. Staatliche I Stadt Ansbach a) Stadt Ansbach Bautechnik, Ansbach b) aus dem Landkreis Ansbach Elektrotechnik, Beckenweiherallee 21 Städte, Märkte und Gemeinden: IT-Technik, 91522 Ansbach Arberg, Aurach, Bechhofen, Ernährung, Bruckberg, Burgoberbach, Körperpflege, Colmberg, Dietenhofen, Flachslanden, Metalltechnik, Heilsbronn, Herrieden, Lehrberg, Gesundheit, Leutershausen, Lichtenau, Wirtschaft/Verwaltung Merkendorf, Mitteleschenbach, Neuendettelsau, Oberdachstetten, Ornbau, Petersaurach, Rügland, Sachsen, Weidenbach, Weihenzell, Wieseth, Windsbach, Wolframs- Eschenbach 2. Staatliche II Landkreis Ansbach a) Stadt Ansbach Hauswirtschaft, Ansbach b) Landkreis Ansbach Agrarwirtschaft, Brauhausstr. 9b 91522 Ansbach Außenstelle Triesdorf Steingruberstr. 6 91746 Weidenbach Agrarwirtschaft 3. Staatliche Stadt Erlangen Stadt Erlangen Metalltechnik, Erlangen Elektrotechnik, Drausnickstr. 1d IT-Technik, 91052 Erlangen Wirtschaft/Verwaltung, Gesundheit, Farbe- und Raumgestaltung, Körperpflege 4. Staatliche I Stadt Fürth a) Stadt Fürth Agrarwirtschaft, Fürth b) Landkreis Fürth Holztechnik, Fichtenstr. 9 Pelzverarbeitung, 90762 Fürth Körperpflege, Hauswirtschaft, Ernährung 5. Ludwig-Erhard-Schule Stadt Fürth a) Stadt Fürth Wirtschaft/Verwaltung Staatliche II b) Landkreis Fürth Fürth Theresienstr. 15 90762 Fürth 6. Martin-Segitz-Schule Stadt Fürth a) Stadt Fürth Elektrotechnik, Staatliche III b) Landkreis Fürth Metalltechnik, Fürth Informationstechnik, Ottostr. 22 Medientechnik Film und Ton, 90762 Fürth Kfz-Technik 7. Staatliche Landkreis Landkreis Weißenburg- Wirtschaft/Verwaltung, Gunzenhausen Weißenburg-Gunzen- Gunzenhausen Metalltechnik, Bismarkstr. 24 hausen Bautechnik, 91710 Gunzenhausen Holztechnik, Hauswirtschaft, Gastronomie 8. Staatliches Berufliches Landkreis Erlangen- Landkreis Erlangen-Höchstadt Metalltechnik, Schulzentrum Höchstadt Wirtschaft/Verwaltung Herzogenaurach Friedrich-Weiler-Platz 2 91074 Herzogenaurach

142 Mittelfränkisches Amtsblatt Nr. 20/2008 Lfd.Nr. Schulaufwandsträger Schulsprengel Beschulungszuständigkeit/ Bemerkungen Außenstelle Höchstadt Tilman-Riemenschneider-Str. 3 91315 Höchstadt a. d. Aisch Gastronomie 9. Staatliche Landkreis Nürnberger Landkreis Nürnberger Land Wirtschaft/Verwaltung, Nürnberger Land, Land Elektrotechnik, Lauf a. d. Pegnitz Bautechnik, Rudolfshofer Str. 30 Holztechnik, 91207 Lauf a.d.pegnitz Metalltechnik, Körperpflege 10. Staatliche Landkreis Neustadt a.d. Landkreis Neustadt a.d. Bautechnik, Neustadt a. d. Aisch- Aisch-Bad Windsheim Aisch-Bad Windsheim Holztechnik, Bad Windsheim Metalltechnik, Ansbacher Str. 28-34 Kfz-Technik, 91413 Neustadt a. d. Aisch Farb- und Raumgestaltung, Außenstelle Bad Windsheim Wirtschaft/Verwaltung Am Dicken Turm 7 91438 Bad Windsheim 11. Staatliche Landkreis Roth a) Stadt Schwabach Agrarwirtschaft, Roth b) Landkreis Roth Kfz-Technik, Brentwoodstr. 41 Farb- und Raumgestaltung, 91142 Roth Körperpflege, Bautechnik, Elektrotechnik, Holztechnik, Metalltechnik, Hauswirtschaft 12. Staatliche Landkreis Ansbach Landkreis Ansbach Städte, Märkte Kfz-Technik, Rothenburg-Dinkelsbühl und Gemeinden: Farbtechnik, Bezoldweg 31 Adelshofen, Buch a. Wald, Burk, Metalltechnik, 91541 Rothenburg o.d.t. Dentlein a. Forst, Diebach, Ernährung, Dinkelsbühl, Dombühl, Dürrwangen, Gastronomie, Ehingen, Feuchtwangen, Gebsattel, Gerolfingen, Geslau, Insingen, Langfurth, Mönchsroth, Neusitz, Ohrenbach, Röckingen, Rothenburg o. d. T., Schillingsfürst, Schnelldorf, Schopfloch, Steinsfeld, Unterschwaningen, Wassertrüdingen, Weiltingen, Wettringen, Wilburgstetten, Windelsbach, Wittelshofen, Wörnitz Außenstelle Dinkelsbühl Bautechnik, Nördlinger Str. 22 Kunststofftechnik, 91550 Dinkelsbühl Holztechnik, Wirtschaft/Verwaltung, Außenstelle Bechhofen Martin-Luther-Platz 1 91572 Bechhofen Pinselmacher 13. Staatliche Landkreis Neustadt a.d. Landkreis Neustadt a.d. Agrarwirtschaft, Scheinfeld Aisch-Bad Windheim Aisch-Bad Windsheim Hauswirtschaft Goethestr. 6 91143 Scheinfeld 14. Staatliche Stadt Schwabach a) Stadt Schwabach Wirtschaft/Verwaltung Schwabach b) Landkreis Roth Südliche Ringstr. 9a 91126 Schwabach

Mittelfränkisches Amtsblatt Nr. 20/2008 143 Lfd.Nr. Schulaufwandsträger Schulsprengel Beschulungszuständigkeit/ Bemerkungen 15. Staatliche Landkreis Weißenburg- a) Landkreis Weißenburg- Metalltechnik, Weißenburg Gunzenhausen Gunzenhausen Wirtschaft/Verwaltung Römerbrunnenweg 8 (Einzelhandel), 91781 Weißenburg Ernährung 16. Städtische n Stadt Nürnberg Stadt Nürnberg Nürnberg (Schulträger) 16.1. Städtische Berufliche Elektroberufe, Schule Direktorat 1 Baumetallberufe Nürnberg Augustenstr. 30 90461 Nürnberg 16.2. Städtische Berufliche Metalltechnik, Schule Direktorat 2 Kfz-Technik Fürther Str. 77 90429 Nürnberg 16.3. Städtische Berufliche Gastronomie, Schule Direktorat 3 Ernährung, Augenoptik, Sulzbacher Str. 102 Eisenbahner, 90489 Nürnberg Wirtschaft/Verwaltung (Lagerlogistik) 16.4. Städtische Berufliche Wirtschaft/Verwaltung Schule Direktorat 4 (insbes. Kreditwirtschaft, Großhandel, Industrie) Schönweißstr. 7 90461 Nürnberg 16.5. Städtische Berufliche Floristen, Schule Direktorat 5 Körperpflege, Textilberufe Deumentenstr. 1 90489 Nürnberg 16.6. Städtische Berufliche Wirtschaft/Verwaltung Schule Direktorat 6 (insbes. Einzelhandel), Druck- und Medientechnik Äußere Bayreuther Str. 8 90491 Nürnberg 16.7. Städtische Berufliche Wirtschaft/Verwaltung Schule Direktorat 8 (Gesundheitsberufe), Zahntechniker/innen, Äußere Bayreuther Str. 8 Chemielaboranten/innen 90491 Nürnberg 16.8. Städtische Berufliche Bautechnik, Schule Direktorat 11 Holztechnik, Farb- und Raumgestaltung Deumentenstr. 1 90489 Nürnberg 16.9. Städtische Berufliche Wirtschaft/Verwaltung Schule Direktorat 14 (insbes. Bürowirtschaft) Schönweißstr. 7 90491 Nürnberg Die n sind für die Beschulung der Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz in den jeweils angebotenen Berufsfeldern zuständig. Sie sollen in einem ihrer Neigung entsprechenden, an der zuständigen angebotenen Berufsfeld beschult werden.

144 Mittelfränkisches Amtsblatt Nr. 20/2008 Maßnahmen nach 3, 13 EKrG; Gesetzliche Kostenanteile ( 13) und Zuschüsse ( 17) des Bundes für Maßnahmen an Kreuzungen zwischen Eisenbahnen und öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen kommunaler Straßenbaulastträger im Jahre 2010 Bekanntmachung der Regierung von Mittelfranken vom 1. Oktober 2008 Gz. 31-43261 An die Landkreise die kreisfreien Städte und die Gemeinden Zur Sicherung eines geordneten Verwaltungsablaufes und der sachgerechten Prüfung der Anmeldungen können nur termingerechte und vollständige Vorlagen berücksichtigt werden. Dr. B a u e r Regierungspräsident Formblatt siehe Seite 145 MFrABl S. 144 nachrichtlich an die DB Netz AG die Staatlichen Bauämter mit Straßenbauaufgaben Nach Abschnitt C und D I Nr. 1 der GemBek vom 28. August 1974 (MABl S. 673, 821, geändert durch GemBek vom 23. August 1982, MABl S. 522) sind Maßnahmen, an denen sich der Bund nach 13 Abs. 1 Satz 2 EKrG zu beteiligen hat oder für die ein Zuschuss nach 17 EKrG benötigt wird, rechtzeitig zum Bundeshaushalt anzumelden. Geplante Vorhaben kommunaler Straßenbaulastträger, die im Jahr 2010 beginnen sollen, bitten wir unter Verwendung des nachstehend abgedruckten Formblatts (2-fach) bis 1. Januar 2009 bei der Regierung von Mittelfranken anzumelden. Das Formblatt ist auch unter der Internetadresse http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de im Bereich "Unser Service/Genehmigungen/Planung und Bau/Bahnübergänge" abrufbar. Bereits früher gemeldete Vorhaben, mit deren Durchführung erst 2010 zu rechnen ist, bitten wir erneut anzumelden. Eine Anmeldung für diesen Termin ersetzt den erforderlichen Antrag auf kreuzungsrechtliche Genehmigung nach Abschnitt A IV 1 der o. g. GemBek nur, wenn neben der von allen Beteiligten unterschriebenen Kreuzungsvereinbarung alle erforderlichen Angaben und Anlagen nach Abschnitt A IV 2 der o. g. GemBek mit vorgelegt werden. Vorhaben, für die zum o. g. Stichtag noch keine abgeschlossene Kreuzungsvereinbarung vorliegt, können nur nachrichtlich zur Kenntnis genommen werden. Die Anmeldungen müssen Hinweise zur Dringlichkeit des Vorhabens und zum Stand der Finanzierungsund Vereinbarungsverhandlungen enthalten. Bei der Ermittlung der Kostenmasse sollen die bis zur Durchführung und Abrechnung der Maßnahme zu erwartenden Kostensteigerungen angemessen berücksichtigt werden. Zuschüsse nach 17 EKrG können nur gewährt werden, wenn das Vorhaben nicht nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Bay-GVFG) gefördert wird. Zur Förderung von Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen nach Art. 2 BayGVFG und Art. 13 c FAG wird auf die Richtlinien für Zuwendungen des Freistaats Bayern zu Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger vom 12. Jan. 2007 (RZStra; AllMBl 2007 S. 4) verwiesen.

Mittelfränkisches Amtsblatt Nr. 20/2008 145 Abs.: Regierung von Mittelfranken SG 31 Postfach 6 06 91511 Ansbach Betreff: Gesetzliche Kostenanteile des Bundes nach 3, 13 EKrG Zuschüsse nach 17 EKrG zur Förderung der Beseitigung von Bahnübergängen und für sonstige Maßnahmen nach den 2 und 3 EKrG Bezug: Zum Antrag vom Anlagen: Straßenbaulastträger Bahnstrecke Bahn-km Straße Straßen-km Baumaßnahme (Bezeichnung) Gesamtkosten kreuzungsrechtliche Kostenteilungsmasse Zeitlicher Finanzierungsablauf Kostenverteilung Anteil des Straßenbaulastträgers 20 Anteil der Deutschen Bahn AG 20 Bundesanteil nach 13 EKrG 20 Bundeszuschuss nach 17 EKrG 20 Wurde eine Vereinbarung abgeschlossen? Nein Ja, am Wurde die Maßnahme bereits gemeldet? Nein Ja, am 31-03 - 0906 Word-n Für die Richtigkeit der Angaben Unterschrift

146 Mittelfränkisches Amtsblatt Nr. 20/2008 Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach für das Haushaltsjahr 2008 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach erlässt nach 12 der Verbandssatzung i. V. m. Art. 41 ff. KommZG und Art. 63 ff. GO folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 340.000 und im Vermögenshaushalt ab. in den Einnahmen und Ausgaben mit 935.000 2 Die Verbandsumlage wird festgesetzt im Verwaltungshaushalt auf 281.800 und im Vermögenshaushalt auf 48.000. Der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach (ZRFAN) hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 der Regierung von Mittelfranken als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen in Höhe von 811.000 in 3 der Haushaltssatzung und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 352.000 in 4 der Haushaltssatzung wurden mit RS vom 15.08.2008 Gz. 12-1512a-3/08 rechtsaufsichtlich genehmigt. Gemäß Art. 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG und Art. 65 Abs. 3 GO i. V. m. Art. 24 Abs. 1 KommZG und 16 der Verbandssatzung wird die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 hiermit amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2008 liegt in der Zeit vom 06.10.2008 bis einschließlich 13.10.2008 in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes bei der Stadt Ansbach, Nürnberger Str. 32, 91522 Ansbach während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsicht auf. Ansbach, 2. September 2008 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach (ZRFAN) gez. S e i d e l Oberbürgermeisterin und Verbandsvorsitzende MFrABl S. 146 Sie berechnet sich nach dem Einwohnerstand vom 31.12.2007 (vgl. Art. 13 der Verbandssatzung vom 03.03.2004). 3 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 811.000 festgesetzt. 4 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 352.000 festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 50.000 festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft. Ansbach, 2. September 2008 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach S e i d e l Oberbürgermeisterin und Verbandsvorsitzende