Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung Mittwoch, 14. Juni 2017 2 Uhr im Gemeindesaal Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23.11.2016 2. Jahresrechnung 2016 3. Sanierung Hinterhofstrasse a) Kredit CHF 360'000.-- für den Strassenbau b) Kredit CHF 85000.-- für die Sauberwasserkanalisation C) Kredit CHF 18'000.-- für die Robotersanierung Kanalisation d) Kredit CHF 130000.-- für die Wasserleitung (bis Bauzonengrenze) Sanierung Verbindung Hinterhofstrasse bis Reservoir Oerlen e) Kredit CHF 250'000.-- für die Wasserleitung Option 4. Verschiedenes Die Erläuterungen entnehmen Sie bitte nachfolgenden Ausführungen. Die Detailunterlagen können zu den üblichen Schalteröffnungszeiten oder nach telefonischer Vereinbarung auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Im Namen des Gemeipc+OW. Die Präsidentin Sonja Gschwind Liedertswil, 26. Mai 2017 Reigoldswilerstrasse 16,
Erläuterungen zu Traktandum 1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2016 Anwesend: - 14 Einwohnerinnen und Einwohner - 3 Gemeinderäte - Urban Hofer, Gemeindeverwalter - Ermel Beat, Volksstimme Stimmberechtigt: 17 Personen Entschuldigungen: Michel Degen, Käthy Minder, Lukas Rudin Die Gemeindepräsidentin begrüsst alle recht herzlich zur Versammlung und hält fest, dass die Einladung rechtzeitig verteilt worden ist. Traktanden: 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 01.06.2016 2. Anpassung Zonenreglement Siedlung, 13 Abs. 1 3. Vorlagen und Genehmigung Steuerfuss, Ansätze und Gebühren 2017 4. Budget 2017 5. Verschiedenes ://: Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. ://: Als Stimmenzähler wird Karl Vögtlin gewählt. 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 01.06.2016 Das Protokoll wurde mit der Einladung verschickt. Es gibt dazu keine Wortmeldungen. ://: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt. 2. Anpassung Zonenreglement Siedlung, 13 Abs. 1 Gemeinderat Andreas Messerli informiert, dass in diesem die Abgrabungs- und Aufschüttungsbestimmungen geregelt sind. Auf Anliegen eines Einwohners wurde dies geprüft und auch mit dem Bauinspektorat besprochen. Im jetzigen Reglement steht: Reigoldswilerstrasse 16, Tel. 061 961 9202, Fax 061 963 92 08
Abgrabungen und Aufschüttungen dürfen gegenüber dem gewachsenen Terrain senkrecht gemessen 1.50 m nicht übersteigen". Dieser Wert soll neu auf 2.00 m angehoben werden, wie es die Bestimmungen in den meisten umliegenden Gemeinden auch vorsehen. Kurt Degen fragt nach, ob dies im aktuellen Neubau von Mathias Gisler schon umgesetzt wurde. Für die Baubewilligung ist das kantonale Bauinspektorat zuständig, welches die Bewilligung auf Basis des bestehenden Reglement erteilt hat. ://: Die Anpassung von 1.50 auf 2.00 m im Zonenreglemtn 13, Abs. 1 wird einstimmig genehmigt. 3. Vorlagen und Genehmigung Steuerfuss, Ansätze und Gebühren 2017 Der Steuerfuss und die Gebührenansätze bleiben identisch. Somit werden diese für das kommende Jahr wie folgt festgelegt: Steuerfuss NP 55% der Staatssteuer Ertragssteuer JP 4,5% des Gewinns Kapitalsteuer JP 0,275% des Kapitals Feuerwehrpflicht-Ersatz 0,7% des steuerbaren Einkommens Wasserbezugsgebühr je m2 3.-- Abwassergebühr je m2 2.50 Zählermiete 25.-- Grundgebühr je Einheit 100.-- 1. Hund 80.-- 2. Hund 100.-- Kehrichtgebiihr 35 Liter 3.-- :1/: Die vorgeschlagenen Anträge des Gemeinderates werden alle einstimmig angenommen. 4. Budget 2017 Der Verwalter erläutert einige Detailpunkte aus dem Budget 2017 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 33`650.--. Hans Niederhauser ist der Meinung, dass der Feldweg Richtung Stern für die Rinder abgehagt werden sollte. Gemeinderat Andreas Messerli erläutert, dass dieser steile Weg aktuell direkt auf dem Koffer befahren wird und die Entwässerung funktioniert überhaupt nicht mehr. In der lnvestitionsrechnung sind für die Instandstellung Fr. 40'000.-- aufgeführt, aber mittlerweile liegt eine Offerte für rund Fr. 24'000.-- vor. Auf jeden Fall muss künftig der laufende Unterhalt des Wegs und der Entwässerung gewährleistet sein. Markus Damm ergänzt, dass die Entwässerungsspülung vor einigen Jahren durch die ortsansässige Feuerwehr erledigt wurde, aber mittlerweile sind die Entwässerungskanäle komplett zu und ein einfaches Spülen ist nicht mehr Reigoldswilerstrasse 16,
möglich. Mit der Rinderbegehung und mit dem Befahren mit schweren Geräten muss man einfach zurückhaltend sein. ://: Das Budget 2017 mit einem geplanten Aufwandüberschuss von CHF 33'650.-- und einer Nettoinvestition von CHF 305'000.-- sowie der zustimmende GRPK-Bericht werden einstimmig genehmigt. Die Arbeiten des Gemeindeverwalters sowie der RPK werden verdankt. 5. Verschiedenes Am Freitag, 16.12.2017 findet das Weihnachtsfestli im Gemeindesaal statt. Gemeinderat Andreas Messerli informiert, dass bezüglich Sanierung Wasserleitung und Erstellung Meteorwasserkanalisation Endermatt das Submissionsverfahren für die Erstellung der definitiven Offerten in Angriff genommen worden ist. Beim Reservoir sind die umliegenden Bäume gefällt worden, damit das Wurzelmaterial nicht irgendwelche Gebäudeschäden anrichten kann. Gemeinderätin Felicitas Rudin informiert, dass wir in naher Zukunft keine Busverbindungen mehr an einem Samstag und Sonntag haben werden. Hans Niederhauser fragt sich, warum der Mittlere Weg" instandgestellt werden musste und v.a. sei diese Arbeit schlecht gemacht worden. Bei der Arbeitsvergabe bitte darauf achten, dass dies professionell angegangen wird. Die Grünmaterialdeponie auf dem Six feld sei nur für die Einwohner und nicht für Fremde gedacht. Teilweise ist dort eine Unordnung festzustellen, da nicht nur Gartenabfälle, sondern auch Blumentöpfe etc. entsorgt werden. Man hat das Gefühl, dass dort auch Gärtner ihr Material abladen. Schluss der Versammlung um 20:45 Uhr. GEMEINDERAT LlEDERTSW1L Die Präsidentin: Sonja Gschwind Der Gemeindeverwalter: Urban Hofer Reigoldswilerstrasse 16,
Erläuterungen zu Traktandum 2 Jahresrechnung 2016 Die Erfolgsrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 21544.83 und einer Nettoinvestition in der Investitionsrechnung von CHF 914.55. Das Eigenkapital per 31.12.2016 beträgt neu CHF 733'868.04 (ohne Neubewertungsreserve nach HRM2). Antrag: Der Gemeinderat und die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission beantragen der Jahresrechnung 2016 zuzustimmen. EG LiederlswIl RECHNUNG 2016 Erfolgsrechnung (nach Dlenstabteilungen) Rechnung 2016 Aufwand Ertrag Aufwand Budget 2016 Ertrag Rechnung 2015 Aufwand Ertrag ALLGEMEINE VERWALTUNG 129106.90 36622.60 135'400 34'000 133'663.47 34'288.30 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND 21746.65 14108.35 28400 10100 24'012.90 13'695.89 SICHERHEIT 2 BILDUNG 191 812.05 189 800 0 153'873.35 3 KULTUR, SPORT, FREIZEIT. 9155.85 4 9400 0 6'471.50 2000. KIRCHE 4 GESUNDHEIT 45738.75 41'400 0 32'872.90 5 SOZIALE SICHERHEIT 70548.95 51'436.85 68500 22400 55102.50 11'446.75 VERKEHR 4256425 221.16 55500 D 54052.95 7 UMWELTSCHUTZ UND 129708.25 116'255.45 91800 83'050 119328.40 102'283.70 RAUMORDNUNG 8 VOLKSWIRTSCHAFT 35270.25 28'977.70 39'300 37 100 27984.60 26'981.72 9 FINANZEN UND STEUERN 13144.59 462'679,21 18600 503700 23'359.00 556738.19 Total Aufwand 688796.49 678100 630721.57 Total Ertrag 710'341.32 690350 745'454.55 Edrags0berschuse 21'544.83 12'250 114732.98 Reigoldswilerstrasse 16,
EG LiederiswIl RECHNUNG 2016 Investitionsrechnung Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 (nach Dienstabteilungen) Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen VERKEHR 591)00 7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 8142.55 7'928.00 22'000 31100 51)09.05 1'260,00 VOLKSWIRTSCHAFT 5'000 0 Total Investitionsausgaben Total Investitionseinnahmen Nettoinvestition 8'842.55 7'928.00 914.55 86'000 3'000 83000 5'009.05 126 3'749.05 EG Liedertswit BILANZ 2016 Bestand am 01.01.2016 Veränderungen Zuwachs Abgang Sestanti ant 31,12.2016 1 Aktiven 1166'788.14 107894.54 1758'873.60 10 Finanzvermögen 1'822'541.04 106'371.44 1716169.60 100 Flüssige Mittel und kurzfristige Geldanlagen 1114'869.18 36'425.27 1'079'443.91 101 Forderungen 223'830.61 61'554.07 162266.54 1114 Aktive Rechnungsabgrenzungen 30'841.25 9'382.10 21'459.15 107 Finanzanlagen 3100 310 108 Sachanlagen 450'00 45000 14 Verwattungsvermdgen 44'227.10 1123.10 42704.00 140 Sachanlagen 25'359.70 6350.15 31709,85 142 Immaterielle Anlagen 18867.40 71)73.25 10'994,15 Gesamtaktiven 1'866768.14 107'894.54 1'758'873.60 2 Passiven 1'866768.14 107194.54 1'758'873.60 20 Fremdkapital 277'086.72 9511157 181'467.15 200 Laufende VerbIndlichkeiten 116790.82 46118.03 161'908.85 204 Passive Rechnungsabgrenzungen 180'295,90 140737.60 19'558,30 29 Eigenkapital 1'549'681,42 12'274.97 1177'406.45 290 Verpflichtungen/VorschUsse gegenüber 282154.01 33119,80 246334.21 Spezialfinanzierungen 291 Fonds im Eigenkapital 35'205,20 36205.20 293 Vertinanzierungen 110'00 110'000,00 296 Neubewertungsreserve 449999.00 449199.00 299 Bilanzüberschuss/4ehlbeiseg 712123.21 21'544.83 733'868.04 Gesamtpassiven 1'866768,14 107894,54 1758'873.60 Reigoldswilerstrasse 16,
1.11M1 Luk1111..M.1 Gemeinde ErläuterunE:i zu Traktandum 3 Sanierung Hinterhofstrasse In der Hinterhofstrasse hat es schon verschiedenste Wasserleitungsbrüche gegeben und die Strasse ist in einem schlechten Zustand. Gemäss GEP Generellem Entwässerungsplan muss ein Sauberwasserkanal erstellt werden. Gleichzeitig wurden Aufnahmen der Kanalisation durchgeführt, welche auch Schäden aufzeigen. Im Zuge der Sanierungsarbeiten wird die Wasserleitung in den Strassenbereich verlegt (aktuell keine geschickte Linienführung bei der Sportplatzböschung). Grundsätzlich werden die Kredite der einzelnen Bereiche separat aufgeführt, aber eine Sanierung macht nur Sinn, wenn alle Punkte gleichzeitig erledigt werden. Als unabhängige aber sinnvolle Investition wird die Leitungserneuerung ab Hinterhofstrasse bis zum Reservoir Oerlen empfohlen. Antrag: Der Gemeinderat beantragt den entsprechenden Krediten zuzustimmen. Reigoldswilerstrasse 16,