Protokoll 16. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 13) Datum: 14.11.2013 20:00 bis 22:30Uhr Ort: Barbarakeller Sitzungsleitung: M. Rothenberger Protokoll: S. Lippmann Version: öffentlich OM Oliver Müller X TS Tom Schreiber E MR Manuel Rothenberger X TZ Tom Zönnchen X KK Katharina Krügel X SV Sascha Volkmann X MS Malina Schlosser X LE Lasse Eggers X AE Ann Eisenkrätzer X SH Stefanie Henel X KW Konstantin Wunderlich Hörsch X AG Andreas Gäbler X CS Christoph Settgast X Gäste Alexander Hahn Marcus Schade Sigrid Lippmann Simon Liebing Seite 1
Tagesordnung Tagesordnung 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit 2. Änderungen zur Tagesordnung 3. Inforundlauf Referate 4. Protokollabstimmung 5. Finanzanträge 6. Uni-Wahlen (Fakultätsrat, Senat, erweiterter Senat) 7. Änderung der Wahlordnung 8. Umfrage/Vollversammlung Semesterticket 9. interaktiver Kalender des TUgether e.v. 10. Nachbesprechung Referatstreffen ÖA 11. Sonstiges 12. Newsletter 13. Termin nächste Sitzung Seite 2
1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit Der Sitzungsleiter begrüßt die Anwesenden beschlussfähig 2. Änderungen zur Tagesordnung TOP Änderung der Wahlordnung wird auf nächste Sitzung verschoben 3. Inforundlauf Referate HoPo Lasse: Am Dienstag fand ein Treffen im FSR 2-Büro statt, Thema war der Umgang mit den Zielvereinbarungen des SMWK (Erstellung von Folien für die Vorlesungen, Plakate, Propaganda), rechtliche Aspekte sind noch zu klären, das nächste Treffen findet am 10.12.2013 statt nach dem Treffen der Studentenräte in Chemnitz Ann und Simon haben am Treffen HoPo-Ausschuss in Leipzig am 09.11.2013 teilgenommen. Ann: Vernetzungstreffen der KSS ist im Dezember 2013 geplant, Flyer dafür wurden entworfen, Finanzantrag für die Flyer in Höhe von 75,00 wird heute gestellt Wahlprüfsteine für die Landtagswahlen 2014 werden erarbeitet Manuel: fragt, ob der Flyerentwurf vor dem Druck über den E-Mail-Verteiler geschickt wird Ann verneint, da die Zeit drängt Versand an die Hochschulstandorte ist noch zu klären (über den StuRa oder direkt vom Druck) A. Hahn: die nächste KSS-Sitzung findet am 29./30.11.2013 statt T. König kann nicht teilnehmen Studium/Bildung Christoph:Angebote zum CamBus regionale Busunternehmen wurden angeschrieben, Antwort steht noch aus Herrn Rüthrich (Fak. 6) zu Änderungen der Prüfungsordnung kontaktieren StuWe/Soziales Sascha: Studieren mit Behinderung nächste Schritte wurde im Büro an der Pinnwand am Whiteboard notiert Änderungen zum BAföG wurden auf der StuRa-Homepage veröffentlicht Studieren mit Beeinträchtigung Gespräche mit Studenten führen, die davon betroffen sind Kultur/Sport Malina: heute im FSR2-Büro Plakate mit den Zielvereinbarungen abgesprochen, Anmeldelisten für das StuRa-Bowling sind verteilt auf 16 Mannschaften begrenzt internes StuRa-Treffen ist geplant, voraussichtlich am 19.12.2013 Meinungsbild zur Durchführung des Treffens: 11/-/1 Weihnachtsstand des StuRas in der Mensa am 10./11.12. oder 17./18.12.?, Wer unterstützt bei der Standbetreuung? (Ann und Konstantin) Seite 3
Gespräch mit VocaVox und Herrn Poppe und M. Rothenberger, Konferenzraum wird kostenlos zur Verfügung gestellt, GEMA-Gebühren belaufen sich auf max. 15,00 für 150 Personen Druckkosten für Flyer und Plakate übernimmt der StuRa Finanzantrag folgt ÖA Katharina: Plakate für Semesterticket liegen seit Mittwoch im StuRa-Büro, Kritik an der schleppenden Verteilung Technik Oliver weist noch einmal drauf hin, dass der Drucker im Büro nicht abgeschaltet werden darf. Wenn er abgeschaltet ist, erreichen uns auch keine Faxe. Manuel: Gespräch im URZ zur Änderung des Uni-Mailsystems, Verbesserungsvorschläge können eingereicht werden, Änderungen sind nicht vor Anfang des kommenden Jahres möglich, Links sollten mit eingebaut werden können Finanzen Stefanie: Finanzverantwortliche des FSR 1 (S. Rahlf) wurde eingewiesen Gespräch mit Frau Schulz vom Dez. 2 Wahlhelfer werden aus allen Fakultäten gesucht Manuel: Korrektur des Haushalts 2012/2013 wurde vorgenommen Vorsitz Lasse: Meinung des StuRas zur Anfrage auf Studienplatzklage? Christoph: Ist Einzelfallentscheidung, kann man nicht pauschalisieren, entsprechende E-Mails werden an das Referat Studium/Bildung weitergeleitet 4. Protokollabstimmung Abstimmung des Protokolls vom 07.11.2013: 7/-/5 angenommen 5. Finanzanträge - Konstantin: DR-Antrag nach Chemnitz (insgesamt 10 Personen) - FSR 5, Erstikennenlernabend am 11.12.2013 100,00 - FSR 5, 2 Lehrgänge Gesundheitszeugnis 52,00 - Ann, Flyer, KSS-Vernetzungtreffen 75,00 - TUgether e.v., Gage Poetry-Slam 400,00 - S. Volkmann, DR-Antrag Dresden, Seminar Sozialrecht - FSR 3, Barbara-Feier am 04.12.2013 800,00 - FSR 2, Weihnachtsbowling 350,00 Abstimmung: einstimmig - Honorarvertrag Frau Günther (Vertiefung Bachelor/Master) 100,00 (27.11. und 04.12.2013, 13:30 bis 18:00 Uhr) zurückgestellt bis nächste Sitzung) Seite 4
Rechnungen - Medienzentrum, Druckkosten FSR 1 (Mai bis Juli) 101,90 - Studentenwerk, Herbstfest Doktoranten 25,00 - A. Schneider, Kaffeemaschine für BBK 24,99 - Debattierclub, Flyer 35,58 - P. Knott, Dienstreiseantrag AG Umwelt 224,00 - FSR 5, Kühlschrank 209,00 - FSR 3, BuFaTa Geowissenschaften 166,00 - Dienstreiseantrag Freiberg/Göttingen, BuFaTa 113,50 6. Uni-Wahlen Es werden dringend Wahlhelfer gesucht. 7. interaktiver Kalender TUgether e.v. Lasse stellt das Projekt vor täglich wird in Freiberg an einem öffentlichen Platz ein Fenster geöffnet, AGs, Vereine, Institute stellen sich vor, es wird 20:00 Uhr für die Öffnung des Fensters vorgeschlagen, Stefanie und Malina erklären sich zur Mitarbeit an diesem Projekt bereit 8. Nachbesprechung Referatstreffen ÖA Katharina: es müssen Artikel in die Wühlmaus Wer schreibt? Manuel: zum letzten Artikel gab es Kritik innerhalb des StuRas Ann: schreibt Artikel zu den Zielvereinbarungen Katharina schreibt Artikel zur Vollversammlung Semesterticket Artikel der AG Umwelt zum kostenlosen Trinkwasser in der Mensa Sascha schreibt einen Artikel zu BAföG-Änderungen und Studium mit Beeinträchtigung Simon kommt zur Sitzung (21:10 Uhr) 9. Umfrage/Vollversammlung Semesterticket Die Vollversammlung findet am kommenden Montag, 20:00 Uhr in der Neuen Mensa statt Die Verträge der Verkehrsbetriebe und DB werden vorgestellt Technik (2 Mikrofone und Verstärker) werden vom Studentenwerk zur Verfügung gestellt ein Info-Mobil der Verkehrsbetriebe steht am kommenden Montag von 11:00 bis 13:00 Uhr vor der Neuen Mensa und informiert zum Semesterticket Redeleitung zur Moderation übernimmt Simon Manuel: Anmerkungen zu den Verträgen: - Aufdruck auf dem Studentenausweis (Verfahrensweise ist mit der Uni noch nicht geklärt), Beitragsordnung der Studentenschaft ist zu überarbeiten, Verwaltungsaufwand: Beitrag für Semesterticket muss über die Uni laufen ist noch nicht geklärt Semesterticket Erstellung und Verteilung ist durch den StuRa nicht durchführbar Bemühungen laufen, das Semesterticket im Sommersemester 2014 einzuführen, ansonsten muss ein neuer Vertrag ausgehandelt und eine neue Umfrage erstellt werden Rücktrittsoptionen vom Vertrag ab 19 % Austritte aus der Verfassten Studentenschaft, Vertrag muss 2015 neu ausgehandelt werden, Kündigungsklausel ist festzulegen Seite 5
Stefanie: bei gleichbleibendem Beitrag und bis 49,9 % Austritte würden die AGs und FSRs kein Geld mehr vom StuRa bekommen, ab 50 % Austritt würde auch der Brunch wegfallen Sigrid verlässt die Sitzung (22:00 Uhr), Protokoll schreibt ab hier Stefanie Vertrag muss der Justiziarin, Frau John, zur Prüfung vorgelegt werden. Studententage müssten komplett gestrichen werden, Kosten für StuNet und Wühlmaus könnten nicht mehr getragen werden Ann schlägt vor, den Semesterbeitrag um 2,00 zu erhöhen, evtl. Stunden für unsere Sekretärin kürzen Christoph: Zustimmung, dass eher der Beitrag höher werden müsste, als dass Sigrid weniger arbeitet. Sie ist einfach zu wichtig für die Studenten. Simon: Würde keine festen Zahlen heute festlegen, lieber abwarten, ob die Umfrage ein eindeutiges Ergebnis erzielt und danach die Zahlen festlegen. Katharina: Sollte man den Beitrag sofort hoch setzen? Tom: Wenn man die Beiträge sofort erhöht, könnten noch mehr Studenten aus der VS austreten. Sascha: Hinweis: Zur Vollversammlung muss daraufhin gewiesen werden, dass man die Beiträge erhöhen könnte. Oliver: Wann erfahren wir die Anzahl der Austritte? Manuel: Frau Schulz würde uns sicher sofort Zahlen nennen, sobald sie etwas weiß. Christoph: Heute eine Zahl festlegen, die in den Vertrag soll, bei der wir nicht mehr arbeitsfähig wären. Andreas: Minimum- Rechnung: 54% Austritte (ohne Anhebung der Beiträge), 61% Austritte bei Erhöhung um 1 Euro. 2. Rechnung: ohne Erhöhung der Beiträge 46% Austritte, Erhöhung um 1 Euro 54% Austritte Ann: Wir müssen die Studenten über eventuelle Erhöhungen informieren. Konstantin: Erst Erhöhung der Beiträge, wenn es zu viele Austritte werden. Tom: Muss man über die Möglichkeit, die VS zu verlassen, wirklich informieren? Manuel: Es ist die Pflicht vom StuRa, wir würden unglaubwürdig erscheinen, wenn wir es nicht machen würden. Simon: Wir müssen bei der Vollversammlung darüber aufklären. Lasse: Könnte aber in den Köpfen der Studenten erreichen, dass sie das Semesterticket nicht wollen. Tom: Wir müssen etwas die Ängste schüren, was alles wegfällt, wenn zu viele aus der VS aussteigen würden. Simon: Jeder muss unabhängig von Konsequenzen seine Entscheidung zu dem Semesterticket treffen. Christoph: Noch ist nichts entschieden, der StuRa muss sowohl positive als auch negative Aufklärung machen. Lasse: Der Stura soll nur als Begleiter des Projektes Semesterticket sein und sich auf keine Seite stellen. Andreas: Vertragsklausel ist für den Rücktritt wichtig. Jeder soll für sich selber entscheiden, wie er sich entscheidet. Seite 6
Manuel: Klausel ist nur zur Sicherheit. Konstantin: Könnte man während des Semesters zurück in die VS kommen? Simon: es ergibt nicht nur Sinn, wenn sich die Studenten zur Rückmeldefrist für den Austritt oder den Wiedereintritt entscheiden. Es ist rechtlich die einzige Möglichkeit, es zur Rückmeldung bekannt zu geben. Christoph: Der StuRa möge die Austrittsklausel auf 23% festlegen. Manuel: Abstimmung vertagen. Christoph: Es wäre sinnvoller, da Abstimmung keine Rolle spielt, der Haushalt bleibt gleich. Andreas: Es gibt verschiedene Rechnungen, man sollte sich nochmals zusammen setzen und alle Rechnungen zusammenführen. Beachten sollten wir auch die Beitragserhöhungen. Lasse: dagegen, da keine gesicherte Datenbasis. Ist abhängig von der Abstimmung. Christoph: Der Stura möge beschließen, dass der Vertrag nur unterschrieben wird, wenn eine Austrittsklausel vorhanden ist. Abstimmung: 8/3/1 Katharina: Wann startet Umfrage? Manuel: ist technisch noch nicht ganz fertig. Simon: Sonntag sollte der StuRa eine Test- Mail bekommen. Katharina: Wird die Umfrage auch auf Englisch erscheinen? Simon: Ja. Andreas: Bei der Vollversammlung über die Beitragserhöhung informieren? Simon: Nein, dass sollte vorerst StuRa-intern besprochen werden. Ann: Nicht ansprechen, da sie frühstens im Wintersemester erhoben werden könnte, zum Sommersemester ist es nicht machbar. Manuel: schließt den TOP 10. Sonstiges: keine Wortmeldungen 11. Newsletter: Katharina schreibt Newsletter Vollversammlung Infomobil der Verkehrsbetriebe Voca Vox Uni- Wahlen (Fakultätsrat, Senat, erweiterter Senat) Umfrage Semesterticket 12. Termin nächste Sitzung 21.11.2013, 20:00 Uhr Barbarakeller Manuel Rothenberger Sigrid Lippmann Stefanie Henel Sitzungsleiter Protokollantin Protokollantin Seite 7