PORTAL ZUR HAUSHALTSSTEUERUNG.DE EPSAS EINFÜHRUNG HARMONISIERTER EU-RECHNUNGSLEGUNGSSTANDARDS HAUSHALTS- UND FINANZWIRTSCHAFT

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Transkript:

PORTAL ZUR EPSAS EINFÜHRUNG HARMONISIERTER EU-RECHNUNGSLEGUNGSSTANDARDS HAUSHALTS- UND FINANZWIRTSCHAFT Andreas Burth Düsseldorf, 16. September 2014 HAUSHALTSSTEUERUNG.DE

Finanzlage der EU-Mitgliedsstaaten 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 2

Maastricht-Schuldenstand der EU-Staaten im Zeitablauf (in % des BIP) 100,0 90,0 80,0 70,0 68,0 69,1 69,6 70,2 68,5 66,2 70,1 80,0 74,3 85,5 87,4 79,9 82,4 90,7 92,6 85,2 87,1 60,0 50,0 60,3 61,8 62,2 62,6 61,4 58,8 62,0 40,0 30,0 20,0 10,0 0,0 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Euro-18 EU-28 Quelle: Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 3

Maastricht-Defizit der EU-Staaten im Zeitablauf (in % des BIP) 0,0-1,0-2,0-3,0-4,0-5,0 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013-0,7-1,3-0,9-2,1-1,5-2,6-2,5-2,9-3,1-3,0-2,5-2,4-2,7-2,9-3,7-3,2-4,1-3,3-3,9-4,4-6,0-7,0-8,0-6,4-6,9-6,2-6,5 Euro-18 EU-28 Quelle: Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 4

Ranking: Maastricht-Schuldenstand der EU-Staaten zum 31.12.2013 (in % des BIP) Griechenland Italien Portugal Irland Zypern Belgien Spanien Frankreich Euro-18 Vereinigtes Königreich EU-28 Ungarn Deutschland Österreich Niederlande Malta Slowenien Kroatien Finnland Polen Slowakei Tschechien Dänemark Schweden Litauen Rumänien Lettland Luxemburg Bulgarien Estland 10,0 23,1 18,9 46,0 44,5 40,6 39,4 38,4 38,1 57,0 57,0 55,4 111,7 101,5 93,9 93,5 92,6 90,6 87,1 79,2 78,4 74,5 73,5 73,0 71,7 67,1 132,6 129,0 123,7 175,1 Quelle: Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 5

Ranking: Maastricht-Defizit der EU-Staaten im Jahr 2013 (in % des BIP) Quelle: Eurostat -14,7-12,7-7,1-7,2-4,3-4,3-4,9-4,9-5,4-5,8-0,2-0,8-1,0-1,1-1,5-1,5-1,5-2,1-2,2-2,2-2,3-2,5-2,6-2,8-2,8-3,0-3,0-3,3 0,1 0,0 Luxemburg Deutschland Estland Dänemark Lettland Schweden Österreich Tschechien Bulgarien Finnland Ungarn Litauen Rumänien Niederlande Belgien Slowakei Malta Italien Euro-18 EU-28 Polen Frankreich Portugal Kroatien Zypern Vereinigtes Königreich Spanien Irland Griechenland Slowenien 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 6

Heterogenität der öffentlichen Rechnungssysteme 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 7

Rechnungssysteme in der EU: Ebene der Bundes-/Zentralregierung Quelle: Ernst & Young 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 8

Rechnungssysteme in der EU: Ebene der Bundesstaaten Quelle: Ernst & Young 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 9

Rechnungssysteme in der EU: Ebene der Kommunen Quelle: Ernst & Young 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 10

Rechnungssysteme in der EU: Sozialversicherungen Quelle: Ernst & Young 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 11

Haushalts- und Rechnungssysteme auf kommunaler Ebene in Deutschland Bundesland Reformmodell Doppischer HP/JA verpflichtend ab Gesamtabschluss verpflichtend ab Baden-Württemberg Doppik 2020 2022 Bayern Doppik/Kameralistik - 5. dopp. Haushaltsjahr Brandenburg Doppik 2011 2013 Hessen Doppik 2009/2015 2015/2021 Mecklenburg-Vorpommern Doppik 2012 3. dopp. Haushaltsjahr Niedersachsen Doppik 2012 2012 Nordrhein-Westfalen Doppik 2009 2010 Rheinland-Pfalz Doppik 2009 2013 Saarland Doppik 2010 2014 Sachsen Doppik 2013 2016 Sachsen-Anhalt Doppik 2013 2016 Schleswig-Holstein Doppik/erw. Kameralistik - 6. dopp. Haushaltsjahr Thüringen Doppik/Kameralistik - 3. dopp. Haushaltsjahr 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 12

Doppik-Systeme im Ländervergleich uneinheitlich Beispiele: Regelungen zum Haushaltsausgleich Gliederung von Bilanz, Ergebnishaushalt/-rechnung und Finanzhaushalt/-rechnung Wertansätze in der Eröffnungsbilanz (z.b. fortgeführte AHK vs. vorsichtig geschätzter Zeitwert) Begrifflichkeiten (z.b. Eigenkapital vs. Nettoposition vs. Kapitalposition) Details: www.doppikvergleich.de 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 13

Ergebnis: Vergleichsprobleme Kämmerer: Die Daten aus der Doppik erleichtern es, Leistungsvergleiche mit Kommunen aus anderen Bundesländern anzustellen. Weitere Ergebnisse der Studie: www.doppik-studie.de 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 14

Die Idee der EPSAS 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 15

Was sind die EPSAS? EPSAS = harmonisierte europäische Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor mit doppischem Charakter Voraussichtlich keine Standards für das Haushaltswesen Dienen Rechnungslegung auf Mikro-Ebene und fiskalischer Überwachung auf Makro-Ebene Wahrscheinliche Grundlage der EPSAS: International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) Wichtige Motive der EU: Verbesserung der Qualität finanzstatistischer Informationen Verbesserung der Koordination der EU-Staaten in der Wirtschaftspolitik Verbesserung der fiskalischen Überwachung der EU-Staaten Werden die EPSAS tatsächlich kommen? Noch nicht sicher 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 16

Vorschlag für EPSAS-Governance Europäische Kommission Rat der Europäischen Union Europäisches Parlament EPSAS Committee EPSAS Governance Advisory Board (Beirat) Arbeitsgruppe EPSAS-Grundsätze (und ad hoc Task Forces) Arbeitsgruppe EPSAS-Interpretation (und ad hoc Task Forces) EPSAS Technical Advisory Group Aufsicht Festlegung der Grundsätze &Interpretation Fachliche Beratung & Stellungnahmen Quelle: Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 17

Merkmale der IPSAS Ziel: Internationale Harmonisierung der Rechnungslegung öffentlicher Einheiten IPSASB favorisiert Accrual Accounting statt Cash Basis Accounting 32 Accrual Basis IPSAS + 1 Cash Basis IPSAS IPSAS in Teilen angelehnt an IAS/IFRS True and fair view -Prinzip statt Vorsichtsprinzip IPSAS sollen gewährleisten: Bereitstellung verlässlicher Infos über Schulden, Vermögen und Aufwendungen für bereitgestellte Verwaltungsleistungen Für Kreditgeber: sachgerechte Infos über finanzielle Leistungsfähigkeit Transparente Rechnungslegung über Verwendung von Steuermitteln 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 18

Überblick über bisherige Entwicklungen im EPSAS-Projekt (1 2) November 2011: Rat der EU verabschiedet sog. Six-Pack Ein Element dieses Six-Packs: Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten Februar 2012: Kommission startet öffentliche Konsultation zur Eignung der IPSAS für EU-Rechnungslegungsstandards Dezember 2012: Kommission veröffentlicht Zusammenfassung der Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zur Eignung der IPSAS März 2013: Kommission veröffentlicht Bericht (zzgl. Arbeitspapier) zur Implementierung harmonisierter öffentlicher Rechnungslegungsstandards in der EU 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 19

Überblick über bisherige Entwicklungen im EPSAS-Projekt (2 2) Mai 2013: Kommission veranstaltet EPSAS-Konferenz in Brüssel Oktober 2013: Task Force EPSAS Governance trifft sich erstmals November 2013: Kommission initiiert öffentliche Konsultation zu den EPSAS-Steuerungsgrundsätzen und -strukturen (sog. EPSAS- Governance) Februar 2014: Task Force EPSAS Standards trifft sich erstmals März 2014: Kommission veröffentlicht Berichtsentwurf zu den Ergebnissen der Konsultation zur EPSAS-Governance 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 20

Gegenstand der 1. öffentlichen Konsultation: Eignung der IPSAS Zentrale Frage: Sind die IPSAS geeignet für eine Einführung in den Mitgliedsstaaten der EU? 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 21

Rücklauf der 1. öffentlichen Konsultation nach Ländern Quelle: Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 22

Ergebnisse der 1. öffentlichen Konsultation: Eignung der IPSAS für EU-Mitgliedsstaaten 3% 31% 38% Unsicher Ja Nein Teilweise 28% Quelle: Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 23

Gegenstand der 2. öffentlichen Konsultation: EPSAS-Governance Europäische Kommission Rat der Europäischen Union Europäisches Parlament EPSAS Committee EPSAS Governance Advisory Board (Beirat) Arbeitsgruppe EPSAS-Grundsätze (und ad hoc Task Forces) Arbeitsgruppe EPSAS-Interpretation (und ad hoc Task Forces) EPSAS Technical Advisory Group Aufsicht Festlegung der Grundsätze &Interpretation Fachliche Beratung & Stellungnahmen Quelle: Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 24

Rücklauf der 2. öffentlichen Konsultation nach Ländern Land Anzahl Teilnehmer in Prozent Deutschland 141 69,5 Vereinigtes Königreich 7 3,4 Frankreich 6 3,0 Polen 5 2,5 Sonstige 44 21,7 Insgesamt 203 100,0 Besonders stark vertreten: Kommunen aus Deutschland (insg. 110 bzw. 54,2%) Quelle: Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 25

Ergebnisse der 2. öffentlichen Konsultation (nur geschlossene Fragen) 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 26 Quelle: Eurostat

Diskussion bzgl. europarechtlicher Zulässigkeit der EPSAS Europäische Kommission: EPSAS sind möglich EPSAS-Einführung in gestuftem Verfahren geplant Rahmenrechtsakt als Grundlage für weitere Rechtsakte Gutachten von Prof. Ohler: Auftraggeber: Bertelsmann Stiftung, kommunale Spitzenverbände EPSAS-Einführung nur hinsichtlich der Konkretisierung der Begriffe Schuldenstand, Defizit und Investitionen möglich Falls EPSAS bindendes EU-Recht werden sollen: Änderung der EU- Verträge nötig Aber: Keine Einschränkung der Haushaltshoheit durch EPSAS (d.h. dies sei kein Argument gegen EPSAS) Zwei Juristen, drei Meinungen. 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 27

Ausblick: EPSAS-Fahrplan von Eurostat 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 28

Stufe 1: bis Mitte 2014 Ziel: Aufbau von Unterstützung seitens der Kommissare und Mitgliedsstaaten für EPSAS-Projekt Erarbeitung einer Mitteilung der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament (Commission Communication) Durchführung einer formellen Folgenabschätzung bzgl. EPSAS Studie zu den Kosten und möglichen Problemen einer EPSAS- Einführung Durchführung einer öffentlichen Konsultation zur Ausgestaltung der EPSAS-Governance Aufbau von zwei Task Forces EPSAS Governance EPSAS Standards Kommunikation des EPSAS-Projekts gegenüber der Öffentlichkeit Werbung für Projekt 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 29

Stufe 2: Mitte 2014 bis Ende 2015 Ziele: Aufbau von EPSAS-Governance und Standardsetzungsverfahren sowie Vorbereitung der EPSAS- Einführung Erarbeitung einer EPSAS-Rahmenverordnung Entwicklung und Schaffung von Strukturen und Prozessen für die EPSAS-Governance Bestimmung der Kernprinzipien der einzelnen EPSAS-Standards Entwicklung der Mechanismen zur Überwachung der EPSAS- Standards und ihrer Umsetzung 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 30

Stufe 3: Ende 2015 bis 2020 Ziel: Verabschiedung der EPSAS und schrittweise Einführung Verabschiedung der EPSAS durch bindende Rechtsakte Implementierung der EPSAS in den Mitgliedsstaaten Sobald implementiert: Entwicklung, Interpretation und Überwachung der EPSAS 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 31

Weitere Informationen: EPSAS.eu 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 32

12.06.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 33

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Andreas Burth andreas.burth@haushaltssteuerung.de www.haushaltssteuerung.de 16.09.2014 HaushaltsSteuerung.de Andreas Burth 34