Nicht jeder kann Pirat sein (Miss-)Erfolgsbedingungen von Parteien am Beispiel der ÖDP DVPW-AK Parteienforschung Erfolgsbedingungen neuer Parteien Tübingen, 28. September 2012 Dr. Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr, Strausberg Prof. Dr. Evangelische Hochschule Nürnberg / Universität Passau
Eckdaten der ÖDP 1982 als konservative Abspaltung der Grünen durch Herbert Gruhl gegründet 1990 Bruch der Partei mit Gruhl Reaktion auf die Weigerung Gruhls mit Personen zu brechen, die Verbindungen in den rechtsextremistischen Bereich hatten aktuell 6.000 Mitglieder, davon 3.700 in Bayern 13 aktive Landesverbände 146 Kreisverbände
Ausmaß der Wahlerfolge der ÖDP Wahl bestes Ergebnis letztes Ergebnis ø Bundestagswahl 0,4 % (1990, 1994) 0,3 % (2009) 0,3 % Europawahl 0,8 % (1994) 0,5 % (2009) 0,6 % LTW Bayern 2,1 % (1994) 2,0 % (2008) 1,5 % LTW Baden-Württemberg 1,9 % (1992) 0,9 % (2011) 1,2 % LTW Nordrhein-Westfalen 0,5 % (1990) 0,1 % (2012) 0,1 % Volksentscheide (Bayern): Schlanker Staat ohne Senat (1998) 62,2 % Für echten Nichtraucherschutz! (2010) 61,0 % Kommunalwahlergebnisse (BY 08): Stadt Regensburg 6,9 % Kreis Dingolfing-Landau 9,6 % Stadt Memmingen 10,5 % Stadt Passau 15,8 %
Das Kerngebiet der ÖDP: Das ländlich-katholische Altbayern ödp-ergebnisse bei der Europawahl 2004 Die drei Traditionszonen Bayerns Eigene Darstellung; Daten des Landeswahlleiters Quelle: Mintzel, Die CSU-Hegemonie in Bayern, 1998: 35.
Merkmale der ÖDP-Wähler leben in Altbayern (v.a. Niederbayern) leben in stark katholisch geprägten Gebieten leben in Klein- und Mittelstädten im ländlichen Raum etwa 60 % Frauen unterdurchschnittlicher Zuspruch bei Wählern über 60 Jahre stärkster Zuspruch bei Wählern zwischen 35 bis 45
Wie ticken die ÖDP-Mitglieder? Datengrundlage Mitgliederbefragung der ödp 2007 Beteiligung: 1.510 Personen (= 24,3 %) Die Daten sind hinsichtlich der überprüfbaren sozialstrukturellen Merkmale (Geschlecht, Alter, Region) repräsentativ
Konfession und Kirchenbindung 80 Kirchgangshäufigkeit weitgehend vergleichbar mit CDU/CSU 60 58 Vergleichbar mit CDU/CSU kath. 48 22 21 4 6 40 evang. 25 23 34 9 9 25 20 14 andere 42 8 20 10 20 0 Konfession katholisch evangelisch andere keine 4 0% 20% 40% 60% 80% 100% mind. einmal pro Woche mind. einmal pro Monat mehrmals im Jahr einmal im Jahr seltener oder nie Quelle: ödp-mitgliederbefragung
Politische Einstellung der ÖDP- Mitglieder zu drei Kernaussagen Der Umweltschutz darf nicht so weit gehen, dass die wirtschaftliche Entwicklung beeinträchtigt wird 1 4 13 40 43 Die Bundesrepublik sollte aus der Nutzung der Kernenergie aussteigen 80 14 4 2 1 Der Schwangerschaftsabbruch sollte weniger streng geregelt werden 3 8 15 30 43 0% 20% 40% 60% 80% 100% stimme voll und ganz zu (1) stimme eher zu (2) teils-teils (3) stimme eher nicht zu (4) stimme überhaupt nicht zu (5)
Die Sandwich -Position der ÖDP Vergleich der Einstellungen der Parteimitglieder von ÖDP, CDU, CSU und Grünen Ausstieg aus Kernenergie Einschränkung des Umweltschutzes ÖDP 93 4 3 ÖDP 5 13 83 CDU 14 16 70 CDU 64 20 16 CSU 11 17 74 CSU 62 21 17 Grüne 94 24 Grüne 7 14 79 0% 20% 40% 60% 80% 100% 0% 20% 40% 60% 80% 100% Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs Härtere Strafen für Täter ÖDP 11 15 74 ödp 39 37 24 CDU 35 17 48 CDU 84 12 4 CSU 30 19 51 CSU 89 8 3 Grüne 77 11 12 Grüne 18 33 49 0% 20% 40% 60% 80% 100% 0% 20% 40% 60% 80% 100% Quellen: ödp-mitgliederbefragung; Potsdamer Parteimitgliederprojekt
Ökologische und religiöse Motive im Vergleich Frage: Warum sind Sie ödp-mitglied? Bitte geben Sie für jeden der im Folgenden aufgeführten Gründe an, wie wichtig dieser für Sie gegenwärtig ist. um mich für eine ökologisch orientierte Politik einzusetzen. 68 26 4 1 um mich für christliche Werte in der Politik einzusetzen 39 29 14 9 8 0% 20% 40% 60% 80% 100% stimme voll und ganz zu (1) stimme eher zu (2) teils-teils (3) stimme eher nicht zu (4) stimme überhaupt nicht zu (5) Quelle: ödp-mitgliederbefragung
Rechts-links-Einstufung (in %) 50 40 Partei 30 20 selbst 10 0 links 2 3 4 5 6 7 8 9 10 rechts Quelle: ödp-mitgliederbefragung
Parteipräferenzen der ÖDP-Mitglieder Wie gut gefallen Ihnen die folgenden Parteien? CDU/CSU 5 21 36 37 4,0 SPD 8 40 37 15 3,6 FDP 4 13 27 55 4,3 Linke 5 18 25 31 4,2 Grüne 3 31 40 17 9 3,0 0% 20% 40% 60% 80% 100% sehr gut (1) gut (2) teils-teils (3) eher nicht (4) überhaupt nicht (5) Quelle: ödp-mitgliederbefragung
Die ÖDP mobilisiert nur wenig Wähler über ihre Mitglieder hinaus Wähler pro Mitglied (BTW 2009) Wähler pro Mitglied in Bayern 200 200 170 150 150 133 100 96 103 100 112 68 50 50 21 21 0 0 ödp FDP Linke Grüne ödp FDP Linke Grüne Quellen: Oskar Niedermayer, Parteimitgliedschaften im Jahre 2008, ZParl 2009, 370; ödp-bundesgeschäftsstelle
Warum gelingt den Piraten, was der ÖDP nicht gelingt? Das bewährte Imageplakat (http://www.oedp.de/service/werbemittelshop-fuer-oedpgliederungen/)
Volksgesetzgebungskampagnen der ÖDP erfolgreiche Kampagnen erreichen regelmäßig den höchsten Zuspruch in den Diasporagebieten Großstädte in Mittelfranken, München zugleich niedriger Zuspruch in den Hochburgen Erfolg nur bei breitem Bündnis mit der SPD und den Grünen
Die Nische der ÖDP wertkonservativer Ökologismus für bürgerliche Umweltschützer christlich geprägtes Lebensschutzkonzept geringe Attraktivität alternativ-libertärer Lebenskonzepte kleines, regional beschränktes Mikromilieu politische und gesellige Aktivitäten der Mitglieder gehen Hand in Hand kaum programmatische Alternativen für die Anhänger
Geringe Attraktivität der ÖDP stark konturiertes, sehr spezifisches Profil keine offene Projektionsfläche etablierte (weitgehend ehrenamtliche) Organisationsstruktur Eingangswiderstand für Newcomer Abschottungstendenzen der Parteikultur außerhalb der Hochburgen faktisch inexistent
Erfolgsbedingungen neuer Parteien (vorläufiger Befund) Interne Bedingungen: Organisationsbildendes Thema oder Themenbündel Strukturbildung in der Organisation Verankerung in einem Mikromilieu Externe Bedingungen: Projektionsfläche medienaffines Profil kritisches Kernthema Problem: uneinheitliche Aufmerksamkeit der Parteienforschung
Literaturhinweise (2008): Die christlichen Grünen. Sozialstruktur und politische Einstellungen der Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), in: Historisch-Politische Mitteilungen 15, S. 47-61. / (2011): Große Politik in einer kleinen Partei. Strukturen und Determinanten innerparteilicher Partizipation in der Ökologisch- Demokratischen Partei (ödp), in: Mitteilungen des Instituts für Deutsches und Europäisches Parteienrecht und Parteienforschung 17, S. 93-109.