Vereinigungsprojekt Marbach und Rebstein Informationsveranstaltung Marbach, 19. November 2015 Departement des Innern Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 2
Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 3 Vereinigung weshalb? Gemeinden mehr Spielraum, mehr Einfluss, mehr Flexibilität Steigerung der Attraktivität deutliche Synergiegewinne Professionalisierung einfachere Stellvertretung Bürgerschaft mehr Mitsprache in grösserem Gebiet besseres Leistungsangebot höhere Qualität der Dienstleistungen i.d.r. tiefere Steuern Kanton weniger Ansprechpartner weniger Koordination verbesserte Strukturen höhere Qualität im Finanzausgleich Seite 4
Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 5 Was ändert sich (nicht)? Verwaltungsstandort Gemeindename Anzahl der Gemeinden und Ansprechpersonen Leistungserbringung Verfügbarkeit Wahrnehmung von aussen Verschuldung Wappen Schulstandorte Ortsgemeinden Läden, Banken, Post Dorfleben Vereine Seite 6
Bürgerrecht in der vereinigten Gemeinde Bisherige Bürger/innen Neue Bürger/innen Wahlfreiheit: <Neue Gemeinde>, Rebstein oder <Neue Gemeinde>, Marbach Seite 7 Adressen Seite 8
Grundstücke Seite 9 Steuerfuss Seite 10 Anzahl entfallende Gemeinden Anzahl Einw. Sparpotenzial Steuerfüsse vorher Rapperswil-Jona 4 25'400 ~ 5'000'000 109 120 Nesslau- Krummenau 1 3'437 Nicht erfasst 162 162 Neckertal 2 4'221 2'235'100 162 162 158 Wildhaus- Alt St.Johann 4 2'654 3'131'500 162 162 Eschenbach 3 8'432 2'710'900 162 148 145 Gommiswald 6 4'888 3'389'311 162 157 123 Nesslau 1 3'686 443'500 162 144 Wattwil 1 8'440 245'500 158 162 Bütschwil- Ganterschwil 3 4'575 711'000 150 142 Wil 1 22'196 4'887'900 128 152 Steuerfuss nachher errechnet realisiert korrigiert 109 90 162 144 150 142 145 148 148 127 127 123 123 142 144 158 155 145 140 140 124 124 129
Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 11 Gemeindevereinigungsgesetz Gültig seit 1. Juli 2007 für: Vereinigungen Abtrennungen von Gemeindeteilen Aufhebung von Gemeinden Inkorporationen von Gemeinden Regelt das Verfahren unter Berücksichtigung der demokratischen Rechte der Bürgerschaft die Voraussetzungen zur Gewährung von Förderbeiträgen Ziele Gemeinden sollen profitieren, Synergien nutzen Prozesse vereinfachen, etc. Seite 12
Der Weg zum Ziel Grundsatzabstimmung über die Vereinigung 1 Geplant: Juni 2016 Erarbeiten Vereinigungsbeschluss Erarbeiten Inkorporationsvereinbarungen 2 Seite 13 Der Weg zum Ziel (II) Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung 3 Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung Seite 14
4 Der Weg zum Ziel (III) Fakultatives Referendum zu den Inkorporationsvereinbarungen 5 Abstimmung über die neue Gemeindeordnung Seite 15 Der Weg zum Ziel (IV) 6 Wahlen der neuen Räte Beschluss über das 1. Budget 7 8 Start der neuen Gemeinde Seite 16
Bedeutung der Abstimmungen Grundsatzabstimmung bindend für die Räte Vereinigungsbeschluss wird vorbereitet und der Bürgerschaft später vorgelegt nicht bindend für die Bürgerschaft über den Vereinigungsbeschluss kann später abgestimmt werden kein Präjudiz für die später folgende Abstimmung Vereinigungsbeschluss bindend für Räte und Bürgerschaft bei einem Ja in allen beteiligten Gemeinden wird die Vereinigung auf den genannten Zeitpunkt definitiv Inkorporationsvereinbarung bindend für Räte und Bürgerschaft unter Vorbehalt des fakultativen Referendums Seite 17 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 18
Unterstützungsmöglichkeiten Projektunterstützung Mitarbeit bei der Erarbeitung des Projektauftrags Unterstützung in Vorprojektphase Unterstützung in der Konzeptarbeit Unterstützung während der Realisierung und Einführung Einsitznahme im Projektausschuss aber: KEINE Projektleitungsfunktionen Controllingfunktionen Offertprüfung Abklärungen in übergeordneten Fragestellungen Durchführung unabhängiger Moderationen Beratung zu verschiedenen Zusammenarbeitsformen Methodische Unterstützung im Prozess Durchführung und Leitung von Spezialprojekten Teilnahme an Veranstaltungen und Workshops Berechnung und Ausrichtung von Förderbeiträgen Seite 19 Zielerreichung nach GvG Erhöhung der Leistungsfähigkeit eigenverantwortlich Leistungen erbringen und finanzieren Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Leistungen mit möglichst geringem Mitteleinsatz erbringen Erhöhung der Wirksamkeit über geeignete Mittel verfügen nach Massgabe des öffentlichen Interesses einen hohen Nutzen erzielen Seite 20
Förderbeiträge Entschuldungsbeiträge Teilentschuldung mit Zins- und Amortisationsentlastung Für Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen Startbeitrag Nur für Vereinigungen von politischen Gemeinden Ausgleich von Steuerfussschwankungen Beiträge an fusionsbedingten Mehraufwand (max. 50 %) Projektbeiträge (max. 50 %) Seite 21 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 22
Wirkung der Gemeindefusionen (Umfrage von Ende 2012) Ist eine Erweiterung des politischen Handlungsspielraums als Folge der Vereinigung bzw. der Inkorporation erkennbar? a) ja, der Handlungsspielraum ist so umfangreich wie nie b) ja, der Handlungsspielraum hat sich erkennbar verbessert c) keine Änderung des Handlungsspielraums erkennbar d) nein, der Handlungsspielraum ist geringer als zuvor Seite 23 Wirkung der Gemeindefusionen II (Umfrage von Ende 2012) Konnten Ihre Erwartungen an eine höhere Professionalisierung der Verwaltung erfüllt werden? a) ja, die Erwartungen wurden übertroffen b) ja, die Erwartungen wurden erfüllt c) es hat sich nichts verändert d) nein, die Erwartungen waren viel zu optimistisch Seite 24
Wirkung der Gemeindefusionen III (Umfrage von Ende 2012) Sind Verbesserungen in der Führung der Gemeinde und in der Zusammenarbeit innerhalb der Gemeinde spürbar? a) ja, die Führbarkeit hat sich massiv verbessert, die Aufgaben können vollständig koordiniert angepackt werden b) ja, Führung und Koordination konnten leicht verbessert werden c) keine Veränderungen erkennbar, alles läuft wie bisher d) nein, die Gemeinde ist schwieriger zu führen und an der Zusammenarbeit hat sich nichts positiv verändert Seite 25 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 26
Vereinigungen politischer Gemeinden 1. Januar 2006 (mit jeweils aktuellem Projektstand) 1. Januar 2016 Umgesetzt Grundsatzabstimmung erfolgt In Vorbereitung Seite 27 Von der Schulgemeinden zur Einheitsgemeinde 200 180 160 140 Entwicklung der Anzahl Schulgemeinden seit 1950 Aufhebung von konfessionell getrennten Schulen bis 1985 Bildung grösserer (Gesamt-)Schulgemeinden, erste Einheitsgemeinden bis 2005 Start GvG, Einheitsgemeinden ab 2007 120 100 80 60 40 20 30 0 9 1950 1956 1957 1959 1961 1962 1963 1965 1968 1969 1970 1971 1972 1973 1974 1976 1977 1979 1980 1983 1985 1995 1997 1998 2001 2003 2005 2007 2008 2009 2010 2011 2013 2014 2015 2016 2017 Primar- und Gesamtschulgemeinden Oberstufenschulgemeinden Seite 28
Entwicklung der Anzahl Einheitsgemeinden 2006: 18 von 89 Gemeinden 2017: 52 von 77 Gemeinden Seite 29 Anzahl Gemeinden im Gemeindeart Bestand am 30.6.2007 Bestand heute Abnahme Politische Gemeinden 88 77 11 12,5% Schulgemeinden 112 43 69 61,6% Ortsgemeinden 105 98 7 6,7% Örtliche Korporationen 110 78 32 29,1% Ortsbürgerliche Korporationen 25 17 8 32,0% Total 440 313 127 29,8% Seite 30
Aktuelle Projekte Fusion pol. Gemeinden: Vereinigungsbeschluss Fusion pol. Gemeinden: Grundsatzentscheid Fusion pol. Gemeinden: Vorprojekt Fusion pol. Gemeinden: In Diskussion Fusion Schulgemeinden : Vereinigungsbeschluss Fusion Schulgemeinden : Grundsatzentscheid Fusion Schulgemeinden : Vorprojekt Fusion Schulgemeinden : In Diskussion Einheitsgemeinde: Inkorporationsvereinbarung Einheitsgemeinde: Grundsatzentscheid Einheitsgemeinde: Vorprojekt Einheitsgemeinde: In Diskussion Ortsgemeinden, Korporationen: Beschluss Ortsgemeinden, Korporationen: In Diskussion Seite 31 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vereinigung weshalb? 4. Veränderungen aus Fusionen 5. Vorgehen/Meilensteine 6. Unterstützung durch den Kanton 7. Erfahrungen aus anderen Projekten 8. Überblick der Fusionen und Projekte 9. Fragen und Antworten Seite 32