"Mutterschutz, Karenz & Kinderbetreuungsgeld" Inhaltsverzeichnis

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Transkript:

Vorwort 3 Teil 1 MUTTERSCHUTZ Kapitel 1 Einleitung 1.1 Das Mutterschutz- bzw das Väter-Karenzgesetz... 15 1.2 Geltungsbereich des MSchG... 15 1.3 Geltungsbereich des VKG... 16 Kapitel 2 Mitteilungspflichten in Zusammenhang mit einer Schwangerschaft 2.1 Mitteilung der Schwangerschaft... 17 2.2 Mitteilung vom vorzeitigen Ende der Schwangerschaft... 17 2.3 Informationspflicht über den Beginn der Schutzfrist... 18 2.4 Adressat der Mitteilungen... 18 2.5 Unterlassung der Mitteilungs- und Vorlagepflicht... 18 2.6 Mitteilungspflicht des Dienstgebers... 19 Kapitel 3 Schutzbestimmungen vor Beginn einer Schwangerschaft 3.1 Evaluierungspflicht des Dienstgebers... 20 3.2 Umfang der Gefährdungsbeurteilung... 20 3.3 Maßnahmen bei Gefährdung... 21 Kapitel 4 Beschäftigungsverbote vor der Entbindung 4.1 Allgemeines... 22 4.2 Absolutes Beschäftigungsverbot vor der Geburt des Kindes... 22 4.3 Dienstverhältnis während des absoluten Beschäftigungsverbotes... 22 5

4.4 Berechnung der Achtwochenfrist... 23 4.5 Individuelles Beschäftigungsverbot... 23 4.5.1 Umfang des individuellen Beschäftigungsverbotes... 24 Kapitel 5 Verbotene Arbeiten für werdende Mütter 5.1 Allgemeines... 25 5.2 Verbotene Arbeiten nach 4 Abs 1 MSchG (Generalklausel)... 25 5.3 Verbotene Arbeiten nach 4 Abs 2 MSchG... 26 5.3.1 Heben und Bewegen von Lasten... 26 5.3.2 Arbeiten im Stehen... 26 5.3.3 Arbeiten unter schädlichen Einwirkungen... 27 5.3.4 Arbeiten im ständigen Sitzen... 27 5.4 Verbotene Arbeiten gem 4 Abs 3 MSchG... 28 5.5 Wirksamwerden der Bestimmungen über die verbotenen Arbeiten... 28 Kapitel 6 Beschäftigungsverbote nach der Entbindung 6.1 Absolutes Beschäftigungsverbot nach der Geburt des Kindes... 29 6.2 Dienstverhältnis während des absoluten Beschäftigungsverbotes... 29 6.3 Berechnung der Schutzfrist... 30 Kapitel 7 Wochengeld 7.1 Allgemeines... 31 7.2 Voraussetzungen... 31 7.3 Antrag auf Wochengeld... 32 Kapitel 8 Arbeitsrechtliche Besonderheiten nach dem MSchG 8.1 Verbot der Nachtarbeit... 33 8.1.1 Umfang des Nachtarbeitsverbots... 33 8.1.2 Ausnahmen vom Nachtarbeitsverbot... 33 8.2 Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit... 34 8.2.1 Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot... 35 6

8.3 Verbot der Leistung von Überstunden... 35 8.3.1 Allgemeines... 35 8.3.2 Beginn des Überstundenverbotes... 36 8.3.3 Arbeitszeit bei Dienstreisen... 36 8.4 Kündigungs- und Entlassungsschutz... 36 8.4.1 Allgemeines zum Kündigungsschutz... 36 8.4.2 Beginn des besonderen Kündigungsschutzes... 37 8.4.3 Dauer des Kündigungsschutzes... 37 8.4.4 Voraussetzungen für eine rechtswirksame Kündigung... 38 8.4.5 Rechtsfolgen einer unwirksamen Kündigung... 38 8.4.6 Dienstgeber-Kündigung bei Unwissenheit der Schwangerschaft... 38 8.4.7 Der besondere Entlassungsschutz... 39 8.4.8 Voraussetzungen für eine rechtswirksame Entlassung... 39 8.4.9 Entlassungsgründe... 39 8.4.10 Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Entlassung... 41 8.5 Einvernehmliche Auflösung... 41 8.5.1 Allgemeines... 41 8.5.2 Voraussetzungen einer rechtswirksamen einvernehmlichen Auflösung... 42 Kapitel 9 Die Karenz 9.1 Allgemeines... 43 9.2 Rechtswirkungen der Karenz... 43 9.3 Voraussetzungen für den Anspruch auf Karenz... 43 9.3.1 Aufrechtes Dienstverhältnis... 43 9.3.2 Gemeinsamer Haushalt... 44 9.4 Beginn der Karenz... 44 9.5 Dauer der Karenz... 44 9.6 Meldung der Karenz... 45 9.7 Verlängerung der Karenz... 46 9.8 Vorzeitige Beendigung der Karenz... 47 9.9 Karenz und erneute Schwangerschaft... 47 9.10 Karenz und Tod eines Kindes... 48 9.10.1 Tod des Kindes vor Antritt der Karenz... 48 7

9.10.2 Tod des Kindes während der Karenz... 48 9.11 Wiederaufnahme der Arbeit nach Ablauf der Karenz... 49 9.12 Fernbleiben der Dienstnehmerin nach Ablauf der Karenz... 49 9.13 Beschäftigungsmöglichkeiten während der Karenz... 50 Kapitel 10 Die vereinbarte Karenz 10.1 Allgemeines... 51 10.2 Kündigungs- und Entlassungsschutz... 51 10.3 Anrechnungsverpflichtung bei vereinbarter Karenz... 51 Kapitel 11 Die geteilte Karenz 11.1 Teilung der Karenz... 53 11.2 Gleichzeitige Karenz der Eltern... 53 11.3 Meldefristen... 53 11.4 Besonderer Kündigungs- und Entlassungsschutz... 54 Kapitel 12 Die aufgeschobene Karenz 12.1 Allgemeines... 55 12.2 Voraussetzungen... 55 12.3 Meldung... 55 12.4 Verbrauch der aufgeschobenen Karenz... 56 Kapitel 13 Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Schwangerschaft und der Karenz 13.1 Weiterzahlung des Entgelts bei schwangeren Dienstnehmerinnen... 57 13.2 Anrechnung der Karenzzeit auf das Dienstverhältnis... 57 13.3 Berechnung der Sonderzahlungen und des Urlaubes bei Inanspruchnahme der Karenz... 58 13.4 Urlaubsverjährung... 58 13.5 Sozialversicherung während der Karenz... 59 8

Kapitel 14 Der Mutterschaftsaustritt 14.1 Allgemeines... 60 14.2 Voraussetzungen für den Anspruch auf Abfertigung im Falle des Mutterschaftsaustritts... 60 14.2.1 Ununterbrochenes Dienstverhältnis von fünf Jahren... 60 14.2.2 Lebendgeburt... 60 14.2.3 Zeitpunkt der Erklärung... 61 14.3 Rechtsfolgen des Mutterschaftsaustritts... 61 14.3.1 Allgemeines... 61 14.3.2 Sonderzahlungen... 61 14.3.3 Urlaub... 61 14.3.4 Abfertigung alt... 62 14.3.5 Abfertigung neu... 62 Kapitel 15 Die Elternteilzeit 15.1 Allgemeines... 63 15.2 Voraussetzung für den Anspruch auf Elternteilzeit... 64 15.2.1 Allgemeines... 64 15.2.2 Betrieb mit mehr als 20 Dienstnehmern... 64 15.2.3 Mindestbeschäftigungsdauer... 65 15.2.4 Gemeinsamer Haushalt und Obsorge... 65 15.2.5 Elternteilzeit und Karenz... 66 15.3 Dauer der Elternteilzeit... 66 15.4 Meldung der Elternteilzeit... 66 15.5 Anspruch auf Elternteilzeit und Änderung der Lage der Arbeitszeit... 67 15.5.1 Allgemeines... 67 15.5.2 Verfahren zur Durchsetzung der Elternteilzeit... 67 15.6 Vereinbarung einer Elternteilzeit und Änderung der Lage der Arbeitszeit... 68 15.6.1 Allgemeines... 68 15.6.2 Verfahren zur Durchsetzung... 68 15.7 Rechtsfolgen der Elternteilzeit... 69 15.7.1 Allgemeines... 69 9

15.7.2 Dienstzeitabhängige Ansprüche... 69 15.7.3 Entgelt und einmalige Bezüge... 69 15.7.4 Urlaubsanspruch und -verbrauch... 69 15.7.5 Kündigungs- und Entlassungsschutz... 70 Kapitel 16 Die Familienbeihilfe 16.1 Voraussetzungen... 71 16.2 Die Höhe der Familienbeihilfe... 71 16.3 Familienbeihilfe bei Einkünften des Kindes... 72 16.4 Studierende Kinder... 72 16.5 Auszahlung der Familienbeihilfe... 72 Teil 2 KINDERBETREUUNGSGELD KINDERBETREUUNGSKOSTEN Kapitel 17 Einleitung 17.1 Kinderbetreuungsgeld-Reform zum 1. März 2017... 73 17.2 Steuerliche Kinderbetreuungsförderung... 73 17.3 Darstellung der Änderungen... 74 17.3.1 Kinderbetreuungsgeld... 74 17.3.2 Familienpaket... 74 Kapitel 18 Kinderbetreuungsgeld ab 1. März 2017 18.1 Änderungen auf einen Blick... 75 18.2 Die bisherigen Varianten... 75 18.2.1 Variante 1: 30 + 6 Monate... 75 18.2.2 Variante 2: 20 + 4 Monate... 75 18.2.3 Variante 3: 15 + 3 Monate... 76 18.2.4 Variante 4: 12 + 2 Monate einkommensunabhängig... 76 18.2.5 Variante 5: 12 + 2 Monate einkommensabhängig... 76 10

Kapitel 19 Pauschales Kinderbetreuungsgeld 19.1 Änderungen auf einen Blick... 77 19.2 Anspruchsvoraussetzungen... 77 19.3 Dauer und Inanspruchnahme... 78 19.3.1 Grundmodell 365 bzw 456 Tage... 78 19.3.2 Flexible Inanspruchnahme 851 bzw 1.063 Tage... 78 19.3.3 Gleichzeitiger Bezug des Kinderbetreuungsgeldes... 78 19.3.4 Beginn des Anspruchs auf Kinderbetreuungsgeld... 79 19.3.5 Festlegung der Anspruchsdauer und Änderung... 79 19.4 Höhe des Kinderbetreuungsgeldes... 80 19.5 Partnerschaftsbonus... 81 Kapitel 20 Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld 20.1 Änderungen auf einen Blick... 82 20.2 Anspruchsvoraussetzungen... 82 20.2.1 Allgemeine Voraussetzungen... 82 20.2.2 Erwerbstätigkeit vor der Geburt... 83 20.2.3 Zuverdienstgrenze... 84 20.3 Höhe des Kinderbetreuungsgeldes... 84 20.3.1 Anspruch auf Wochengeld (Gruppe 1)... 85 20.3.2 Beamtinnen (Gruppe 2)... 85 20.3.3 Beamte (Gruppe 3)... 85 20.3.4 Väter, die nicht Beamte sind (Gruppe 4)... 85 20.3.5 Restgruppe (Gruppe 5)... 85 20.3.6 Berechnung der maßgeblichen Einkünfte... 86 20.3.7 Mindest- und Höchstgrenze... 87 20.4 Dauer und Inanspruchnahme... 87 20.4.1 Grundmodell 365 bzw 426 Tage... 87 20.4.2 Gleichzeitiger Bezug des Kinderbetreuungsgeldes... 87 20.4.3 Beginn des Anspruchs auf Kinderbetreuungsgeld... 88 20.5 Reduktion des Unterhalts... 88 20.6 Wahl der Kinderbetreuungsgeldvariante... 88 11

Kapitel 21 Zuverdienstgrenze 21.1 Änderungen auf einen Blick... 90 21.2 Absoluter Einkommensgrenzbetrag... 90 21.2.1 Relevante Einkunftsarten... 90 21.2.2 Berechnung der Einkommensgrenze... 91 21.3 Individueller Einkommensgrenzbetrag... 92 21.3.1 Wirkungsweise... 92 21.3.2 Berechnungsweise... 93 21.4 Rückforderung Einschleifregelung... 93 Kapitel 22 Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld 22.1 Änderungen auf einen Blick... 94 22.2 Anspruchsvoraussetzungen... 94 22.2.1 Alleinstehende... 94 22.2.2 Verheiratete Mütter oder Väter... 94 22.2.3 Nicht alleinstehende Mütter oder Väter... 95 22.2.4 Beihilfendauer und Beihilfenhöhe... 95 22.2.5 Informationspflicht und Rückforderung... 95 Kapitel 23 Familienzeitbonus 23.1 Änderungen auf einen Blick... 96 23.2 Voraussetzungen... 96 23.2.1 Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus... 97 23.2.2 Gemeinsamer Haushalt... 98 23.2.3 Familienzeit... 98 23.2.4 Höhe, Anspruchsdauer, Antrag und Versicherung... 98 23.2.5 Rückforderung... 100 23.3 Inkrafttreten... 100 Kapitel 24 Kinderbetreuungskosten 24.1 Änderungen auf einen Blick... 101 24.2 Voraussetzungen Überblick... 101 12

24.3 Kinderbetreuungseinrichtungen... 102 24.4 Pädagogisch qualifizierte Person... 103 24.4.1 Definition... 103 24.4.2 Ausbildungspflicht... 104 24.4.3 Nahe Angehörige als Betreuungsperson... 105 24.4.4 Beschäftigungsformen... 106 24.5 Eingrenzung des Begriffes Kind... 108 24.6 Höhe der abzugsfähigen Ausgaben... 109 24.7 Geltendmachung... 110 Kapitel 25 Arbeitgeberzuschüsse 25.1 Änderungen auf einen Blick... 111 25.2 Arbeitgeberzuschüsse Allgemeines... 111 25.3 Gruppen von Arbeitnehmern... 112 25.4 Weitere Voraussetzungen... 113 25.5 Zuschuss direkt an Einrichtungen/ Betreuungsperson zu leisten... 113 25.6 Behandlung von bisherigen Zuschüssen... 113 25.7 Zusammenspiel von Zuschuss und außergewöhnlicher Belastung... 114 Kapitel 26 Kinderfreibetrag 26.1 Änderungen auf einen Blick... 116 26.2 Keine Altersbeschränkung für Kinder... 116 26.3 Freibetragshöhe... 116 26.4 Wirkungsweise... 117 26.5 Angabe in der Steuererklärung... 117 Kapitel 27 Kinderabsetzbetrag 118 Anhang Mustervereinbarungen und Musterschreiben 28.1 Mutterschutzmeldung... 119 28.2 Vereinbarung über unbezahlten Urlaub im Anschluss an die Karenz... 120 28.3 Vereinbarung über eine geringfügige Beschäftigung während der Karenz... 122 13

28.4 Vereinbarung über Beschäftigung während der Karenz (max 13 Wochen)... 123 28.5 Musterschreiben für den Anspruch auf Elternteilzeit (Dienstnehmer)... 124 28.6 Musterschreiben für die vereinbarte Elternteilzeit (Dienstnehmer)... 125 28.7 Aufforderung zur Änderung/vorzeitigen Beendigung der Elternteilzeit... 126 28.8 Einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses... 127 Paragrafenverzeichnis... 129 Stichwortverzeichnis... 131 Zusätzlich stehen e n die Mustertexte im Anhang unter www.dbv.at/downloads/ im Menüpunkt Ergänzungen zu dbv Werken zur Verfügung. 14