Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode 06.04.2017 17/15114 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 06.12.2016 Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 23.01.2017 Kommunale Daseinsvorsorge sozial denken III: ÖPNV Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Wie viele Verkehrsbetriebe des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in (inter)kommunaler Hand gibt es in Bayern (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten)? 1.2 Wie hoch belaufen sich die Defizite der kommunalen Verkehrsbetriebe in den Jahren 2014 und 2015 (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Jahren)? 2. Wie viele Fahrgäste nutzten in den Jahren 2014 und 2015 den Schienen- und Lieniennahverkehr in Bayern (sofern möglich aufgeschlüsselt nach en, Verkehrsbetriebe sowie in Schienen- und Liniennahverkehr)? 3.1 Wie viele Mittel erhielten die Zuwendungsempfänger (Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände, öffentliche und private Verkehrsbetriebe) in 2014 und 2015 als Infrastrukturförderung (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten und Jahren)? 3.2 Wie viele Mittel erhielten die Zuwendungsempfänger (Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände, öffentliche und private Verkehrsbetriebe) in den Jahren 2014 und 2015 als Fahrzeugförderung (insb. Förderung von Linienomnibussen) (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten und Jahren)? 3.3 Wie viele Mittel erhielten die Zuwendungsempfänger (Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände, öffentliche und private Verkehrsbetriebe) in den Jahren 2014 und 2015 als ÖPNV-Zuweisungen (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten und Jahren)? 4.1 In welchen bayerischen Städten und Gemeinden gibt es gegenwärtig Sozialtickets zur vergünstigten Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel (bitte namentlich aufgelistet nach en)? 4.2 Wie viel Mittel geben die entsprechenden Kommunen resp. Stadtwerke im Jahr dafür aus? 4.3 Wie viele Personen nahmen dieses Angebot in den letzten fünf Jahren wahr (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Städten)? 1.1 Wie viele Verkehrsbetriebe des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in (inter)kommunaler Hand gibt es in Bayern (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten)? Unter kommunalen wurden unabhängig von der gewählten Rechtsform (Eigenbetrieb, Kommunalunternehmen oder privatrechtliche Gesellschaft) alle gewerblich tätigen im ÖPNV subsumiert, die zu über 50 Prozent der Anteile in kommunaler Hand liegen. Etwaige Minderheitsbeteiligungen privater sind unerheblich. Die Anzahl der kommunalen nach Landkreisen und kreisfreien Städten ist aus beiliegender tabellarischer Aufstellung in Anlage 1 ersichtlich. 1.2 Wie hoch belaufen sich die Defizite der kommunalen Verkehrsbetriebe in den Jahren 2014 und 2015 (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Jahren)? Die kommunalen Verkehrsbetriebe werden zum Teil als eigenständige geführt, zum Teil wird der Verkehr im Rahmen der Stadtwerke erbracht. Dies führt dazu, dass nur teilweise aussagekräftige Daten für den Verkehrsbereich eruiert werden konnten. Die vorliegenden Daten sind aus beiliegender tabellarischer Aufstellung in Anlage 1 ersichtlich. Teilweise werden die Defizite im steuerlichen Querverbund ausgeglichen und liegen deshalb nicht als Daten vor. Die Stadtwerke Schweinfurt und Bad Kissingen gaben keine Auskunft aus datenschutzrechtlichen Gründen. 2. Wie viele Fahrgäste nutzten in den Jahren 2014 und 2015 den Schienen- und Lieniennahverkehr in Bayern (sofern möglich aufgeschlüsselt nach en, Verkehrsbetrieben sowie in Schienen- und Liniennahverkehr)? Für den allgemeinen ÖPNV sind die vorliegenden Daten des Landesamtes für Statistik nach und ÖPNV mit Omnibussen oder Straßen- und U-Bahn aus beiliegender tabellarischer Aufstellung in Anlage 2 ersichtlich. Die Zuordnung zu den en erfolgte entsprechend dem Sitz des s. Die Fahrgastzahlen für den Schienenpersonennahverkehr nach und sind in der tabellarischen Aufstellung in Anlage 3 dargestellt. 3.1 Wie viele Mittel erhielten die Zuwendungsempfänger (Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände, öffentliche und private Verkehrsbetriebe) in 2014 und 2015 als Infrastrukturförderung (bitte aufgeschlüsselt nach en, Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.
Seite 2 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/15114 Landkreisen und kreisfreien Städten und Jahren)? 3.2 Wie viele Mittel erhielten die Zuwendungsempfänger (Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände, öffentliche und private Verkehrsbetriebe) in den Jahren 2014 und 2015 als Fahrzeugförderung (insb. Förderung von Linienomnibussen) (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten und Jahren)? 3.3 Wie viele Mittel erhielten die Zuwendungsempfänger (Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände, öffentliche und private Verkehrsbetriebe) in den Jahren 2014 und 2015 als ÖPNV-Zuweisungen (bitte aufgeschlüsselt nach en, Landkreisen und kreisfreien Städten und Jahren)? Die Daten sind aus der tabellarischen Aufstellung in Anlage 4 ersichtlich. Die ÖPNV-Zuweisungen werden nach Art. 27 Satz 1 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) an die für den allgemeinen ÖPNV ausgereicht. Dies sind nach Art. 8 BayÖPNVG grundsätzlich die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Gemeinden, welchen die schaft vom Landkreis nach Art. 9 Bay- ÖPNVG übertragen wurde. Die Leistungen an die kreisangehörigen ÖPNV- wurden entsprechend der Anforderung den Landkreisen zugeordnet. 4.1 In welchen bayerischen Städten und Gemeinden gibt es gegenwärtig Sozialtickets zur vergünstigten Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel (bitte namentlich aufgelistet nach en)? 4.2 Wie viel Mittel geben die entsprechenden Kommunen resp. Stadtwerke im Jahr dafür aus? 4.3 Wie viele Personen nahmen dieses Angebot in den letzten fünf Jahren wahr (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Städten)? Es besteht keine einheitliche verbindliche Definition von Sozialtickets. Als Sozialticket wird im Allgemeinen ein Ticket-/Tarifangebot bezeichnet, das nach sozialen Kriterien für bestimmte Bevölkerungsgruppen ermäßigte Tarife vorsieht. Die hier gewählte Definition folgt derjenigen des Landes Nordrhein- Westfalen, in Nr. 2.2 der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sozialtickets im Öffentlichen Personennahverkehr Nordrhein-Westfalen (Richtlinien Sozialticket 2011), Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr VI B 4 vom 08.08.2011. Unter Sozialtickets werden daher Ticket-/Tarifangebote verstanden, die Personen angeboten werden, die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (Sozialgesetzbuch SGB II), Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen ( Sozialhilfe, SGB XII), Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder laufende Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz beziehen. Nicht unter den Begriff Sozialtickets fallen Angebote, die allein aufgrund des Alters, etwa Senioren- oder Jugendkarten, besondere Bedingungen anbieten. Als Stichtag wurde der 31. Dezember 2016 angesetzt. Geplante Angebote, wie etwa die Fahrberechtigung für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Erstaufnahmeeinrichtungen im Verbundgebiet des Münchener Verkehrs- und Tarifverbundes, sind daher nicht erfasst. Die vorliegenden Daten für die e mit Sozialtickets sind aus der Aufstellung in Anlage 5 ersichtlich. Im Schwaben sind keine Sozialtickets bekannt.
Drucksache 17/15114 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 3 Ingolstadt, St Kreisfreie Stadt 1 Oberbayern 1 steuerlicher Querverbund steuerlicher Querverbund München, St Kreisfreie Stadt 1 Oberbayern 1 steuerlicher Querverbund steuerlicher Querverbund Rosenheim, St Kreisfreie Stadt 1 Oberbayern Landkreis Altötting Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Berchtesgadener Land Landkreis 1 Oberbayern 1 steuerlicher Querverbund steuerlicher Querverbund Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Dachau Landkreis 1 Oberbayern 1 688.000 1.100.000 Landkreis Ebersberg Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Eichstätt Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Erding Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Freising Landkreis 1 Oberbayern 1 1.161.336 1.082.670 Landkreis Fürstenfeldbruck Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Garmisch-Partenkirchen Landkreis 1 Oberbayern 1 602.743 549.568 Landkreis Landsberg a. Lech Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Miesbach Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Mühldorf am Inn Landkreis 1 Oberbayern Landkreis München Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Neuburg-Schrobenhausen Landkreis 1 Oberbayern 1 772.581 700.747 Landkreis Pfaffenhofen a.d.ilm Landkreis 1 Oberbayern Rosenheim (incl. Chiemseebahn) Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Starnberg Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Traunstein Landkreis 1 Oberbayern Landkreis Weilheim-Schongau Landkreis 1 Oberbayern Stadt Landshut Kreisfreie Stadt 2 Niederbayern 1 5.496.933 4.429.923 Stadt Passau Kreisfreie Stadt 2 Niederbayern 1 1.483.070 1.102.925 Stadt Straubing Kreisfreie Stadt 2 Niederbayern 1 rund 1.100.000 rund 1.100.000 Landkreis Deggendorf Landkreis 2 Niederbayern Landkreis Freyung-Grafenau Landkreis 2 Niederbayern Landkreis Kelheim Landkreis 2 Niederbayern Landkreis Landshut Landkreis 2 Niederbayern Landkreis Passau Landkreis 2 Niederbayern Frage 1.1 Anzahl der kommunalen Verkehrsbetriebe Frage 1.2 Defizit 2014 Frage 1.2 Defizit 2015 Anlage 1: Übersicht über die kommunalen (Fragen 1.1 und 1.2)
Seite 4 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/15114 Landkreis Regen Landkreis 2 Niederbayern Landkreis Rottal-Inn Landkreis 2 Niederbayern 1 218.423 256.681 Landkreis Straubing-Bogen Landkreis 2 Niederbayern Landkreis Dingolfing-Landau Landkreis 2 Niederbayern 2 453.273 461.712 Stadt Amberg und Lkr Amberg-Sulzbach Kreisfreie Stadt 3 Oberpfalz Stadt Regensburg Kreisfreie Stadt 3 Oberpfalz 1 8.382.426 8.461.576 Stadt Weiden i.d.opf. Kreisfreie Stadt 3 Oberpfalz Landkreis Cham Landkreis 3 Oberpfalz Landkreis Neumarkt i.d.opf. Landkreis 3 Oberpfalz Neumarkt i.d.opf.,gkst Landkreis 3 Oberpfalz 1 796.735 740.918 Landkreis Neustadt a.d.waldnaab Landkreis 3 Oberpfalz Landkreis Regensburg Landkreis 3 Oberpfalz 1 3.184.625 2.961.691 Landkreis Schwandorf Landkreis 3 Oberpfalz 1 40.261 48.001 Landkreis Tirschenreuth Landkreis 3 Oberpfalz 2 28.903 27.809 Stadt Bamberg Kreisfreie Stadt 4 Oberfranken 1 3.934.146 4.731.688 Stadt Bayreuth Kreisfreie Stadt 4 Oberfranken 1 2.473.000 2.520.000 Stadt Coburg Kreisfreie Stadt 4 Oberfranken 1 2.600.000 2.900.000 Stadt Hof Kreisfreie Stadt 4 Oberfranken 1 2.146.648 2.072.800 Landkreis Bamberg Landkreis 4 Oberfranken Landkreis Bayreuth Landkreis 4 Oberfranken Landkreis Coburg Landkreis 4 Oberfranken Landkreis Forchheim Landkreis 4 Oberfranken Landkreis Hof Landkreis 4 Oberfranken Landkreis Kronach Landkreis 4 Oberfranken Landkreis Kulmbach Landkreis 4 Oberfranken Landkreis Lichtenfels Landkreis 4 Oberfranken 1 251.845 275.442 Landkreis Wunsiedel i.fichtelgebirge Landkreis 4 Oberfranken Stadt Ansbach Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 1 3.446.000 3.595.000 Stadt Erlangen Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 1 3.446.000 5.781.000 Stadt Fürth Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 1 8.470.000 9.770.000 Stadt Nürnberg Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 1 69.968.220 83.086.213 Frage 1.1 Anzahl der kommunalen Verkehrsbetriebe Frage 1.2 Defizit 2014 Frage 1.2 Defizit 2015 Anlage 1: Übersicht über die kommunalen (Fragen 1.1 und 1.2)
Drucksache 17/15114 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 5 Stadt Schwabach Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 1 1.772.000 1.664.000 Landkreis Ansbach Landkreis 5 Mittelfranken 2 75.000 60.000 Landkreis Erlangen-Höchstadt Landkreis 5 Mittelfranken 1 898.000 795.000 Landkreis Fürth Landkreis 5 Mittelfranken Landkreis Nürnberger Land Landkreis 5 Mittelfranken Landkreis Neustadt a.d.aisch-bad Windsh. Landkreis 5 Mittelfranken Landkreis Roth Landkreis 5 Mittelfranken Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen Landkreis 5 Mittelfranken 2 317.000 391.000 Stadt Aschaffenburg Kreisfreie Stadt 6 Unterfranken 1 2.660.318 2.037.977 Stadt Schweinfurt Kreisfreie Stadt 6 Unterfranken 1 siehe Erläuterung siehe Erläuterung Stadt Würzburg Kreisfreie Stadt 6 Unterfranken 1 17.376.390 16.587.140 Landkreis Aschaffenburg Landkreis 6 Unterfranken 1 0 0 Landkreis Bad Kissingen Landkreis 6 Unterfranken 1 siehe Erläuterung siehe Erläuterung Landkreis Rhön-Grabfeld Landkreis 6 Unterfranken 1 440.714 542.269 Landkreis Haßberge Landkreis 6 Unterfranken Landkreis Kitzingen Landkreis 6 Unterfranken Landkreis Miltenberg Landkreis 6 Unterfranken Landkreis Main-Spessart Landkreis 6 Unterfranken 1 535.124 519.013 Landkreis Schweinfurt Landkreis 6 Unterfranken Landkreis Würzburg Landkreis 6 Unterfranken 1 2.016.000 2.586.000 Stadt Augsburg Kreisfreie Stadt 7 Schwaben 1 39.900.000 42.200.000 Stadt Kaufbeuren Kreisfreie Stadt 7 Schwaben 0 Stadt Kempten (Allgäu) Kreisfreie Stadt 7 Schwaben 1 1.600.000 1.600.000 Stadt Memmingen Kreisfreie Stadt 7 Schwaben 0* 9.717 6.143 Landkreis Aichach-Friedberg Landkreis 7 Schwaben 0 Landkreis Augsburg Landkreis 7 Schwaben 1** 0 0 Landkreis Dillingen a.d.donau Landkreis 7 Schwaben 0 Landkreis Günzburg Landkreis 7 Schwaben 0 Landkreis Neu-Ulm Landkreis 7 Schwaben 1 947.000 914.000 Landkreis Lindau (Bodensee) Landkreis 7 Schwaben 1 1.719.087 1.645.620 Landkreis Ostallgäu Landkreis 7 Schwaben 0 Frage 1.1 Anzahl der kommunalen Verkehrsbetriebe Frage 1.2 Defizit 2014 Frage 1.2 Defizit 2015 Anlage 1: Übersicht über die kommunalen (Fragen 1.1 und 1.2)
Seite 6 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/15114 ZZ * die Stadt Memmingen hat kein kommunales, sie ist jedoch Inhaberin einer Konzession für AST Verkehre. Die genannten Defizite betreffen diese AST-Verkehre. ** die GVG mbh ist erst seit 30.9.2015 wieder ein mehrheitlich kommunales. Sie bediente neben der Verkehrsleistung in eigener Konzession auch Verkehrsleistung im Auftrag. In den angefragten Jahren Landkreis Unterallgäu Landkreis 7 Schwaben 1 257.343 262.024 Landkreis Donau-Ries Landkreis 7 Schwaben 1 251.692 212.049 Landkreis Oberallgäu Landkreis 7 Schwaben Frage 1.1 Anzahl der kommunalen Verkehrsbetriebe Frage 1.2 Defizit 2014 Frage 1.2 Defizit 2015 Anlage 1: Übersicht über die kommunalen (Fragen 1.1 und 1.2)
Drucksache 17/15114 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 7 Anlage 2: Fahrgäste im allgemeinen ÖPNV (Frage 2) Fahrgäste 2014 Fahrgäste 2015 1) mit Omnibussen mit Straßen- und Ubahn mit Omnibussen mit Straßen- und Ubahn 1 000 1 000 1 000 1 000 Liniennahverkehr Oberbayern... Niederbayern... Oberpfalz... Oberfranken... Mittelfranken... Unterfranken... Schwaben... 320 871 508 000 325 281 517 000 39 224-37 598-86 836-86 691-40 397-39 449-129 978 163 092 110 700 146 745 79 548 31 425 78 398 31 242 81 828 40 163 82 207 40 529 Bayern insgesamt 1) Aufteilung erfolgt nach dem Sitz des Unternehmens. 778 683 742 680 760 323 735 517
Seite 8 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/15114 Anlage 3 Fahrgäste im SPNV (Frage2) Fahrgäste SPNV Bayern 2014 Mittelfranken Niederbayern Oberbayern Oberfranken Oberpfalz Schwaben Unterfranken Bayern agilis Oberfranken 3.138.322 241.651 86.095 3.466.068 agilis Regensburg 1.222.235 865.962 2.935.076 1.496.898 6.520.171 Alex Nord 468.943 1.261.697 187.347 1.103.899 3.021.886 Alex Süd 690.237 1.019.716 1.709.953 BLB 954.315 954.315 BOB 5.377.184 5.377.184 BRB 2.336.692 2.546.721 4.883.413 DB Regio 47.091.225 4.965.665 254.952.728 9.372.478 4.795.176 23.307.531 12.660.323 357.145.126 EB Kissinger Stern 945.985 945.985 EBx Hof-Gera 39.102 39.102 HLB Kahlgrundbahn 741.340 741.340 Länderbahn 151.393 1.653.323 1.804.716 Meridian 9.497.144 9.497.144 RegZug Ostbayern 1.343.402 Gesamtergebnis 47.091.225 8.000.245 275.935.959 12.888.642 10.729.125 28.370.866 14.433.743 397.449.805
Drucksache 17/15114 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 9 Anlage 3 Fahrgäste im SPNV (Frage2) Fahrgäste SPNV Bayern 2015 Mittelfranken Niederbayern Oberbayern Oberfranken Oberpfalz Schwaben Unterfranken Bayern agilis Oberfranken 2.938.073 215.037 88.313 3.241.423 agilis Regensburg 1.165.433 829.894 2.761.422 1.443.867 6.200.616 Alex Nord 454.564 1.393.489 188.398 1.074.081 3.110.532 Alex Süd 795.207 1.036.020 1.831.227 BLB 809.314 809.314 BOB 5.189.344 5.189.344 BRB 2.395.178 2.583.990 4.979.168 DB Regio 46.616.283 4.886.106 255.193.117 9.847.158 4.240.722 22.891.966 12.539.526 356.214.878 EB Kissinger Stern 939.142 939.142 EBx Hof-Gera 50.523 50.523 HLB Kahlgrundbahn 752.253 752.253 Meridian 10.665.491 10.665.491 RegZug Ostbayern 1.456.280 121.623 2.034.959 3.612.862 Gesamtergebnis 46.616.283 7.962.383 277.271.034 13.145.775 10.326.221 27.955.843 14.319.234 397.596.773 Quelle: BEG, Nachfrageermittlung
Seite 10 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/15114 Stadt Ingolstadt Kreisfreie Stadt 1 Oberbayern 3.684.269 1.280.000 660.000 660.000 1.390.000 0 280.000 0 0 0 Landeshauptstadt München Kreisfreie Stadt 1 Oberbayern 1.576.925 9.314.128 6.941.000 6.955.500 3.619.000 545.000 2.566.000 285.000 4.000.000 0 Stadt Rosenheim Kreisfreie Stadt 1 Oberbayern 0 0 90.000 90.000 70.000 0 140.000 0 0 0 Landkreis Altötting Landkreis 1 Oberbayern 0 0 92.376 92.000 725.000 0 445.000 0 0 0 Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen Landkreis 1 Oberbayern 79.200 7.188 485.000 485.000 70.000 0 0 0 0 0 Landkreis Berchtesgadener Land Landkreis 1 Oberbayern 27.075 13.952 185.000 142.000 200.000 80.000 70.000 80.000 0 0 Landkreis Dachau Landkreis 1 Oberbayern 297.325 127.325 698.000 730.000 245.000 165.000 160.000 52.000 0 0 Landkreis Ebersberg Landkreis 1 Oberbayern 56.350 87.500 495.000 495.000 70.000 0 0 0 0 0 Landkreis Eichstätt Landkreis 1 Oberbayern 97.892 994.125 255.000 280.000 437.000 0 205.000 0 0 0 Landkreis Erding Landkreis 1 Oberbayern 21.925 0 662.000 665.000 314.347 0 555.000 0 0 0 Landkreis Freising Landkreis 1 Oberbayern 2.263.616 3.300 758.000 758.000 490.000 0 700.000 0 0 0 Landkreis Fürstenfeldbruck Landkreis 1 Oberbayern 1.712 251.863 835.000 855.000 287.000 0 689.000 0 0 0 Landkreis Garmisch-Partenkirchen Landkreis 1 Oberbayern 0 0 240.000 240.000 0 80.000 112.000 80.000 0 0 Landkreis Landsberg a. Lech Landkreis 1 Oberbayern 63.806 24.200 290.000 300.000 290.000 0 445.000 0 0 0 Landkreis Miesbach Landkreis 1 Oberbayern 65.340 117.260 70.000 60.000 52.000 0 0 0 0 0 Landkreis Mühldorf am Inn Landkreis 1 Oberbayern 10.000 0 78.684 82.500 269.000 0 225.000 0 0 0 Landkreis München Landkreis 1 Oberbayern 331.811 1.874.793 1.520.000 1.540.000 1.595.000 0 840.000 0 0 0 Landkreis Neuburg-Schrobenhausen Landkreis 1 Oberbayern 71.757 0 212.000 215.000 75.000 0 705.000 0 0 0 Landkreis Pfaffenhofen a.d.ilm Landkreis 1 Oberbayern 12.635 238.000 172.000 190.000 140.000 0 60.000 0 0 0 Rosenheim (incl. Chiemseebahn) Landkreis 1 Oberbayern 179.550 821.286 235.500 252.150 330.000 0 192.000 0 0 0 Landkreis Starnberg Landkreis 1 Oberbayern 23.258 963.200 320.000 350.000 0 0 140.000 0 0 0 Landkreis Traunstein Landkreis 1 Oberbayern 175.427 60.215 147.000 151.500 182.000 0 330.000 0 0 0 Landkreis Weilheim-Schongau Landkreis 1 Oberbayern 7.175 44.902 236.850 255.850 0 0 0 0 0 0 Stadt Landshut Kreisfreie Stadt 2 Niederbayern 22.902 115.725 365.438 331.065 65.000 330.000 305.000 65.000 0 0 Stadt Passau Kreisfreie Stadt 2 Niederbayern 5.986 0 409.203 378.751 0 350.000 70.000 285.000 0 0 Stadt Straubing Kreisfreie Stadt 2 Niederbayern 29.153 0 81.793 87.449 0 0 0 0 0 0 Landkreis Deggendorf Landkreis 2 Niederbayern 123.250 20.500 291.940 248.778 60.000 0 130.000 0 0 0 Landkreis Dingolfing-Landau Landkreis 2 Niederbayern 138.055 17.592 150.870 144.422 200.000 0 140.000 0 0 0 Landkreis Freyung-Grafenau Landkreis 2 Niederbayern 0 0 322.519 292.261 0 0 0 0 0 0 Landkreis Kelheim Landkreis 2 Niederbayern 0 65.371 256.180 380.558 70.000 0 360.000 0 0 0 Landkreis Landshut Landkreis 2 Niederbayern 20.055 42.900 254.554 228.188 320.000 0 140.000 0 0 0 Landkreis Passau Landkreis 2 Niederbayern 9.040 4.438 809.803 732.212 200.000 0 140.000 0 0 0 Landkreis Regen Landkreis 2 Niederbayern 2.539 5.000 201.253 203.700 112.000 0 60.000 0 0 0 Landkreis Rottal-Inn Landkreis 2 Niederbayern 6.492 43.000 300.387 264.212 60.000 0 140.000 0 0 0 Landkreis Straubing-Bogen Landkreis 2 Niederbayern 2.916 4.054 212.060 185.404 190.000 0 95.000 0 0 0 Stadt Amberg und Lkr Amberg-Sulzbach Kreisfreie Stadt 3 Oberpfalz 285.109 102.091 693.500 694.000 280.000 0 280.000 0 0 0 Förderung von ÖPNV- Infrastrukturen 2014 Förderung von ÖPNV- Infrastrukturen 2015 ÖPNV-Zuweisung 2014 ÖPNV-Zuweisung 2015 Busförderung 2014 an private Busförderung 2014 an kommunale Busförderung 2015 an private Busförderung 2015 an kommunale Fahrzeugförderung Straßenbahn und Ubahn 2014 Fahrzeugförderung Straßenbahn und Ubahn 2015 Anlage 4: Übersicht Infrastruktur-/Fahrzeugförderung und ÖPNV-Zuweisung (Fragen 3.1, 3.2 und 3.3)
Drucksache 17/15114 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 11 Stadt Regensburg Kreisfreie Stadt 3 Oberpfalz 420.000 519.230 1.060.000 1.093.000 960.000 545.000 630.000 388.000 0 0 Stadt Weiden i.d.opf. Kreisfreie Stadt 3 Oberpfalz 0 6.465 285.500 286.000 210.000 0 220.000 0 0 0 Landkreis Cham Landkreis 3 Oberpfalz 216.086 341.047 290.000 289.000 125.000 0 52.000 70.000 0 0 Landkreis Neumarkt i.d.opf. Landkreis 3 Oberpfalz 0 175.000 287.000 288.000 70.000 0 250.000 0 0 0 Neumarkt i.d.opf.,gkst Landkreis 3 Oberpfalz 0 0 155.000 155.000 0 70.000 0 70.000 0 0 Landkreis Neustadt a.d.waldnaab Landkreis 3 Oberpfalz 3.502 191.023 105.500 104.000 0 0 0 0 0 0 Landkreis Regensburg Landkreis 3 Oberpfalz 1.143.522 1.256.725 1.000.000 1.001.000 465.000 0 280.000 0 0 0 Landkreis Schwandorf Landkreis 3 Oberpfalz 21.887 180.000 283.000 284.000 200.000 0 200.000 0 0 0 Landkreis Tirschenreuth Landkreis 3 Oberpfalz 301.803 49.066 181.500 201.000 75.000 0 75.000 0 0 0 Stadt Bamberg Kreisfreie Stadt 4 Oberfranken 0 0 405.569 381.020 25.000 210.000 0 190.000 0 0 Stadt Bayreuth Kreisfreie Stadt 4 Oberfranken 0 0 406.535 326.875 0 140.000 140.000 210.000 0 0 Stadt Coburg Kreisfreie Stadt 4 Oberfranken 121.000 9.900 149.890 151.065 280.000 140.000 700.000 210.000 0 0 Stadt Hof Kreisfreie Stadt 4 Oberfranken 0 0 278.878 274.955 235.000 122.000 150.000 192.000 0 0 Landkreis Bamberg Landkreis 4 Oberfranken 1.032.900 10.600 390.333 438.105 222.000 0 0 0 0 0 Landkreis Bayreuth Landkreis 4 Oberfranken 9.200 0 482.010 408.720 425.000 0 280.000 0 0 0 Landkreis Coburg Landkreis 4 Oberfranken 23.800 10.300 313.755 297.125 0 0 24.392 0 0 0 Landkreis Forchheim Landkreis 4 Oberfranken 0 17.300 693.280 624.950 770.000 0 410.000 0 0 0 Landkreis Hof Landkreis 4 Oberfranken 0 0 306.395 252.460 60.000 0 0 0 0 0 Landkreis Kronach Landkreis 4 Oberfranken 0 23.000 213.210 202.970 60.000 0 0 0 0 0 Landkreis Kulmbach Landkreis 4 Oberfranken 0 6.000 218.570 212.040 60.000 0 52.000 0 0 0 Landkreis Lichtenfels Landkreis 4 Oberfranken 0 17.500 187.400 241.130 99.252 0 0 0 0 0 Landkreis Wunsiedel i.fichtelgebirge Landkreis 4 Oberfranken 0 6.000 301.175 260.585 60.000 0 0 0 0 0 Stadt Ansbach Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 0 0 185.498 190.495 0 0 0 0 0 0 Stadt Erlangen Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 0 44.000 450.434 382.440 0 540.000 0 280.000 0 0 Stadt Fürth Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 13.000 0 902.080 864.218 70.000 140.000 0 280.000 0 0 Stadt Nürnberg Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 16.272.000 17.982.000 4.341.095 4.336.343 1.039.912 955.000 960.000 401.591 345.000 0 Stadt Schwabach Kreisfreie Stadt 5 Mittelfranken 0 0 109.783 105.866 0 0 0 70.000 0 0 Landkreis Ansbach Landkreis 5 Mittelfranken 66.000 0 341.200 298.256 357.000 0 200.000 0 0 0 Landkreis Erlangen-Höchstadt Landkreis 5 Mittelfranken 0 0 764.694 1.200.864 140.000 0 60.000 0 0 0 Landkreis Fürth Landkreis 5 Mittelfranken 0 14.000 819.687 746.651 0 0 0 0 0 0 Landkreis Neustadt a.d.aisch-bad Windsh. Landkreis 5 Mittelfranken 15.000 12.000 116.212 97.060 60.000 0 140.000 0 0 0 Landkreis Nürnberger Land Landkreis 5 Mittelfranken 110.000 24.000 875.222 805.609 0 0 594.000 0 0 0 Landkreis Roth Landkreis 5 Mittelfranken 6.000 0 539.185 525.507 741.000 0 472.000 0 0 0 Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen Landkreis 5 Mittelfranken 0 0 101.755 125.269 70.000 0 122.000 0 0 0 Stadt Aschaffenburg Kreisfreie Stadt 6 Unterfranken 0 200.000 600.000 600.000 235.000 280.000 210.000 210.000 0 0 Stadt Schweinfurt Kreisfreie Stadt 6 Unterfranken 625.000 600.000 0 285.000 0 370.000 0 0 Förderung von ÖPNV- Infrastrukturen 2014 Förderung von ÖPNV- Infrastrukturen 2015 ÖPNV-Zuweisung 2014 ÖPNV-Zuweisung 2015 Busförderung 2014 an private Busförderung 2014 an kommunale Busförderung 2015 an private Busförderung 2015 an kommunale Fahrzeugförderung Straßenbahn und Ubahn 2014 Fahrzeugförderung Straßenbahn und Ubahn 2015 Anlage 4: Übersicht Infrastruktur-/Fahrzeugförderung und ÖPNV-Zuweisung (Fragen 3.1, 3.2 und 3.3)
Seite 12 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/15114 Stadt Würzburg Kreisfreie Stadt 6 Unterfranken 164.880 0 1.061.000 993.600 285.000 0 285.000 0 0 0 Landkreis Aschaffenburg Landkreis 6 Unterfranken 161.787 117.141 298.465 325.413 191.291 0 210.000 0 0 0 Landkreis Bad Kissingen Landkreis 6 Unterfranken 0 8.772 272.000 298.000 412.000 0 280.000 0 0 0 Landkreis Haßberge Landkreis 6 Unterfranken 0 0 120.000 78.000 70.000 0 140.000 0 0 0 Landkreis Kitzingen Landkreis 6 Unterfranken 97.900 156.600 517.102 570.000 210.000 0 165.000 0 0 0 Landkreis Main-Spessart Landkreis 6 Unterfranken 10.748 73.500 526.704 630.000 140.000 0 350.000 0 0 0 Landkreis Miltenberg Landkreis 6 Unterfranken 38.010 37.490 110.400 160.000 210.000 0 210.000 0 0 0 Landkreis Rhön-Grabfeld Landkreis 6 Unterfranken 169.500 169.300 104.832 156.993 0 0 350.000 0 0 0 Landkreis Schweinfurt Landkreis 6 Unterfranken 0 0 103.000 88.000 210.000 0 150.000 0 0 0 Landkreis Würzburg Landkreis 6 Unterfranken 200.616 86.534 1.620.000 1.575.000 425.000 0 280.000 0 0 0 Stadt Augsburg Kreisfreie Stadt 7 Schwaben 16.877.825 6.673.260 2.408.000 2.484.100 375.000 0 775.000 945.000 0 0 Stadt Kaufbeuren Kreisfreie Stadt 7 Schwaben 16.940 0 88.799 84.719 0 0 145.000 0 0 0 Stadt Kempten (Allgäu) Kreisfreie Stadt 7 Schwaben 0 20.000 160.680 156.333 285.000 0 170.000 0 0 0 Stadt Memmingen Kreisfreie Stadt 7 Schwaben 5.000 10.000 32.447 35.402 70.000 0 70.000 0 0 0 Landkreis Aichach-Friedberg Landkreis 7 Schwaben 13.330 884.117 791.774 792.293 565.000 0 1.355.000 0 0 0 Landkreis Augsburg Landkreis 7 Schwaben 39.527 484.547 1.378.982 1.316.418 362.000 0 1.315.000 0 0 0 Landkreis Dillingen a.d.donau Landkreis 7 Schwaben 0 9.900 200.234 211.917 165.000 0 95.000 0 0 0 Landkreis Donau-Ries Landkreis 7 Schwaben 23.065 95.293 270.107 248.024 150.000 0 555.000 0 0 0 Landkreis Günzburg Landkreis 7 Schwaben 0 214.500 162.082 154.952 560.000 0 280.000 0 0 0 Landkreis Lindau (Bodensee) Landkreis 7 Schwaben 14.850 12.520 413.148 372.616 0 0 0 0 0 0 Landkreis Neu-Ulm Landkreis 7 Schwaben 233.850 980.966 460.999 662.493 280.000 0 70.000 0 0 0 Landkreis Oberallgäu Landkreis 7 Schwaben 44.000 8.000 563.890 544.669 280.000 0 420.000 0 0 0 Landkreis Ostallgäu Landkreis 7 Schwaben 85.205 109.845 223.730 214.012 0 0 0 0 0 0 Landkreis Unterallgäu Landkreis 7 Schwaben 0 24.000 193.128 172.152 370.000 0 560.000 114.000 0 0 96 47.665.276 47.915.349 50.875.757 50.992.184 25.136.802 4.977.000 25.170.392 4.847.591 4.345.000 0 Förderung von ÖPNV- Infrastrukturen 2014 Förderung von ÖPNV- Infrastrukturen 2015 ÖPNV-Zuweisung 2014 ÖPNV-Zuweisung 2015 Busförderung 2014 an private Busförderung 2014 an kommunale Busförderung 2015 an private Busförderung 2015 an kommunale Fahrzeugförderung Straßenbahn und Ubahn 2014 Fahrzeugförderung Straßenbahn und Ubahn 2015 Anlage 4: Übersicht Infrastruktur-/Fahrzeugförderung und ÖPNV-Zuweisung (Fragen 3.1, 3.2 und 3.3)
Drucksache 17/15114 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 13 Anlage 5: Übersicht über die Sozialtickets im Freistaat (Fragen 4.1, 4.2 und 4.3) Oberbayern Kommune/Geltungsbereich Landeshauptstadt München Defizit bei der Kommune/dem ÖPNV- Für IsarCard S im Jahr 2015: 4,9 Millionen Euro. Für vergünstigte Tageskarten für Münchenpass-Berechtigte im Jahr 2015: 2,1 Millionen Euro Nutzer des Angebotes 2012 2016; etwa Inhaber einer entsprechenden Berechtigungskarte o. Ä. (falls bekannt) Erfasst werden die an den MVV-Verkaufsstellen gekauften IsarCard S: 2012: 222.690 (durchschnittliche Nutzer pro Monat: 18.557) 2013: 228.331 (durchschnittliche Nutzer pro Monat: 19.027) 2014: 229.932 (durchschnittliche Nutzer pro Monat: 19.161) 2015: 242.562 (durchschnittliche Nutzer pro Monat: 20.213) 2016: (1. Januar bis 31. Oktober) 228.705 (durchschnittliche Nutzer pro Monat: 22.870) Kommune/Geltungsbereich Landkreis München Defizit bei der Kommune/dem ÖPNV- 2015: 996.729,96 Euro 2014: 255.859,20 Euro (April Dezember) 2016: 1.798,699,84 Euro Nutzer des Angebotes 2012 2016; etwa Inhaber einer entsprechenden Berechtigungskarte o. Ä. (falls bekannt) Niederbayern Kommune/Geltungsbereich Defizit bei der Kommune/dem ÖPNV- Nutzer des Angebotes 2012 2016; etwa Inhaber einer entsprechenden Berechtigungskarte o. Ä. Die Zahl der Anträge ist nicht identisch mit den Nutzern. Die Laufzeit des Landkreis- Passes ist je nach Benutzergruppe unterschiedlich. Daher kann es sein, dass eine Person einmal jährlich einen Antrag stellt, oder aber auch zweimal jährlich. 2012: -- 2013: -- 2014: 4.287 Anträge (ab April 2014), 3.915 Personen 2015: 8.138 Anträge, 6.385 Personen 2016: 10.251 Anträge (bis 13.12.2016), 14.435 Personen Stadt Landshut und Markt Ergolding gemeinsam Rund 30.000 Euro 2012: 25.334 Fahrscheine 2013: 27.180 Fahrscheine 2014: 26.697 Fahrscheine 2015: 36.396 Fahrscheine 2016: noch keine Daten verfügbar Oberpfalz Kommune/Geltungsbereich Stadt Regensburg seit 01.07.2015 Defizit bei der Kommune/dem ÖPNV- (falls Noch nicht bekannt; erwartet werden rund 500.000 Euro bekannt) Nutzer des Angebotes 2012 2016; etwa Inhaber einer entsprechenden Berechtigungskarte o. Ä. (falls bekannt) Oberfranken Kommune/Geltungsbereich Defizit bei der Kommune/dem ÖPNV- Nutzer des Angebotes 2012 2016; etwa Inhaber einer entsprechenden Berechtigungskarte o. Ä. (falls bekannt) Mittelfranken Kommune/Geltungsbereich Defizit bei der Kommune/dem ÖPNV- Nutzer des Angebotes 2012 2016; etwa Inhaber einer entsprechenden Berechtigungskarte o. Ä. falls bekannt) Unterfranken Kommune/Geltungsbereich Defizit bei der Kommune/dem ÖPNV- Nutzer des Angebotes 2012 2016; etwa Inhaber einer entsprechenden Berechtigungskarte o. Ä. 2012: 2013: 2014: 2015: nicht bekannt rund 13.800 Berechtigte 2016: nicht bekannt rund 13.800 Berechtigte Stadt Bayreuth Sozialticket für Kinder und Jugendliche von 6 bis 16 Jahre, die Inhaber eines Sozialpasses sind 2014: 5.620 Euro 2015: 25.070 Euro 2016: 34.150 Euro 2012: keine Sozialtickets existent 2013: keine Sozialtickets existent 2014: 180 Sozialpässe (281 Monatskarten), 2015: 215 Sozialpässe (1.144 Monatskarten) 2016: 252 Sozialpässe (1.366 Monatskarten) Stadt Nürnberg Unbekannt Finanzierung im Rahmen des Gesamtdefizites der VAG 2012: 80.217 Monatskarten 2013: 90.681 Monatskarten 2014: 104.833 Monatskarten 2015: 118.550 Monatskarten 2016: 136.514 Monatskarten Stadt Schweinfurt Keine Daten vorhanden Keine Daten vorhanden