Dipl. Geogr. Anita Steinhart Bereich Regionalforschung und Informationssysteme isw Institut

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1 !! "#$&%'! )(+*-,.-(/ $0 # ! # #-6-! (:0; (:*-,. )<3>=? Stadtentwicklung und Kommunalfinanzen vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung - Impulsreferat- Dipl. Geogr. Anita Steinhart Bereich Regionalforschung und Informationssysteme isw Institut Vortragsgliederung: 1. Stadt 2. Kommunale Mittel woher sie kommen 3. Mensch 4. Kommunale Mittel: wohin sie gehen 5. Fazit

2 Kommunalfinanzen vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung 1 Die Herkunft der kommunalen Mittel Kommunale Investitionskraft ist abhängig von der Einnahmesituation. Durch die geringe Steuerkraft im Osten besteht eine besonders hohe Abhängigkeit der Kommunen von staatlichen Finanzzuweisungen. Um die Finanzkraft West zu erreichen lagen die laufenden Zuweisungen von Bund und Ländern an die Kommunen Ostdeutschlands im Jahr 2002 fast doppelt und die Investitionszuweisungen fast dreifach so hoch wie die an westdeutsche Kommunen. Abbildung 1 verdeutlicht, dass 57% der Einnahmen Zuweisungen des Freistaats Sachsen an die Kommunen sind (Schlüsselzuweisungen, Bedarfs- und sonstige allgemeine Zuweisungen, Erstattungen/ laufende Zuweisungen sowie Investitionszuweisungen). Wiederum mehr als die Hälfte der Landeszuweisungen resultiert aus den Schlüsselzuweisungen, die an die Einwohnerzahl der Kommunen gekoppelt sind. Das bedeutet, dass mit der Konsolidierung des Landeshaushaltes und der demographischen Entwicklung künftig mit erheblichen Einschnitten zu rechnen ist. Abbildung 1: Einnahmestruktur der öffentlichen Kommunalhaushalte in Sachsen 2002 Einnahmestruktur öff. Kommunalhaushalte in Sachsen % 18% 7% 15% 6% 1% 35% Steuern (Netto) Schlüsselzuweisungen Erstattungen/Lfd. Zuweisungen Sonstiges Gebühren Bedarfs- / sonst. allg. Zuweisungen Invest.zuweis. Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Stat. Berichte; L II 1, 2001 und 2002

3 Kommunalfinanzen vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung 2 Abbildung 4: Kommunale Einnahmen 2002 je Einwohner/-in nach Einnahmeart (in Euro) Kommunale Einnahmen je EinwohnerIn 2002 nach Einnahmeart (in Euro) West Ost - Steuern Gebühren Invest.zuweis. Lfd Zuweis. Sonstiges Quelle: Gemeindefinanzbericht 2003

4 Kommunalfinanzen vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung 3 Dritte Regionalisierte Bevölkerungsprognose für den Freistaat Sachsen Gegenüber den vergangenen zehn Jahren ( ) wird bis 2020 ein beschleunigter Bevölkerungsrückgang prognostiziert. Gleichzeitig wird die Bevölkerung älter. Hieraus resultieren spezifische Anforderungen an die Stadtentwicklung (z.b. im Bereich der technischen und sozialen Infrastruktur, der Verkehrsinfrastruktur u. a.). Abbildung 2: Bevölkerungsprognose Freistaat Sachsen nach Kreisen Bevölkerungsprognose Freistaat Sachsen nach Kreisen, Variante 2 Hoyerswerda, Stadt Sachsen gesamt Freiberg Zwickau, Stadt Weißeritzkreis Meißen Muldentalkreis Chemnitz, Stadt Vogtlandkreis Delitzsch Mittlerer Erzgebirgskreis Leipziger Land Annaberg Mittweida Torgau Oschatz Döbeln Riesa-Großenhain Stollberg Chemnitzer Land Bautzen Sächsische Schweiz Zwickauer Land Löbau-Zittau Aue-Schwarzenberg Oberlausitzkreis Görlitz, Stadt Plauen, Stadt Kamenz Dresden, Stadt Leipzig, Stadt -40% -35% -30% -25% -20% -15% -10% -5% 0% Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, 3. Regionalisierte Bevölkerungsprognose

5 Kommunalfinanzen vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung 4 Kommunale Ausgaben Das durchschnittliche Ausgabenniveau in Sachsen liegt bei Euro pro Kopf. Schrumpfende Städte bedeuten jedoch nicht zwangsläufig sinkende Ausgaben. Die Ausgaben werden künftig langsamer sinken als die Einnahmen. Dies bedeutet einen zunehmend geringeren finanziellen Spielraum für den Bereich der Sachinvestitionen, dem auch Maßnahmen der Stadtentwicklung zuzuordnen sind. Abbildung 3: Ausgabenstruktur der öffentlichen Kommunalhaushalte in Sachsen 2002 Ausgabenstruktur öff. Kommunalhaushalte in Sachsen % 29% 19% 4% 14% 18% Personal lauf. Sachaufwand soz. Leistungen Zinsausgaben Sachinvestitionen Sonstiges Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Stat. Berichte; L II 1, 2001 und 2002

6 Kommunalfinanzen vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung 5 Abbildung 4: Kommunale Ausgaben 2002 je Einwohner/-in nach Ausgabenart (in Euro) Kommunale Ausgaben je EinwohnerIn 2002 nach Ausgabeart (in Euro) West Ost Investitionen Soziales Sachaufwand Personal Sonstiges Quelle: Gemeindefinanzbericht 2003