- Öffentlich - 1. Gedenken an verstorbene Kreisräte

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1 Landkreis Esslingen Kurzprotokoll Mitglieder des Kreistags des Landkreises Esslingen Kurzprotokoll über die Sitzung des Kreistags vom Öffentlich - 1. Gedenken an verstorbene Kreisräte Der Kreistag gedenkt folgender ehemaliger Kreistagsmitglieder, die seit dem letzten Gedenken verstorben sind: - Rolf Kielnecker aus Dettingen - Kurt Schaal aus Altbach, - Heinrich Traub aus Hochdorf, - Benno Gorbach aus Neuhausen, - Gertrud Blankenhorn aus Dettingen, - Werner Präg aus Neuhausen, - Heinz Giesler aus Ostfildern, - Dr. Heinz Etzel aus Kirchheim, - Claudia Grau aus Nürtingen, - Gerhard Fick aus Kirchheim, - Heinz Dangel aus Bissingen - Rolf Winkler aus Kohlberg. 2. Nachrücken in den Kreistag und Umbesetzung von Ausschüssen Der Kreistag fasst einstimmig folgende Beschlüsse bzw. bildet im Wege der Einigung folgende Ausschüsse neu: 2.1 Es wird festgestellt, dass nach dem amtlichen Wahlergebnis der Kreistagswahl vom 25. Mai 2014 Herr Dr. Martin Kohler, Brunnenweg 3, Bempflingen nächster Ersatzkandidat für das verstorbene Kreistagsmitglied Claudia Grau ist. 2.2 Nach 24 Abs. 2 LKrO wird festgestellt, dass ein Hinderungsgrund für den Eintritt in den Kreistag bei Herrn Dr. Kohler nicht vorliegt.

2 Der Vorsitzende verpflichtet Kreisrat Dr. Martin Kohler in sein neues Amt. 2.4 Im Wege der Einigung werden folgende Ausschüsse neu gebildet: Kultur- und Schulausschuss Kreisrat Dr. Martin Kohler wird anstelle von Frau Grau ordentliches Mitglied Sozialausschuss Kreisrat Dr. Martin Kohler wird anstelle von Frau Grau Aufsichtsrat der medius KLINIKEN ggmbh Das seitherige stellvertretende Mitglied Kreisrat Matthias Bäcker wird ordentliches Mitglied und Kreisrätin Verena Grötzinger wird Fachbeirat für die Frauenhäuser Esslingen e. V. Kreisrätin Verena Grötzinger wird anstelle von Frau Grau Beirat für das Freilichtmuseum Beuren Das seitherige stellvertretende Mitglied Eberhard Scharpf wird ordentliches Mitglied und Kreisrat Martin Klein wird 3. Breitbandausbau im Landkreis Esslingen Der Kreistag fasst einstimmig folgende Beschlüsse: 3.1 Der Landkreis Esslingen ist im Grundsatz bereit einer Regionalen Dienstleistungs GmbH beizutreten und einen Kreiszweckverband für den Breitbandausbau zu gründen. 3.2 Die Verwaltung wird beauftragt, die für den Beitritt und die Gründung notwendigen Vorbereitungen zu treffen. 4. Nachmittags- und Ferienbetreuung an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) des Landkreises Esslingen - Evaluation Der Kreistag fasst einstimmig folgende Beschlüsse: 4.1 Die Nachmittags- und Ferienbetreuung an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren des Landkreises wird fortgeführt.

3 Für die Nachmittagsbetreuung an der Bodelschwinghschule wird bei einer Teilnahme freitags der Elternbeitrag pauschal um 20 EUR/Monat ermäßigt. 5. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden- Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KI- RU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am Der Kreistag nimmt folgendes zur Kenntnis bzw. fasst einstimmig folgende Beschlüsse: 5.1 Der Kreistag nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt dem Beitritt des Zweckverbands Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU) und Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zum Gesamtzweckverband 4IT zu. 5.2 Der Kreistag beauftragt den Landrat, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands KDRS die Organe des Zweckverbands zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen. Zu den notwendigen Handlungen gehören (insbesondere): a. die Zustimmung zum Beitritt des Zweckverbands KDRS zur Datenzentrale Baden-Württemberg durch Vereinbarung der Änderung der Satzung der Datenzentrale Baden-Württemberg (Anlage 1 zu Vorlage 19/2018) b. die Zustimmung zum vorgesehenen Vermögensausgleich (Anlage 2 zu Vorlage 19/2018) c. die Zustimmung zur Verschmelzung der Betriebsgesellschaften Interkommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm GmbH (IIRU), Kommunale Rechenzentrum Baden-Franken GmbH (KRBF) und Rechenzentrum Region Stuttgart GmbH (RZRS) zu einer hundertprozentigen Tochter der aus der Datenzentrale Baden-Württemberg mit Beitritt der Zweckverbände hervorgehenden ITEOS (AöR) d. die Zustimmung zum Fusionsvertrag der drei Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF und ihrer Tochtergesellschaften sowie der Datenzentrale Baden-Württemberg (Anlage 4 zu Vorlage 19/2018) e. die Zustimmung zur Vereinigung der drei Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT (Anlage 3 zu Vorlage 19/2018)

4 Entsendung des stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat des Gesamtzweckverbands 4IT Der Kreistag fasst einstimmig folgenden Beschluss: In den Verwaltungsrat des Gesamtzweckverbands 4IT wird Herr Landrat Heinz Eininger als Stellvertreter von Herrn Landrat Dr. Richard Sigel (Rems-Murr-Kreis) entsandt. 7. Aufhebung von Ermächtigungen der Verwaltung im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen- Zuständigkeit des Kreistags Der Kreistag fasst einstimmig folgende Beschlüsse: 7.1 Die Ermächtigung der Verwaltung, im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel, den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden sowie entsprechende Bauvorhaben in eigener Zuständigkeit zu realisieren, soweit die Gremien des Kreistags nicht erreichbar sind, wird aufgehoben. 7.2 Die Regelungen der Hauptsatzung gelten ab sofort wieder vollumfänglich. 8. Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse durch den Kreistag Einstimmig bei 2 Enthaltungen wählt der Kreistag in offener Wahl folgende Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse: 1. Amtsgericht Esslingen Vertrauenspersonen Bernhard Richter Schorndorfer Straße Reichenbach Martin Klein Im Brühl Denkendorf Ursula Merkle Im Sonnenwinkel Esslingen a. N. Peter Nester Mühlhaldenstr Denkendorf Stellvertreter Fraktion Freie Wähler Frank Buß Mozartstraße Plochingen Thomas Matrohs Teckstraße Deizisau CDU-Fraktion Erwin Hees Mühlstr Reichenbach Ferdinand Rentschler Hauptstr Lichtenwald

5 - 5 - Nicolas Fink Landhausstr Aichwald Solveig Hummel Zollbergstraße Esslingen a. N. Brigitte Häfele Lenzhalde Esslingen a. N. SPD-Fraktion Heike Kunert Hindenburgstr Esslingen Richard Kramartschik Denkendorfer Straße Esslingen a. N. Fraktion GRÜNE Gabi Kienlin Kimmichsweilerweg Esslingen a. N. 2. Amtsgericht Nürtingen Vertrauenspersonen Erich Hartmann Neuffenacker Beuren Joachim Gädecke Dinkelstraße Filderstadt Dr. William Lechner Böllatstraße 33 Stellvertreter Fraktion Freie Wähler Lorenz Kruß Rechbergstraße 14/ Aichtal Matthias Bäcker Reutlinger Straße Neuffen Torsten Hooge Eichenweg 3/ Oberboihingen Ilona Koch Hans-Holbein-Str Leinfelden-Echterdingen CDU-Fraktion Willy Stoll Augustenstr Filderstadt Michael Medla Neuffener Str. 12 Marianne Erdrich-Sommer Burggartenstraße Wendlingen a. N. Peter Rauscher Holbeinstr. 32 SPD-Fraktion Klaus Herzog Leimengrube Aichtal Fraktion GRÜNE Christine Roos Oberensinger Straße 72 DIE LINKE Reinhold Riedel Rotenackerstr Esslingen

6 Amtsgericht Kirchheim Vertrauenspersonen Bärbel Weinacht Hintere Straße Dettingen u. T. Günter Riemer Zeppelinstraße 2 Rainer Bauer Obere Mühlstraße Weilheim a. d. T. Thilo Rose In der Warth Kirchheim Marianne Gmelin Vordere Straße 29 Sabine Bur am Orde-Käß Kitteneshalde 3 Albert Kahle Weppachweg Kirchheim Stellvertreter Fraktion Freie Wähler Johannes Züfle Trollingerweg Weilheim a. d. T. Walter Feeß Keplerstraße 11 CDU-Fraktion Susanne Irion Bahnhofstr Holzmaden Sven Haumacher Bachstr Notzingen SPD-Fraktion Steffen Weigel Schloßstraße Wendlingen Fraktion GRÜNE Jürgen Lewak Sudetenstraße 56 FDP-Fraktion Ulrich Fehrlen Maienwalterstr Esslingen Heinz Eininger Landrat