Bericht zur Wirkungsorientierung 2014

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1 2015 Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 gemäß 68 (5) BHG 2013 ivm. 7 (5) Wirkungscontrollingverordnung Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 20, 21, 22

2 Impressum Medieninhaberin, Verlegerin und Herausgeberin: Bundeskanzleramt Österreich Sektion lll Öffentlicher Dienst und Verwaltungsinnovation Sektionschefin Mag. a Angelika Flatz Hohenstaufengasse 3, 1010 Wien Redaktion und Gesamtumsetzung: Abteilung III/9 (Mag. a Ursula Rosenbichler) Grafik: lekton Grafik & Web development Gestaltung: BKA ARGE Grafik Druck: AV+Astoria Druckzentrum GmbH Wien, 2015 Copyright und Haftung: Auszugsweiser Abdruck ist nur mit Quellenangabe gestattet, alle sonstigen Rechte sind vorbehalten. Es wird darauf verwiesen, dass alle Angaben in dieser Publikation trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr erfolgen und eine Haftung des Bundeskanzleramtes und der Autorin/des Autors ausgeschlossen ist. Rechtausführungen stellen die unverbindliche Meinung der Autorin/des Autors dar und können der Rechtsprechung der unabhängigen Gerichte keinesfalls vorgreifen. Rückmeldungen: Ihre Überlegungen zu vorliegender Publikation übermitteln Sie bitte an: iii9@bka.gv.at ISBN:

3 Lesehilfe und Legende Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit Untergliederung: Bundesgesetzgebung, Wirkungsziel: 2014-Parl-UG 02-W0002 Titel der Wirkungskennzahl 7 Externe Zugriffe auf [Mio.] Zielerreichungsgrad der Kennzahl, dargestellt durch die Farbe des Punktes 6 Externe Zugriffe auf die Homepage des Parlaments [Mio.] Zielerreichung des gesamten Wirkungsziels, dargestellt durch die Farbe der Verbindungslinie 165,0 369,0 Istzustand ,1 130,0 5 Jugendliche TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt [Anzahl] ,8 95,0 0,6 0, Weibliche jugendliche TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt [%] 0 49,55 50,00 40,00 30, Zielzustand Publikationen in Fachmedien [Anzahl] 10 Weitere Referenzwerte (Anzahlen bzw. Anteile), um die unterschiedliche Skalierung der Achsen darzustellen Organisation und aktive Mitwirkung an wissenschaftlichen Foren/Lehrveranstaltungen/S verkürzte Skala, wenn z.b keine minaren [Anzahl] negativen Werte möglich sind, oder wenn bei normaler Skalierung die IST-Werte außerhalb der Grafik liegen 4 Forschungsprojekte würden [Anzahl] 1 Anteil der weiblichen jugendlichen TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt [%] Anteil Frauen an TeilnehmerInnen 2 Publikationen in anerkannten Fachmedien (in Medien mit hohem Impactfaktor) [Anzahl] Gesamtsumme aller Publikationen innerhalb eines Jahres 3 Organisation und aktive Mitwirkung an wissenschaftlichen Foren/Lehrveranstaltungen/Seminaren [Anzahl] Zählwert 4 Mitwirkung an Forschungsprojekten (darunter auch wissenschaftliche Arbeiten zu Grundlagenfragen) bzw. in wissenschaftlichen Vereinigungen [Anzahl] Gesamtsumme Forschungsprojekte innerhalb eines Jahres 5 Jugendliche TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt [Anzahl] Zählwert 6 Anzahl der externen Zugriffe auf die Homepage des Parlaments [Mio.] IT-Auswertungen 7 Anzahl der externen Zugriffe auf die Seite [Mio.] IT-Auswertungen überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Titel der Wirkungskennzahl mit Beschreibung der Berechnungsmethode Bericht zur Wirkungsorientierung 2014

4 Unterstützung / Sensibilisierung für die Bedeutung demokratischer Prozesse, sozialer Ausgewogenheit und Gleichstellung von Frauen und Männer Untergliederung: Präsidentschaftskanzlei, Wirkungsziel: 2014-PrK-UG 01-W0002 Zielerreichung des gesamten Wirkungsziels (Darstellung bei einachsigen Charts). Diese kann von der Zielerreichung der Kennzahl (Farbe des Punktes) auch bei einachsigen Charts abweichen (aufgrund von zusätzlichen Erkenntnissen die, das Ressort in seine Beurteilung einfliessen lässt). Titel der Wirkungskennzahl 1 Veranstaltungen (Sensibilisierung Demokratie & Gleichstellung) [Anzahl] Kennzeichnung als Gleichstellungsziel Zielerreichungsgrad der Kennzahl, dargestellt durch die Farbe des Punktes 1 Begegnungsveranstaltungen des Bundespräsidenten in der Präsidentschaftskanzlei (SchülerInnentag, SeniorInnentag, Tag der offenen Tür etc.) und öffentliche Termine (Reden etc.) [Anzahl] Erfassung der Anzahl der einschlägigen Veranstaltungen und öffentlichen Termine Legende zur farblichen Darstellung der Zielerreichung einzelner Kennzahlen und des gesamten Wirkungsziels überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Bericht zur Wirkungsorientierung 2014

5 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 20 UG 20 Arbeit

6 UG 20 Leitbild der Untergliederung Wir betreiben aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verhütung und Beseitigung von Arbeitslosigkeit sowie Förderung von Beschäftigung und sichern die Existenz der Arbeitslosen. Wir verbessern Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz durch Bewusstseinsbildung und effiziente Durchsetzung des ArbeitnehmerInnenschutzes. Weiterführende Hinweise Bundesfinanzgesetz Strategiebericht Narrative Gesamtbeurteilung der Wirkungsziele der Untergliederung Die von den Prognosen für das Jahr 2014 abweichende aktuelle Wirtschaftsentwicklung (reales BIP-Wachstum) reichte nicht aus, um die Arbeitslosigkeit generell, trotz der Ausweitung der arbeitsmarktpolitischen Interventionen, 2014 zu senken. Trotz Ausweitung der Zahl der unselbständig Beschäftigten konnten, unter den gegebenen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Zielsetzungen der Arbeitsmarktpolitik nicht im angestrebten Ausmaß erreicht werden. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

7 UG 20 Wirkungsziel Nr. 1 Link: Verbesserung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit älterer ArbeitnehmerInnen (50+). Umfeld des Wirkungsziels Wirtschaftsentwicklung brachte zu wenig Impulse für Arbeitsmarkt. gv.at/2014-bmask-ug- 20-W0001.html Ergebnis der Evaluierung Verbesserung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit älterer ArbeiternehmerInnen (50+). Untergliederung: Arbeit, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 20-W Beschäftigungsquote Ältere (50-64 Jahre) [%] 2 Arbeitslosenquote Ältere (50+) [%] 56,4 56,0 42,0 8,6 9,1 28,0 14,2 19,8 1 Beschäftigungsquote Ältere (50-64 Jahre) [%] Verh. v. beim Hauptverb. d. österr.sozialvers.träger registr. unselbst. u.selbst. Beschäft. zw J. zur Wohnbev. derselben Altersgr. 2 Arbeitslosenquote Ältere (50+) [%] Verhältnis von beim Arbeitsmarktservice registrierten arbeitslosen Personen zum unselbständigen Arbeitskräftepotential überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Durch eine Ausweitung der unselbständigen Beschäftigung konnte der Zielzustand bei der Beschäftigungsquote Älterer zwar planmäßig erreicht werden, die von der Prognose abweichende aktuelle Wirtschaftsentwicklung (reales BIP-Wachstum) reichte aber nicht aus, um die Arbeitslosigkeit Älterer trotz der Ausweitung der arbeitsmarktpolitischen Interventionen 2014 zu senken. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

8 UG 20 Wirkungsziel Nr. 2 Link: Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden nach Erwerbsunterbrechung verstärkt am Erwerbsleben beteiligt. Umfeld des Wirkungsziels Wirtschaftsentwicklung brachte zu wenig Impulse für Arbeitsmarkt gv.at/2014-bmask-ug- 20-W0002.html Ergebnis der Evaluierung Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden nach Erwerbsunterbrechung verstärkt am Erwerbsleben beteiligt Untergliederung: Arbeit, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 20-W Beschäftigungsquote Frauen [%] 2 Arbeitslosenquote Frauen [%] 63,5 63,6 7,6 7,5 52,2 12,0 40,8 16,5 1 Beschäftigungsquote Frauen (15 bis 64 Jahre) [%] Verhältnis der beschäftigten Frauen zw. 15 und 64 Jahren zur Wohnbevölkerung zw. 15 und 64 Jahren - in Prozent 2 Arbeitslosenquote Frauen [%] Verhältnis v arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotenzial (arbeitslose Personen + unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverb. d.österr.sozialvers.träger- in % überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Trotz Ausweitung der unselbständigen Beschäftigung konnte der Zielzustand bei der Beschäftigungsquote der Frauen geringfügig nicht erreicht werden; die von der Prognose abweichende aktuelle Wirtschaftsentwicklung (reales BIP-Wachstum) reichte auch nicht aus, um die Arbeitslosigkeit bei Frauen und Wiedereinsteigerinnen trotz der Ausweitung der arbeitsmarktpolitischen Interventionen 2014 zu senken. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

9 UG 20 Wirkungsziel Nr. 3 Link: Dämpfung negativer Auswirkungen einer abgeschwächten Konjunktur auf die Arbeitslosigkeit und in weiterer Folge langfristige Senkung der Arbeitslosigkeit. Umfeld des Wirkungsziels Wirtschaftsentwicklung brachte zu wenig Impulse für Arbeitsmarkt gv.at/2014-bmask-ug- 20-W0003.html Ergebnis der Evaluierung Dämpfung negativer Auswirkungen einer abgeschwächten Konjunktur auf die Arbeitslosigkeit Untergliederung: Arbeit, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 20-W Arbeitslosenquote Männer [%] 8,5 9,0 14,0 5 Arbeitslosenquote Ältere (50+) [%] 8,6 9,1 14,2 19,8 19,5 16,5 12,0 7,6 7,5 2 Arbeitslosenquote Frauen [%] 17,7 18,0 12,8 7,9 8,4 13,0 8,0 8,7 4 Arbeitslosenquote ingesamt [%] 3 Arbeitslosenquote (15-24 Jahre) (m+w) [%] 1 Arbeitslosenquote Männer [%] Verhältnis v.arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotential (arbeitslose Personen + unselbst. Beschäftigte lt. Hauptverb. d. österr.sozialvers.träger - Männer 2 Arbeitslosenquote Frauen [%] Verhältnis v.arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotential (arbeitslose Personen + unselbst. Beschäftigte lt. Hauptverb. d. österr.sozialvers.träger - Frauen 3 Arbeitslosenquote (15-24 Jahre) (m+w) [%] Verhältnis v.arbeitslosen Pers. zum Arbeitskräftepotential (arbeitslose Pers.+unselbst.Beschäft. lt. Hauptverb.d.österr.Soz.vers.träger) in d.altergruppe - in % 4 Arbeitslosenquote insgesamt (m+w) [%] Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotential (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der österr. SV-Träger) 5 Arbeitslosenquote Ältere (50+) [%] Verhältnis von beim Arbeitsmarktservice (AMS) registrierten arbeitslosen Personen zum unselbständigen Arbeitskräftepotential (s. oben) - in %österr. SV-Träger) überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Trotz Ausweitung der unselbständigen Beschäftigung konnte der Zielzustand bei der Arbeitslosenquote der Zielgruppen nicht planmäßig erreicht werden; die von der Prognose abweichende aktuelle Wirtschaftsentwicklung (reales BIP-Wachstum) reichte nicht aus, um die Arbeitslosigkeit trotz der Ausweitung der arbeitsmarktpolitischen Interventionen 2014 zu senken. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

10 UG 20 Wirkungsziel Nr. 4 Link: Gewährleistung eines garantierten Lehr- oder Ausbildungsplatzes für Jugendliche an der Schnittstelle Schule/Arbeitsmarkt (zur Absicherung ihrer Integration in den Arbeitsmarkt). Umfeld des Wirkungsziels Wirtschaftsentwicklung brachte zu wenig Impulse für den betrieblichen Lehrstellenmarkt. gv.at/2014-bmask-ug- 20-W0004.html Ergebnis der Evaluierung Gewährleistung eines garantierten Lehr- oder Ausbildungsplatzes für Jugendliche Untergliederung: Arbeit, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 20-W Arbeitslosenquote Jugendliche (15-24 Jahre) [%] 8,0 8,7 13,0 18, Bestand gemeldete offene Lehrstellen [Anzahl] Bestand Lehrstellensuchende [Anzahl] 1 Arbeitslosenquote Jugendliche (15-24 Jahre) [%] Verhältnis von arbeitslosen Personen zum Arbeitskräftepotential (arbeitslose Personen plus unselbständig Beschäftigte lt. Hauptverband der öster. SV-Träger) 2 Bestand Lehrstellensuchende [Anzahl] Anzahl der bei den regionalen AMS zur Lehrstellenvermittlung registrierten Personen ohne Einstellungszusage. 3 Bestand gemeldete offene Lehrstellen [Anzahl] Anzahl der sich aus den Vermittlungsaufträgen der Betriebe ergebenden, sofort verfügbaren freien Lehr- oder Ausbildungsstellen. überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Die von der Prognose abweichende aktuelle Wirtschaftsentwicklung (reales BIP-Wachstum) reichte nicht aus, um das Ziel im Bereich der Berufsausbildung Jugendlicher trotz der Ausweitung der arbeitsmarktpolitischen Interventionen 2014 zu erreichen. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

11 UG 20 Wirkungsziel Nr. 5 Link: Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer. Umfeld des Wirkungsziels Die Arbeitswelt befindet sich in einem umfassenden Wandel. Dazu zählen unter anderem der Strukturwandel, der verstärkt durch den Dienstleistungssektor und die Digitalisierung geprägt wird. Weiters sind komplexere Arbeitsanforderungen und ein verändertes Erwerbsverhalten festzustellen. Zudem führt der demografische Wandel dazu, dass die Herausforderungen der Arbeitswelt mit einer älteren Erwerbsbevölkerung bewältigt werden muss. Präventive Maßnahmen, wie die menschengerechte Gestaltung der Arbeitsbedingungen und die Vermeidung psychischer Fehlbelastungen rücken zunehmend in den Vordergrund, um die Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten im Erwerbsverlauf zu erhalten. gv.at/2014-bmask-ug- 20-W0005.html Ergebnis der Evaluierung Schutz der Gesundheit und Sicherheit der ArbeitnehmerInnen Untergliederung: Arbeit, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 20-W Krankenstandsquote [%] 3,4 3,5 4,0 4,5 4 Quote der Arbeitsunfälle (Männer) [pro ] 408,6 430,0 470,0 510, Quote der Arbeitsunfälle (Gesamt) [pro ] 190,0 180,0 170,0 165,0 3 Quote der Arbeitsunfälle (Frauen) [pro ] 1 Krankenstandsquote [%] Krankenstandstage gesamt * 100/Anzahl Krankenversicherter * Quote der Arbeitsunfälle (Gesamt) [pro ] Verhältnis der anerkannten Arbeitsunfälle bezogen auf ArbeitnehmerInnen 3 Quote der Arbeitsunfälle (Frauen) [pro ] Verhältnis der anerkannten Arbeitsunfälle bezogen auf Arbeitnehmerinnen 4 Quote der Arbeitsunfälle (Männer) [pro ] Verhältnis der anerkannten Arbeitsunfälle bezogen auf Arbeitnehmer überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Die Zielerreichung erfolgt durch laufende Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Die verbesserten Arbeitsbedingungen werden über eine Reduktion der negativen Folgen von Tätigkeiten, wie Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen, dargestellt. Als Maßnahmen Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

12 zur verstärkten Zielerreichung werden angewandt: Eine effiziente Gestaltung und Steuerung der Kernleistungserbringung der Arbeitsinspektion, verstärkte interdisziplinäre Kooperation mit relevanten Stakeholdern im Rahmen der ArbeitnehmerInnenschutzstrategie und Berücksichtigung der Breitenwirkung einschlägig aufbereiteter Fachinformationen über das Internet. UG 20 Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

13 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 20 UG 20 Arbeit Wirkungsziele und Globalbudgetmaßnahmen Tabellarische Darstellung der Zielerreichung Legende Zielerreichungsgrade überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht keine Bewertung verfügbar

14 UG 20 Wirkungsziele Wirkungsziel 1 Verbesserung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit älterer ArbeitnehmerInnen (50+). Wirkungsziel 2 Frauen und Wiedereinsteigerinnen werden nach Erwerbsunterbrechung verstärkt am Erwerbsleben beteiligt. Wirkungsziel 3 Dämpfung negativer Auswirkungen einer abgeschwächten Konjunktur auf die Arbeitslosigkeit. Wirkungsziel 4 Gewährleistung eines garantierten Lehr- oder Ausbildungsplatzes für Jugendliche Wirkungsziel 5 Schutz der Gesundheit und Sicherheit der ArbeitnehmerInnen Maßnahmen Beitrag zu Wirkungsziel/en Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Kennzahl / Meilenstein Globalbudget Arbeitsmarkt WZ 1 WZ 1 Schaffung eines Angebots zum dauerhaften Erhalt der Arbeitsfähigkeit erwerbstätiger Personen und Re-Integration durch die Gesundheitsstraße. Schaffung eines Angebots zum dauerhaften Erhalt der Arbeitsfähigkeit erwerbstätiger Personen und Re-Integration durch die Gesundheitsstraße. Anzahl der beratenen ArbeitnehmerInnen geförderte gesundheitlich Beeinträchtigte Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

15 Beitrag zu Wirkungsziel/en WZ 1 WZ 1 WZ 2 Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Sicherstellung einer ausreichenden Anzahl an arbeitsmarktpolitischen Angeboten zur Erleichterung der (Re-) Integration in den Arbeitsmarkt Sicherstellung einer ausreichenden Anzahl an arbeitsmarktpolitischen Angeboten zur Erleichterung der (Re-) Integration in den Arbeitsmarkt Weiterführung Programm FIT, Qualifizierung und arbeitsmarktbezogene Angebote für Frauen und Wiedereinsteigerinnen. Kennzahl / Meilenstein Anzahl der geförderten Personen in Eingliederungsbeihilfen (EB) und Kombilohn (KOMB) 50+ Jahre. Anzahl der geförderten Personen in Sozialökonomischen Betrieben und gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten 50+. Anzahl der geförderten Frauen inkl. Wiedereinsteigerinnen (Programm FIT). UG 20 WZ 2 Weiterführung Programm FIT, Qualifizierung und arbeitsmarktbezogene Angebote für Frauen und Wiedereinsteigerinnen. Anzahl der geförderten Frauen inkl. Wiedereinsteigerinnen in AMS Qualifizierungsprogrammen (Bildungsmaßn., Arbeitsstiftungen, Kurskosten). WZ 2 Weiterführung Programm FIT, Qualifizierung und arbeitsmarktbezogene Angebote für Frauen und Wiedereinsteigerinnen. Anzahl der geförderten Frauen inkl. Wiedereinsteigerinnen in AMS Beratungs- und Betreuungseinrichtungen WZ 3 WZ 4 Arbeitsmarktförderung und Beihilfen zur Beschäftigungsförderung; Qualifizierung und Unterstützung von Arbeitslosen und Beschäftigten. Ausbildungsgarantie: Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl an Ausbildungsplätzen für Jugendliche und junge Erwachsene. Anzahl der geförderten Personen Anzahl der geförderten Jugendlichen in Lehrgängen inklusive Vorbereitungsmaßnahmen Globalbudget Arbeitsinspektion WZ 5 Entwicklung, Umsetzung und Evaluierung der ArbeitnehmerInnenschutzstrategie in Kooperation mit Partnerorganisationen Umsetzung der Arbeitsschutzstrategie Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

16 Beitrag zu Wirkungsziel/en WZ 5 WZ 5 WZ 5 WZ 5 WZ 5 WZ 5 WZ 5 Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Entwicklung, Umsetzung und Evaluierung der ArbeitnehmerInnenschutzstrategie in Kooperation mit Partnerorganisationen Entwicklung und Durchführung von wirkungsorientierten, branchenspezifischen Schwerpunktaktionen Entwicklung und Durchführung von wirkungsorientierten, branchenspezifischen Schwerpunktaktionen Entwicklung eines neuen Modells zur Steuerung der Tätigkeit der Arbeitsinspektorate zur Optimierung der Effizienz von Kontrollen Entwicklung eines neuen Modells zur Steuerung der Tätigkeit der Arbeitsinspektorate zur Optimierung der Effizienz von Kontrollen Entwicklung eines neuen Modells zur Steuerung der Tätigkeit der Arbeitsinspektorate zur Optimierung der Effizienz von Kontrollen Bereitstellung von fachspezifischen Informationen für die Anspruchsgruppen der Arbeitsinspektion auf der Website der Arbeitsinspektion Kennzahl / Meilenstein Jährliche Evaluierung und Anpassung der ArbeitnehmerInnenschutzstrategie Planung und Durchführung einer statistisch belegten wirkungsorientierten Schwerpunktaktion im Bergbau Planung und Durchführung einer statistisch belegten wirkungsorientierten Schwerpunktaktion in Möbeltischlereien Durchführung von jährlich 3 Kontrollbesprechungen mit den Amtsleitungen zur Umsetzung des Modells der wirkungsorientierten Steuerung Jährliche Evaluierung der wirkungsorientierten Steuerung mit Verbesserung fürs Folgejahr. Durchführung von jährlich 3 Einschauen in Arbeitsinspektoraten. Anzahl externer Zugriffe auf die Website der Arbeitsinspektion UG 20 Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 20

17 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 21 UG 21 Soziales und Konsumentenschutz

18 UG 21 Leitbild der Untergliederung Wir sorgen für die Verfügbarkeit eines vielfältigen und bedarfsgerechten Angebots an Pflege und Betreuung und für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung insbesondere durch berufliche Integration. Wir unterstützen VerbraucherInnen, indem wir ihre Rechtsposition gegenüber Unternehmen stärken und ihre Rechte durchsetzen. Wir arbeiten für eine gerechte Teilhabe von armutsgefährdeten und von Ausgrenzung bedrohter Menschen. Weiterführende Hinweise Bundesfinanzgesetz Strategiebericht Narrative Gesamtbeurteilung der Wirkungsziele der Untergliederung Aufgrund der Heterogenität der Aufgabenbereiche der Untergliederung 21 wird auf eine gesonderte Darstellung verzichtet und auf die Ausführungen zu den einzelnen Wirkungszielen verwiesen. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

19 UG 21 Wirkungsziel Nr. 1 Link: Stärkung der Rechtsposition der VerbraucherInnen und Sicherstellung einer effektiven Durchsetzung. Umfeld des Wirkungsziels Die Verhandlungen von Verbraucherrecht sind zunehmend kontrovers, da die Wirtschaft grundsätzlich Verbraucherschutz mehr und mehr als Belastung erlebt, ohne die Chance auf Sicherstellung eines insgesamt qualitätsvollen Wettbewerbs durch hohe Verbraucherschutzstandards ausreichend wahrzunehmen. Dadurch bedarf es intensiver Überzeugungsarbeit, die nur teilweise gelingt. gv.at/2014-bmask-ug- 21-W0001.html Die neue Kommission (ab Herbst 2014) ist mit ihrer Refit Initiative (Überprüfung des Rechtsbestands auf Aktualität) zunehmend zurückhaltend, was neue Rechtssetzungsinitiativen anlangt. Diese werden im Verbraucherschutz auf das Ziel der Förderung des digitalen Handels fokussiert. Ergebnis der Evaluierung Stärkung der Rechtsposition der VerbraucherInnen und Sicherstellung einer effektiven Durchsetzung Untergliederung: Soziales und Konsumentenschutz, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 21-W Durchsetzung [%] 2 Erfolgsquote der VKI-Verfahren [%] Durchsetzung [%] Verhältnis umgesetzter Vorschläge zu innerstaatlichen/europäischen Rechtsvorhaben zur Anzahl eingebrachter/geplanter Vorschläge 2 Erfolgsquote der VKI-Verfahren [%] Verhältnis von abgeschlossenen zu gewonnenen Verfahren überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Die Zielerreichung ist überwiegend gelungen. Bei der Umsetzung der Richtlinien konnten einige Spielräume zu Gunsten der VerbraucherInnen genutzt werden. Auf europäischer Ebene gelang es zunächst, die Europäische Kommission von der Notwendigkeit der Regelung der Tatoofarben zu überzeugen. Die neue Kommission stellt dies aber nun wieder in Frage. Die Verhandlungen der Überarbeitung der Pauschalreiserichtlinie verliefen unbefriedigend, das Ergebnis ist aber insgesamt aus Verbrauchersicht akzeptabel. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

20 UG 21 Wirkungsziel Nr. 2 Link: Erhöhung der ökonomischen und gesellschaftlichen Beteiligung von armutsgefährdeten und von Ausgrenzung bedrohten Personen, die nur begrenzt am ökonomischen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Umfeld des Wirkungsziels Die von sozialer Ausgrenzung und Armut am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen (z. B. arbeitslose Personen, Personen mit sehr geringer Erwerbseinbindung, Personen mit sehr niedrigem Bildungsabschluss, stark gesundheitlich beeinträchtigte Personen, AlleinerzieherInnen 2010 ca. 1,57 Mio. Menschen) sollen durch unterstützende Maßnahmen zur besseren Teilhabe an Beschäftigung und gesellschaftlichen Prozessen unterstützt werden. Dadurch leistet Österreich einen Beitrag zum EU-Ziel, bis 2020 mind. 20 Mio. Menschen aus Armut und sozialer Ausgrenzung zu befreien. Die Armutsbekämpfung nimmt in der Strategie Europa 2020 einen Schwerpunkt ein. gv.at/2014-bmask-ug- 21-W0002.html Ergebnis der Evaluierung Erhöhung der ökonomischen und gesellschaftlichen Beteiligung der Europa 2020 Zielgruppe Untergliederung: Soziales und Konsumentenschutz, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 21-W Armutsgefährdete, Erwerbslose, materiell besonders benachteiligte Menschen ( Deprivierte ) [Anzahl] Armutsgefährdete, Erwerbslose, materiell besonders benachteiligte Menschen ( Deprivierte ) [Anzahl] Anzahl Armutsgefährdete, Erwerbslose und materiell besonders benachteiligte Menschen ( Deprivierte ) überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Erhöhung der ökonomischen und sozialen Beteiligung der EU-2020-Zielgruppe. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

21 UG 21 Wirkungsziel Nr. 3 Link: Sicherung der Pflege für pflegebedürftige Menschen und Unterstützung von deren Angehörigen. Umfeld des Wirkungsziels Sich verändernde gesellschaftspolitische Rahmenbegdingungen im Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung und ein steigender Pflegebedarf. gv.at/2014-bmask-ug- 21-W0003.html Ergebnis der Evaluierung Sicherung der Pflege für pflegebedürftige Menschen und Unterstützung von deren Angehörigen Untergliederung: Soziales und Konsumentenschutz, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 21-W durchschnittliche Verfahrensdauer zur Gewährung von Pflegegeld [Tage] 54,2 60,0 80,0 100,0 4 Anzahl der BezieherInnen von Pflegekarenzgeld [Anzahl] Anzahl der DauerbezieherInnen einer Unterstützung zur 24-Stunden-Betreuung [Anzahl] Anzahl der pflegenden Angehörigen, die eine Unterstützung gem. 21a Bundespflegegeldgesetz erhalten [Anzahl] 1 durchschnittliche Verfahrensdauer zur Gewährung von Pflegegeld [Tage] Anzahl der Tage bei Neuanträgen 2 Anzahl der DauerbezieherInnen einer Unterstützung zur 24-Stunden-Betreuung gem. 21b Bundespflegegeldgesetz [Anzahl] Anzahl der unterstützten Personen 3 Anzahl der pflegenden Angehörigen, die eine Unterstützung gem. 21a Bundespflegegeldgesetz erhalten, weil sie an der Erbringung der Pflege einer pflegebedürftigen Person verhindert sind [Anzahl] Anzahl der unterstützten Personen 4 Anzahl der BezieherInnen von Pflegekarenzgeld [Anzahl] Anzahl der PflegekarenzgeldbezieherInnen sowie Ausmaß des jeweils gewährten Pflegekarenzgeldes; Hochrechnung entsprechend der Gesetzesunterlagen überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Aufgrund der demografischen Entwicklung steigt die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen. Ihnen und ihren Angehörigen soll die Möglichkeit gegeben werden, ein selbstbestimmtes und bedürfnisorientiertes Leben zu führen. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

22 UG 21 Wirkungsziel Nr. 4 Link: Weitere Verbesserung der Gleichstellung der Menschen mit Behinderung in allen Bereichen des Lebens, insbesondere durch berufliche Eingliederung. Umfeld des Wirkungsziels Die Schlichtungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz ermöglichen einen niederschwelligen Zugang zum Recht. Behinderte Menschen können damit Diskriminierungen bekämpfen, ohne unmittelbar ein Gerichtsverfahren anstreben zu müssen. Die Bereitschaft zur Einigung und damit zur Verhinderung eines Gerichtsverfahrens hängt insbesondere vom Schlichtungsgegner (Person od. Stelle, der eine Diskriminierung vorgeworfen wird) ab. Das Sozialministerium bzw. das Sozialministeriumservice kann im Schlichtungsverfahren diesbezüglich keinen Einfluss nehmen. gv.at/2014-bmask-ug- 21-W0004.html Ergebnis der Evaluierung Weitere Verbesserung der Gleichstellung der Menschen mit Behinderung in allen Bereichen des Lebens Untergliederung: Soziales und Konsumentenschutz, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 21-W Anteil der Einigungen im Schlichtungsverfahren [%] Anteil der Einigungen im Schlichtungsverfahren (Bund) [%] Verhältnis von Einigungen im Schlichtungsverfahren zu Gesamtzahl der Schlichtungsverfahren überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Die Zahl der Einigungen hängt von vielen Faktoren ab, u. a. von der wirtschaftlichen Entwicklung. Insgesamt gestaltet sich die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den allgemeinen Arbeitsmarkt, angesichts der konjunkturellen und arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen, weiterhin sehr schwierig. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

23 UG 21 Wirkungsziel Nr. 5 Link: Verbesserung der Chancen von Frauen mit Behinderung auf Einstellung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Umfeld des Wirkungsziels Die allgemeine Arbeitsmarktsituation ist nach wie vor schwierig, steigende Arbeitslosenzahlen benachteiligen Frauen mit Behinderung offenbar noch stärker als andere Gruppen. Dennoch konnte eine leichte Verbesserung in der Situation der Frauen mit Behinderung in Beschäftigung erreicht werden. gv.at/2014-bmask-ug- 21-W0005.html Ergebnis der Evaluierung Verbesserung der Chancen von Frauen mit Behinderung auf Einstellung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse Untergliederung: Soziales und Konsumentenschutz, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 21-W Differenz zw. dem Anteil der Frauen an der Gesamtzahl der beschäftigten/begünstigten Behinderten [%] 1,0 1,8 3,0 5,0 1 Differenz zwischen dem Anteil der Frauen an der Gesamtzahl der beschäftigten begünstigten Behinderten und dem Anteil der Frauen an der Gesamtzahl der begünstigten Behinderten [%] Diff. zw. dem Anteil der Frauen an der Ges. Zahl der beschäft. begünstigten Behinderten und dem Anteil der Frauen an der Ges. Zahl der begünstigten Behinderten überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Seit Bestand der statistischen Aufzeichnungen im Bereich der Behinderteneinstellung ist ein, gegenüber der Gesamtbevölkerung, signifikant geringerer Anteil von Frauen an den anerkannten begünstigten Behinderten festzustellen. In den letzten Jahren ist der Trend gewesen, dass bei insgesamt leicht steigender Zahl der begünstigten Behinderten der Anteil der Frauen von 40,9 % (2011) auf nunmehr 41,8 % gestiegen ist. Eine stärkere Diskrepanz war beim Anteil der Frauen an den in Beschäftigung stehenden begünstigten Behinderten zu verzeichnen. Die Differenz zwischen den beiden Prozentsätzen konnte nunmehr 2014 zumindest verringert werden. Das Ziel der Parität ist allerdings noch nicht erreicht. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

24 Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21 UG 21

25 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 21 UG 21 Soziales und Konsumentenschutz Wirkungsziele und Globalbudgetmaßnahmen Tabellarische Darstellung der Zielerreichung Legende Zielerreichungsgrade überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht keine Bewertung verfügbar

26 UG 21 Wirkungsziele Wirkungsziel 1 Stärkung der Rechtsposition der VerbraucherInnen und Sicherstellung einer effektiven Durchsetzung Wirkungsziel 2 Erhöhung der ökonomischen und gesellschaftlichen Beteiligung der Europa 2020 Zielgruppe Wirkungsziel 3 Sicherung der Pflege für pflegebedürftige Menschen und Unterstützung von deren Angehörigen Wirkungsziel 4 Weitere Verbesserung der Gleichstellung der Menschen mit Behinderung in allen Bereichen des Lebens Wirkungsziel 5 Verbesserung der Chancen von Frauen mit Behinderung auf Einstellung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse Maßnahmen Beitrag zu Wirkungsziel/en Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Kennzahl / Meilenstein Globalbudget Steuerung und Services WZ 1 KonsumentInnenfreundliche Umsetzung der EU-Richtlinie über Rechte der VerbraucherInnen in national. Recht (Nützen der nationalen Spielräume) Inkrafttreten des Umsetzungsgesetzes (Verbraucherrechte-Richtlinie- Umsetzungsgesetz). Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

27 Beitrag zu Wirkungsziel/en WZ 1 WZ 1 WZ 1 WZ 1 WZ 2 WZ 2 WZ 2 WZ 2 Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Konsumentenfreundliche Umsetzung der EU-RL Zahlungskonten(Vergleich- barkeit von Kontogebühren, Kontowechsel und Zugang zu Zahlungskonten) und Einbringen der konsumentenpolitischen Interessen bei nationaler Umsetzung. Weiterentwicklung des Produktsicherheitsrechts (v.a. durch Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz) Verhandlung des Richtlinien- Vorschlags und des Verordnungs- Vorschlags über außergerichtliche Streitbeilegung und anschließende Umsetzung KonsumentInnenfreundliche Gestaltung des Reiserechts im Rahmen der Änderung der Pauschalreise- Richtlinie Armutspräventive Funktion von Sozialleistungen Festlegung des Beitrags des BMASK zum Armutsziel des NRP, sozialpolitischer Wissenstransfer Energieberatung für Armutsgefährdete und von sozialer Ausgrenzung bedrohte Personen und kostenlose Inanspruchnahme der Besuchsbegleitung Energieberatung für Armutsgefährdete und von sozialer Ausgrenzung bedrohte Personen und kostenlose Inanspruchnahme der Besuchsbegleitung Kennzahl / Meilenstein Mitwirkung an österreichischer Positionierung und federführende Verhandlung der Richtlinie in Brüssel. Erreichen einer gemeinsamen europarechtlichen Regelung (Entschließung) bezüglich der Sicherheit von Tattoofarben. Abschließendes Verhandeln des EU VO-Vorschlages über die Sicherheit von Verbraucherprodukten (Änderung der EU RL Produktsicherheit) in Brüssel Begutachtungsentwurf Mitwirkung an österreichischer Positionierung bei den laufenden Verhandlungen in Brüssel Start. Armutspräventive Funktion von Sozialleistungen Erstellung NRP Kostenlose Energieberatung für einkommensschwache Haushalte Anteil der durch die Besuchsbegleitung betreuten besuchsber. Personen unter der Einkommensgrenze an den insg. betreuten besuchsber. Personen UG 21 Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

28 Beitrag zu Wirkungsziel/en WZ 2 WZ 2 WZ 2 Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Energieberatung für Armutsgefährdete und von sozialer Ausgrenzung bedrohte Personen und kostenlose Inanspruchnahme der Besuchsbegleitung Energieberatung für Armutsgefährdete und von sozialer Ausgrenzung bedrohte Personen und kostenlose Inanspruchnahme der Besuchsbegleitung Erstellen der Grundlagen für die Verlängerung der Mindestsicherungsvereinbarung mit den Ländern Kennzahl / Meilenstein durchschnittliche Zahl der geförderten Besuchsbegleitungsstunden pro betreuter besuchsberechtigter Person durchschnittliche Zahl der geförderten Besuchsbegleitungsstunden pro betreuter besuchsberechtigter Person bei Härtefällen. 1 Studie, 1 Analysebericht und vorbereitende Gespräche mit ExpertInnen der BMS UG 21 Globalbudget Pflege WZ 3 Sicherstellung einer raschen Verfahrensdauer bei Pflegeldverfahren Durchschnittliche Verfahrensdauer zur Gewährung von Pflegegeld WZ 3 Pflegekarenzgeld Pflegekarenzgeld WZ 3 Für die Pflegebedürftigen gibt es Österreichweit ein bedarfsorientiertes Angebot an Pflegeleistungen Der Versorgungsgrad liegt in allen Bundesländern über d. Richtversorgungsgrad (betreute Personen gemessen a. d. Zahl d. Pflegegeldbezieher). WZ 3 Pflegefonds Novelle zum Pflegefondsgesetz. WZ 3 Erstellung einer adäquaten österreichweiten Pflegedienstleistungsdatenbank als Grundlage zur strategischen Entwicklung Pflegedienstleistungs-datenbank Globalbudget Versorgungs- und Entschädigungsgesetze WZ 3 WZ 3 Die Berechtigten für Entschädigungsansprüche in den verschiedenen Bereichen der Sozialentschädigung erhalten ihre gesetzlichen Ansprüche Die Berechtigten für Entschädigungsansprüche in den verschiedenen Bereichen der Sozialentschädigung erhalten ihre gesetzlichen Ansprüche Anzahl der Beschwerden im Verhältnis zu den erstinstanzlichen Entscheidungen Anzahl der erfolgreichen Beschwerden im Verhältnis zu den erstinstanzlichen Entscheidungen Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

29 Beitrag zu Wirkungsziel/en WZ 3 Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Die Berechtigten für Entschädigungsansprüche in den verschiedenen Bereichen der Sozialentschädigung erhalten ihre gesetzlichen Ansprüche Kennzahl / Meilenstein Berechtigte Säumnisbeschwerden UG 21 Globalbudget Maßnahmen für Behinderte WZ 4 Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (NAP) Behinderung NAP-Maßnahmen 2014 WZ 4 WZ 4 WZ 4 WZ 4 WZ 4 Erhöhung des Anteils der Menschen mit Behinderung bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Erhöhung des Anteils der Menschen mit Behinderung bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Erhöhung des Anteils der Menschen mit Behinderung bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Erhöhung des Anteils der Menschen mit Behinderung bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Begleitende Evaluierung der Novelle zum Behinderteneinstellungsgesetz (BGBl. I Nr. 111/2010). Quote der besetzten Pflichtstellen Anteil der arbeitslosen behinderten Personen an den Gesamtarbeitslosen Anteil der weiblichen arbeitslosen behinderten Personen an den weiblichen Gesamtarbeitslosen Anteil der männlichen arbeitslosen behinderten Personen an den männlichen Gesamtarbeitslosen Studie zur Beurteilung der Wirksamkeit der Novelle WZ 4 Begleitende Evaluierung der Novelle zum Behinderteneinstellungsgesetz (BGBl. I Nr. 111/2010). Zuwachs der beschäftigten begünstigten Behinderten Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

30 Beitrag zu Wirkungsziel/en WZ 4 Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Begleitende Evaluierung der Novelle zum Behinderteneinstellungsgesetz (BGBl. I Nr. 111/2010). Kennzahl / Meilenstein beschäftigte begünstigte Behinderte gesamt UG 21 WZ 4 Begleitende Evaluierung der Novelle zum Behinderteneinstellungsgesetz (BGBl. I Nr. 111/2010). beschäftigte begünstigte Behinderte Frauen gesamt WZ 4 Begleitende Evaluierung der Novelle zum Behinderteneinstellungsgesetz (BGBl. I Nr. 111/2010). beschäftigte begünstigte Behinderte Männer gesamt WZ 4 NEBA Maßnahme Produktionsschule WZ 4 NEBA Maßnahme Jugendcoaching WZ 5 Neugestaltung der Förderungsmaßnahmen in Richtung besonderer Förderung für Frauen mit Behinderung. Anteil der Frauen an den Förderungsmaßnahmen für die berufliche Eingliederung von Menschen mit Behinderung Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 21

31 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 22 UG 22 Pensionsversicherung

32 UG 22 Leitbild der Untergliederung Wir sorgen für die Sicherung des staatlichen Pensionssystems und damit für den Erhalt des Lebensstandards im Alter. Weiterführende Hinweise Bundesfinanzgesetz Strategiebericht Narrative Gesamtbeurteilung der Wirkungsziele der Untergliederung Durch eine positive Entwicklung der Anzahl der Pflichtversicherten und einer moderaten Entwicklung der Pensionsbezieher konnte der Anstieg des Bundesbeitrages gegenüber dem Voranschlag gering gehalten werden. Gleichzeitig konnte auch eine Verringerung der Anzahl der Ausgleichszulagenbezieherinnen und Ausgleichszulagenbezieher und somit das Ziel der Verringerung der Armutsgefährdung in der Pension und hier insbesondere bei Frauen erreicht werden. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 22

33 UG 22 Wirkungsziel Nr. 1 Link: Nachhaltige Sicherung des staatlichen Pensionssystems für die Sozialversicherten. Umfeld des Wirkungsziels Das Umfeld der UG 22 ist durch das Umlageverfahren (Verhältnis beitragszahlende Personen zu leistungsbeziehende Personen) bzw. durch das Verhältnis der daraus resultierenden Erträge zu den entsprechenden Aufwendungen definiert. Wobei die durch Beiträge nicht gedeckte Aufwendungen durch einen Beitrag des Bundes ausgeglichen werden. Das Verhältnis Erträge zu Aufwendungen hat sich zu Gunsten des Bundesbeitrages entwickelt, sodass der Bundesvoranschlag um ca. 80 Mio. unterschritten werden konnte. gv.at/2014-bmask-ug- 22-W0001.html Ergebnis der Evaluierung Nachhaltige Sicherung des staatlichen Pensionssystems für die Sozialversicherten Untergliederung: Pensionsversicherung, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 22-W Anteil der Bundesbeiträge am Bruttoinlandsprodukt [%] 3,06 3,19 3,38 3,57 73,12 74,08 75,04 2 Beitragsdeckungsquote [%] 75,85 1 Anteil der Bundesbeiträge am Bruttoinlandsprodukt [%] Verhältnis von Bundesbeiträgen (inkl. Ausgleichszulage) zum Bruttoinlandsprodukt 2 Beitragsdeckungsquote [%] Verhältnis von Erträgen der Pensionsversicherungsträger zu den Aufwendungen der Pensionsversicherungsträger überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Von 2013 auf 2014 stiegen die Beitragseinnahmen um 4,4 %. Im gleichem Zeitraum erhöhten sich die Pensionen um 3,6 %. Dadurch konnte der Anstieg des Bundesbeitrages gering gehalten werden. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 22

34 UG 22 Wirkungsziel Nr. 2 Link: BürgerInnen insbesondere die erwerbstätige Bevölkerung sind in der Pension (durch Alters-, Invaliditäts-, Hinterbliebenenpension) ausreichend finanziell versorgt und weniger armutsgefährdet. Ergebnis der Evaluierung gv.at/2014-bmask-ug- 22-W0002.html BürgerInnen insbesondere die erwerbstätige Bevölkerung sind in der Pension ausreichend finanziell versorgt und weniger armutsgefährdet Untergliederung: Pensionsversicherung, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 22-W ,2 1 Armutsgefährdungsquote in PensionistInnenhaushalten der älter als 65-jährigen [%] 16,0 17,8 19,6 1 Armutsgefährdungsquote in PensionistInnenhaushalten der älter als 65-jährigen [%] Verhältnis von armutsgefährdeten Personen zur Gesamtbevölkerung (älter als 65 Jahre) - in Prozent überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Grundsätzlich wird das Ziel erreicht. So verringerte sich die Zahl der AusgleichszulagenbezieherInnen von (2010) auf (2014). Im gleichen Zeitraum verringerte sich auch die von EU-SILC erhobene Quote der Armutsgefährdung von 16,8 % auf 14,2 %. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 22

35 UG 22 Wirkungsziel Nr. 3 Link: Verringerung des Frauenanteils bei AusgleichszulagenbezieherInnen. Ergebnis der Evaluierung Verringerung des Frauenanteils bei AusgleichszulagenbezieherInnen Untergliederung: Pensionsversicherung, Wirkungsziel: 2014-BMASK-UG 22-W gv.at/2014-bmask-ug- 22-W0003.html 1 Anteil der Frauen an AusgleichszulagenbezieherInnen [%] 67,4 67,0 68,0 69,0 4 Ausgleichszulagenbezieher [Anzahl] ,6 31,0 32,0 33,0 2 Anteil der Männer an AusgleichszulagenbezieherI nen [%] Ausgleichszulagenbezieherinnen [Anzahl] 1 Anteil der Frauen an AusgleichszulagenbezieherInnen [%] Verhältnis von Anzahl der weiblichen Bezieherinnen der Ausgleichszulage zur Gesamtzahl der AusgleichszulagenbezieherInnen 2 Anteil der Männer an AusgleichszulagenbezieherInnen [%] Verhältnis von Anzahl der männlichen Bezieher der Ausgleichszulage zur Gesamtzahl der AusgleichszulagenbezieherInnen - in Prozent 3 Ausgleichszulagenbezieherinnen [Anzahl] Anzahl 4 Ausgleichszulagenbezieher [Anzahl] Anzahl überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels Im Jahr 2010 gab es Ausgleichszulagenbezieherinnen. Nach jährlichen Rückgängen, gab es im Jahr 2014 noch Ausgleichzulagenbezieherinnen. Zwischen 2013 und 2014 konnte die Zahl der Ausgleichszulagenbezieherinnen um weitere verringert werden. Weil die Anzahl bei den Ausgleichszulagenbeziehern im Verhältnis stärker abnahm, konnte die Verringerung des Frauenanteils nicht im geplanten Ausmaß erreicht werden. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 22

36 Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 22 UG 22

37 Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 22 UG 22 Pensionsversicherung Wirkungsziele und Globalbudgetmaßnahmen Tabellarische Darstellung der Zielerreichung Legende Zielerreichungsgrade überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht keine Bewertung verfügbar

38 UG 22 Wirkungsziele Wirkungsziel 1 Nachhaltige Sicherung des staatlichen Pensionssystems für die Sozialversicherten Wirkungsziel 2 BürgerInnen insbesondere die erwerbstätige Bevölkerung sind in der Pension ausreichend finanziell versorgt und weniger armutsgefährdet Wirkungsziel 3 Verringerung des Frauenanteils bei AusgleichszulagenbezieherInnen Maßnahmen Beitrag zu Wirkungsziel/en Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Kennzahl / Meilenstein Globalbudget Bundesbeitrag und Partnerleistung, variabel WZ 1 WZ 1 WZ 1 WZ 1 Erhöhung des faktischen Pensionsantrittsalters. Erhöhung des faktischen Pensionsantrittsalters. Entwicklung von gezielten Informations-Maßnahmen, für individuellen Entscheidungen anlässlich ihrer Pensionierung Entwicklung von gezielten Informations-Maßnahmen, für individuellen Entscheidungen anlässlich ihrer Pensionierung Faktisches Pensionsantrittsalter (Männer) Faktisches Pensionsantrittsalter (Frauen) Berechnungen der Kontoerstgutschrift erfolgt ab dem 1. Quartal 2014 Versendungen der Mitteilungen an die Versicherten erfolgt ab dem 3. Quartal 2014 Globalbudget Ausgleichszulagen, variabel WZ 3 Gezielte berufliche Rehabilitation um die Notwendigkeit der Pension zu verhindern Analyse und Bewertung des Monitoringberichts über Rehab- und Umschulungsgeld. Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 22

39 Beitrag zu Wirkungsziel/en WZ 3 Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Durchführung einer vertiefenden Gender Analyse Kennzahl / Meilenstein Durchgehend nach Geschlecht unterschiedene Auswertungen im Monitoringbericht zum Pensionsantrittsalter UG 22 Globalbudget Sonstige Leistungen zur PV, variabel WZ 1 Stabilisierung des Verhältnisses von Dienstgeberbeitrag und Bundeszuschuss zum Sonderruhegeld Deckungsgrad der Ersatzleistung des Bundes durch Beiträge der Dienstgeber Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 UG 22

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