10. Abfallpolitik. 10. Abfallpolitik. Umweltpolitik (Prof. Dr. G.-J. Krol / Dipl. Volksw. M. Wiesweg)

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2 10. Abfallpolitik 10. Abfallpolitik 10.1 Begriff und Begründung für eine spezielle Abfallpolitik 10.2 Gesetzliche Grundlagen und Ziele der Abfallpolitik 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Cansier, D. (2001): Selbstverpflichtung der Wirtschaft und Einhaltung der Mehrwegquote, in: Wirtschaftsdienst, H.7, S Donner, H., Meyerholt, U. (1995): Die Entwicklung des Abfallrechts von der Beseitigung zur Kreislaufwirtschaft, in: Zeitschrift für Umweltpolitik & Umweltrecht, 1/95, S Ewers, H.-J., Tegner, H. (2002): Die deutsche Abfallpolitik: ein gordischer Knoten?, in: Junkernheinrich, M. : Ökonomisierung der Umweltpolitik: Beiträge zur volkswirtschaftlichen Umweltökonomie, 2002, S Groth, M. (2005): die Pfandpflicht für Einwegverpackungen, in: Wirtschaftsdienst, H.5, S Rat von Sachverständigen für Umweltfragen: Umweltgutachten, verschiedene Jahrgänge.

3 10.1 Begriff und Begründung für eine spezielle Abfallpolitik Quelle: BMU

4 10.1 Begriff und Begründung für eine spezielle Abfallpolitik Gesetz der Erhaltung der Materie und Entropiebegriff Thermodynamik 1. Hauptsatz: Energie ist einem geschlossenen System konstant, kann also weder geschaffen werden, noch verloren gehen 2. Hauptsatz: Entropie nimmt zu: Energie wird bei physischen Vorgängen von nutzbaren (niedrige Entropie) in nicht nutzbare Zustände (hohe Entropie) überführt

5 10.1 Begriff und Begründung für eine spezielle Abfallpolitik Vermeidung Verwertung Beseitigung

6 10.1 Begriff und Begründung für eine spezielle Abfallpolitik Begründung für eine spezielle Abfallpolitik Normative Begründungen Marktversagen

7 10.1 Begriff und Begründung für eine spezielle Abfallpolitik Marktversagen Negative externe Effekte Trittbrettfahrerverhalten Transaktionskosten

8 10.2 Gesetzliche Grundlagen und Ziele der Abfallpolitik Datum Gesetz Inhalt/Ziele 1972 Abfallbeseitigungsgesetz Ordnungsgemäße Beseitigung stetig wachsender Mengen von Haushaltsund Gewerbeabfällen 1986 Abfallgesetz - Gesetz über Vermeidung und Entsorgung von Abfällen - Vorrang für Vermeidung und Verwertung vor Beseitigung - steigende Anforderungen an die Planung von Deponien 1994 (1996) Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz -Gesetz zur Vermeidung von Rückständen, Verwertung von Sekundärrohstoffen und Entsorgung von Abfällen -Einstieg in die Kreislaufwirtschaft Beseitigung Vermeidung und Verwertung

9 10.2 Gesetzliche Grundlagen und Ziele der Abfallpolitik Kreislaufwirtschaft Quelle: BMU

10 10.2 Gesetzliche Grundlagen und Ziele der Abfallpolitik Zielprioritäten Quelle: BMU

11 10.2 Gesetzliche Grundlagen und Ziele der Abfallpolitik Entwicklung der Abfallgebühren Quelle: Rahmeyer, F. (2006)

12 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Verwertung und Vermeidung von Verpackungsabfällen Datum Gesetz Inhalt 1991 Verpackungsverordnung Rücknahme- und Verwertungspflichten für die Verpackungsindustrie Selbstentsorger oder Duale Systeme Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen

13 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Verwertungsquoten 7. Januar, 2006: Inkrafttreten der vierten Änderungsverordnung zur Verpackungsverordnung Verwertung von mindesten 65 Gewichtsprozent der Verpackungsabfälle Materialspezifische Mindestvorgaben für stoffliche Verwertung Glas 60% Papier und Karton 60% Metalle 50% Kunststoffe 22,5% Holz 15%

14 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Verwertungsquoten bezogen auf den Verpackungsverbrauch Glas 56,1 59,5 67,6 70,1 77,0 81,7 83,7 84,6 83,7 84,1 85,1 85,85 Weißblech 37,1 45,4 54,8 57,2 66,,5 77,3 79,6 79,7 77,7 75,2 75,8 77,3 Aluminium 17,7 19,9 32,5 40,1 56,6 74,0 79,7 79,4 75,0 75,8 76,7 71,3 Kunststoffe 11,7 10,6 24,1 36,7 37,1 41,5 61,0 59,1 56,1 53,5 51,8 51,2 Papier 56,0 62,0 74,5 76,9 81,5 85,0 88,6 89,1 87,3 91,3 92,0 89,0 Flüssigkeitskarton k.a. 2,8 27,4 40,6 46,7 58,0 61,6 65,6 63,3 61,7 62,8 65,5 Gesamt 48,0 52,2 63,3 67,2 72,4 77,2 82,3 82,5 80,8 82,1 82,4 80,6 Quelle: Sachverständigenrat für Umweltfragen/Umweltgutachten 2004/Tab. 8.3 Datenquellen: Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung, 2002a, EUWID Recycling und Entsorgung v. 25. November 2003 Ohne Feinblech, Stahl, Holz, Kork etc.; Bezugsmenge: Verpackungsverbrauch; 2002 Vorausschätzung

15 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Zielhierarchie: Vermeidung vor Verwertung vor Beseitigung? Ökonomisch gerechtfertigt?

16 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Kritik an Verpackungsverordnung Einseitige Abzielung auf Verwertung von Verpackungsabfällen * Glas 4.636, , , ,0 Weißblech insgesamt 813,3 737,3 728,1 712,4 Aluminium insgesamt 108,4 91,5 105,3 106,8 Kunststoffe insgesamt 1.655, , , ,0 Papier insgesamt 5.598, , , ,0 Flüssigkeitenkarton 193,0 198,5 217,7 219,9 Feinblech, Stahl 409,9 305,4 333,8 304,9 Holz, Kork 2.184, , , ,6 Sonstige Verpackungen 16,0 15,3 15,0 15,3 Gesamt , , , ,9 Quelle: Sachverständigenrat für Umweltfragen/Umweltgutachten 2004/Tab. 8.1 Datenquellen: Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung, 2002a, * Vorausschätzung EUWID Recycling und Entsorgung v. 25. November 2003, S. 15

17 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Zwangspflicht für Einwegverpackungen Verpackungsverordnung (1991): Zwangspflicht für Einwegverpackungen bei Unterschreiten des Mehrweganteils von 72% Erstmaliges Unterschreiten1997

18 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Zwangspflicht für Einweggetränkeverpackungen Mineralwasser 91,33 90,25 90,89 89,53 89,03 88,68 88,31 87,44 84,94 80,96 Gertränke ohne CO2 Erfrischungsgetränke mit CO2 34,56 38,98 39,57 38,76 38,24 37,93 36,80 35,66 34,75 33,35 73,72 76,54 76,67 76,66 75,31 77,50 77,76 77,02 74,90 68,45 Bier 82,16 82,37 82,25 81,03 79,07 79,02 77,88 76,14 74,83 73,07 Wein 28,63 26,37 28,90 28,54 30,42 28,66 28,10 26,20 26,75 25,76 Alle Getränke (ohne Milch) 71,69 73,54 73,55 72,87 72,27 72,21 71,33 70,13 68,68 65,46 Quelle: Sachverständigenrat für Umweltfragen/Umweltgutachten 2004/Tab. 8.4 Datenquelle: Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung, 2002b Inkrafttreten des Einwegpfandes 2003

19 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Ziele der Pfandpflicht 1. Förderung ökologisch vorteilhafter Getränkeverpackungen strittig

20 10.3 Abfallpolitik am Beispiel der Verpackungsverordnung Ziele der Pfandpflicht 2. Vermeidung der Umweltverschmutzung durch weggeworfene Getränkeverpackungen Quelle: BMU

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