Herrn Verbandsdirektor Henning Brandes Zweckverband Großraum Braunschweig

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1 Prof. Dr. Wermuth Verkehrsforschung und Infrastrukturplanung GmbH WVI Nordstraße 11 D Herrn Verbandsdirektor Henning Brandes Zweckverband Großraum Kontakt Durchwahl Datum Telefon Telefax Internet: Prof. Dr. Manfred Wermuth m.wermuth@wvigmbh.de Stellungnahme zum Gutachten Weiterentwicklung des Zweckverbandes Großraum und der Region vorgelegt von Prof. Dr. Jörg Bogumil u. MA Soz.-wiss. Marc Seuberlich Sehr geehrter Herr Brandes, für die Zusendung des o. g. Gutachtens darf ich Ihnen recht herzlich danken. Gern nehme ich Ihre Bitte um Meinungsäußerung und ggf. weitere Überlegungen zum Anlass für ein paar Anmerkungen. Zunächst darf ich vorausschicken, dass ich dem Gutachten in seinen wesentlichen Feststellungen und Entwicklungsüberlegungen voll zustimme. Die Gutachter haben meines Erachtens ein qualitativ sehr gutes und aussagekräftiges Gutachten vorgelegt, das die gestellte Aufgabe voll erfüllt und dem beabsichtigten Zweck zum augenblicklichen Zeitpunkt sehr dient. Die Zusammenfassung liefert einen gelungenen Überblick über die wichtigsten Forderungen. Das Gutachten macht deutlich, dass die bisherige Uneinigkeit und Kleinstaaterei beendet werden muss, wenn nicht weiterhin nach dem Grundsatz Wer nicht weiß, wohin er will, geht niemals falsch gehandelt oder besser gesagt: nicht gehandelt - werden soll. Ziel sollte meines Erachtens eine Großregion Region nach dem Vorbild Region Hannover sein, auch wenn dieses Ziel unter den heutigen politischen Bedingungen nicht sofort erreichbar erscheint. Aber warum eigentlich nicht? Es darf nicht noch mehr Zeit verloren gehen auf dem Weg zur Bildung einer Region, die im Europa der Regionen wahrgenommen werden soll und die dazu auch die entsprechenden Potenziale hat. Die elende Diskussion um Klein- und Kleinstlösungen mit Regionsfragmenten aus Fusionen zweier oder dreier Landkreise stellen doch nur Hindernisse auf diesem Weg dar. Der Vorschlag, auf dem Weg dahin wenigstens den ZGB zu stärken und mit den im Gutachten genannten weiteren Aufgaben zu betrauen, wird auch von mir und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit 24 Jahren unterstützt, einschließlich der Umbenennung zum Regionalverband. In Vorlesungen und bei Vorträgen wurde ich oft auf den Zweck des Zweckverbandes angesprochen, nach dem Motto: Jeder Verband hat einen Zweck und dieser sollte im Namen zum Ausdruck kommen. (Sonst klingt das wie Schneidemesser statt Brotmesser oder Käsemesser). WVI Prof. Dr. Wermuth Verkehrsforschung und Infrastrukturplanung GmbH Nordstraße Geschäftsführer: Prof. Dr. Manfred Wermuth Dr.-Ing. Tobias Wermuth Sitz HRB 2805 Volksbank eg Wolfsburg Konto BLZ IBAN DE BIC GENODEF1WOB Deutsche Bank AG Konto BLZ IBAN DE BIC DEUTDE2H270 Nord/LB Landessparkasse Konto BLZ IBAN DE BIC NOLADE2H

2 - 2 - Natürlich beschäftigen mich insbesondere die Aussagen zu Mobilität und Verkehr und somit auch zur Funktionalität, die ein entscheidendes Merkmal für den Zusammenhalt und die Bildung einer Region ist. Dazu ein paar ergänzende Bemerkungen. Die Region weist ein positives (kein negatives) Pendlersaldo auf Auf Seite 28 führen die Gutachter aus, dass die Region /Wolfsburg über ein deutlich negatives Pendlersaldo verfügt, d.h. dass rund sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr aus der Region zu ihrem Arbeitsplatz auspendeln als im Gegenzug in die Region einpendeln. Nach unseren Erkenntnissen trifft das nicht zu. Im Gegenteil: Nach unseren Berechnungen weist die Region ein positives Pendlersaldo von über Personen auf, sodass sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr in die Region zum Arbeitsplatz einpendeln als im Gegenzug auspendeln. Gemäß den Daten der Bundesagentur für Arbeit (2013), auf die sich auch das Gutachten bezieht, verfügte die Region am insgesamt über Auspendler (über die jeweiligen Gemeindegrenzen hinaus), von denen ihren Arbeitsplatz in der Region hatten, sodass über die Regionsgrenzen hinaus pendelten. Umgekehrt wiesen die Regionsgemeinden Einpendler auf, von denen ihren Wohnort in der Region hatten, sodass Einpendler aus dem Umland in die Region einpendelten. Das sind Einpendler mehr als Auspendler. Funktionalität auf Basis der Verkehrsbeziehungen Im Gutachten wird die Funktionalität der Region Großraum - wie üblich - auf Basis der Pendlerströme der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten untersucht, da die relativ zuverlässigen Daten über Wohn- und Arbeitsorte dieser Gruppe aus der Sekundärstatistik ubiquitär verfügbar sind und natürlich die Beziehung Wohnung-Arbeitsplatz eine existenzielle Grundlage für die Bevölkerung darstellt. Im Gutachten wird zu Recht darauf hingewiesen, dass die Gruppe der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten nicht alle Erwerbstätigen umfasst und die über die Grenze des Wohnorts hinaus pendelnden i. A. nur den kleineren Teil aller Erwerbstätigen ausmachen. Die Gutachter schränken deshalb ein: Pendlerbewegungen (sozialversicherungspflichtig Versicherter) sind also nur ein Indikator für funktionale Zusammenhänge im Großraum, die nachfolgenden Ergebnisse sollten also nicht überinterpretiert werden (S. 27, Fußnote 11). Gemeint sind hier die Ergebnisse der Pendlerauswertungen (Kap. 2.2 Pendlerströme, S. 26 bis 40). Diese Einschränkungen sind noch gravierender angesichts der Tatsache, dass heutzutage der gesamte Berufsverkehr in der Region nur einen Anteil von etwas mehr als 20 % ausmacht, im Gegensatz zum Einkaufs- und Freizeitverkehr mit mehr als 60 %. Eine Region wird nicht nur von der Beziehung Wohnung-Arbeitsplatz geprägt, sondern vielmehr auch von den räumlichen Beziehungen zwischen Wohnung und Ausbildungsstätte, Einkaufs- und Versorgungseinrichtungen sowie Freizeitgelegenheiten. Im Gegensatz zu den Berufspendelbeziehungen vermitteln somit die täglichen Verkehrsbewegungen ein relativ vollständiges Bild, da hier nicht nur die Beziehung Wohnung- Arbeitsplatz, also der Berufsverkehr, sondern auch die anderen Verkehrszwecke (Ausbildung, Einkauf, Freizeit und sonstige private Erledigungen) enthalten sind. Verkehrsverflechtungen innerhalb einer Region definieren den Zusammenhalt ihrer Gebietseinheiten und damit deren Zusammengehörigkeit als Bestandteile des Lebens- und Aktionsraumes der dort lebenden Bevölkerung. Umgekehrt werden daraus auch die Grenzen von Lebens- und Aktionsräumen erkennbar. Wenn das gesamte Verkehrsgeschehen betrachtet wird, können

3 - 3 - Lebensräume umfassender identifiziert werden, die weitgehend die Vollversorgung ihrer Bewohner ermöglichen und damit dem, was eine Region ausmacht, sehr nahe kommt. Auch die ÖPNV-Nachfrage allein liefert noch kein vollständiges Bild, da die ÖV-Nachfrage stark von der Erreichbarkeit der Ziele und von der Affinität bestimmter Personengruppen zum ÖPNV abhängt. So sollte der gesamte fahrzeugbezogene Personenverkehr berücksichtigt werden, einschließlich Radverkehr. Auf den Fußverkehr kann verzichtet werden. Der Nachteil ist natürlich, dass die Verkehrsverflechtungen meist nicht ausreichend bekannt sind. Durch das von der WVI im Auftrag des ZGB und der Stadt entwickelte und aktualisierte Verkehrsmodell Region 2.0 sind die Verkehrsbeziehungen in guter Qualität verfügbar und ermöglichen die Darstellung der Funktionalität der Region hinsichtlich des Gesamtverkehrs, aber auch getrennt hinsichtlich einzelner Verkehrszwecke. Wir haben Ihnen diese Beziehungen ausgewertet und stellen Ihnen die Darstellungen gern zur weiteren Verwendung zur Verfügung. Abb. 1 zeigt die Verflechtungen des gesamten von den Regionsbewohnern erzeugten Verkehrs zwischen den Gemeinden innerhalb der Region und zu den Nachbarregionen. Nicht berücksichtigt ist dabei der Verkehr der Bewohner der Nachbarregionen, die in die Region ein- oder aus der Region ausfahren oder innerhalb der Region verkehren. Der ein- und ausstrahlende Verkehr weist dabei etwa die Größe des dargestellten ein- und ausstrahlenden Verkehrs der Regionsbewohner auf, der binnenregionale Verkehr ist vernachlässigbar. Die weiteren Abbildungen 2, 3 und 4 zeigen die Verkehrsströme der Berufspendler, der Ausbildungspendler und des sonstigen Verkehrs (Einkauf, Freizeit und sonstige private Zwecke) der Regionsbewohner. Man kann daraus bei allen Fahrtzwecken die starken räumlichen Zusammenhänge erkennen, wenngleich in der Stärke Unterschiede vorhanden sind. Ich bin der Auffassung, dass diese Darstellungen das Bild einer Region, wie sie im Gutachten gefordert wird, sehr gut unterstützen. Regionalverband mit voller Zuständigkeit für den integrierten Verkehr Das eklatanteste Defizit des bisherigen Zweckverbands in puncto Verkehr ist die fehlende Zuständigkeit für die regionale Planung des Straßennetzes und des Motorisierten Individualverkehrs (MIV). Straßenplanung auf regionaler Ebene findet damit in unserer Region nicht statt, da auch das Straßenbauamt Wolfenbüttel seine Aufgabe nur in der Planung und Realisierung von Einzelprojekten hat. Seit nahezu 50 Jahren bedeutet Verkehrsplanung integrierte Planung für alle Verkehrsträger. Die von uns im Auftrag des ZGB durchgeführte Bewertung regionaler Straßenbauprojekte für den letzten Bundesverkehrswegeplan war Auftrag im Rahmen der Regionalplanung des ZGB. Da die Hauptziele der Verkehrsplanung seit Anfang der 1970er Jahre in der Vermeidung, Verlagerung (auf umweltschonende Verkehrsmittel) und Verkehrslenkung des nicht verlagerbaren) motorisierten Individualverkehrs sind, ist auch die Planung des ÖV nicht möglich ohne die gesamte Mobilität der Bevölkerung zu kennen. Aus diesem Grund erforderten die von uns durchgeführten Mobilitätsuntersuchungen (z.b. Haushaltsbefragungen 1993 und 2010) die Erhebung der gesamten Verkehrsnachfrage, die durch zusätzliche Erhebungen im Verkehrssystem (z.b. Fahrgastzählungen und befragungen im ÖPNV, Zählungen und Befragungen im MIV) ergänzt wurden. Die darauf aufbauenden Arbeiten zur Verkehrsanalyse, Kalibrierung des Verkehrsmodells Region sowie sämtliche Prognose- und Planungsfälle für den ÖPNV umfassten Fuß- und Fahrradverkehr, MIV und ÖV, wenn auch am Ende nur die Planungsergebnisse für den ÖV vom ZGB nach außen getragen wurden. Ich kann mir gut vorstellen, dass von den Verbandsgliedern der gesamte Umfang der Arbeiten des ZGB und der ihm zuarbeitenden Institute nicht gesehen wurde.

4 - 4 - Aus diesem Grund ist für mich auch die Kritik Seite 102 (zweiter Absatz) an Datenlage und verkehrswissenschaftliche Gesamtauswertung nachvollziehbar, aber nicht gerechtfertigt. Meines Erachtens trifft die Kritik an der (damaligen) Öffentlichkeitsarbeit des ZGB zu, was wir auch bei der Auskunftsbereitschaft der Bevölkerung bei der Haushaltsbefragung 2010 erfahren haben, jedoch hat sich diese in den letzten Jahren erheblich verbessert, wie allein auch der neue Internetauftritt des ZGB dokumentiert. Die Forderung der Gutachter, dass der Regionalverband Region die Aufgabe der integrierten regionalen Verkehrsentwicklungsplanung erhält - und damit in weiteren Schritten ggf. auch Folgeaufgaben wie Verkehrs- und Tarifverbund, Tarifgestaltung, Einnahmeaufteilung im ÖPNV etc. - kann ich nur mit allerstärksten Nachdruck unterstützen. Gerade in der Zusammenarbeit mit der Region Hannover sehen wir die Vorteile der Verbindung der Verkehrsplanung mit einer abgestimmten Siedlungsentwicklung. Soweit meine Anmerkungen. Ich würde mich freuen, wenn sie Ihnen von Nutzen sein könnten. Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen WVI Prof. Dr. Wermuth Verkehrsforschung und Infrastrukturplanung GmbH gez. Prof. Dr. M. Wermuth Anlagen (4)

5 Uelzen SG Hankensbüttel Wittingen Celle Altmarkkreis Salzwedel SG Wesendorf Sassenburg SG Brome SG Boldecker Land SG Meinersen Gifhorn SG Isenbüttel Wolfsburg Hannover Edemissen SG Papenteich SG Velpke Peine Wendeburg Lehre Cremlingen SG Grasleben Ilsede Vechelde Königslutter am Elm Hohenhameln Lahstedt Helmstedt Börde Lengede SG Sickte SG Nord-Elm Salzgitter Wolfenbüttel SG Schöppenstedt Schöningen Büddenstedt Hildesheim SG Baddeckenstedt SG Oderwald SG Asse SG Heeseberg SG Schladen Liebenburg SG Lutter am Barenberge Langelsheim Vienenburg Seesen Goslar Bad Harzburg Harz SG Oberharz Northeim Braunlage St. Andreasberg Osterode am Harz Verkehrsmodell Region Verkehrsströme alle Pendler ZGB-Gemeinden und uml. Landkreise in Personenfahrten pro Werktag

6 Uelzen SG Hankensbüttel Wittingen Celle Altmarkkreis Salzwedel SG Wesendorf Sassenburg SG Brome SG Boldecker Land SG Meinersen Gifhorn SG Isenbüttel Wolfsburg Hannover Edemissen SG Papenteich SG Velpke Peine Wendeburg Lehre Cremlingen SG Grasleben Ilsede Vechelde Königslutter am Elm Hohenhameln Lahstedt Helmstedt Börde Lengede SG Sickte SG Nord-Elm Salzgitter Wolfenbüttel SG Schöppenstedt Schöningen Büddenstedt Hildesheim SG Baddeckenstedt SG Oderwald SG Asse SG Heeseberg SG Schladen Liebenburg SG Lutter am Barenberge Langelsheim Vienenburg Seesen Goslar Bad Harzburg Harz SG Oberharz Northeim Braunlage St. Andreasberg Osterode am Harz Verkehrsmodell Region Verkehrsströme Berufspendler ZGB-Gemeinden und uml. Landkreise in Personenfahrten pro Werktag

7 Uelzen SG Hankensbüttel Wittingen Celle Altmarkkreis Salzwedel SG Wesendorf Sassenburg SG Brome SG Boldecker Land SG Meinersen Gifhorn SG Isenbüttel Wolfsburg Hannover Edemissen SG Papenteich SG Velpke Peine Wendeburg Lehre Cremlingen SG Grasleben Ilsede Vechelde Königslutter am Elm Hohenhameln Lahstedt Helmstedt Börde Lengede SG Sickte SG Nord-Elm Salzgitter Wolfenbüttel SG Schöppenstedt Schöningen Büddenstedt Hildesheim SG Baddeckenstedt SG Oderwald SG Asse SG Heeseberg SG Schladen Liebenburg SG Lutter am Barenberge Langelsheim Vienenburg Seesen Goslar Bad Harzburg Harz SG Oberharz Northeim Braunlage St. Andreasberg Osterode am Harz Verkehrsmodell Region Verkehrsströme Ausbildungspendler ZGB-Gemeinden und uml. Landkreise in Personenfahrten pro Werktag

8 Uelzen SG Hankensbüttel Wittingen Celle Altmarkkreis Salzwedel SG Wesendorf Sassenburg SG Brome SG Boldecker Land SG Meinersen Gifhorn SG Isenbüttel Wolfsburg Hannover Edemissen SG Papenteich SG Velpke Peine Wendeburg Lehre Cremlingen SG Grasleben Ilsede Vechelde Königslutter am Elm Hohenhameln Lahstedt Helmstedt Börde Lengede SG Sickte SG Nord-Elm Salzgitter Wolfenbüttel SG Schöppenstedt Schöningen Büddenstedt Hildesheim SG Baddeckenstedt SG Oderwald SG Asse SG Heeseberg SG Schladen Liebenburg SG Lutter am Barenberge Langelsheim Vienenburg Seesen Goslar Bad Harzburg Harz SG Oberharz Northeim Braunlage St. Andreasberg Osterode am Harz Verkehrsmodell Region Verkehrsströme sonstige Zwecke ZGB-Gemeinden und uml. Landkreise in Personenfahrten pro Werktag