Einwohnergemeinde Madiswil. Feuerwehrverordnung

Transkript

1 Einwohnergemeinde Madiswil Feuerwehrverordnung vom 3. Oktober 2011 (Änderung Art. 5, Abs 2, Erhöhung Ersatzabgabe vom ) (Änderung Art. 3, Anpassung Entschädigungen vom ) (Änderung Art. 3, Anpassung Entschädigungen und Einfügen Art. 6a Verrechnung von Einsatzkosten vom )

2 Feuerwehrverordnung - über die Entschädigungen der Feuerwehr und - über den Bezug der Feuerwehr-Ersatzabgabe Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Madiswil erlässt, in Anwendung von Art. 17, Abs. 2 und 3, Art. 23, Abs. 1 und 2 sowie Art. 24, Lit. f) und g) des Feuerwehrreglements vom 08. Dezember , folgende Verordnung: I. Allgemeines Terminologie Geltungsbereich Art. 1 Die in dieser Verordnung verwendeten Ausdrücke gelten für Frauen und Männer in gleicher Weise. Art. 2 Diese Verordnung regelt die Entschädigungen der Feuerwehrangehörigen und den Bezug der Feuerwehr-Ersatzabgabe. II. Entschädigungen Feuerwehr Ansätze Art. 3 Den Angehörigen der Feuerwehr werden folgende Entschädigungen ausgerichtet: Kommandant pro Jahr Fr Vizekommandant pro Jahr Fr Fourier pro Jahr Fr Materialwart pro Jahr Fr Materialwart Stellvertreter pro Jahr Fr Löschzugschefs pro Jahr je Fr Chef Atemschutz pro Jahr Fr Chef Ausbildung pro Jahr Fr Fahrzeugverantwortlicher pro Jahr Fr Fahrzeugverantwortlicher Stv. pro Jahr Fr Gerätewart (maximal zwei) pro Jahr je Fr Maschinistenverantwortlicher (maximal zwei) pro Jahr je Fr Webmaster pro Jahr Fr Pro Übung Fr Atemschutzübung pro Übung Fr Entfernen von Wespennestern Fr Übungsvorbereitung Gruppenführer pro Vorbereitung Fr Fehlalarme pro Alarm Fr. 15. Fahrzeuge bewegen pro Bewegung Fr. 20. Fahrten mit Privatfahrzeugen pro Übung oder Einsatz Fr. 20. Schneekettenmontage pro Montage Fr Änderung gemäss Beschluss Gemeinderat vom 14. Januar Änderung gemäss Beschluss Gemeinderat vom 3. November Gestrichen gemäss Beschluss Gemeinderat vom 3. November Änderung gemäss Beschluss Gemeinderat vom 3. November Gestrichen gemäss Beschluss Gemeinderat vom 3. November Eingefügt gemäss Beschluss Gemeinderat vom 3. November Änderung gemäss Beschluss Gemeinderat vom 3. November 2014

3 Kleineinsätze (Stabsgruppe und/oder Kleineinsatzelement) a) die ersten 1,5 Stunden pro Einsatz Fr b) jede weitere Stunde pro Stunde Fr. 25. Einsätze: a) bis Übergang in Ablösungen (= Ersteinsatz) Fr b) ab Beginn Ablösungen pro Stunde Fr. 25. Halbtag: Fr Ganzer Tag: Fr Benützung von privaten Landwirtschafts- und Forstfahrzeugen: gemäss ART- Tarif Kilometerentschädigungen ausserhalb des Gemeindegebiets nach allgemeinem Ansatz der Einwohnergemeinde III. Feuerwehr-Ersatzabgabe Ersatzabgabe Steuersatz Art. 4 Die Einwohnergemeinde Madiswil erhebt in Anwendung von Art. 17 ff des Feuerwehrreglements vom 08. Dezember eine Feuerwehrersatzabgabe. Art. 5 1 Der Satz der Feuerwehr-Ersatzabgabe wird auf 6% des Staatssteuerbetrages festgelegt. 2 Die Ersatzabgabe beträgt mindestens Fr. 10. und höchstens Fr Bezug Art. 6 Der Bezug der Feuerwehr-Ersatzabgabe erfolgt über die Inkassostelle der kantonalen Steuerverwaltung. IV. Verrechnung von Einsatzkosten Einsatzkosten Art. 6a Geleistete Einsätze werden gemäss Artikel 20 des Feuerwehrreglements der Gemeinde Madiswil nach folgenden Tarifen verrechnet: Gebührentarif KAF (Kantonale Aufgaben Feuerwehr) aus dem Merkblatt MB d der GVB. 16 V. Schlussbestimmungen Inkrafttreten Art. 7 1 Diese Verordnung tritt per 01. Januar 2011 in Kraft. 2 Mit dem Inkrafttreten werden alle mit diesem Erlass in Widerspruch stehenden früheren Vorschriften, insbesondere die Feuerwehrverordnung vom 10. Januar 2005, aufgehoben. So beraten und angenommen durch den Gemeinderat am 3. Oktober sig. K. Rytz Käthy Rytz Vizepräsidentin Änderung gemäss Beschluss Gemeinderat vom 14. Januar Änderung gemäss Beschluss Gemeinderat vom 2. September Eingefügt gemäss Beschluss Gemeinderat vom 14. November 2016

4 Der Gemeindeschreiber hat vorliegende Feuerwehrverordnung im Anzeiger Langenthal und Umgebung vom 13. Oktober 2011 öffentlich bekannt gemacht. Der Erlass ist ab Publikation während 30 Tagen bei der Gemeindeverwaltung Madiswil öffentlich aufgelegen. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Madiswil, 14. November 2011 Der Gemeindeschreiber 1. Revision Der Gemeinderat beschliesst die Änderung von Artikel 4 (neues Feuerwehrreglement) am 14. Januar Diese Änderung tritt per 1. Januar 2013 in Kraft. Madiswil, 14. Januar 2013 sig. V. Flückiger und Umgebung vom 24. Januar 2013 öffentlich bekannt gemacht. Der Erlass ist vom 24. Januar bis 25. Februar 2013 während 30 Tagen bei der Gemeindeverwaltung Madiswil öffentlich aufgelegen. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Madiswil, 28. Februar 2013

5 2. Revision Der Gemeinderat beschliesst die Änderung von Art 5, Abs. 2 (Erhöhung Ersatzabgabe) am 2. September Diese Änderung tritt per 1. Januar 2014 in Kraft. Madiswil, 2. September 2013 sig. V. Flückiger und Umgebung vom 24. Oktober 2013 öffentlich bekannt gemacht. Der Erlass ist vom 24. Oktober 2013 bis 22. November 2013 während 30 Tagen bei der Gemeindeverwaltung Madiswil öffentlich aufgelegen. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Madiswil, 25. November 2013

6 3. Revision Der Gemeinderat beschliesst die Änderungen von Art 3 (Anpassung von Entschädigungen) am 3. November Diese Änderungen treten per 1. Januar 2015 in Kraft. Madiswil, 3. November 2014 sig. V. Flückiger und Umgebung vom 20. November 2014 öffentlich bekannt gemacht. Der Erlass ist vom 21. November 2014 bis 22. Dezember 2014 während 30 Tagen bei der Gemeindeverwaltung Madiswil öffentlich aufgelegen. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Madiswil, 23. Dezember 2014

7 4. Revision Der Gemeinderat beschliesst die Änderungen von Art 3 (Anpassung von Entschädigungen) und Art 6a (Einfügung Artikel betreffend Verrechnung von Einsatzkosten) am 14. November Diese Änderungen treten per 1. Januar 2017 in Kraft. Madiswil, 14. November 2016 und Umgebung vom 24. November 2016 öffentlich bekannt gemacht. Der Erlass ist vom 24. November 2016 bis 27. Dezember 2016 während 30 Tagen bei der Gemeindeverwaltung Madiswil öffentlich aufgelegen. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Madiswil, 27. Dezember 2016