LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode Bestand und Erhalt von Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Jens-Holger Schneider, Fraktion der AfD Bestand und Erhalt von Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Das gegliederte Schulsystem, das unter anderem die Schulart Sonderschule vorsah, wurde in Mecklenburg-Vorpommern zum 1991/1992 eingeführt. Insofern wird für die Beantwortung der Fragen 3, 6 und 7 die seit dem 1991/1992 dargestellt. Seit dem 1991/1992 gab es in Mecklenburg-Vorpommern zwei Kreisgebietsreformen, die ebenfalls Veränderungen in der Zuständigkeit der zunächst auf der Ebene der Kreise und kreisfreien Städte zugeordneten Schulämter und später der Staatlichen Schulämter nach sich zogen. Die Zuordnung der n zu den en/kreisfreien Städten und den Staatlichen Schulämtern ist bei der Beantwortung der Fragen 3, 6 und 7 entsprechend der aktuellen Struktur erfolgt. Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 13. Juli 2018 beantwortet.

2 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Die Inklusionsstrategie der Landesregierung zielt darauf ab, Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern mit den Schwerpunkten Lernen, Sprache sowie soziale und emotionale bis zum 31. Juli 2024 zu schließen. Jedoch sind in den letzten Monaten immer wieder Pressemeldungen zu vernehmen, die Förderschulen von einer möglichen Schließung ausnehmen. Stellvertretend hierfür stehen die Aussagen der Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Birgit Hesse, in der Ostsee-Zeitung vom 7. Mai Welche Förderschulen mit welchen en bestehen aktuell in Mecklenburg-Vorpommern (bitte aufschlüsseln nach Staatlichem, /kreisfreier Stadt und Schulart sowie Anzahl der Schüler)? Welche dieser Förderschulen bieten eine Ganztagsbetreuung an? In Mecklenburg-Vorpommern sind die Förderschulen zum Teil organisatorisch mit allgemeinen n verbunden. Die diesbezüglichen Angebote sind in der nachfolgenden Tabelle ebenfalls berücksichtigt. In der Rubrik sind entsprechend der Fragestellung nur die Schülerinnen und Schüler des Förderschulteils aufgeführt. Darüber hinaus gibt es an einigen allgemeinen n selbstständige Klassen der e Sprache sowie emotionale und soziale oder der Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler an einem Krankenhaus wird abgesichert, ohne dass dies die Größenordnung einer Förderschule erreicht. Diese n sind mit den entsprechenden Förderschülern ebenfalls in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Im 2017/2018 bestehen in Mecklenburg-Vorpommern folgende Förderschulen, Förderschulteile sowie selbstständige Förderschulklassen an allgemeinen n: / kreisfreie Stadt Ort e Ganztägig arbeitende am Alten Sprache 72 Markt Michaelschule 111 an der Lernen 210 x Danziger Straße am Lernen 205 x Schwanenteich Warnowschule 126 Küstenschule Emotionale 151 x und soziale Heinrich-Hoffmann- Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler 27 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2276 / kreisfreie Stadt Ort e Ganztägig arbeitende Schwerin Schwerin Schwerin Schwerin Schwerin Schwerin Schwerin Schwerin Schwerin Schwerin Altentreptow Neustrelitz Schulzentrum Paul- Friedrich-Scheel- Schwerin Schwerin Grundschule Lankow Am Fernsehturm Sprache körperliche und motorische Albert-Schweitzer- Evangelische kooperative mit dem geistige Lea-Toll- Lernen Sonderpädagogisches - Lindenschule Sonderpädagogisches Sonderpädagogisches Sprachheilpädagogisches Körperliche und motorische 135 x Schwerin Emotionale und 34 x soziale Schwerin Lernen 232 x Schwerin Sprache 107 Schwerin Körperliche und motorische Schwerin, Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler Schwerin 202 x 120 x 98 Lernen 48 Demmin Lernen 69 Malchin Lernen 61 Friedland Lernen 74 Lernen 70 Sprache 35 3

4 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode / kreisfreie Stadt Ort e Ganztägig arbeitende Altentreptow Neustrelitz Holzendorf Überregionales mit dem körperliche-motorische Kranichschule geistige Körperliche und motorische, Sonnenhof - Demmin Am Wedenhof Tom-Mutters- Malchin Müritz- Sietow Sietow Mosaik- Pestalozzischule Pestalozzi Grundschule An der Nebel Regionale mit Grundschule am Inselsee Regionale mit Grundschule Buchenberg Bützow Waren (Müritz) Lernen, Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler Lernen, Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler, Emotionale und soziale 140 x x Güstrow Sprache 42 Güstrow Bad Doberan 165 x Emotionale und soziale 27 x Sprache 44 x Bützow Lernen 51 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2276 / kreisfreie Stadt Ort e Ganztägig arbeitende VorpomRügen VorpomRügen VorpomRügen Ribnitz- Damgarten Lernen 75 Bergen Lernen 51 auf Rügen Stralsund 54 Franz- 68 VorpomRügen VorpomRügen VorpomRügen VorpomRügen Lernen Lernen Landesförderzentrum für den Hören geistige geistige Güstrow Lernen 164 Bad Doberan Lernen 130 Güstrow Hören 210 x Bad Doberan Bützow Anne-Frank- Güstrow mit den Teterow Lernen, en Lernen und geistige mit den en Lernen und geistige Sonderpädagogisches der Hansestadt Stralsund Förderschule Jan- Amos-Komensky Sonderpädagogisches Grimmen Johann Heinrich Pestalozzi Sonderpädagogisches Klaus Störtebeker Förderschule Astrid Lindgren Sonnenblumenschule Rosenhofschule Graal- Müritz Lernen, Stralsund Lernen, Sprache 147 Barth Lernen 77 x Lernen 105 x Grimmen VorpomRügen burg Ribnitz- Damgarten 55 x 5

6 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode / kreisfreie Stadt Ort e Ganztägig arbeitende VorpomRügen VorpomRügen geistige Sonderpädagogisches Zentrum für mehrfachbehinderte Hörgeschädigte Förderschule Ernst von Haselberg VorpomRügen Schwerin Nordwestmecklenburg Schwerin Nordwestmecklenburg Grundschule Seeblick Patzig Putbus Stralsund Unterricht 25 kranker Schülerinnen und Schüler, Emotionale und soziale Wismar Sprache 38 Claus-Jesup- Wismar Lernen, Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler, Emotionale und soziale Lernen Pestalozzi Lernen Anne Frank Lernen An den Linden Lernen Fritz Dietlof von der nburg Sehen geistige Am Wallberg Gadebusch Schönberg Schwerin Nordwestmecklenburg Schwerin Nordwestmecklenburg Schwerin Nordwestmecklenburg Grevesmühlen Schwerin Nordwestmecklenburg Neukloster Schwerin Nordwestmecklenburg Schwerin Nordwestmecklenburg Neukloster Neuburg 57 x 32 x 168 Lernen 89 Lernen 56 Lernen 59 Lernen 61 Sehen, 134 x 29 x 6

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2276 / kreisfreie Stadt Ort e Ganztägig arbeitende Ferdinandshof burg Mosaik- Astrid-Lindgren- Grundschule Martin- Andersen-Nexö Grundschule Ueckertal Pasewalk Regionale Caspar David Friedrich Evangelisches Schulzentrum Martinschule Johann-Heinrich- Pestalozzi- Janusz-Korczak- Schwerin Nordwestmecklenburg Schwerin Nordwestmecklen- Grevesmühlen Wismar 63 x 73 Sprache 35 x Pasewalk Sprache, Emotionale und soziale Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler Lernen 161 Wolgast Lernen 126 Schlossbergschule Pasewalk Lernen x Sonderpädagogisches Eggesin Eggesin Lernen 128 x Kleeblattschule Anklam 106 x Am Stettiner Haff Zirchow Randow- Löcknitz geistige Haus des Arbeitens und Lernens Emotionale und soziale x 7

8 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode / kreisfreie Stadt Ort e Ganztägig arbeitende Sonderpädagogisches Biberburg Am Park Anklam Behrenhoff Lernen, Sprache, Emotionale und soziale Lernen, Emotionale und soziale 180 Grundschule West Sprache 30 Gymnasiales Schulzentrum Fritz Reuter Lernen Diesterweg Lernen Pestalozzi Lernen Am neuen Teich Lernen Pestalozzi geistige MikadoH geistige An der Bleiche geistige Am alten Hafen Förderschule mit dem geistige mit den en Lernen und geistige 160 x Dömitz Lernen 38 x Hagenow Ludwigslust Lernen 135 x Lernen 113 Lübz Lernen 98 Lernen 98 Hagenow Ludwigslust Dobbertin Boizenburg/ Elbe, Lernen

9 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2276 / kreisfreie Stadt Ort e Ganztägig arbeitende mit den en Lernen und geistige Sternberg Lernen, 95 Quelle: vorläufige Daten der amtlichen Schulstatistik 2017/ Welche Förderschulen mit welchen en sollen in Mecklenburg-Vorpommern bestehen bleiben? a) Wenn ja, für welchen Zeitraum ist der Bestand welcher Förderschulen jeweils vorgesehen? b) Wenn dazu keine Angaben gemacht werden können, wie bewertet das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur die Aussagen seiner Ministerin in dem oben genannten Bericht zu einem möglichen Erhalt bestimmter Förderschulen? Die Frage 2, 2 a) und 2 b) werden zusammenhängend beantwortet. Die Inklusionsstrategie sieht vor, dass die Förderschulen für die Bereiche geistige (24), Sehen (1), Hören (1), körperliche und motorische (3) und Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler (2) im Rahmen der Fortschreibung der ntwicklungsplanung erhalten bleiben. Im Zuge der Umsetzung der Inklusionsstrategie im Bereich emotionale und soziale wird derzeit ein ausgewogenes Beschulungskonzept erarbeitet (4). Tabellarische Übersicht der Schulstandorte im 2017/2018 Lfd. Nr. SSA n 1 GW Kleeblattschule Anklam - Förderschule mit dem geistige 2 geistige Ferdinandshof 3 Randow- Löcknitz - geistige 4 Am Stettiner Haff Zirchow - geistige 5 Sonnenblumenschule Franzburg - geistige 6 Rosenhofschule Ribnitz-Damgarten - geistige 7 Förderschule Astrid Lindgren Stralsund - mit geistige 9

10 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Förder- Lfd. SSA n schwerpunkt Nr. 8 NB geistige Altentreptow 9 Sonnenhof - geistige Demmin 10 Mosaik- - mit geistige Holzendorf 11 Am Wedenhof - geistige Malchin 12 geistige Kranichschule 13 Tom-Mutters- - mit geistige Neustrelitz 14 Müritz- Sietow - geistige 15 RO Warnowschule - geistige 16 geistige Bad Doberan 17 mit den en Lernen und geistige Graal-Müritz 18 mit den en Lernen und geistige Teterow 19 SN Förderschule mit dem geistige Hagenow 20 an der Bleiche Ludwigslust - geistige 21 am Alten Hafen - geistige 22 geistige Am Wallberg Neuburg 23 Albert-Schweitzer- Schwerin - geistige 24 mit den en Lernen und geistige Sternberg Sehen 1 Überregionales für den Sehen M-V Neukloster Hören 1 Landesförderzentrum für den Hören M-V Körperliche und motorische Güstrow 1 NB Überregionales mit dem körperlich-motorische 2 RO Schulzentrum Paul Friedrich Scheel - für Körperbehinderte und Grundschule 3 SN s Schwerin - mit dem körperliche und motorische 10

11 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2276 Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler Emotionale und soziale Lfd. Nr. SSA n 1 GW Ernst von Haselberg- Stralsund - Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler und mit dem emotionale und soziale 2 RO Heinrich-Hoffmann- - Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler 1 GW Am Park Behrenhoff - mit den en Lernen und emotionale und soziale 2 NB Geplant 3 RO Küstenschule - emotionale und soziale 4 SN Geplant Lfd. Nr. - Laufende Nummer SSA - Staatliches SN - Schwerin GW - RO - NB - 3. Welche Förderschulen mit welchen en wurden seit 1990 geschlossen (bitte aufschlüsseln nach Staatlichem, /kreisfreier Stadt und Schulart)? In der nachfolgenden Tabelle sind chronologisch geordnet die tatsächlich aufgehobenen Förderschulen aufgeführt, nicht jedoch die formalen Aufhebungen mit nachfolgenden Neuerrichtungen im Zuge eines Trägerwechsels oder einer organisatorischen Verbindung mit einer allgemeinen. Aufhebung von Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern: / kreisfreie Stadt e Schwerin Ludwigs Sonderschule für Verhaltensgestörte Plau C.-Stolte- Burg Stargard Sonderschule für Körperbehinderte Matgendorf Schwerin Ludwigs Sonderschule für Geistigbehinderte Plau-Quetzin Hansestadt für Verhaltensgestörte Emotionale und soziale Lernen Körperliche und motorische Emotionale und soziale 11

12 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Aufhebung von Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern: / kreisfreie Stadt e für Körperbehinderte Graal-Müritz Körperliche und motorische Vorpom Astrid-Lindgren- Strasburg Lernen, Hansestadt Allgemeine Förderschule Lernen Möllner Straße, am Lindetal Emotionale und soziale Vorpom Allgemeine Förderschule Sellin Lernen Rügen Hansestadt zur individuellen Lebensbewältigung Elmenhorster Weg, Allgemeine Förderschule Lernen Kühlungsborn Schwerin Ludwigs Allgemeine Förderschule Lernen Lübtheen zur individuellen Lebensbewältigung Teterow Vorpom Allgemeine Förderschule Lernen Pudagla Schwerin Landeshauptstadt Schwerin Wilhelm-Busch- Schwerin Emotionale und soziale Comeniusschule Güstrow Lernen Schwerin Ludwigs für Schwerhörige Hören Ludwigslust Schwerin Ludwigs zur individuellen Lebensbewältigung Sternberg Hansestadt am Kringelgraben Schwerin Landeshauptstadt Allgemeine Förderschule Lernen Schwerin Comenius Schwerin Vorpom am See Franzburg Lernen Rügen Vorpom Förderschule Regenbogen Rügen Grimmen Vorpom Förderschule Am Meer Lernen Rügen Sassnitz Hansestadt Am Schäferteich Lernen Förderschwer- Lernen punkt Lernen Röbel Hansestadt am Alten Markt Sprache 12

13 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/ Welche der geschlossenen Förderschulen stehen leer? Nach den Vorschriften in 102 Absatz 2 des Schulgesetzes gehört es zu den Aufgaben der Schulträger, die Schulgebäude und -anlagen zu errichten, zu unterhalten und zu verwalten. Sie nehmen diese Aufgabe im eigenen Wirkungskreis war. Insofern besteht keine Berichtspflicht der Schulträger gegenüber der Landesregierung über die weitere Nutzung nicht mehr benötigter Schulgebäude. Die erfragten Informationen liegen somit nur bei den Schulträgern vor. 5. Seit wann besteht der Leerstand (bitte für jede Förderschule nach dem Jahr aufschlüsseln)? b) Welche Förderschulen werden in welcher Form weiterbetrieben? b) Welche Förderschulen wurden zu welchem Zweck veräußert? c) In welcher Höhe wurden Förderschulen veräußert? Die Fragen 5, 5 a), 5 b) und 5 c) werden zusammenhängend beantwortet. Es wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. 6. Welche Förderschulen mit welchen en wurden seit 1990 eröffnet (bitte aufschlüsseln nach Staatlichem, /kreisfreier Stadt und Schulart)? In der nachfolgenden Tabelle sind chronologisch geordnet die tatsächlich neu errichteten Förderschulen aufgeführt, nicht jedoch die erneuten Errichtungen im Zuge eines Trägerwechsels oder einer organisatorischen Verbindung mit einer allgemeinen. 13

14 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Errichtung von Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern: / kreisfreie Stadt e Schwerin Vorpom Hansestadt Hansestadt Ludwigs Vorpom Rügen Vorpom Vorpom Vorpom Rügen Martinschule St. Michael- Sonderschule für Verhaltensgestörte Sonderschule für Geistigbehinderte Sternberg Sonderschule für Geistigbehinderte Franzburg Am Park Behrenhoff Haus des Arbeitens und des Lernens zur individuellen Lebensbewältigung Holzendorf Förderschule Ernst von Haselberg Stralsund Emotionale und soziale Lernen, Emotionale und soziale Emotionale und soziale Emotionale und soziale, Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler 7. Wie hat sich die Zahl der Schüler an Förderschulen in Mecklenburg- Vorpommern seit 1990 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Staatlichem, /kreisfreier Stadt und Schulart)? Es wird auf die Antwort auf Frage 1 verwiesen. Die der Anzahl der Schülerinnen und Schüler an der Schulart Förderschule seit dem 1991/1992 an öffentlichen und privaten allgemeinbildenden n kann den folgenden Übersichten entnommen werden: 14

15 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2276 Kreisfreie Stadt Land 2017/ 2018* 2016/ / / / / /2012 Kreisfreie Städte Schwerin e VorpomRügen Nordwestmecklenburg Vorpom Ludwigs Mecklenburg Vorpommern Schulämter Schwerin

16 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Kreisfreie Stadt Land 2010/ / / / / / /2005 Kreisfreie Städte Schwerin e VorpomRügen Nordwestmecklenburg Vorpom Ludwigs Mecklenburg Vorpommern Schulämter Schwerin

17 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2276 Kreisfreie Stadt Land 2003/ / / / / / /1998 Kreisfreie Städte Schwerin e VorpomRügen Nordwestmecklenburg Vorpom Ludwigs Mecklenburg Vorpommern Schulämter Schwerin

18 Drucksache 7/2276 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Kreisfreie Stadt Land 1996/ / / / / /1992 Kreisfreie Städte Schwerin e Angaben liegen nicht vor VorpomRügen Nordwestmecklenburg Vorpom Ludwigs Mecklenburg Vorpommern Schulämter Angaben liegen nicht vor Schwerin Angaben liegen nicht vor Angaben liegen nicht vor * vorläufige Daten der amtlichen Schulstatistik 2017/2018 Quelle: amtliche Schulstatistik 18