Mediationsverfahren Zukunft Landwehrkanal. Kriterienkatalog. des Mediationsforums. Beschlossen am 08. Februar 2010 in der 21. Forumssitzung (Teil 1)

Transkript

1 Mediationsverfahren Zukunft Landwehrkanal Kriterienkatalog des Mediationsforums Beschlossen am 08. Februar 2010 in der 21. Forumssitzung (Teil 1) Mediationsteam Beate Voskamp & Stefan Kessen Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 1 von 12

2 Vorbemerkung zum Kriterienkatalog (Sinn und Zweck, Zielrichtung, Handhabung) Die Erfahrungen aus den Lösungssondierungsgruppen und vielen anderen Gremien im Rahmen der Mediation Zukunft Landwehrkanal Berlin haben für uns sichtbar gemacht, dass alle Beteiligten am Mediationsverfahren sehr daran interessiert sind, (eine) einvernehmliche Lösung(en) zu finden, die für alle akzeptabel, nachhaltig und zukunftsorientiert ist / sind. Dabei loten alle Beteiligten neue Wege für mögliche Kooperationen aus und achten insbesondere auch darauf, die wichtigen Interessen des / der jeweiligen anderen im Blick zu behalten. Um diese gemeinsame Arbeit zu erleichtern, haben wir beiliegend nochmals die in der Mediation erarbeiteten und geklärten Interessen und Bedürfnisse also jene Aspekte, die den Beteiligten wichtig sind sortiert und nach inhaltlichen Schwerpunkten zusammengefasst als Interessensammlung des Mediationsforums. Darüber hinaus und abgeleitet aus der Interessensammlung haben wir einen Kriterienkatalog erstellt, der weitgehend analog zur Interessensammlung ebenfalls nach Inhalten sortiert alle jene Kriterien umfasst, die aus Sicht des gesamten Forums bei jedweden Entscheidungen am, um und im Kanal beachtet und berücksichtigt werden müssen. Bei einzelnen Punkten des Kriterienkatalogs werden auch geltende rechtliche Grundlagen berührt. Diese werden selbstverständlich durch den Kriterienkatalog und seine Anwendung nicht ausgehebelt. Der Kriterienkatalog ist auch für unterschiedliche Planungs- und Bauphasen anwendbar. So soll der Kriterienkatalog beispielsweise zur Überprüfung sowohl von Zwischenwie auch von Endbauzuständen der einzelnen Sanierungsvarianten dienen. Weiterhin soll der Kriterienkatalog folgende Funktionen erfüllen: Transparenz: Es ist permanent sichtbar, welche Aspekte insgesamt beachtet und berücksichtigt werden müssen. Ganzheitlichkeit: Der Kriterienkatalog umfasst alle Themen und Aspekte, die im Zusammenhang mit der Zukunft des Landwehrkanals von einzelnen Beteiligten als relevant genannt wurden. Dabei kann es durchaus sein, dass viele Punkte zu einzelnen Fragen keine Bedeutung oder Auswirkungen haben. So kann der Kriterienkatalog allerdings für alle anstehenden Entscheidungen herangezogen werden. Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen: Durch einen ausgefüllten Kriterienkatalog werden die jeweiligen Beschlüsse des Mediationsforums mittels der Kraft des Arguments für andere Personen und Institutionen außerhalb des Mediationsforums transparent, vergleichbar und nachvollziehbar. Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 2 von 12

3 Die im vorliegenden Kriterienkatalog angebotenen en stellen Angebote dar, um eine Vergleichbarkeit von Entscheidungsoptionen zu unterstützen. Darüber hinaus sind bei der Ausfüllung des Katalogs vielfältige Visualisierungen (Grafiken, Statistiken, Pläne, Zeichnungen, etc.) ergänzend zu verbalen Ausführungen und Beschreibungen sicherlich hilfreich. Bei anstehenden Fragen und Entscheidungsoptionen sind alle Teilnehmer/innen des Mediationsforums und die durch sie repräsentierten Institutionen ausdrücklich aufgefordert, sich mit ihrem jeweiligem Wissen und ihrer Kompetenz bei der Ausfüllung des Kriterienkatalogs einzubringen. Darüber hinaus wird es sicherlich notwendig werden, auch weitere (Planungs-) Untersuchungen und Expertengutachten einfließen zu lassen. Berlin, Beate Voskamp & Stefan Kessen Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 3 von 12

4 Kriterien: Umwelt und Lebensqualität Lebensraum: Mensch Naturerfahrungs- und Naturerlebnisräume Barrierefreie Zugänglichkeit des Kanals Sicherheit für Kinder Erholungsmöglichkeiten an den Kanalufern verbale Beschreibung der Möglichkeiten; m 2 / Lage / Art verbale Beschreibung (z.b. der geeigneten / erforderlichen Stellen) verbale Beschreibung (z.b. Gefahrenpotenziale) verbale Beschreibung; Qualität / m 2 / Lage / Art Vielfalt der Erholungsmöglichkeiten: auf dem Wasser an Land Gestaltung von Erholungsräumen Nutzungsmöglichkeiten des Kanals für nicht motorisierte Wasserfahrer/innen verbale Beschreibung (z.b. Berücksichtigung ökologischer Entwicklungsflächen trotz anderem Erholungsnutzen) verbale Beschreibung von Qualität, Ausstattung, Potenzial; Lage verbale Beschreibung (z.b. Gefahrenpotenziale) Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten und Ausweichmöglichkeiten Möglichkeiten der Erschließung des Kanals für ein Wassertaxi- bzw. Charterbootsystem verbale Beschreibung (z.b. Benennung von verkehrlich oder touristisch interessanten Stellen); Beschreibung von Umsetzungsmöglichkeiten Soziale Begegnungsräume verbale Beschreibung der Möglichkeiten / Potenziale / Qualität; Lage / Anzahl Erlebbarkeit des Kanals für Fußgänger/innen und Radfahrer/innen Erlebbarkeit der Nähe von Land und Wasser Pflege, Reinigung und Instandhaltung von Erholungsräumen Landschaft / Landschaftsbild Wahrnehmbarkeit der historischen Brücken verbale Beschreibung der Potenziale von Rad- und Fußwegen; verbale Beschreibung der tatsächlich vorhandenen Radund Fußwege; jeweils verbale Beschreibung der Qualität / Durchgängigkeit; Länge / Breite verbale Beschreibung verbale Beschreibung; Aufwand / Ziel / Turnus verbale Beschreibung Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 4 von 12

5 Lebensraum: Flora / Fauna Artenvielfalt verbale Beschreibung; Potenziale/ Anzahl der Arten / Kartierung, Förderung bzw. Schaffung von Habitatsqualitäten Schonung des Naturraums am Ufer und im Uferbereich und Sauberhalten von Müll und Unrat Wasserqualität Fließgeschwindigkeit des Wassers Abfluss- und Grundwasserverhalten Einleitungen in den Kanal(aufgrund von Baustellen) Fischfauna, Krustazeenfauna Biotopverbund im und am Kanal: Entwicklung Erhalt Ermöglichung Ufernaher Baum- und Vegetationsbestand Alleenbestand Ufernahe Grünflächen Aufwertung Artenspektrum (bei Nachund Neubepflanzung) Baumpflege Wasservogelausstiege verbale Beschreibung der Möglichkeiten und Auswirkungen von Verunreinigungen verbale Beschreibung der möglichen Auswirkungen; Messergebnisse / Grenzwerte, (z.b. auf Schifffahrt und Flora / Fauna) (z.b. auf Schifffahrt, Flora / Fauna, Wasserqualität) (z.b. auf Flora / Fauna, Wasserqualität) verbale Beschreibung der qualitativen Auswirkungen; Artenvielfalt / Populationsstärke / Kartierung; Durchgängigkeit (z.b. Anbindung an Flachwasserzonen und Fischtreppen) verbale Beschreibung der möglichen Beeinträchtigungen bzw. der Potenziale; verbale Beschreibung der qualitativen Auswirkungen verbale Beschreibung der qualitativen Auswirkungen; Anzahl / Qualität / Lage / Entwicklungspotenzial / Umfang notwendiger Fällungen / Schutzmaßnahmen / Standsicherheit (Einzelfallprüfung) verbale Beschreibung (z.b. Auswirkungen auf Erhalt und Potenziale zur Entwicklung) verbale Beschreibung (z.b. Potenziale zur Qualifizierung von Grünflächen) verbale Beschreibung der Raumpotenziale; Möglichkeiten der Verwendung standortgerechter, einheimischer Baumund Straucharten verbale Beschreibung der qualitativen Auswirkungen; Zyklus / Umfang Anzahl / Lage / Potenziale Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 5 von 12

6 Ökologische Maßnahmen Potenziale für ökologische Maßnahmen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Raumpotenzial für ökologische Maßnahmen Reinigung, Pflege und Instandhaltung Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, auch im Zuge von Unterhaltungsmaßnahmen verbale Beschreibung der Potenziale verbale Beschreibung; Umsetzungspotenziale; WRRL verbale Beschreibung (z.b.: Wo machen naturschutzfachliche Maßnahmen Sinn?); Größe / Fläche / Lage / Qualität verbale Beschreibung (z.b. Zuständigkeit und Durchführung Müllbeseitigung); Aufwand / Zeit / Turnus verbale Beschreibung; Umfang / Qualität / Lage / Kosten Lärm / Ruhe Lärmemissionen durch Schiffe und Gäste sowie elektrisch verstärkte Cicerone Lärmemissionen durch Anwohnernutzung oder Erholungsnutzung / Freizeitnutzung / Tourismusnutzung Lärmemissionen durch Baumaßnahmen verbale Beschreibung (z.b. Auswirkungen auf Anwohner/innen); db(a) / Dauer / Zeitpunkt / Art verbale Beschreibung (z.b. Auswirkungen auf Anwohner/innen); db(a) / Dauer / Zeitpunkt / Art verbale Beschreibung (z.b. Auswirkungen auf Anwohner/innen; Aufschlüsselung nach Baugeräten); db(a) / Dauer / Zeitpunkt / Art Luft und Klima Emissionen Schifffahrt Emissionen durch Baumaßnahmen verbale Beschreibung (z.b. Gerüche, optische Auswirkungen, Vernebelungen); Dauer / Zeitpunkt/ Art und Menge der Emissionen / Ausbreitung; Grenzwerte verbale Beschreibung (z.b. Aufschlüsselung nach Baugeräten); Dauer / Zeitpunkt / Art und Menge der Emissionen / Ausbreitung; Grenzwerte Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 6 von 12

7 Infrastruktur Ökologische Mobilität in der Stadt: Ost-West-Verbindung Vernetzung für Fußgänger/innen und Radfahrer/innen Vernetzung vorhandener Anlegestellen mit dem Verkehr: Individualverkehr ÖPNV Vernetzung geplanter Anlegestellen mit dem Verkehr: Individualverkehr ÖPNV Einleitungsbauwerke (Berliner Wasserbetriebe) verbale Beschreibung der Möglichkeiten; Durchgängigkeit/ Länge der Wege verbale Beschreibung (z.b. Querungsmöglichkeiten, Schließungsmöglichkeiten von Lücken im Netz) verbale Beschreibung der Erreichbarkeit, der Auswirkungen; Nähe in m / Parkflächen in m 2 / Art verbale Beschreibung der Erreichbarkeit, der Auswirkungen; Nähe in m / Parkflächen in m 2 / Art Größe, Lage, Sichtbarkeit; verbale Beschreibung der Auswirkungen (z.b. auf Baumbestand, Denkmal, Landschaftsbild, Strömungsverhalten, Sanierungsarbeiten) Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 7 von 12

8 Kriterien: Sanierung Sanierung Bauwerk Auswirkungen auf spätere Planungen im Uferbereich Auswirkungen auf gesamten Denkmal- Raum (Ensemble; inkl. Naturanteil) Erhalt (Instandhaltung) und denkmalgerechte Sanierung der Regelbauweise Wahrnehmbarkeit der Brücken Steinernes Erscheinungsbild des Kanals: Natursteinquaderwand mit dem Profil der Mauer (Querschnitt) entsprechend der Regelbauweise Überformte, d.h. aufgrund früherer Maßnahmen nicht mehr in Regelbauweise erhaltene Uferwandabschnitte Erscheinungsbild des Denkmalraumes Linearität oberhalb der Wasserlinie Lebensdauer der sanierten Uferwand Dauer der Sanierungsarbeiten Innovationsgrad Uferbefestigung Baugrund Baumaterialien Flexibilität der Baumaßnahme Pflege gemäß Denkmalpflege- und Unterhaltungsplan (z.b. kreuzungsfreie Radwege) und Möglichkeiten (z.b. Anteil des Erhalts von Teilen der Mauer in situ; Anzahl Originalsteine / Ersatzsteine) verbale Beschreibung der Möglichkeiten einer Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands bei ggf. erforderlicher Sanierung dieses Abschnitte; auf die oben genannten Möglichkeiten ; Zeit (in Jahren); Art der Schifffahrt Zeit / saisonale Abhängigkeiten verbale Beschreibung verbale Beschreibung (z.b. dauerhafte Sicherheit) verbale Beschreibung der wechselseitigen Auswirkungen (Baugrund auf Maßnahme und Maßnahme auf Baugrund); Bodengutachten / CPTs verbale Beschreibung (z.b. ökologische Verträglichkeit, Denkmalgerechtigkeit) verbale Beschreibung der Variationsmöglichkeiten Verbale Beschreibung der Möglichkeiten; Kosten; Aufwand Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 8 von 12

9 Baulogistik Baustelleneinrichtung Lage / Größe / Betroffene / Mengenströme / Transportmittel / Zufahrtswege / Anzahl der Baustellen Dauer der Baustellen Bauzeitpunkt Synergieeffekte Zeit / Bauzeitenplan Saison / Tageszeit verbale Beschreibung (z.b. Möglichkeiten der Vermeidung von Dauerbaustellen) Kosten Baukosten Unterhaltungskosten Planungs- und Expertenkosten in ; Leistungsbeschreibung; Förderungsmöglichkeiten; verbale Beschreibung (z.b. Kosten-Nutzen- Gegenüberstellung, potenzieller-gewinn-gefahr- Gegenüberstellung); eventuell auch nach Abschluss der Baumaßnahmen 1 in ; Leistungsbeschreibung; Aufwand; Förderungsmöglichkeiten; verbale Beschreibung (z.b. Kosten-Nutzen-Gegenüberstellung, potenzieller-gewinn- Gefahr- Gegenüberstellung); eventuell auch nach Abschluss der Baumaßnahmen 2 in ; Leistungsbeschreibung; Förderungsmöglichkeiten; verbale Beschreibung (z.b. Kosten-Nutzen- Gegenüberstellung, potenzieller-gewinn-gefahr- Gegenüberstellung); eventuell auch nach Abschluss der Baumaßnahmen 3 Rechtlicher Rahmen Planungsverfahren Qualitätssicherung Denkmalrechtliche Genehmigungsfähigkeit verbale Beschreibung; Gesetze / Verordnungen verbale Beschreibung; Gesetze / Verordnungen Verbale Beschreibung; Gesetze / Verordnungen; Denkmalschutz Berlin 1 Hinweis: Problematik der Quantifizierung ökologischen, umweltpädagogischen, erlebnisqualitativen etc. "Nutzens"; und s.u.: Risikomanagement 2 siehe 1 3 siehe 1 Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 9 von 12

10 Qualitätsmanagement Öffentlichkeitsarbeit Risikomanagement verbale Beschreibung (z.b. der zu erwartenden Erfordernisse; Kosten-Nutzen-Gegenüberstellung, potenzieller-gewinn-gefahr); Aufwand / Kosten / Möglichkeiten 4 verbale Beschreibung der zu erwartenden Anforderungen an ein Risikomanagement der möglichen Auswirkungen auf die gesellschaftliche Bewertung von Risiko; Aufwand / Kosten / Möglichkeiten 4 Hinweis: Problematik der Quantifizierung ökologischen, umweltpädagogischen, erlebnisqualitativen etc. "Nutzens"; und s.u.: Risikomanagement Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 10 von 12

11 Kriterien: Wirtschaft und Soziales Schiffsverkehr Sicherheit und Leichtigkeit für den gesamten Schiffsverkehr, d.h. auch für den freizeit- und wassertouristischen Bootsverkehr Sportbootverkehr verbale Beschreibung von Abhängigkeiten; Verordnungen verbale Beschreibung (z.b. Verkehrsregelung, Attraktivität) Manövrierbarkeit der Schiffe verbale Beschreibung (z.b. Lage der Schiffe im Wasser / Spurtreue/ Abhängigkeiten) Schleusennutzung Lebensdauer der Motoren Schiffbarkeit des Kanals Nutzbare Breite des Kanals Erreichen des Heimathafens Potenzial für den Frachtschifffahrtsverkehr Betriebszeiten / Abläufe / Bedienbarkeit verbale Beschreibung von Abhängigkeiten; Zeit verbale Beschreibung möglicher Auswirkungen; Zeit m Entfernung in m / Zeit / Verkehrsregelung Verbale Beschreibung der Auswirkungen auf Kanal und Umfeld, auf Attraktivität bzw. Wirtschaftlichkeit für den Güterverkehr auf dem Wasser Wirtschaftliche Entwicklung Investitionen / Investitionssicherheit Arbeitsplätze Arbeitsplätze bei Reedereien Arbeitsplätze im Wassertourismus Wirtschaftliche Innovationsmöglichkeiten Gewerbe Nutzung der vorhandenen Flotte Wohnwert /Immobilienwert verbale Beschreibung der Möglichkeiten / Auswirkungen; Anzahl der Schiffe Anzahl / Art / verbale Beschreibung von Abhängigkeiten Anzahl / Art Anzahl / Art Verbale Beschreibung der Möglichkeiten verbale Beschreibung (z.b. der Potenziale, Vielfalt und Innovation) verbale Beschreibung der Möglichkeiten / Auswirkungen; Anzahl der Schiffe/ Raumpotenzial für Schifffahrt (z.b. für Anwohner) Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 11 von 12

12 Betriebsabläufe Reedereien Nutzung der Anlegestellen Versorgung der Schiffe Fahrzeiten Pausenzeiten Einhalten des Fahrplans (z.b. Umgang mit vorhandenen Anlegestellen; Möglichkeit von Ausweichstellen) und Möglichkeiten (z.b. Vorhandensein eines Stromanschlusses; Infrastruktur für Versorgung) ; Dauer / Anfang und Ende / Tag / Saison ; Dauer / Anfang und Ende / Tag / Saison Tourismus Anlegestellen Abfahrtszeiten Angebot und Kontinuität Attraktivität des Kanals Übernachtungsmöglichkeiten verbale Beschreibung der Nutzungsmöglichkeiten für den gesamten Schiffsverkehr, d.h auch für den Freizeit- und Wassertouristischen Bootsverkehr ; Anzahl / Lage / Nähe zu touristischer Infrastruktur (z.b. Uhrzeiten, Pünktlichkeit, Attraktivität) verbale Beschreibung der Möglichkeiten (z.b. Vielfalt, Verlässlichkeit) verbale Beschreibung der Möglichkeiten verbale Beschreibung der Veränderungspotenziale Sozialer Frieden / Akzeptanz in der Bevölkerung Schleusennutzung Sozialer Friede Betroffenheiten verbale Beschreibung der Nutzungsmöglichkeiten für verschiedene Wasserfahrzeuge und vor allem der Auswirkungen auf den sozialen Frieden verbale Beschreibung, z.b. Akzeptanz in der Bevölkerung Verbale Beschreibung (z.b. Art der Betroffenheit); Anzahl der Personen Beschlossener Kriterienkatalog Stand 8. Februar Forumssitzung (Teil 1) Seite 12 von 12