ERGEBNISPROTOKOLL DER 6. SITZUNG DER LAG-STEUERUNGSGRUPPE REGIONALENTWICKLUNG LANDKREIS NEU-ULM AM IN HOLZHEIM

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1 ERGEBNISPROTOKOLL DER 6. SITZUNG DER LAG-STEUERUNGSGRUPPE REGIONALENTWICKLUNG LANDKREIS NEU-ULM AM IN HOLZHEIM Teilnehmer Laut Anwesenheitsliste sind 22 stimmberechtigte Mitglieder anwesend, davon acht kommunale Vertreter und 14 Wirtschafts- und Sozialpartner. TOP 1 Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Ausschluss von Interessenkonflikten Die sechste Steuerungsgruppen-Sitzung in dieser Förderperiode wird vom Vorsitzenden, Landrat Thorsten Freudenberger, eröffnet. Er stellt die fristgerechte Ladung, Beschlussfähigkeit und Interessenskonflikte bei drei Projekten fest. Folgende Personen sind demnach von der Beratung und Beschlussfassung bei den jeweiligen Projekten auszuschließen: Projekttitel Flusslandschaften in Schwaben Donau erleben! und Wertach erleben! Machbarkeitsstudie Spazierwege im Roggenburger Forst Neue Heimat Landkreis Neu-Ulm Ein Integrationskonzept für die Region Gremiumsmitglied Bgm. Joachim Eisenkolb Bgm. Albert Obert Landrat Thorsten Freudenberger Bgm. Mathias Stölzle Landrat Thorsten Freudenberger Anschließend heißt der Vorsitzende die Anwesenden herzlich willkommen. Insbesondere begrüßt er die Gastgeberin, Frau Bgm. Ursula Brauchle und dankt ihr für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und die großzügige Bewirtung. Bevor er das Wort an Frau Brauchle übergibt, werden Herr Herreiner sowie Frau Ostheimer und Frau Engel begrüßt. Bürgermeisterin Brauchle stellt sich und die Gemeinde Holzheim vor und dankt dem Schützenverein für die Zurverfügungstellung des Raums. Sie hebt hervor, dass die Gastfreundschaft in Holzheim groß geschrieben wird und geht kurz auf die Geschichte ihrer Gemeinde ein. Der Vorsitzende dankt Frau Brauchle und ihrer engagierten Gemeinde und erteilt Marina Ostheimer das Wort. TOP 2 Aktuelle Informationen aus der Die Geschäftsführerin begrüßt ebenfalls die Anwesenden und gibt Auskunft zu bisher beschlossenen Projekten. Der feierliche Spatenstich zum Projekt Kinderfeuerwehr Spiel- und Übungsgelände Buch- Nordholz, bei dem auch der stv. Landrat Roland Bürzle sowie Frau Ostheimer selbst anwesend waren, fand bereits am 5. Juni 2017 statt. Zuwendungsbescheide für die Projekte Illertisser Aromakultur, 3D- Bienenkino und Kinderstadtplan Neu-Ulm liegen zwischenzeitlich vor. Obendrein erhielt das Bayerische Bienenmuseum Illertissen einen Design Award und wurde mit dem schwäbischen Museumspreis ausgezeichnet. Auf Bewilligung warten die Projekte Bauernhofcafé Osterberg-Weiler und Mensch & Natur Oberroth, wobei letztgenanntes, bereits im Januar beschlossenes Projekt, bedingt durch die Überlastung des Planers, bewusst nach hinten verschoben wurde. Auf die Frage nach Rückfragen/Anregungen ergeben sich keine Wortmeldungen.

2 Bei der Übersicht zu den Fördermitteln merkt Frau Ostheimer an, dass noch knapp an verfügbaren Mitteln für Einzelprojekte vorhanden sind. Bei den Kooperationsmitteln konnten nach wie vor erst für das Projekt Streuobsterfassung in Nordschwaben gebunden werden, so dass hier immer noch zur Verfügung stehen. Frau Ostheimer erinnert an den ersten Meilenstein, der am 31. Oktober dieses Jahr erreicht sein muss. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen aus dem Budget für Einzelprojekte und aus dem Budget für Kooperationsprojekte gebunden sein. Während die Schwelle bei den Einzelprojekten schon erreicht wurde, müssen bei den Kooperationsprojekten noch an Mitteln gebunden werden. TOP 3 Vorstellung der Projekte, ggf. mit Beschlussfassung TOP 3.1 Kooperationsprojekte Flusslandschaften in Schwaben: Donau erleben! und Wertach erleben! Träger: Bayerische Elektrizitätswerke (BEW) GmbH LAG: Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm Schwäbisches Donautal Begegnungsland Lech-Wertach Kosten (netto): ,05 Kosten (brutto): ,35 Beantragte Förderung ,63 (gesamt) (60% der ff Nettokosten): ,24 (Anteil LAG Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm) Eigenanteil (brutto): ,72 Projektgebiet: Donau in den Landkreisen Neu-Ulm, Günzburg und Dillingen Wertach im Landkreis Augsburg Umsetzung durch: Träger Partner: Städte Neu-Ulm, Leipheim, Günzburg, Lauingen und Höchstädt, Gemeinden Elchingen, Hiltenfingen, Schwabmünchen, Großaitingen, Wehringen und Bobingen, Regionalmarketing Günzburg (RMG), Stadtwerke Ulm (SWU) Voraussichtl. Laufzeit: LES Handlungsziele: / 5.4 Die Projektbewertung durch das LAG-Management ergab Punkte. Eine Beschreibung der Inhalte des Projekts sowie den Vorschlag zur Projektbewertung haben die Mitglieder des Gremiums bereits mit der Einladung zur Sitzung erhalten. Herr Ralf Klocke, Leiter Assetmanagement bei der Bayerische Elektrizitätswerke GmbH (BEW) in Augsburg, stellt das Projekt dem Gremium vor. Feststellungen: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit sind festgestellt. Abgestimmt haben 20 stimmberechtigte Gremiumsmitglieder. Davon sind 6 kommunale Vertreter und 14 Wirtschafts- und Sozialpartner. An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Projekt nicht teilnehmen dürfen 2. Bgm. Obert und Bgm. Eisenkolb, da die Stadt Neu-Ulm und die Gemeinde Elchingen als Projektpartner am Projekt beteiligt sind.

3 Die Auswahl des Projekts wurde auf der Grundlage der LEADER-Pflichtkriterien und der Projektauswahlkriterien der LAG zur Erreichung der Ziele der gebietsbezogenen Entwicklungsstrategie getroffen. Beschlussfassung: Die LAG-Steuerungsgruppe berät über die Vergabe der Punkte in der Checkliste zur Projektauswahl und kommt dabei zu folgendem Ergebnis: Nr. 3 Nachhaltig Vergabe von 3 Punkten: 2 dafür dagegen Damit wird Nummer 3 mit drei Punkten bewertet. Nr. 6 Qualitativ hochwertig Vergabe von 3 Punkten: 2 dafür dagegen Damit wird Nummer 6 mit drei Punkten bewertet. Nr. 9 Inklusiv Vergabe von 3 Punkten: 14 Stimmen dafür 6 Stimmen dagegen Damit wird Nummer 9 mit drei Punkten bewertet. Nr. 12 Mehrwert Vergabe von 3 Punkten: 2 dafür dagegen Damit wird Nummer 12 mit drei Punkten bewertet. Beschluss Nr. 1: Die LAG-Steuerungsgruppe befürwortet das Projekt Flusslandschaften in Schwaben Donau erleben! und Wertach erleben! mit 47 Punkten im Projektauswahlverfahren. Für den Beschlussvorschlag: 2 Gegen den Beschlussvorschlag Somit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.

4 Beschluss Nr. 2: Die LAG-Steuerungsgruppe befürwortet die Überschreitung der Fördermittelhöhe von für dieses Projekt. Für den Beschlussvorschlag: 2 Gegen den Beschlussvorschlag Somit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen. Beschluss Nr. 3: Die LAG-Steuerungsgruppe befürwortet die Verwendung von Mitteln aus dem Kooperationsbudget der Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm außerhalb der Gebietskulisse der Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm um die Ziele des Kooperationsprojekts gebietsübergreifend zu erreichen. Für den Beschlussvorschlag: 2 Gegen den Beschlussvorschlag Somit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen Machbarkeitsstudie Spazierwege im Roggenburger Forst Die Abstimmung zu diesem Projekt erfolgte bereits auf der letzten Sitzung am Eine erneute Beschlussfassung ist erforderlich, da es zu einem formalen Abstimmungsfehler in der vorangegangenen Sitzung gekommen ist. Daher wird hier auf eine erneute Vorstellung des Projekts verzichtet und auf die Vorlage verwiesen. Träger: Donautal Aktiv e.v. LAG: Kosten: Schwäbisches Donautal & Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm ,95 Beantragte Förderung: (3.541,50 pro LAG, gemäß vorliegender Kooperationsvereinbarung) Eigenanteil: 6.964,95 Projektgebiet: Roggenburger Forst und Anrainerkommunen Umsetzung durch: Partner: Fachbüro (entsprechende Angebote sind einzuholen) Stadt Ichenhausen Markt Waldstetten Gemeinde Ellzee Gemeinde Deisenhausen Gemeinde Roggenburg Stadt Weißenhorn Regionalmarketing Günzburg Landkreis Neu-Ulm (Tourismus) Voraussichtl. Laufzeit: LES-Handlungsziele: HZ / HZ / HZ / HZ 5.4 Die Projektbewertung durch das LAG-Management ergab 34 Punkte. Eine Beschreibung der Inhalte des Projekts haben die Mitglieder bereits mit der Einladung zur Sitzung erhalten.

5 Feststellungen: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit sind festgestellt. Abgestimmt haben 20 stimmberechtigte Gremiumsmitglieder. Davon sind 6 kommunale Vertreter und 14 Wirtschafts- und Sozialpartner. An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Projekt nicht teilnehmen dürfen Landrat Freudenberger und Bgm. Stölzle, da der Landkreis Neu-Ulm und die Gemeinde Roggenburg als Projektpartner am Projekt beteiligt sind. Die Sitzungsleitung wird an den stellvertretenden Vorsitzenden, Bgm. Raphael Bögge, übertragen. Die Auswahl des Projekts wurde auf der Grundlage der LEADER-Pflichtkriterien und der Projektauswahlkriterien der LAG zur Erreichung der Ziele der gebietsbezogenen Entwicklungsstrategie getroffen. Beschluss: Das Projekt Machbarkeitsstudie Spazierwege im Roggenburger Forst wird, wie vom LAG-Management vorgeschlagen, mit 34 Punkten bewertet: Für den Beschluss: Gegen den Beschluss: 2 Damit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen. Der stellv. Vorsitzende übergibt die Sitzungsleitung zurück an den Vorsitzenden Qualitätsmanagement DonauTäler Träger: LAG: Regionalmarketing Günzburg GbR Schwäbisches Donautal, Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm und LEADER Brenzregion Kosten: Beantragte Förderung: Eigenanteil: Projektgebiet: Umsetzung durch: Partner: noch nicht bekannt Strecke des Premiumradwegs DonauTäler Träger Dillinger Land e.v. Landkreis Neu-Ulm Landkreis Heidenheim Stadt Langenau Voraussichtl. Laufzeit: LES-Handlungsziele: 5.4 / noch zu definieren Eine Beschreibung der geplanten Inhalte des Projekts haben die Mitglieder bereits mit der Einladung zur Sitzung erhalten. Frau Ostheimer stellt das Projekt der Steuerungsgruppe vor.

6 Feststellung: Es handelt sich lediglich um eine erste Vorstellung des Projekts, eine Beschlussreife liegt nicht vor. Beschluss: Das Projekt Qualitätsmanagement DonauTäler wird zur Förderung nach der bayerischen LEADER- Förderrichtlinie grundsätzlich befürwortet. Eine endgültige Beschlussfassung nach Vorlage aller Unterlagen für den Förderantrag kann in einer der nächsten Steuerungsgruppensitzungen oder im Umlaufverfahren erfolgen. Für den Beschlussvorschlag: Gegen den Beschlussvorschlag: Enthaltungen: 22 Stimmen Damit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen. TOP 3.2 Einzelprojekte Neue Heimat Landkreis Neu-Ulm Ein Integrationskonzept für die Region Träger: Landkreis Neu-Ulm LAG: Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm Kosten (netto: Kosten (brutto): Beantragte Förderung: (50% der ff. Nettokosten) Eigenanteil (brutto): Projektgebiet: Landkreis Neu-Ulm gesamt Umsetzung durch: Fachbüro Partner: Akteurgruppen aus den Bereichen Verwaltung & Politik, Bildung & Qualifizierung Arbeitsleben, Sicherheit & öffentliche Ordnung, Wohnen, gesellschaftliches Leben, Wertevermittlung & Werteakzeptanz sowie Institutionen, die helfen. Voraussichtl. LZ: LES Handlungsziele: HZ / HZ / HZ / HZ Die Projektbewertung durch das LAG-Management ergab 47 Punkte. Eine Beschreibung der Inhalte des Projekts haben die Mitglieder bereits mit der Einladung zur Sitzung erhalten. Das Projekt wird von Frau Mirjam Schlosser, Integrations- und Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Neu-Ulm, vorgestellt. Feststellungen: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit sind festgestellt. Abgestimmt haben 21 stimmberechtigte Gremiumsmitglieder. Davon sind 7 kommunale Vertreter und 14 Wirtschafts- und

7 Sozialpartner An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Projekt nicht teilnehmen darf Landrat Freudenberger, da der Landkreis Neu-Ulm Projektträger ist. Die Sitzungsleitung wird an den stellvertretenden Vorsitzenden, Bgm. Raphael Bögge, übertragen. Die Auswahl des Projekts wurde auf der Grundlage der LEADER-Pflichtkriterien und der Projektauswahlkriterien der LAG zur Erreichung der Ziele der gebietsbezogenen Entwicklungsstrategie getroffen. Anmerkungen: Bei der Konzepterstellung und der Definition der notwendigen Maßnahmen sollte darauf geachtet werden, dass zwischen Maßnahmen, die auf Landkreisebene umgesetzt werden und solchen, die auf kommunaler Ebene umgesetzt werden sollen, unterschieden wird. Dabei ist es wichtig, auf die Bedürfnisse vor Ort in den Kommunen einzugehen und die jeweilige Leistungsfähigkeit der Kommunen zu berücksichtigen. Daher sollten Maßnahmen (je nach Bedarf) anwendbar sein für kleine, mittlere und große Kommunen. Als essentiell wichtig wird dabei gesehen, dass das entstehende Konzept auch zur Umsetzung kommt. Es soll kein Masterplan für die Schublade entstehen. Dafür ist es von besonderer Bedeutung, dass das Konzept von allen Akteuren der Integrationsarbeit akzeptiert und angewendet werden kann. Für die Akteure muss der Vorteil eines klaren Konzeptes erkennbar und kommunizierbar sein. Denn nur wer darin einen Vorteil sieht, macht später auch mit bei der konkreten Umsetzung. Beschluss: Das Projekt Neue Heimat Landkreis Neu-Ulm Ein Integrationskonzept für die Region wird, wie vom LAG-Management vorgeschlagen, mit 47 Punkten bewertet: Für den Beschlussvorschlag: Gegen den Beschlussvorschlag: 21 Stimmen Somit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen. Der stellvertretende Vorsitzende übergibt die Sitzungsleitung wieder an den Vorsitzenden.

8 3.2.2 Projekt Zeitreise durch Bellenberg Träger: Gemeinde Bellenberg LAG: Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm Kosten (brutto): ca Kosten (netto): ca ,45 Beantragte Förderung: ca ,50 Eigenanteil: ca ,50 Projektgebiet: Gemeinde Bellenberg Umsetzung durch: Träger Partner: Jörg Zenker, Bellenberg Voraussichtl. Laufzeit: 2018 LES-Handlungsziele: / Eine Beschreibung der geplanten Inhalte des Projekts haben die Mitglieder bereits mit der Einladung zur Sitzung erhalten. Das Projekt wird von Herrn Jörg Zenker, Mitglied der Projektgruppe LEADER in Bellenberg, vorgestellt. Feststellung: Es handelt sich lediglich um eine erste Vorstellung des Projekts, eine Beschlussreife liegt nicht vor. Anmerkungen: Das Projekt wird von der LAG-Steuerungsgruppe begrüßt, da es durch das Engagement der ehrenamtlichen Projektgruppe besonders den Gedanken von LEADER wiederspiegelt. Herr Ambs betont die vielfältigen Grabungsarbeiten, die bereits in Bellenberg stattgefunden haben. Daher sei ein historisch-kulturelles Projekt in der Gemeinde gut angesiedelt. Beschluss: Das Projekt Zeitreise durch Bellenberg wird zur Förderung nach der bayerischen LEADER- Förderrichtlinie grundsätzlich befürwortet. Eine endgültige Beschlussfassung nach Vorlage aller Unterlagen für den Förderantrag kann in einer der nächsten Steuerungsgruppensitzungen oder im Umlaufverfahren erfolgen. Für den Beschlussvorschlag: Gegen den Beschlussvorschlag: Enthaltungen: 22 Stimmen Damit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.

9 TOP 4 Projekte, über die ein Beschluss in einem nachfolgenden Umlaufverfahren gefasst werden soll Hierzu liegt nichts vor. TOP 5 Termine für 2017 Freitag, , 16:00 Uhr Klausur der LAG-Steuerungsgruppe Sobald der Ort für die Klausurtagung feststeht, wird dies zeitnah mitgeteilt. TOP 6 Sonstiges und Verabschiedung Herr Ambs gibt abschließend eine kurze Vorabinformation über sein geplantes Vorhaben Schaudepot Klosterschätze Elchingen, das im alten Rathaus in Oberelchingen gezeigt werden soll. Der Vorsitzende dankt Herrn Ambs für seine Ausführungen. Die Steuerungsgruppe nimmt die Vorabinformationen zur Projektidee Schaudepot Klosterschätze Elchingen zur Kenntnis. Es gibt keine Anmerkungen. Der Vorsitzende schließt die Sitzung mit Dank für die Teilnahme und die konstruktiven Diskussionen und wünscht allen einen guten Heimweg. Gefertigt, Gertrud Engel Protokollführerin Marina Ostheimer Geschäftsführerin Anlage: Anwesenheitsliste

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