Siehe Anlage 1 (Anwesenheitsliste) Frank Uhlenhaut (LAG-Vorsitzender) Edgar Berner (Regionalmanagement)

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1 LEADER REGION OSTERODE AM HARZ LOKALE AKTIONSGRUPPE - LAG Sitzung der LAG Bad Grund, HöhlenErlebnisZentrum, Cafeteria Teilnehmer: Moderation: Protokollführer: Siehe Anlage 1 (Anwesenheitsliste) Frank Uhlenhaut (LAG-Vorsitzender) Edgar Berner (Regionalmanagement) Tagesordnung 1. Begrüßung und Eröffnung 2. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Bericht des Vorstands 5. Wechsel im Vorstand 6. Beschlussfassung über das Kooperationsprojekt Ein Dorf fährt elektrisch, Vorlage 05/ Aufnahme neuer Mitglieder; Vorlage 01/ Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung; Vorlage 02/2016 a) Nichtöffentliche Beschlussfassung über Förderanträge b) Erweiterung des Vorstand 9. Mitarbeit in der BAG LAG; Vorlage 03/ Beschlussfassung über die Nutzung einer elektronischen Abstimmungsanlage; Vorlage 04/ Anregungen und Mitteilungen 1

2 PROTOKOLL SITZUNG DER LAG AM Anlagen 1. Anwesenheitsliste 2. Vorlage 01/2016 Aufnahme neuer Mitglieder 3. Vorlage 02/2016 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung 4. Vorlage 03/2016 Mitarbeit in der BAG LAG 5. Vorlage 04/2016 Beschlussfassung über die Nutzung einer elektronischen Abstimmungsanlage 6. Vorlage 05/2016 Beschlussfassung über das Kooperationsprojekt Ein Dorf fährt elektrisch 7. PowerPoint-Präsentation Kooperationsprojekt Ein Dorf fährt elektrisch 8. Muster Abstimmungsgerät (Keypad) - Reply 1. Begrüßung und Eröffnung Uhr - Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden Herrn Uhlenhaut Herr Uhlenhaut begrüßte zunächst die teilnehmenden Gäste und Referenten: o Frau Krause - HöhlenErlebnisZentrum o Frau Wemheuer Erste Kreisrätin Landkreis Göttingen o Frau Schneider Klimaschutzmanagement Landkreis Göttingen o Herr Wucherpfennig Klimaschutzmanagement Landkreis Göttingen o Frau Niemann Harz Kurier o Frau Wulf Mekom Regionalmanagement o Herr Völz Stadtwerke Bad Sachsa Herr Uhlenhaut ist erfreut über die gute Beteiligung an der LAG-Sitzung und gibt die Tagesordnungspunkte bekannt. 2. Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit Herr Uhlenhaut stellt die Beschlussfähigkeit der LAG fest. Es sind 6 Kommunen und 12 Wirtschafts- und Sozialpartner vertreten. Damit ist gewährleistet, dass mindestens die Hälfte der anwesenden Mitglieder Wirtschafts- und Sozialpartner darstellen. Herr Uhlenhaut stellte zwei Änderungen der Tagesordnung vor: - Tagesordnungspunkt 5, neu Wechsel im Vorstand - Tagesordnungspunkt 6, vorgezogen Beschlussfassung über das Kooperationsprojekt Ein Dorf fährt elektrisch Keine Einwände der Versammlung. Die Änderung der Tagesordnung wurde angenommen. 3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Die Genehmigung erfolgt mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung. 2

3 PROTOKOLL SITZUNG DER LAG VOM Bericht des Vorstands Herr Uhlenhaut berichtete über folgende Vorgänge: - Bewerbungsgespräche Regionalmanager/in am im Kreishaus Osterode. Die 5 erschienen Bewerber hinterließen alle einen hervorragenden Eindruck, die LAG hat sich reihenfolgemäßig für drei Bewerber entschieden und dem Landkreis Osterode am Harz zur Einstellung empfohlen. Der Vorstand der LAG ist zuversichtlich, dass in Kürze eine Entscheidung getroffen wird. - Der Vorstand, gemeinsam mit dem Regionalmanagement, hat einen Formblatt Fördermittelvergabe entworfen, um die Mitgliedern über den aktuellen Stand des Fördermittelbudgets zu informieren. Zur nächsten Sitzung wird das Formblatt der Einladung beigefügt. - Vorstand und Regionalmanagement wollen die Werbemaßnahmen LEADER- Förderung nach außen (Vereine, Institutionen) verstärken. Ein Entwurf eines Informationsflyers wurde vorgestellt und an die Versammlung verteilt. Anregung und Vorschläge hierzu sind erwünscht. - Folgende Projekte wurden angesprochen, sind z.zt. aber noch nicht vorlagerelevant: o Steina - Umgestaltung der Lesehalle o Freibad Sieber - Aus verschiedenen Gründen, konnten einige Projekte nicht weiter behandelt werden: o Zeitraum bis zur Bewilligung - Der Antragsteller (Projektträger) muss hierfür einen Zeitraum von mindestens ½ Jahr einplanen. - Herr Uhlenhaut hat an der Lenkungsausschusssitzung in Westerstede am 17./ teilgenommen und berichtete kurz über die Themen. Herr Bergmann berichtete über folgende Vorgänge: - Der Nationalpark Harz möchte im Bereich Südharz verstärkt präsent sein. Es fehlt eine größere Informationsstelle, z.b. mit einer Multimedia-Ausstellung. Ein Luchscenter ist aber nicht angedacht. Durch die entstandene Diskussion wurde eine positive Grundstellung über ein solches Projekt festgestellt. Ein geeigneter Standort bzw. Projektträger (z.b. Nationalpark / Stadt Herzberg) muss gefunden werden. - Ein Workshop Landwirtschaft im Kreishaus hat stattgefunden und sollte aus Sicht aller Beteiligten weitergeführt werden, vielleicht auch als AG. Die funktionierende Rad-AG aus dem ILE-Prozess ist vorbildlich und soll auch weitergeführt werden. 5. Vorstandsbesetzung - Wechsel Aufgrund der geänderten Zuständigkeiten im neuen Landkreis Göttingen wurde eine Umbesetzung gewünscht. Frau Christel Wemheuer wurde für Jochen Bergmann vorgeschlagen. 3

4 PROTOKOLL SITZUNG DER LAG AM Die Abstimmung ergab folgendes Ergebnis: 6 Ja-Stimmen Kommunale Partner / 12 Ja-Stimmen WiSo-Partner. Herr Uhlenhaut bedankte sich mit einem Präsent bei Jochen Bergmann für die bisherige Arbeit, bereits seit 2006 im ILE-Prozess und anschließend die Weiterführung und Bearbeitung in die LEADER-Förderung und als Mitarbeiter des Altkreis Osterode am Harz auch für die Mitarbeit im Vorstand der LAG sowie auch im Regionalmanagement. Frau Wemheuer nahm die Gelegenheit wahr und bedankte sich ebenfalls bei Herrn Bergmann. Der Wechsel im Vorstand beruht auf den Wechsel von Herrn Bergmann in einen anderen Fachbereich des neuen Landkreises. 6. Beschlussfassung über das Kooperationsprojekt Ein Dorf fährt elektrisch ; Vorlage 05/2016 Die Klimaschutzmanager des Landkreis Göttingen Frau Kristina Schneider und Herr Kai Wucherpfennig, stellten anhand einer PowerPoint-Präsentation das Kooperationsprojekt vor. Kooperationspartner sind die LEADER-Regionen Harzweserland, Göttinger Land und Osterode am Harz. Projektträger und Antragssteller ist der Landkreis Göttingen Klimaschutzmanagement. Die Federführung hat der Landkreis Northeim (Harzweserland) bedingt durch die höhere Förderquote. Diverse Fragen über das Für und Wider dieses Projektes wurden von den Referenten beantwortet. Der Projektantrag kann nur bei Beteiligung aller Kooperationspartner eingereicht werden. Die PowerPoint-Präsentation liegt dem Protokoll bei. o Zustimmung der Beschlussfassung Vorlage 05/2016 einstimmig! Kommunale Partner 5 Wirtschaft- und Sozialpartner - 12 o Enthaltungen. Keine 7. Aufnahme neuer Mitglieder; Vorlage 01/2016 Die folgenden, neu aufzunehmenden Wirtschaftspartner stellten ihr Unternehmen und sich persönlich kurz vor: o Bad Sachsa Holding GmbH & Co KG Vertreter Herr Martin Völz o Mekom Regionalmanagement Osterode am Harz e.v. Vertreter Frau Sylvia Wulf Die Wahl durch die Kommunalen Partner bzw. WiSo-Partner erfolgte einstimmig. Wirtschaft- und Sozialpartner 12 4

5 PROTOKOLL SITZUNG DER LAG VOM Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung; Vorlage 02/2016 a. Nichtöffentliche Beschlussfassung über Förderanträge Im Vorgriff auf Punkt 9 der Tagesordnung bleibt es weiter bei einer öffentlichen Abstimmung. Es wird vorgeschlagen auf der nächsten LAG-Sitzung eine fiktive Abstimmung mit der elektronischen Abstimmungsanlage (siehe TOP 9) durchzuführen, um eine endgültige Entscheidung über eine öffentliche bzw. nichtöffentliche Abstimmung zu treffen. o Zustimmung der Beschlussfassung Vorlage 02/2016 einstimmig! Wirtschaft- und Sozialpartner - 12 b. Erweiterung des Vorstands Herr Uhlenhaut stellte die Beschlussvorlage über die Erweiterung des Vorstandes kurz vor. o Die Erweiterung des Vorstands um 4 Personen, 1 Kommunaler Vertreter und 3 Wirtschaft- und Sozialvertreter erfolgte einstimmig! Wirtschaft- und Sozialpartner Mitarbeit in der BAG LAG; Vorlage 03/2016 Herr Uhlenhaut informierte über die BAG LAG bzw. Mitarbeit in der BAG LAG. o Die Mitgliedschaft in der BAG LAG e.v. wird befürwortet einstimmig! Wirtschaft- und Sozialpartner Beschlussfassung über die Nutzung einer elektronischen Abstimmungsanlage; Vorlage 04/2016 Herr Berner informierte über die angeschaffte Elektronische Abstimmungsanlage durch die LEADER-Region Göttinger Land. 5

6 PROTOKOLL SITZUNG DER LAG AM o Die angeschaffte Anlage kann durch die LEADER-Region Osterode am Harz kostenlos bei ihren Sitzungen genutzt werden. o Die Anlage besteht aus 50 Abstimmungsgeräten (Keypads), einem Empfänger und eine dazugehörende Software. o Die Anlage unterstützt keine offene Abstimmung. Durch Knopfdruck kann nur mit Ja/Nein/Enthaltung gestimmt werden. Es gibt nur eine Unterscheidung nach Kommunalen bzw. WiSo-Partner. o Die Ergebnisse werden innerhalb kurzer Zeit als PowerPoint- Präsentation auf dem Bildschirm angezeigt. 11. Anregungen und Mitteilungen Herr Uhlenhaut sprach anschließend den Umzug bzw. die Räumlichkeiten des Regionalmanagements in die Außenstelle Jobcenter an. Durch die besonderen Sicherheitsvorkehrungen im Jobcenter ist diese Lösung nicht befriedigend. Herr Uhlenhaut bat Frau Wemheuer einmal über andere Räumlichkeiten für das Regionalmanagement nachzudenken, z.b. über freiwerdende Büros in den Kommunen. Herr Uhlenhaut bedankte sich bei Frau Krause vom HöhlenErlebnisZentrum für die Bereitstellung des Tagungsraumes und die gute Bewirtung. Als nächster Gastgeber stellte sich bereits in der Sitzung vom die Stadt Osterode zur Verfügung, d.h. die nächste Sitzung findet im Rathaus der Stadt Osterode statt Uhr Ende der Sitzung. Edgar Berner Regionalmanagement Protokollführer 6