Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn betreffend Sprachkurse für Asylbewerber - II

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1 Staatsministerin Emilia Müller, MdL Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration München NAME Dagmar Rottenfußer TELEFON Frau Präsidentin des Bayerischen Landtags Maximilianeum München TELEFAX dagmar.rottenfusser@stmas.bayern.de Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vom Unser Zeichen, Unsere Nachricht vom Bitte bei Antwort angeben DATUM PI/G /459 A V5/ / Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn betreffend Sprachkurse für Asylbewerber - II Anlagen 3 Abdrucke dieses Schreibens Sehr geehrte Frau Präsidentin, die Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn beantworte ich wie folgt: 1. An welchen 121 bayerischen Standorten (bitte nach Regierungsbezirken und Orten aufgliedern) fanden 2014 staatlich finanzierte Sprachkurse statt? a. Wie viele Teilnehmer waren jeweils zu verzeichnen? Die nachstehende Übersicht enthält die Standorte der Deutschkurse des Modellprojekts Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber sowie die Teilnehmer Telefon Vermittlung: poststelle@stmas.bayern.de Internet: Adresse: Winzererstraße 9, München

2 SEITE 2 pro Standort. Die genannten Teilnehmerzahlen berücksichtigen alle Kursteilnehmer inklusive der Personen, die den Kurs nach einigen Modulen beendet haben und derer, die nachgerückt sind. Ein Teilnehmerwechsel ist aufgrund des modularen Aufbaus der Kurse möglich. Verteilung der Kursstandorte des Modellprojekts für das Jahr 2014: 1. Tranche 2014 Regierungsbezirk Standorte Teilnehmer Oberbayern: Altötting 45 Bad Reichenhall 23 Dachau 25 Ebersberg 16 Eichstätt 24 Erding 22 Freising 15 Fürstenfeldbruck 20 Geretsried 34 Grassau 27 Ingolstadt 23 Landsberg 23 Miesbach 24 Mühldorf am Inn 25 München I 15 München II 13 München III 23 München IV 29 München V 23 Planegg 23 Neuburg I 20 Neuburg II 25 Pfaffenhofen 22 Rosenheim 27 Schongau 26 Starnberg 32 Wasserburg/Inn 21

3 SEITE 3 Niederbayern: Schwaben: Oberpfalz: Deggendorf 16 Eggenfelden 21 Geisenhausen 25 Grafenau 24 Kehlheim 25 Landshut 27 Passau 30 Schöllnstein 27 Straubing 37 Friedberg 16 Augsburg I 11 Augsburg II 21 Augsburg III 20 Dillingen 34 Donauwörth 28 Elchingen 33 Gersthofen 21 Günzburg 27 Kempten 41 Lindenberg 27 Marktoberdorf 27 Mindelheim 24 Qy-Mittelberg 30 Amberg 32 Beratzhausen 36 Cham 21 Neumarkt 32 Parsberg 29 Schwarzenfeld 14 Tirschenreuth 21 Weiden 27 Wörth a.d. Donau 28

4 SEITE 4 Unterfranken: Oberfranken: Mittelfranken: Aschaffenburg I 27 Aschaffenburg II 37 Bad Neustadt 19 Gemünden am Main 19 Hammelburg 27 Kitzingen 18 Miltenberg 30 Schweinfurt 23 Würzburg I 22 Würzburg II 22 Zeil am Main 23 Bamberg 25 Bayreuth 23 Coburg 25 Fichtelberg 22 Forchheim 28 Hof 24 Kulmbach 17 Weismain 28 Wunsiedel 24 Ansbach 11 Erlangen 29 Fürth I 21 Fürth II 19 Heidenheim 18 Neustadt a.d. Aisch 19 Nürnberg I 19 Nürnberg II 23 Nürnberg III 20 Nürnberg IV 21 Roth 13

5 SEITE 5 2. Tranche 2014 Regierungsbezirk Standorte Teilnehmer Berchtesgaden 32 Dachau 19 Eichstätt 23 Engelsberg 26 Oberbayern: Garmisch-Partenkirchen 22 Landsberg 21 München 33 Putzbrunn 32 Rosenheim 26 Böbrach 29 Niederbayern: Mallersdorf 33 Passau 27 Wallersdorf 29 Augsburg 20 Schwaben: Gersthofen 17 Kaufbeuren 25 Oberstaufen 22 Parsberg 27 Oberpfalz: Tirschenreuth 23 Weiden 26 Aschaffenburg 37 Unterfranken: Aub 22 Ebern 28 Schweinfurt 22 Bamberg 26 Oberfranken: Coburg 22 Hof 25 Ansbach 13 Mittelfranken: Nürnberg I 20 Nürnberg II 20 Roth 23

6 SEITE 6 2. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten wurden 2014 keine staatlich geförderten Sprachkurse angeboten (bitte einzeln aufzählen)? a. Was war der jeweilige Grund für das Fehlen dieses Angebots? In folgenden kreisfreien Städten und Landkreisen konnten im Jahr 2014 keine Deutschkurse durchgeführt werden: Kreisfreie Städte: Regensburg, Schwabach, Memmingen Landkreise: Passau, Amberg-Sulzbach, Neustadt a.d. Waldnaab, Bamberg, Coburg, Hof, Kronach, Ansbach, Erlangen-Höchstadt, Fürth, Nürnberger Land, Aschaffenburg Schweinfurt a) Die Kursstandorte werden auf die einzelnen Regierungsbezirke verteilt; die Verteilung orientiert sich dabei an der Verteilung der Asylbewerber nach der DVAsyl. Innerhalb der Regierungsbezirke erfolgt die Auswahl der Standorte anhand des konkreten Bedarfs. Zur Feststellung dessen, werden Maßnahmeträger, Regierungen und Kreisverwaltungsbehörden eingebunden, da diese den Bedarf vor Ort am besten einschätzen können. Hierbei wird auch berücksichtigt, ob bereits in der Vergangenheit dort Kurse durchgeführt wurden. Insgesamt wird die Zahl der Standorte durch die zur Verfügung stehenden Mittel (in ,0 Mio. Euro) begrenzt.

7 SEITE 7 3. Inwieweit ist 2015 eine Ausweitung dieses Angebots geplant, auch um den Beschluss des Bayerischen Landtags vom zu entsprechen? a. Falls ja, in welcher Form und an welchen Standorten? Die dem StMAS für die Durchführung von Deutschkursen zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel wurden von 3,0 Mio. Euro im Jahr 2014 auf 3,75 Mio. Euro für das Jahr 2015 erhöht. In Anbetracht der Freiwilligkeit dieser Leistung ist diese Steigerung um 25% außergewöhnlich und ermöglicht eine Fortsetzung sowie den Ausbau sowohl der hauptamtlichen (Modellprojekt) als auch der ehrenamtlichen Deutschkurse. Damit kann das Angebot von hauptamtlichen Deutschkursen im Jahr 2015 um rund 29% ausgebaut und können an mindestens 156 Standorten Deutschkurse ermöglicht werden. Zusätzlich wurde eine Förderung durch den sogenannten Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) beantragt. Sollte eine solche Förderung gewährt werden, können die Standorte nochmals ausgebaut werden. Die Entscheidung wird durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge getroffen. Unabhängig davon ist der Bund in der Pflicht, die Zusage aus dem Koalitionsvertrag zu erfüllen und sich an der Finanzierung zu beteiligen.

8 SEITE 8 Die Verteilung der Kursstandorte für 2015 steht noch nicht abschließend fest. Sicher sind bereits folgende Standorte: Regierungsbezirk Standorte Dachau 1 Dachau 2 Eichstätt Ingolstadt Freising Neuburg an der Donau 1 Neuburg an der Donau 2 München 1 München 2 München 3 Oberschleißheim Grasbrunn Oberbayern: Unterhaching Mühldorf am Inn Altötting Rosenheim Stephanskirchen Miesbach Geretsried Berchtesgaden Bad Reichenhall Garmisch-Partenkirchen Bad Kohlgrub Landsberg am Lech Engelsberg Landshut Straubing Passau Wegscheid Niederbayern: Pfarrkirchen Grafenau Riedenburg Geisenhausen

9 SEITE 9 Schwaben: Oberpfalz: Unterfranken: Oberfranken: Jettingen Durach Füssen Kaufbeuren Kempten Mindelheim Memmingen Augsburg 1 Augsburg 2 Friedberg Zusmarshausen Cham Amberg Beratzhausen Schwandorf Weiden Tirschenreuth Neumarkt Aschaffenburg Wörth am Main Schweinfurt Ebern Bad Königshofen Volkers Würzburg Gemünden am Main Bamberg Forchheim Bayreuth Coburg Weismain Hof Wunsiedel

10 SEITE 10 Mittelfranken: Nürnberg I Nürnberg II Nürnberg III Nürnberg IV Nürnberg V Fürth 1 Fürth 2 Erlangen Ansbach Heidenheim Rohr 4. Welche konkreten Planungen bezüglich der Ausweitung oder eines erstmaligen Angebots bestehen 2015 für die Landkreise Miltenberg, Aschaffenburg, Hassberge, Würzburg sowie die Städte Würzburg und Aschaffenburg? a. Wie verläuft das jeweilige Antragsverfahren und die jeweilige Entscheidungsfindung (z.b. über die Regierung von Unterfranken)? Die Städte Aschaffenburg und Würzburg sowie die Landkreise Miltenberg (Wörth am Main) und Haßberge (Ebern) sind 2015 Standorte für die Durchführung von hauptamtlichen Deutschkursen (Modellprojekt). Die Planungen sind allerdings noch nicht abgeschlossen (vgl. Frage 3a). a) Hierzu wird auf die Ausführungen zu Frage 2a verwiesen.

11 SEITE Wie viele Sprachkurse mit ehrenamtlichen Lehrern gab es in Bayern im Jahre 2014? a. Welche Pläne zur Ausweitung gibt es im Jahre 2015? b. Welche Summe wird hierfür bereitgestellt? Im Jahr 2014 wurden 750 ehrenamtliche Deutschkurse durchgeführt, die durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration bezuschusst wurden. a) Die Förderung der ehrenamtlichen Deutschkurse wird im Jahr 2015 fortgesetzt und ausgebaut. Ziel ist es, dass im Doppelhaushalt 2015/2016 mindestens ehrenamtliche Deutschkurse bezuschusst werden. b) Für den Doppelhaushalt 2015/2016 stehen rund 1,2 Mio. Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Emilia Müller