SPITEX HALLAU,g~'/~~~ UND UMGEBUNG'f~'(b"-

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1 SPITEX HALLAU,g~'/~~~ UND UMGEBUNG'f~'(b"- Gegründet am 4. Mai 1913 unter dem Namen" Krankenhilfsverein Hallau" durch den Zusammenschluss des "Verein für Krankenunterstützung" mit der "Vereinigung für Krankenpflege" Hinweis: Begriffe, die eine weibliche und männliche Form aufweisen können, werden im Interesse der besseren Lesbarkeit in den nachstehenden statuten nicht unterschieden, sondem in der einen oder anderen Form verwendet. Sie sind somit als gleichwertig zu betrachten. STATUTEN I. Name, Sitz und Rechtsform Art. 1 Unter dem Namen.Spitex Hallau und Umgebung" besteht ein privater, gemeinnütziger Verein im Sinne von Art. 60ft des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) mit Sitz in Hallau. 2 Er ist politisch und konfessionell neutral. 11. Zweck Art. 2 Zweck / Zweckerfüllung / Grundlagen Gemäss dem Spitex-Leitbild des Kantons Schaffhausen fördert, unterstützt und ermöglicht der Verein mit seinen Dienstleistungen auf dem Gebiet Hallau und Umgebung das Wohnen und Leben zu Hause für alle Altersgruppen die der Pflege, Haushalt-Hilfe, Betreuung und/oder Beratung bedürfen. 2 Darüber hinaus leistet er einen aktiven Beitrag in der Krankheits-Prävention Mitgliedschaft Art. 3 Beitritt/Austritt Mitglied kann jede Familie (Ehepaar mit 2 Stimmen) oder Einzelperson (1 Stimme) mit Wohnsitz im Tätigkeitsgebiet des Vereins werden. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Zahlung des ersten Jahresbeitrages. Sie erstreckt sich bei Familienmitgliedern auch auf Kinder bis zur Vollendung des 18. Altersjahrs. 2 Ein Austritt ist jederzeit möglich. Die Ausfrittserklärung ist schriftlich an den Präsidenten zu richten. Art. 4 Mitgliedernutzen/Verpflichtung Die Mitglieder geniessen bei der Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Vereins Vergünstigungen. Ausgenommen hiervon sind die vertraglich geregelten Spitex- Dienstleistungen. 2 Auf Mitgliedervergünstigungen besteht nach Bezahlung des Mitgliederbeitrages Anspruch. 3 Die Mitglieder verpflichten sich, den jährlich von der Generalversammlung festgesetzten Mitgliederbeitrag zu entrichten. SPHUU_Statuten I G Seite 1 von 5

2 SPITEX HALLAU,u~~/~I_ UND U M G E B U N G rf"('~'''''- Art. 5 Regelung für Nichtmitglieder Nichtmitglieder haben die Möglichkeit, die Dienste des Vereins zu den Bedingungen ohne Mitgliedervergünstigungen gemäss gültigem Tarifblatt in Anspruch zu nehmen 2 Die Taxen und Mieten sind in einem Tarifblatt geregelt. IV. Finanzen Art. 6 Rechnungsjahr 1 Das Rechnungsjahr fällt mit dem Kolenderjchr zusammen. Art. 7. Finanzierung Die Ausgaben des Vereins werden gedeckt durch: a) Mitgliederbeiträge; b) Gönnerbeiträge c) freiwillige Beiträge d) Zahlungen der Klienten für Spitex-Dienstleistungen gemäss gültigem Spitex-Tarif; e) Einnahmen aus Nicht-Spitex-Dienstleistungen und Vermietung von Krankenmobilien f) Spenden, Legate und Schenkungen g) Sponsering h) Vereinsvermögen. i) Beiträge gemäss Altersbetreuungs- und Pflegegesetz Art. 8. Haftung Für die Verbindlichkeiten der Spitex Hallau und Umgebung haftet nur das Vereinsvermögen. Die Mitglieder sind einzig zur Leistung der festgesetzten Beiträge verpflichtet. V. Organe Art. 9 Organe Die Organe der Spitex Hallau und Umgebung sind: A. Generalversammlung B. Vorstand C. Revisionsstelle A. Generalversammlung Art. 10 Befugnisse Die Generalversammlung ist das oberste Organ der Spitex Hallau und Umgebung. Ihr stehen folgende Befugnisse zu: a) Festsetzung und Änderung der Statuten b) Beschlüsse über Auflösung oder Fusion des Vereins c) Wahl und Abberufung des Präsidenten d} Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes, soweit sie nicht von Amtes wegen Mitglied sind e) Wahl und Abberufung der Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission resp. der Revisionsstelle SPHUU_Statuten G Seite 2 von 5

3 SPITEX HALLAU---H~'/~~_ UND U M G E B U N G ri~l '~'M.r f) Genehmigung des Geschäftsberichtes g) Abnahme der Jahresrechnung h) Entlastung der Mitglieder des Vorstandes i) Genehmigung des Budgets j) Festsetzung des Mitgliederbeitrages k) Beschlussfassung über Anträge des Vorstandes, der Revisionsstelle und der Mitglieder Art. 11 Stimmrecht, Beschlussfassung An der Generalversammlung hat jedes anwesende Mitglied 1 Stimme. 2 Falls kein Widerspruch erfolgt, finden die Abstimmungen und Wahlen offen statt. Der Versammlungsleiter sowie die Mehrheit der anwesenden Mitglieder können geheime Abstimmungen und Wahlen verlangen. 3 Bei Abstimmungen und Wahlen entscheidet das absolute Mehr der anwesenden Stimmen. Wird das absolute Mehr nicht erreicht, so findet eine zweite Abstimmung oder Wahl statt, in der das relative Mehr entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Präsident. 4 Wichtige Beschlüssen gemäss Art. 10 Punkte a) und b) beschliesst die Generalversammlung mit mindestens zwei Dritteln der anwesenden Stimmen. 5 Jede Versammlung ist beschlussfähig. Art. 12 Termin, Einberufung Die ordentliche Generalversammlung findet jährlich innerhalb von max. sechs Monaten nach Schluss des Geschäftsjahres statt. Ausserordentliche Generalversammlungen werden je nach Bedarf einberufen. 2 Ausserordentliche Generalversammlungen sind einzuberufen auf Beschluss der Generalversammlung, des Vorstandes oder auf Antrag der Revisionsstelle, sowie wenn ein fünftel aller Mitglieder dies verlangen. 3 Die Generalversammlung wird durch den Vorstand oder, sofern erforderlich, durch die Revisionsstelle oder durch die Liquidatoren einberufen. 4 Die Einladung an die Mitglieder erfolgt durch zweimaliges Inserat im amtlichen Publikationsorgan der Gemeinde Hallau, das erste Inserat spätestens 10 Tage vor der Versammlung. Die ordentliche Generalversammlung wird mindestens zwei Monate im Voraus im Veranstaltungskalender des amtlichen Publikationsorgans der Gemeinde Hallau angekündigt. 5 In der Einberufung sind neben Ort und Zeit der Versammlung die Traktanden bekannt zu geben. 6 Anträge an die Generalversammlung müssen dem Vorstand spätestens sechs Wochen vor der Generalversammlung eingereicht werden. Art. 13 Traktanden, Anträge und Beschlussfassung Die Generalversammlung kann nur über statutengemäss traktandierte Verhandlungsgegenstände Beschluss fassen. 2 Zur Stellung von Anträgen und zu Verhandlungen ohne Beschlussfassung bedarf es keiner vorgängigen Ankündigung. SPHuu_Statuten I G Seite 3 von 5

4 SPITEX HALLAU---ll:;)~~~_ UND U M G E B U N G,f~',~,M." B. Vorstand Art. 14 Auftrag, Befugnisse Der Vorstand führt die Geschäfte und vertritt den Verein nach aussen soweit er die Geschäftsführung nicht übertragen hat. 2 Der Vorstand beschliesst in allen Angelegenheiten, die nicht der Generalversammlung vorbehalten sind oder durch sie entschieden wurden. 3 Der Vorstand hat folgende unübertragbare und unentziehbare Aufgaben: a. Oberleitung des Vereins und die Erteilung der nötigen Weisungen; b. Die Festlegung der Organisation; c. Die Ausgestaltung des Rechnungswesens, der Finanzkontrolle sowie der Finanzplanung, soweit diese für die Führung des Vereins notwendig ist; d. Die Ernennung und Abberufung der mit der Geschäftsführung betrauten Personen, namentlich im Hinblick auf die Befolgung der Gesetze, Statuten, Reglemente und Weisungen; e. Die Erstellung des Geschäftsberichtes sowie die Vorbereitung der Generalversammlung und die Ausführung ihrer Beschlüsse; f. Die Benachrichtigung des Richters im Falle der Überschuldung 4 Der Vorstand kann die Vorbereitung und die Ausführung seiner Beschlüsse oder die Überwachung von Geschäften Ausschüssen oder einzelnen Mitgliedern zuweisen. Er hat für eine angemessene Berichterstattung an seine Mitglieder zu sorgen. 5 Ausser dem Präsidium konstituiert und organisiert sich der Vorstand selbst. Der Vorstand ist ermächtigt, die Geschäftsführung und die Vertretung nach Massgabe eines Organisationsreglements ganz oder teilweise an einzelne Vorstandsmitglieder zu übertragen. Art. 15 Grösse, Mitglieder, Wählbarkeit und Amtsdauer Der Vorstand besteht aus 5-9 Mitgliedern und wird auf drei Jahre gewählt. Mit Ausnahme des Präsidenten konstituiert er sich selbst. 2 Dem Vorstand gehört mindestens ein praktizierender Arzt aus dem Tätigkeitsgebiet des Vereins an. 3 Der Präsident versammelt den Vorstand so oft es die Geschäfte erfordern. Jedes Vorstandsmitglied hat das Recht, die Einberufung einer Vorstandssitzung zu verlangen. 4 Der Präsident und der Kassier erhalten eine Büroentschädigung. Diese ist im Rahmen des Budgets von der Generalversammlung zu genehmigen. Die übrigen Vorstandsmitglieder arbeiten, mit Ausnahme des Ersatzes direkter Spesen, ehrenamtlich. 5 Die Vorstandsmitglieder sind während ihrer Vorstandstätigkeit von Mitgliederbeitragspflicht befreit. c. Revisionsstelle Art. 16 Auftrag 1 Die Revisionsstelle hat der Generalversammlung über die Bilanz und die Erfolgsrechnung einen schriftlichen Bericht zu erstatten, worin sie die Abnahme der Jahresrechnung oder deren Rückweisung beantragt. SPHUU_Statuten I G Seite 4 von 5

5 SPITEX HALLAUAl;)'~I_ UND U M G E B U N G rf~r f~,"- Art. 17 Zusammensetzung Die Revisionsstelle besteht entweder aus einer Geschäftsprüfungskommission bestehend aus zwei Revisoren und einem Ersatzrevisor oder altemotiv einem beauftragten Treuhandbüro. 2 Die Generalversammlung wählt die Revisionsstelle auf drei Jahre. VI Statutenänderungen Art. 18 Durchführung Die Statuten können an jeder Generalversammlung geändert werden. 2 Der Antrag zur Änderung der Statuten kann vom Vorstand oder einem Vereinsmitglied ausgehen. In letzterem Fall muss dem Vorstand mindestens sechs Wochen vor der Generalversammlung ein schriftlich begründeter Antrag unterbreitet werden. VII Auflösung Art. 19 Beschlussfassung / Vermögensverwendung / Liquidationsdurchführung Die Generalversammlung kann, mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten, die Auflösung des Vereins beschliessen. 2 Das Vereinsvermögen wird in eine hierfür zu bildende Stiftung, welche steuerbefreit sein muss, eingebracht. Dem Stiftungsrat dürfen keine Exekutivmitglieder von Einwohnergemeinden und Kanton Schaffhausen angehören. 3 Das Vereinsvermögen darf seinem Zweck nicht entfremdet werden und muss der Bevölkerung von Hallau erhalten bleiben. 4 Die Liquidation des Vereins wird durch den Vorstand besorgt, sofern sie nicht durch Beschluss der Generalversammlung anderen Personen übertragen wird. VIII Inkrafttreten Art. 20 Genehmigung / Ersatz / Inkraftsetzung Diese Statuten wurden von der Generalversammlung am 17. März 2011 genehmigt. 2 Sie ersetzen die Statuen vom 1. Januar 2011 und treten am 17. März 2011 in Kraft. Der Präsident: Die Aktuarin: Ulla Gasser-Käppeli SPHUU_Statuten I G Seite 5 von 5