Verordnung über die Zollbegünstigung nach Verwendungszweck

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1 Verordnung über die Zollbegünstigung nach Verwendungszweck (Zollbegünstigungsverordnung, ZBV) Änderung vom 12. Dezember 2006 Das Eidgenössische Finanzdepartement verordnet: I Der Anhang der Zollbegünstigungsverordnung vom 20. September wird wie folgt geändert: Änderung der Tarifnummern folgender Zollbegünstigungen Mehl von Reis zur menschlichen Ernährung ohne Futtermittelanfall Mehl von Reis zur menschlichen Ernährung ohne Futtermittelanfall Mehl von anderem Getreide zur menschlichen Ernährung ohne Futtermittelanfall Mehl von anderem Getreide zur menschlichen Ernährung ohne Futtermittelanfall 1 SR

2 1515. Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert zu technischen Zwecken zu technischen Zwecken

3 1515. Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert Hülsenfrüchte, ausgelöst, vorgekocht oder gedämpft, getrocknet, in Behältnissen von mehr als 5 kg Hülsenfrüchte, ausgelöst, vorgekocht oder gedämpft, getrocknet, in Behältnissen von mehr als 5 kg Peperoncini (capsicum annuum L.), in Behältnissen von mehr als 50 kg Peperoncini (capsicum annuum L.), in Behältnissen von mehr als 50 kg zur Nachraffination und anschliessenden Herstellung von Speiseölen und -fetten (Die Nachraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren) zur Nachraffination und anschliessenden Herstellung von Speiseölen und -fetten (Die Nachraffination umfasst eine oder mehrere der folgenden Stufen der Raffination: Entsäuern, Entfärben, Desodorieren) koch- oder tafelfertigen Suppen und Saucen koch- oder tafelfertigen Suppen und Saucen zur industriellen Weiterverarbeitung zur industriellen Weiterverarbeitung

4 3920. Andere Platten, Blätter und Folien aus 10 00/ kompakten Kunststoffen, andere als aus Vulkanfiber, weder verstärkt, 73 00/ geschichtet noch auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen vereinigt, ohne Unterlage Andere Platten, Blätter und Folien aus 10 00/ kompakten Kunststoffen, andere als aus Vulkanfiber, weder verstärkt, 79 90/ geschichtet noch auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen vereinigt, ohne Unterlage Batist-, Calicot-, Cambric-, Mousseline-, Nansooc-, Percal- und Voilegewebe aus Baumwolle, roh, mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr als 60 g Batist-, Calicot-, Cambric-, Mousseline-, Nansooc-, Percal- und Voilegewebe aus Baumwolle, roh, mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr als 60 g fotografischen Filmen, auch lediglich Auftragen einer Haftschicht für die lichtempfindliche Emulsion; Herstellung von antistatisierten oder beschichteten Folien zum Bedrucken oder Beschriften fotografischen Filmen, auch lediglich Auftragen einer Haftschicht für die lichtempfindliche Emulsion; Herstellung von antistatisierten oder beschichteten Folien zum Bedrucken oder Beschriften

5 5208 Batist-, Calicot-, Cambric-, Mousseline-, Nansooc-, Percal- und Voilegewebe aus Baumwolle, roh, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 60 g, jedoch nicht mehr als 120 g 5208 Batist-, Calicot-, Cambric-, Mousseline-, Nansooc-, Percal- und Voilegewebe aus Baumwolle, roh, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 60 g, jedoch nicht mehr als 120 g 5709

6 5208 Gewebe aus Baumwolle, roh oder 12 00/ rohcremiert, mit einem Quadratmeter- gewicht von mehr als 120 g Gewebe aus Baumwolle, roh oder 12 00/ rohcremiert, mit einem Quadratmeter- gewicht von mehr als 120 g Multifilament-Garne aus Polyamid, im Titerbereich von 220 bis 5500 Dezitex Multifilament-Garne aus Polyamid, im Titerbereich von 220 bis 5500 Dezitex Seilen, Kordeln, Bändern und Gurten Seilen, Kordeln, Bändern und Gurten

7 5402. Synthetische Filamentgarne (andere als Nähgarne) aus Polyamid, roh, gebleicht oder weiss mattiert, nicht texturiert, ungezwirnt, von 16,7 Dezitex oder weniger, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf Synthetische Filamentgarne (andere als Nähgarne) aus Polyamid, roh, gebleicht oder weiss mattiert, nicht texturiert, ungezwirnt, von 16,7 Dezitex oder weniger, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf Monofile (Elastomerfäden) aus Polyurethan, roh, gebleicht oder weiss mattiert Monofile (Elastomerfäden) aus Polyurethan, roh, gebleicht oder weiss mattiert Synthetische Monofile in Längen von höchstens 1,5 m, auch in Bündeln mit anderen Fasern gemischt Synthetische Monofile in Längen von höchstens 1,5 m, auch in Bündeln mit anderen Fasern gemischt zum Umspinnen oder Umzwirnen zum Umspinnen oder Umzwirnen zum Umspinnen oder Umzwirnen zum Umspinnen oder Umzwirnen Bürsten- und Pinselwaren, Besen und Staubwischern Bürsten- und Pinselwaren, Besen und Staubwischern

8 5515. Andere Gewebe aus synthetischen Kurzfasern, roh, gebleicht oder gefärbt Andere Gewebe aus synthetischen Kurzfasern, roh, gebleicht oder gefärbt

9 II Diese Änderung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. 12. Dezember 2006 Eidgenössisches Finanzdepartement: Hans-Rudolf Merz 5713

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