Phase 3. Ing Mag Ruzicka Alfred

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1 Phase 3 Ing Mag Ruzicka Alfred

2 Auszug aus der Österreichischen Breitbandstrategie: Neben der Umsetzung des neuen Rechtsrahmens und der dadurch erfolgten weiteren Liberalisierung des Telekom-Marktes, auf dem ein verstärkter Wettbewerb zu sinkenden Preisen geführt hat, ist es grundsätzlich notwendig, dass für die jeweiligen Nutzer auch ein Anreiz zur Nutzung geboten wird. Es muss also ein Nutzen für die Bürger bzw. Unternehmen vorhanden sein.

3 Regierungsprogramm: Österreich soll sich in der Spitze der IKT Nationen positionieren Zentrale Ziele (Auszug): Ausbau stärken und Nutzung anregen bis 2013 Versorgung mit zumindest 25 MB/s

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6 Das Förderprogramm Phase 3 kein Forschungsförderungsprogramm Beitrag zur Breitbandentwicklung Umsetzung der Ziele des Regierungsprogramms

7 Vision: nachhaltig Spitzenplatz im IKT Bereich erreichen Strategisches Ziel: Einführung von Diensten ermöglichen, beschleunigen innovative Verwertung von Forschungsergebnissen unterstützen Breitbandnutzung und indirekt Ausbau anregen

8 Weitere Ziele Bewusstseinsbildung auf allen Ebenen Unterstützung von Projekten im Vorfeld des EU CIP Programms Heranführung nationaler Projekte an das CIP Programm der EU

9 Competitiveness and Innovation framework Programme CIP Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation Entrepreneurship and Innovation Programme (EIP) 2,170 Mrd Programm für unternehmerische Initiative und Innovation ICT Policy Support Programme (ICT PSP) Programm zur Unterstützung der IKT Politik 730 Mio Intelligent Energy Programme (IEP) 730 Mio Programm Intelligente Energie - Europa

10 das Arbeitsprogramm ICT PSP Ziel ist Ankurbelung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit durch eine verstärkte Nutzung von IKT Konzentration auf wenige Themen und horizontale Aktionen Diese werden durch klare Ziele angesprochen einige Ziele werden unterstützt durch Pilotprojekte und thematische Netzwerke in Form von Calls for proposals Bewusstseinsbildung, benchmarking, Konferenzen, Studien in Form von Call for Tenders oder Zuschüssen Best Practice Netzwerke bis 2011 Nur für digitale Bibliotheken

11 Themen für ICT PSP 2012 (draft) ICT for low carbon economy and smart mobility Digital Content, open data and creativity ICT for health, aging well and inclusion ICT for Innovative government and public services Open platforms for innovation and trusted eservices Preparatory actions for broadband roll out

12 Förderbare Themen AT:net Phase 3 Innovative Zugangstechnologien Elektronische Behördendienste Elektronische Gesundheitsdienste Digitale Integration Elektronisches Lernen Elektronische Dienste zur Hebung der Verkehrssicherheit Vertrauen und Sicherheit Unterstützungsdienste für KMU Sonstige Themen zur Erhöhung der Nutzung von Breitbandanwendungen

13 Änderungen im Themenbereich 1 Innovative Zugangstechnologien Ziel ist die indirekte Stimulierung des Infrastrukturausbaus Möglichst effektive Verzahnung von Infrastruktur und Diensten Keine unmittelbaren Infrastrukturfinanzierungen

14 Anforderungen Forschung und vorwettbewerbliche Entwicklung abgeschlossen keine wesentlichen ungeklärte technische Hürden geringfügige Adaptierungen können vorgesehen werden vollständiger Prototyp sollte bestehen

15 Zielgruppe: antragsberechtigt sind natürliche oder juristische Personen oder Personengemeinschaften mit Sitz in Österreich, die außerhalb der Bundesverwaltung stehen. Besonders kleine und mittelgroße Unternehmen (KMU) zählen zur Zielgruppe.

16 Programmabwicklung FFG ist Förderabwicklungsstelle Ausschreibungen zumindest jährlich Evaluierung Durch unabhängige Experten nach Qualität Relevanz zur Zielerreichung Eignung des Förderwerbers Ökonomisches Potenzial und Verwertung

17 Förderungen grundsätzlich: max. 25 % der förderbaren Projektkosten Basis De-Minimis Verordnung max innerhalb von 3 Jahren Basis Allgemeine Gruppenfreistellungverordnung max. 20 % für kleine bzw. 10 % für mittlere Unternehmen Auch hier aber maximal als Höchstgrenze einer Förderung

18 Information zu De-Minimis: Neuregelung durch die Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf De-minimis-Beihilfen. Anmerkung: Es ist zulässig zusätzlich zu einer Förderung nach Gemeinschaftsrahmen eine De-minimis-Förderung zu bezahlen, wenn trotzdem insgesamt die zulässige Förderintensität nicht überschritten wird.

19 Information zur GruppenfreistellungsVO: Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission vom 6. August 2008), zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG- Vertrag (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) bzw. eines etwaig an deren Stelle tretenden Rechtsaktes. Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen für KMU im Rahmen der Gruppenfreistellungsverordnung maximal 20 % für kleine bzw. maximal 10 % für mittlere Unternehmen

20 Förderungsart: Einzelförderung in Form eines Zuschusses Angemessene Eigenleistung des Förderwerbers erforderlich Förderbare Kosten nach Definition in den Allgemeinen Rahmenrichtlinien des BMF

21 Zeitplan bis Ende 2011 Eröffnung 1. Call AT:net Phase Oktober 2011 Abgabeschluss: 30. Jänner 2012

22 Fragen? Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Ing Mag Ruzicka Alfred