Workshop Reihe Lebensmittelrecht und Lebensmittelsicherheit DAS NEUE VERPACKUNGSGESETZ - ALLES NEU?

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1 Workshop Reihe Lebensmittelrecht und Lebensmittelsicherheit DAS NEUE VERPACKUNGSGESETZ - ALLES NEU? Dr. Ina-Maria Becker Grünheide, 11. Oktober 2018

2 Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Duales System Holding Innovationstreiber für die Kreislaufwirtschaft Die DSD Duales System Holding GmbH & Co. KG bündelt die unternehmerischen Aktivitäten des Grünen Punkts für eine nachhaltige Wirtschaftsweise, die Wertstoffe in geschlossenen Kreisläufen hält. Rohstoffe sollen nicht verschwendet, Klima und Umwelt so wenig wie möglich belastet werden. Michael Wiener Geschäftsführender Gesellschafter und Chief Executive Officer (CEO) Tobias Ketterle Chief Financial Officer (CFO) Der Grüne Punkt Duales System Deutschland GmbH Marktführer der dualen Systeme. Kompetenz für Sekundärrohstoffe, Umweltberatung und Abfalltechnik Der Grüne Punkt Duales System Deutschland GmbH (DSD) ist Marktführer der dualen Systeme in Deutschland und steht für intelligente Ru cknahmesysteme sowie die Entwicklung und Vermarktung innovativer Rezyklate und Dienstleistungen. Geschäftsführung: Haucke Schlüter, Jörg Deppmeyer, Dr. Markus van Halteren und Dr. Markus Helftewes Systec Plastics GmbH und Systec Plastics Eisfeld GmbH Hightech-Rohstoffe fu r Ihre Produktion Die Systec Plastics stellt an den Standorten Eisfeld und Hörstel Premiumrezyklate der Marke Systalen für den internationalen Markt her. Gefertigt aus Post-Consumer und Post-Industrial Kunststoffabfällen sparen sie gegenüber der Primärware fossile Ressourcen, Energie und Treibhausgase ein. Geschäftsführung: Dr. Markus Helftewes Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

3 Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt in Zahlen > 561 Mio. Jahresumsatz (2016) > Kunden - 56 % Kostenreduktion seit Standorte Hauptstandort Köln 2 Produktionsstätten 3 Außenstellen 1,1 Mio. t CO 2 -Äquivalente eingespart (2017) 76 % Recycling in Deutschland Mitarbeiter (Gruppe) 28 Jahre Gründung: ,78 Mio. t verwertete Verkaufsverpackungen 2017 Nr. 1 Marktführer der Dualen Systeme t Systalen jährlich aus zwei Werken 1 lt. BKartA 201, 2 Verkaufsverpackungen privater Endverbrauch 2016 Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

4 Der Grüne Punkt Duales System Deutschland GmbH Zentraler Akteur der Kreislaufwirtschaft und Marktführer seit 27 Jahren Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

5 Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) löst die derzeitige 7. Novelle Verpackungsverordnung ab Wichtigste Neuregelungen im Überblick Gru ndung der Zentrale Stelle Verpackungsregister (Zentrale Stelle - ZSVR) Anhebung der Recyclingquoten in allen Materialfraktionen Ökologische Gestaltung der Beteiligungsentgelte/ Berücksichtigung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

6 Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) Aufgaben Registrierung der Hersteller vor Aufnahme der Vertriebstätigkeit Entgegennahme und Plausibilisierung regelmäßiger Datenmeldungen von Herstellern und Systemen Vollständigkeitserklärungen (VE) und Mengenstromnachweisen (MSN) Führen eines Prüferregisters (Sachverständige, WP, Steuerberater, vereidigte Buchprüfer) Berechnung der Marktanteile der dualen Systeme Vollzug erfolgt durch die Bundesländer/unteren Abfallbehörden Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

7 ZSVR Registrierungsportal LUCID Vor- und Nachname des Verantwortlichen im Unternehmen Vor- und Nachname des Bearbeiters. Es kommt hier allein eine unternehmenszugehörige Person infrage. Wegen der Höchstpersönlichkeit der Registrierung kommen Dritte (z. B. Externe, Makler) nicht in Betracht. Anschrift des Unternehmens und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) Nationale Kennnummer, z. B. Handelsregisternummer, Vereinsregisternummer etc. Falls diese nicht vorhanden sind, Gewerbeanzeige oder Ähnliches. Auflistung aller Markennamen (nicht nur eingetragene Marken, sondern auch Produktnamen/-bezeichnungen, die eine Zuordnung zu einem Hersteller ermöglichen) etc. Ergebnis: 15-stellige Registrierungsnummer beginnend mit DE Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

8 Registrierungsprozess für Hersteller 1 Registrierung unter Zentrale Stelle vergibt vorläufige Registrierungsnummer [Aufbau: DE + 13 Ziffern + Zusatz -V ] Hersteller schließt mit (dualem) System unter Angabe der vorläufigen Registrierungsnummer einen Beteiligungsvertrag 4 5 (duales) System bestätigt Hersteller die Systemteilnahme Hersteller erklärt unter die Erfüllung der gesetzlichen Rücknahmepflicht durch Beteiligung an einem (dualen) System 6 Zentrale Stelle wandelt die unter Punkt 2 genannte vorläufige Registrierungsnummer per automatisiertem Verwaltungsakt in die endgültige Registrierungsnummer um (Entfall des Zusatz -V ) und veröffentlicht Stammdaten im Internet 2019 Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

9 Begrifflichkeiten: Systembeteiligungspflicht Definition der Systembeteiligungspflicht gemäß 7 Begriff der (System)beteiligungspflicht» Systembeteiligungspflichtige Verpackungen sind mit Ware befu llte Verkaufsund Umverpackungen, die typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

10 Prozess zur Feststellung der Systembeteiligungspflicht Was bedeutet typischerweise? laut Begründung zum Gesetz zu 3 (Begriffsbestimmungen), zu Absatz 8: 1. Aufgrund des Inhalts und der Gestaltung einer Verpackung ist nach allgemeiner Verkehrsanschauung eine Einschätzung bzgl. der späteren Anfallstellen vorzunehmen. 2. Kommt man dabei zu dem Ergebnis, dass die Verpackungen mehrheitlich bei privaten Endverbrauchern anfallen werden, so sind diese Verpackungen vollumfänglich bei Systemen anzumelden, auch wenn einzelne Verpackungen später tatsächlich bei anderen Endverbrauchern als Abfall anfallen sollten. 3. Eine Aufspaltung einer identischen Verpackung in eine systembeteiligungspflichtige und gewerbliche Menge ist insofern nicht zulässig. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

11 Auszug Katalog ZSVR 36 Produktgruppen gegliedert, diese wiederum nach 417 Einzelprodukten Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

12 Auszug Katalog ZSVR Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

13 Begrifflichkeiten: Wer ist Hersteller? Quelle: FAQ ZSVR Der Herstellerbegriff des VerpackG geht weiter als das in der Praxis verbreitete Verständnis, dass Hersteller eines Produktes nur dasjenige Unternehmen ist, das es produziert hat und unter seinem Namen vertreibt ( ): Das Handelsunternehmen, das verpackte Ware durch einen Lohnhersteller produzieren lässt und ausschließlich selbst auf der Verpackung genannt wird Das ausländische Unternehmen, das mit Ware befüllte Verpackungen nach Deutschland exportiert und zum Zeitpunkt des Grenzübertritts die rechtliche Verantwortung für die Ware trägt Der Versandhändler, der mit Ware befüllte Verpackungen importiert und zum Zeitpunkt des Grenzübertritts die rechtliche Verantwortung für die Ware trägt Der Online-Shop mit Sitz im Ausland, der verpackte Waren direkt an private Endverbraucher in Deutschland liefert. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

14 Beispiel Versandhandel Systembeteiligungspflichtige Verpackung nach 3 Abs. 8 VerpackG Sofern Kartonage Füllmaterial Dokumentenhülle (nicht jedoch Lieferschein, Rechnung etc.) Verschlussmaterial der jeweilige Hersteller bereits lizenziert hat Prüfung im Webportal der ZSVR, ob der Hersteller bereits registriert ist Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

15 Wer ist Inverkehrbringer bei Eigenmarken? Quelle: FAQ ZSVR 3 Abs. 9 VerpackG sieht zum Inverkehrbringen eine Ausnahme vor, wenn die Verpackung im Auftrag eines Dritten befüllt wird und ausschließlich der Dritte auf der Verpackung genannt wird ( [ ] wenn die Verpackung ausschließlich mit dem Namen oder der Marke des Dritten oder beidem gekennzeichnet ist ). Maßgeblich sind also die konkreten Angaben auf der Verpackung. Nur in dem Fall, in dem der Lohnabfüller nicht auf der Verpackung erkennbar ist, geht die Herstellereigenschaft auf den Auftraggeber über. Befindet sich auf der Verpackung der Name des Lohnherstellers mit dem Zusatz hergestellt fu r [Name/Marke des Handelsunternehmens], so bleibt der Lohnhersteller der Erstinverkehrbringer/Hersteller. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

16 Wer ist der Verpflichtete bei Serviceverpackungen? Quelle: FAQ ZSVR Serviceverpackungen sind Verpackungen, die vom Vertreiber am Ort der Abgabe mit der Ware befüllt werden (z. B. Brötchentüten, Tragetaschen, Coffee-to-go-Becher, Imbisseinweggeschirr). Eine Befüllung beim Letztvertreiber ist auch gegeben, wenn sie nicht unmittelbar in der Verkaufsstelle aber in deren räumlicher Nähe, z. B. einem an den Verkaufsraum angrenzenden separaten Abfüllraum erfolgt. Eine solche Abfüllung kann zeitlich auch vor der tatsächlichen Abgabe an den Kunden erfolgen. Verpackungen von Produkten, die bereits vorverpackt in die Vertriebsstelle des Letztvertreibers gelangen (z.b. in einer Groß-Bäckerei in Tüten vorverpackte Kekse), sind keine Serviceverpackungen. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

17 Verpackungen lizensieren in drei Schritten Die Vorteile von VerpackGo Verpackungen ganz einfach online lizensieren auch für Kleinstmengen Nur drei Schritte 1. Verpackungsmengen eingeben 2. Persönliche Daten eintragen 3. Angebot abschicken FERTIG Online-Service nach der Lizensierung Sie können Ihre kompletten Daten online verwalten. Sie können Ihre Mengenangaben jederzeit überprüfen und anpassen. Sie können Ihre Verpackungslizenz jederzeit online einsehen. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

18 Das neue Verpackungsgesetz: Definitionen unverändert Was sind Verpackungen ( 3)? Absatz 1: Verpackungen sind aus beliebigen Materialien hergestellte Erzeugnisse zur Aufnahme, zum Schutz, zur Handhabung, zur Lieferung oder zur Darbietung von Waren, die vom Rohstoff bis zum Verarbeitungserzeugnis reichen können, vom Hersteller an den Vertreiber oder Endverbraucher weitergegeben werden (Hervorhebung durch DSD) Definition ist mit der bisherigen in der VerpackV identisch Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

19 händische Trennbarkeit händisch trennbare Verkaufsverpackungen mit allen Bestandteilen nach ihrem jeweiligen Gewicht je Materialfraktion 1. Pappe 2. Kunststoff 3. Verbund Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

20 Verbunde Bsp.: Kunststoff beschichteter Getränkebecher aus Karton 95 : 5 Anteil PPK > 95% Becher = PPK Anteil PPK 95% Becher = Verbund Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

21 Das Verpackungsgesetz: Neue Quoten I. Materialspezifische Quoten: Bezugsgröße Lizenzmenge Material Quote aktuell Quote Quote Glas 75 % 80% 90% PPK 70 % 85% 90% Eisenmetalle 70 % 80% 90% Prüfung einer weiteren Erhöhung der materialspezifischen Verwertungsquoten innerhalb von 3 Jahren nach dem Aluminium 60 % 80% 90% Getränkekartonverpackungen Sonstige Verbundverpackungen 60 % 75% 80%? 55% 70% Kunststoffe 60 % 90% 90% werkstoffliche Verwertung (Kunststoff) 36 % 58,5% 63% II. Recyclingquote 50%: Bezugsgröße LVP Sammelmenge Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

22 Neues Verpackungsgesetz ökologische Lenkungswirkung Die Industrie muss nachhaltige Lösungen präsentieren. 21 VerpackG (1) Systeme sind verpflichtet, im Rahmen der Bemessung der Beteiligungsentgelte Anreize zu schaffen, um bei der Herstellung von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen 1. die Verwendung von Materialien und Materialkombinationen zu fördern, die unter Berücksichtigung der Praxis der Sortierung und Verwertung zu einem möglichst hohen Prozentsatz recycelt werden können, und 2. die Verwendung von Rezyklaten sowie von nachwachsenden Rohstoffen zu fördern. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

23 Orientierungshilfe für die Bemessung des recyclinggerechten Designs von Verpackungen finale Fassung liegt seit Anfang Dezember vor Erstellt wurde die Orientierungshilfe in Abstimmung mit dem Umweltbundesamt. Im Vorfeld hat ein Expertenkreis (Expertenkreis III Recyclinggerechtes Design) eine Empfehlung zur Orientierungshilfe abgegeben. Der Mindeststandard/die Orientierungshilfe dient dazu, für die erforderliche Bemessung der Beteiligungsentgelte eine Grundlage zu liefern, die nicht unterschritten werden darf. Die Systeme sind die Adressaten des Mindeststandards/der Orientierungshilfe. Über die Umsetzung dieser Vorgaben müssen die Systeme jährlich zum 1. Juni einen Bericht erstellen und der Zentralen Stelle Verpackungsregister vorlegen. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

24 Design4Recycling (D4R) Individuelle Beratungskonzepte für nachhaltige Verpackungen Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

25 D4R Analyse Zertifizierte Recyclingfähigkeit DSD ist Exklusivpartner des Instituts cyclos-htp für Recyclingfähigkeit und Produktverantwortung Begleitung bei Optimierung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen Bewertung der Verpackungen anhand objektiver und transparenter Prüfstandards Unabhängige und gutachterliche Bescheinigung der Recyclingfähigkeit mit einem Zertifikat Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

26 D4R Best Practice Gemeinsame Erarbeitung eines nachhaltigen Verpackungsdesigns für FRoSTA Optimierung sortenreines Material wasserbasierte Druckfarben geringerer Materialverbrauch Ergebnis bessere Recyclingfähigkeit der Verpackung bessere Umweltbilanz ~ 300t weniger CO2 pro Jahr mehr Einsatzmöglichkeiten des Recyclingkunststoffes, Weiterverarbeitung zu Granulat Neues Verpackungsdesign schont die Umwelt, fördert Innovationen und spart Kosten ein Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

27 D4R für Premium-Rezyklate Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

28 Technische Herausforderung Kunststoffaufbereitung Recycling von Post-Consumer-Kunststoffen ist höchst anspruchsvoll Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

29 Verpackungen Der Weg ins Recycling Sortierung Schematische Darstellung der LVP-Sortierung nach Stand der Technik Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

30 Kunststoffaufbereitung beim Grünen Punkt Aufbereitung - Zwei Werke liefern verlässliche Mengen und Qualitäten. Im Technikum in Köln entstehen neue Produkte nach Kundenwunsch. Die Werke der Systec Plastics in Eisfeld und Hörstel produzieren ca t Kunststoffgranulate pro Jahr Im Technikum in Köln entstehen die Produkte der Zukunft Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

31 Weiterentwicklung der Kunststoffaufbereitung insbesondere das Recycling von Kunststoffen aus Post-Consumer-Abfällen ist höchst anspruchsvoll Überblick über die Aufbereitungstechnologie für konventionelle Rezyklate und für Rezyklate der nächsten Generation Konventioneller Ansatz Mahlen und Waschen Post-Consumer Kunststoffabfälle (Ballenware) aus der Sortieranlage Granulierung und Compound ierung i.d.r. graue Granulate und wahrnehmbarer Geruch Produkte werden an Kunststoffverarbeiter verkauft Rohstoff Herkömmliche Anwendungen Neuartiges Verfahren, (Projekt Primus) Post Consumer Kunststoffabfälle (Ballenware) aus der Sortieranlage Mahlen und Waschen Farbsortierung der Flakes Optim. Wäsche Granulierung und Compoundierung Geruchsbeseitigung Geruchsarmes Granulat in hellen Farben Produkte werden an Kunststoffverarbeiter verkauft Rohstoff Neue Anwendungen Zurück zur Verpackung Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

32 Kunststoffrecycling beim Grünen Punkt Anwendungsbeispiele PP Stand der Technik Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

33 Bilder: Werner & Mertz GmbH, Compo GmbH Systalen-Produkt gewinnt Verpackungspreis 2017 und 2018 Recyclat-Initiative und Compo erhalten den Deutschen Verpackungspreis Technische Innovationsleistung: Technische Innovationsleistung: Klappdeckelverschlüsse aus 100 % recyceltem Polypropylen (rpp) aus dem Gelben Sack Premiumverpackung im Sechskantformat aus 90 % recyceltem HDPE aus dem Gelben Sack Herstellung eines Klappscharnier- Verschlusses aus PCR, der keine Nachteile im Vergleich zu herkömmlichen Verschlüssen aus Virgin Material hat. bei dieser Verpackung aus dem Primärkunststoff HDPE ist der closed loop aus einer gebrauchten Verpackung wieder eine Verpackung herzustellen erfolgreich geglückt ohne Einbußen an Stabilität, Dichtigkeit oder dem Erscheinungsbild. Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

34 Partner Ziel Yellow Bag inside vom Regal ins Regal Überprüfbare und zertifizierte Abläufe entlang der Prozesskette zum Nachweis des Rezyklat-Anteils in Verpackungen und Produkten von der LVP-Sortierung u ber die Herstellung von Rezyklaten bis zum Einsatz der Rezyklate in Produkten/Verpackungen Gemeinsam mit dem RAL Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung hat Der Grüne Punkt eine Gütegemeinschaft gegründet und ein Gütezeichen entwickelt. RAL Gütezeichen unterscheiden sich von vielen anderen Kennzeichnungen: Sie sind anerkannt und unabhängig Abläufe sind transparent und werden gepru ft Werbewirksam gegenu ber Kunden und Verbrauchern Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

35 Eckpunkte RAL Gütegemeinschaft Rezyklate aus haushaltsnahen Wertstoffsammlungen e. V. RAL Anerkennungsverfahren abgeschlossen Güte- und Prüfbestimmungen liegen vor, die durch unabhängige Sachverständige geprüft werden. Erfolgreiche Prüfung berechtigt zum Führen des Gütezeichens % Recyclingkunststoff. Das Gütezeichen gibt den Anteil Rezyklat an, der aus Kunststoffen aus dem Gelben Sack/der Gelben Tonne oder ähnlicher haushaltsnaher Systeme aus dem europäischen Ausland stammt. Unberücksichtigt bleiben Pfandflaschen und Gewerbeabfälle. Mitglied werden kann jeder! Weitere Infos: Die Gruppe mit dem Grünen Punkt Der Grüne Punkt Group

36 Vielen Dank!