CD- und DVD-Rohlinge 1

Transkript

1 An die Z P Ü Zentralstelle für private Überspielungsrechte Rosenheimer Str München Bitte immer angeben, wenn bekannt. Vergütung der ZPÜ, VG Wort und VG Bild-Kunst gemäß 54 ff. UrhG für CD- und DVD-Rohlinge Hier: Auskunftspflicht der Importeure und Hersteller gemäß 54 f UrhG ² Für jedes Kalender-Quartal ist eine gesonderte Auskunft zu erteilen. Dieses Formular ist für Auskünfte für die Zeit ab dem verwendbar. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der nachfolgend erteilten Auskünfte werden hiermit rechtsverbindlich versichert. Ort Datum Firmenstempel Unterschrift Geschäftsführer/in oder Bevollmächtigte/r Bei Rückfragen ist anzusprechen: Frau / Herr Telefon Fax Zur Definition siehe Tarif CD- und DVD-Rohlinge ab 008 vom Formular auch verwendbar zur Erfüllung der Meldepflicht von Importeuren gemäß 54 e UrhG. Stand 05/08

2 Produkt: CD-R Auskunftszeitraum ab dem Auskunftszeitraum Auskunft durch Kalender-Quartal Firma: Art und Typ der Rohlinge Stückzahl gesamt Vergütungsbetrag ohne Umsatzsteuer Zeile Marke / Label Typ / Modellbezeichnung fakturiert oder als Naturalrabatt geliefert Gesamtzahl nachträgliche Retouren, Drittexporte Gesamtanzahl Business-Rohlinge 3 vergütungspflichtig gesamt Stückzahl gemäß Spalte F Spalte C abzüglich Spalte D und Spalte E EUR 0,05 A B C D E F G x Gesamt

3 Nachweise erforderlich (lückenlose Vorlage zollamtlicher Ausfuhrerklärungen bzw. anderer Exportdokumente), die eine Identifikation der Produkte nach Art und Stückzahl zweifelsfrei ermöglichen. Abzugsfähig sind nur Exporte aus Eigenimporten bzw. Eigenproduktionen. Der Abzug bzw. die Verrechnung von Vergütungen für Produkte, die im Inland bezogen und später exportiert wurden, ist im Rahmen dieser Auskunft nicht zu lässig. Eine Erstattung kann insoweit nur über den Importeur erfolgen. Aus diesen Angaben muss sich die Gesamtstückzahl bzw. Summe pro Marke eindeutig ergeben. 3 Nachweise erforderlich (siehe Tarif Rohlinge vom Abschnitt 3).

4 Produkt: CD-RW Auskunftszeitraum ab dem Auskunftszeitraum Auskunft durch Kalender-Quartal Firma: Art und Typ der Rohlinge Stückzahl gesamt Vergütungsbetrag ohne Umsatzsteuer Zeile Marke / Label Typ / Modellbezeichnung fakturiert oder als Naturalrabatt geliefert Gesamtzahl nachträgliche Retouren, Drittexporte Gesamtanzahl Business-Rohlinge 3 vergütungspflichtig gesamt Stückzahl gemäß Spalte F Spalte C abzüglich Spalte D und Spalte E EUR 0,050 A B C D E F G x Gesamt Nachweise erforderlich (lückenlose Vorlage zollamtlicher Ausfuhrerklärungen bzw. anderer Exportdokumente), die eine Identifikation der Produkte nach Art und Stückzahl zweifelsfrei ermöglichen. Abzugsfähig sind nur Exporte aus Eigenimporten bzw. Eigenproduktionen. Der Abzug bzw. die Verrechnung von Vergütungen für Produkte, die im Inland bezogen und später exportiert wurden, ist im Rahmen dieser Auskunft nicht zu lässig. Eine Erstattung kann insoweit nur über den Importeur erfolgen. Aus diesen Angaben muss sich die Gesamtstückzahl bzw. Summe pro Marke eindeutig ergeben.

5 3 Nachweise erforderlich (siehe Tarif Rohlinge vom Abschnitt 3).

6 Produkt: DVD +/- R 4,7 GB Auskunftszeitraum ab dem Auskunftszeitraum Auskunft durch Kalender-Quartal Firma: Art und Typ der Rohlinge Stückzahl gesamt Vergütungsbetrag ohne Umsatzsteuer Zeile Marke / Label Typ / Modellbezeichnung fakturiert oder als Naturalrabatt geliefert Gesamtzahl nachträgliche Retouren, Drittexporte Gesamtanzahl Business-Rohlinge 3 vergütungspflichtig gesamt Stückzahl gemäß Spalte F Spalte C abzüglich Spalte D und Spalte E EUR 0,050 A B C D E F G x Gesamt Nachweise erforderlich (lückenlose Vorlage zollamtlicher Ausfuhrerklärungen bzw. anderer Exportdokumente), die eine Identifikation der Produkte nach Art und Stückzahl zweifelsfrei ermöglichen. Abzugsfähig sind nur Exporte aus Eigenimporten bzw. Eigenproduktionen. Der Abzug bzw. die Verrechnung von Vergütungen für Produkte, die im Inland bezogen und später exportiert wurden, ist im Rahmen dieser Auskunft nicht zu lässig. Eine Erstattung kann insoweit nur über den Importeur erfolgen. Aus diesen Angaben muss sich die Gesamtstückzahl bzw. Summe pro Marke eindeutig ergeben.

7 3 Nachweise erforderlich (siehe Tarif Rohlinge vom Abschnitt 3).

8 Produkt: DVD +/- RW 4,7 GB Auskunftszeitraum ab dem Auskunftszeitraum Auskunft durch Kalender-Quartal: Firma: Art und Typ der Rohlinge Stückzahl gesamt Vergütungsbetrag ohne Umsatzsteuer Zeile Marke / Label Typ / Modellbezeichnung fakturiert oder als Naturalrabatt geliefert Gesamtzahl nachträgliche Retouren, Drittexporte Gesamtanzahl Business-Rohlinge 3 vergütungspflichtig gesamt Stückzahl gemäß Spalte F Spalte C abzüglich Spalte D und Spalte E EUR 0,0500 A B C D E F G x Gesamt Nachweise erforderlich (lückenlose Vorlage zollamtlicher Ausfuhrerklärungen bzw. anderer Exportdokumente), die eine Identifikation der Produkte nach Art und Stückzahl zweifelsfrei ermöglichen. Abzugsfähig sind nur Exporte aus Eigenimporten bzw. Eigenproduktionen. Der Abzug bzw. die Verrechnung von Vergütungen für Produkte, die im Inland bezogen und später exportiert wurden, ist im Rahmen dieser Auskunft nicht zu lässig. Eine Erstattung kann insoweit nur über den Importeur erfolgen. Aus diesen Angaben muss sich die Gesamtstückzahl bzw. Summe pro Marke eindeutig ergeben.

9 3 Nachweise erforderlich (siehe Tarif Rohlinge vom Abschnitt 3).

10 Produkt: DVD-RAM 4,7 GB Auskunftszeitraum ab dem Auskunftszeitraum Auskunft durch Kalender-Quartal: Firma: Art und Typ der Rohlinge Stückzahl gesamt Vergütungsbetrag ohne Umsatzsteuer Zeile Marke / Label Typ / Modellbezeichnung fakturiert oder als Naturalrabatt geliefert Gesamtzahl nachträgliche Retouren, Drittexporte Gesamtanzahl Business-Rohlinge 3 vergütungspflichtig gesamt Stückzahl gemäß Spalte F Spalte C abzüglich Spalte D und Spalte E EUR 0,0500 A B C D E F G x Gesamt Nachweise erforderlich (lückenlose Vorlage zollamtlicher Ausfuhrerklärungen bzw. anderer Exportdokumente), die eine Identifikation der Produkte nach Art und Stückzahl zweifelsfrei ermöglichen. Abzugsfähig sind nur Exporte aus Eigenimporten bzw. Eigenproduktionen. Der Abzug bzw. die Verrechnung von Vergütungen für Produkte, die im Inland bezogen und später exportiert wurden, ist im Rahmen dieser Auskunft nicht zu lässig. Eine Erstattung kann insoweit nur über den Importeur erfolgen. Aus diesen Angaben muss sich die Gesamtstückzahl bzw. Summe pro Marke eindeutig ergeben.

11 3 Nachweise erforderlich (siehe Tarif Rohlinge vom Abschnitt 3).

12 Produkt: DVD-RAM 9,4 GB Auskunftszeitraum ab dem Auskunftszeitraum Auskunft durch Kalender-Quartal: Firma: Art und Typ der Rohlinge Stückzahl gesamt Vergütungsbetrag ohne Umsatzsteuer Zeile Marke / Label Typ / Modellbezeichnung fakturiert oder als Naturalrabatt geliefert Gesamtzahl nachträgliche Retouren, Drittexporte Gesamtanzahl Business-Rohlinge 3 vergütungspflichtig gesamt Stückzahl gemäß Spalte F Spalte C abzüglich Spalte D und Spalte E EUR 0,000 A B C D E F G x Gesamt Nachweise erforderlich (lückenlose Vorlage zollamtlicher Ausfuhrerklärungen bzw. anderer Exportdokumente), die eine Identifikation der Produkte nach Art und Stückzahl zweifelsfrei ermöglichen. Abzugsfähig sind nur Exporte aus Eigenimporten bzw. Eigenproduktionen. Der Abzug bzw. die Verrechnung von Vergütungen für Produkte, die im Inland bezogen und später exportiert wurden, ist im Rahmen dieser Auskunft nicht zu lässig. Eine Erstattung kann insoweit nur über den Importeur erfolgen. Aus diesen Angaben muss sich die Gesamtstückzahl bzw. Summe pro Marke eindeutig ergeben.

13 3 Nachweise erforderlich (siehe Tarif Rohlinge vom Abschnitt 3).

14 Produkt: DVD-Double Sided 9,4 GB Auskunftszeitraum ab dem Auskunftszeitraum Auskunft durch Kalender-Quartal: Firma: Art und Typ der Rohlinge Stückzahl gesamt Vergütungsbetrag ohne Umsatzsteuer Zeile Marke / Label Typ / Modellbezeichnung fakturiert oder als Naturalrabatt geliefert Gesamtzahl nachträgliche Retouren, Drittexporte Gesamtanzahl Business-Rohlinge 3 vergütungspflichtig gesamt Stückzahl gemäß Spalte F Spalte C abzüglich Spalte D und Spalte E EUR 0,000 A B C D E F G x Gesamt Nachweise erforderlich (lückenlose Vorlage zollamtlicher Ausfuhrerklärungen bzw. anderer Exportdokumente), die eine Identifikation der Produkte nach Art und Stückzahl zweifelsfrei ermöglichen. Abzugsfähig sind nur Exporte aus Eigenimporten bzw. Eigenproduktionen. Der Abzug bzw. die Verrechnung von Vergütungen für Produkte, die im Inland bezogen und später exportiert wurden, ist im Rahmen dieser Auskunft nicht zu lässig. Eine Erstattung kann insoweit nur über den Importeur erfolgen. Aus diesen Angaben muss sich die Gesamtstückzahl bzw. Summe pro Marke eindeutig ergeben.

15 3 Nachweise erforderlich (siehe Tarif Rohlinge vom Abschnitt 3).

16 Produkt: DVD-Dual Layer / DVD-Double Layer 8,5 GB Auskunftszeitraum ab dem Auskunftszeitraum Auskunft durch Kalender-Quartal: Firma: Art und Typ der Rohlinge Stückzahl gesamt Vergütungsbetrag ohne Umsatzsteuer Zeile Marke / Label Typ / Modellbezeichnung fakturiert oder als Naturalrabatt geliefert Gesamtzahl nachträgliche Retouren, Drittexporte Gesamtanzahl Business-Rohlinge 3 vergütungspflichtig gesamt Stückzahl gemäß Spalte F Spalte C abzüglich Spalte D und Spalte E EUR 0,0500 A B C D E F G x Gesamt Nachweise erforderlich (lückenlose Vorlage zollamtlicher Ausfuhrerklärungen bzw. anderer Exportdokumente), die eine Identifikation der Produkte nach Art und Stückzahl zweifelsfrei ermöglichen. Abzugsfähig sind nur Exporte aus Eigenimporten bzw. Eigenproduktionen. Der Abzug bzw. die Verrechnung von Vergütungen für Produkte, die im Inland bezogen und später exportiert wurden, ist im Rahmen dieser Auskunft nicht zu lässig. Eine Erstattung kann insoweit nur über den Importeur erfolgen. Aus diesen Angaben muss sich die Gesamtstückzahl bzw. Summe pro Marke eindeutig ergeben.

17 3 Nachweise erforderlich (siehe Tarif Rohlinge vom Abschnitt 3).