Bezirksregierung Arnsberg Geschäftsstelle des Regionalrates

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1 Bezirksregierung Arnsberg Geschäftsstelle des Regionalrates Tel.: 02931/ , 2324, 2306 od Fax.: 02931/ Regionalratssitzung am: Vorlage: 18/03/07 Vorberatung in: PK... SK... X VK... TOP 10: Stadterneuerungsprogramm - Abwicklung 2006 Berichterstatterin: AD in Geiß-Netthöfel Bearbeiter: RD Roderfeld RAfrau Lohmeier Beschlussvorschlag: Der Regionalrat nimmt die Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2006 zur Kenntnis.

2 Begründung: 1. Programmvolumen: Der mit dem Regionalrat abgestimmte Programmvorschlag der Bezirksregierung Arnsberg für das Stadterneuerungsprogramm 2006 ist vom Ministerium für Bauen und Verkehr zum Teil geändert worden. Aus dem vom Ministerium für Bauen und Verkehr verkündeten Stadterneuerungsprogramm 2006 entfielen auf den Regierungsbezirk Arnsberg insgesamt 58 Maßnahmen mit einem Förderbedarf von 36,093 Mio., jeweils einschl. Reservemaßnahmen. Das entspricht einem Anteil von 22,27 % des Programmvolumens (zum Vergleich: der Einwohneranteil des Regierungsbezirks Arnsberg beträgt 20,82 %) Im Stadterneuerungsprogramm 2006 wurde wieder eine Förderreserve ausgewiesen. Die 9 aufgeführten Reserveprojekte sollten aus evtl entstehenden sresten gefördert werden. Von dem Förderbedarf im Regierungsbezirk Arnsberg entfielen 2,304 Mio. auf Maßnahmen der Förderreserve. 2. Bereitstellungsvolumen: Das Ministerium für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport hat für die Stadterneuerung im Regierungsbezirk Arnsberg einschl. der wieder zur Verfügung gestellten Mittel aus Rückflüssen insgesamt Mittel in Höhe von rd. 38,6 Mio. zugewiesen. Darin enthalten sind rd. 1,762 Mio. EU-Ziel-2-Mittel. 3. Umsetzung der Förderprogramme Die bereitgestellten Mittel wurden bis auf den Betrag von ,50 - mit insgesamt 79 Bescheiden bewilligt. Es entfielen rd. 4,068 Mio. als Ausgabeermächtigungen auf das Jahr 2006, die restlichen Mittel auf Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haushaltsjahre 2008 bis Für den nicht bewilligten Betrag (VE der Jahre 2008 bis 2010) wurde die erforderliche Zustimmung des MBV zum Mitteleinsatz für eine zwar im Programmvorschlag, jedoch nicht im Stadterneuerungsprogramm enthaltene Maßnahme nicht erteilt. Aus der als Anlage beigefügten Aufstellung Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2006 sind die geförderten Projekte mit dem jeweiligen Zuwendungsbetrag zu ersehen. Mit im Rahmen der Programmumsetzung frei gewordenen Mitteln konnte der Mehrbedarf bei anderen Maßnahmen abgedeckt werden, außerdem konnten aus sresten bzw. gekürzten und wieder zur Verfügung gestellten Mitteln Maßnahmen der Förderreserve 2006 bewilligt werden. 2

3 Die Aufschlüsselung des Anteils der Bezirksregierung Arnsberg am Stadterneuerungsprogramm 2006 nach landesplanerischen Kategorien zeigt folgendes Ergebnis: Vergleich Anteile Bevölkerung und Förderungen in ,00% 45,00% 40,00% 43,94% 40,76% 39,70% Anteil in % 35,00% 30,00% 25,00% 20,00% 15,00% 27,63% 25,69% 25,09% 24,31% 22,60% 31,32% 10,00% 7,77% 8,36% 5,00% 0,00% 2,83% Ballungskern Ballungsrandzone ländlicher Raum solit. Verdichtungsgebiet landesplanerische Kategorie Förderung 2006 Förderung ohne Westf. Ind.-museen Bevölkerung Einwohner Stand Anteil ohne Standorte Westf. Industriemuseum Ballungskern T T Ballungsrandzone T T ländlicher Raum T T Solitäres Verd.-gebiet T T 4. Anmerkungen zur Programmrealisierung Alle im Hauptprogramm enthaltenen Vorhaben konnten, soweit die svoraussetzungen gegeben waren, gefördert werden. Dies trifft auch auf die als Förderreserve gekennzeichneten Maßnahmen zu. Zur Vermeidung von Vorfinanzierungskosten der Zuwendungsempfänger wurden durch Umbewilligungen zu Lasten späterer Haushaltsjahre bewilligte Verpflichtungsermächtigungen z.t. gegen Ausgabemittel ausgetauscht. Wegen der Verlagerung der Städtebauförderungsmittel vom GFG in den Stammhaushalt des Landes ist dies in 2006 in verstärktem Maße erforderlich geworden, um das Entstehen von Ausgaberesten zu vermeiden. 3

4 Bochum, Stadt 35.3 Städtebauförderung Das Ruhrtal - Ruhrauenpark Dahlhausen 0 0 keine Berücksichtigung im STEP Städtebauförderung Regionalverband Ruhrgebiet Erwerb Eisenbahnmuseum Dahlhausen 0 0 keine Berücksichtigung im STEP Städtebauförderung Gutachterverfahren Zeche Lothringen III in Gerthe 0 0 keine Berücksichtigung im STEP Städtebauförderung Platz an der Kirche der Kulturen 0 0 keine Berücksichtigung im STEP Städtebauförderung SG Innenstadt : zzgl Förderreserbe 35.3 Städtebauförderung SG Innenstadt-West (Stadtumbau ab 2005) : ,00 für Baureifmachung einer Teilfläche nördlich der TKS-Hallen (ehem. Lokschuppen), 2. : ,00 für Teilsanierung der Dampfgebläsehalle 35.3 Städtebauförderung Stadtumbau West - Griesenbruch/Stahlhausen/Goldhamme Städtebauförderung Stadtumbau West - Nördliche Innenstadt 0 0 keine Berücksichtigung im STEP Städtebauförderung Stadtumbau West - Querenburg es wurden nachträglich 2 getrennte SUW-Gebiete gebildet und 2 getrennte Zuwendungsbescheide erteilt. 1. Innere Hustadt: , 2. Lennershofsiedlung: Städtebauförderung Stästebauliche Rahmenplanung B 1 / A Summe für Bochum, Stadt Dortmund, Stadt 35.3 Städtebauförderung Funktionale Stabilisierung von Nebenzentren Städtebauförderung Hörde-Zentrum Planungsmaßnahme Städtebauförderung Kokerei Hansa, Pflegetopf Städtebauförderung Kokerei Hansa, Umbau Waschkaue u.zentralwerkstatt Städtebauförderung PHOENIX-See Durchführungsphase Städtebauförderung SG City Entwicklung Hauptbahnhof Städtebauförderung SG City, Brückstaßenviertel Städtebauförderung SG City, Teilstück Hansastraße Städtebauförderung Stadterneuerung Derne Städtebauförderung Stadterneuerung Ortskern Mengede Städtebauförderung Stadterneuerung Rheinische Straße Städtebauförderung Stadtumbau West - Kielstraße Städtebauförderung URBAN II Städtebauförderung LWL Münster WIM Zeche Zollern Summe für Dortmund, Stadt Bochum, Stadt Hauptteil - 1

5 Hagen, Stadt 35.3 Städtebauförderung Soziale Stadt HA-Vorhalle (Grünfuge ehem. Reichsbahntrasse) 35.3 Städtebauförderung Soziale Stadt Hagen-Altenhagen (Pauschalmittel, Stadtteil-/Seniorenmangement) 35.3 Städtebauförderung Bildung einer Immonbilien- und Standortgemeinschaft Hagen-Haspe 35.3 Städtebauförderung SG Erweiterter Bahnhofsbereich: denkmalbedingte Mehrkosten Empfangsgebäude Hbf 35.3 Städtebauförderung SG Innenstadt Emil-Schumacher-Museum Hochstraße Städtebauförderung SG Innenstadt Emil-Schumacher-Museum: Außenanlagen 35.3 Städtebauförderung SG Innenstadt Emil-Schumacher-Museum: Wiederherstellung der Außentreppe des KEOM 35.3 Städtebauförderung SG Innenstadt: Neu- und Umgestaltung Rathausbereich mit Volmepromenade u. a Zuw.-Besch. Nr. 02/048/06, 02/049/06 u. 02/050/06 vom Zuw.-Bescheid Nr. 02/054/06 vom Zuw.-Bescheid Nr. 02/043/06 vom Durch Einsparungen im Bescheid 02/121/05 durch Zweckbestimmungserweiterung bereits erledigt Zuw.-Bescheid Nr. 02/072/06 vom zuw.-bescheide Nr. 02/071/06 und 02/073/06 vom Städtebauförderung SUW HA-Wehringhausen und Mozartstraße Städtebauförderung SUW Hagen-Südstadt/Oberhagen-Eilpe Zuw.-Bescheid Nr. 02/061/06 vom Städtebauförderung Volmegrünzug HA-Eckesey 0 0 Summe für Hagen, Stadt Hamm, Stadt 35.3 Städtebauförderung Rahmenplan Wiescherhöfen-Pelkum 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Aufnahme in das StEP Städtebauförderung Stiftung Industriedenkmalpflege Sanierung d. Schachtgebäude u. Fördergerüste ehem. Zeche Radbod 35.3 Städtebauförderung Soziale Stadt - Hamm-Westen (MaStErn) 35.3 Städtebauförderung Stadterneuerungsbereich Hamm ans Wasser Städtebauförderung Stadtumbau West - Bahnhofsquartier Städtebauförderung Stärkungskonzept Zentrum Bockum-Hövel 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Summe für Hamm, Stadt Herne, Stadt 35.3 Städtebauförderung Bestandssanierung des Malakowturmes Unser Fritz Städtebauförderung Soziale Stadt - Bickern / Unser Fritz Summe für Herne, Stadt Bochum, Stadt Hauptteil - 2

6 Ennepe-Ruhr-Kreis Gevelsberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung Stadtumbau West - Entwicklungskonzept Berge- Knapp u. Vogelsang 0 0 Keine Aufnahme in das STEP 2006! 35.3 Städtebauförderung Umnutzung Brennerei Saure 0 0 Keine Aufnahme in das STEP 2006! 35.3 Städtebauförderung Verkehrsberuhigter Ausbau der Mittelstraße Summe für Gevelsberg, Stadt Hattingen, Stadt 35.3 Städtebauförderung Erstellen eines Pflege- und Entwicklungsplanes für den Gethmannschen Garten Städtebauförderung LWL Münster WIM Henrichshütte Hattingen Summe für Hattingen, Stadt Herdecke, Stadt 35.3 Städtebauförderung Umnutzung Bahnhofsgelände EUR für die Herrichtung der Brache Bahnhofsgelände und für die Erstellung eines Masterplanes Neues Stadtquartier 35.3 Städtebauförderung Workshop für die Nachnutzung der Betriebsfläche Westfalia Summe für Herdecke, Stadt Wetter (Ruhr), Stadt 35.3 Städtebauförderung Brachfläche Knorr-Bremse Städtebauförderung SEM Innenstadt-Alt-Wetter Summe für Wetter (Ruhr), Stadt Witten, Stadt 35.3 Städtebauförderung Außenhülle Hauptbahnhof 0 0 Keine Aufnahme in das STEP 2006! 35.3 Städtebauförderung Investoren-/Architektenwettbewerb Kornmarkt 0 0 Keine Aufnahme in das STEP 2006! 35.3 Städtebauförderung Stadtumbau West - Stadtteilrahmenpläne für Witten- Mitte und Heven Städtebauförderung Zeche Margarethe und Wegebau Muttental, 2. BA Summe für Witten, Stadt Summe für Ennepe-Ruhr-Kreis Bochum, Stadt Hauptteil - 3

7 Hochsauerlandkreis Kreisverwaltung 35.3 Städtebauförderung Umnutzung eines denkmalgesch. Gebäudes für soziokulturelle Zwecke in Arnsberg Summe für Kreisverwaltung Kein aktualisierter Antrag. Zukünftige Förderung fraglich. Arnsberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung SG HS Altstadt Arsberg: Umbau Baudenkmal Hotel zur Krone für kulturelle Zwecke 35.3 Städtebauförderung SUW Bahnhofsumfeld Alt-Arnsberg und Zu den Werkstätten 35.3 Städtebauförderung SUW UG Möhnestraße Reaktivierung von Industriebrachen Summe für Arnsberg, Stadt Im STEP 2006 nicht berücksichtigt. Förderungsfortsetzung in 2007 vorgesehen Zuw.-Bescheid Nr. 02/062/06 vom Zuw.-Bescheid Nr. 02/063/06 vom Brilon, Stadt 35.3 Städtebauförderung SUW UG Gewerbegebiet ehem. Degussa in Brilon- Wald (GF) 35.3 Städtebauförderung Umbau/Umnutzung Haus Hövener am Marktplatz für kulturelle Zwecke Zuw.-Bescheid Nr. 02/066/06 vom Summe für Brilon, Stadt Eslohe (Sauerland), Gemeinde 35.3 Städtebauförderung Umnutzung der Industriehalle Koenig zur Erweiter. des Maschinen- und Heimatmus. Summe für Eslohe (Sauerland), Gemeinde Zuw.-Bescheid Nr. 02/031/06 vom Hallenberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung SG Altstadtbereich Hallenberg : Fassadenprogramm Zuw.-Bescheid Nr. 02/037/06 vom Städtebauförderung SG Altstadtbereich Hallenberg : Umbau/Umnutzung Zuw.-Bescheid Nr. 02/024/06 vom Baudenkmal Kump Summe für Hallenberg, Stadt Marsberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung UG Bahnhofsumfeld und ehm. Ritzenhoffgelände (GF) Zuw.-Bescheid Nr. 02/052/06 vom Städtebauförderung Umbau/Umnutzung ehem. Kloster Bredelar für soziokulturelle Zwecke Summe für Marsberg, Stadt Zuw.-Bescheid Nr 02/021/06 vom Olsberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung Interkommunaler Gewerbepark Brilon/Olsberg Im STEP 2006 nicht berücksichtigt. Entscheidung des MBV für eine weitere Förderung oder Umstellung auf eine anderweitige Finanzierung bleibt abzuwarten. (7 III LPlG) 35.3 Städtebauförderung UG Kernstadt Olsberg : Entwicklung Bahnhofsbereich Zuw.-Bescheid Nr. 02/028/06 vom Bochum, Stadt Hauptteil - 4

8 Summe für Olsberg, Stadt Schmallenberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung Grunderwerb der Andreas-Hermes-Akademie für kulturelle Zwecke Städtebauförderung Historischer Ortskern Bad Fredeburg Keine Förderung mit Stadternuerungsmitteln mehr Städtebauförderung SG HS Stadtkern Schmallenberg Keine Förderung in Evtl. in 2007, wenn Kürzungen bei anderen Teilmaßnahmen erfolgt sind. Summe für Schmallenberg, Stadt Sundern (Sauerland), Stadt 35.3 Städtebauförderung Herrichtung der Brachfläche ehem. Fa. Schmacke (Rohr) 35.3 Städtebauförderung Umgestaltung der straße Zum Sorpedamm in Sundern-Langscheid 0 0 Summe für Sundern (Sauerland), Stadt Zuw.-Bescheid Nr 02/033/06 vom Winterberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung UG Bahnhof : Entwicklung der Bahnflächen in der Kernstadt ( Untere Pforte ) 35.3 Städtebauförderung Winterberger SEITENWECHSEL (Ab in die Mitte! - Die City-Offensive NRW 2006) 35.3 Städtebauförderung Erstellung eines Regionalmarketingkonzeptes Nördliches Rothaarland Zuw.-Bescheid Nr. 02/042/06 vom Zuw.-Bescheid Nr. 02/055/06 vom Zuw.-Bescheid Nr. 02/064/06 vom Städtebauförderung Immobilien- und Standortgemeinschaft Hauptstraße Zuw.-Besch. Nr. 02/056/06 vom Summe für Winterberg, Stadt Summe für Hochsauerlandkreis Märkischer Kreis Kreisverwaltung 35.3 Städtebauförderung Umnutzung Luisenhütte in Balve Summe für Kreisverwaltung Altena, Stadt 35.3 Städtebauförderung Umnutzung und Sanierung des ehemaligen Empfangsgebäudes Bahnhof Altena Summe für Altena, Stadt Der Antrag wurde von der Stadt Altena auf Grund des Verkaufs des Bahnhofs zurückgenommen. Hemer, Stadt 35.3 Städtebauförderung Leerstandsmanagementkonzept Förderung aus Rückflüssen 35.3 Städtebauförderung Städtebauliches Entwicklungskonzept für Konversionamaßnahmen Blücher-Kaserne Bochum, Stadt Hauptteil - 5

9 Summe für Hemer, Stadt Iserlohn, Stadt 35.3 Städtebauförderung Bunte Schulhöfe Iserlohn Städtebauförderung Stadterneuerungsgebiet XXII - Entwicklung Innenstadt Iserlohn 35.3 Städtebauförderung Stadtumbau West - Stadtentwicklungskonzept Südöstl. 0 0 Keine Aufnahme in das STEP 2006 Dördel 35.3 Städtebauförderung Umnutzung Haus Letmathe 0 0 Keine Aufnahme in das STEP 2006! Summe für Iserlohn, Stadt Kierspe, Stadt 35.3 Städtebauförderung Brache Helit 0 0 Keine Aufnahme in das STEP Städtebauförderung Nachfinanzierung Brache Thaler Bach Summe für Kierspe, Stadt Plettenberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Plettenberg- Eiringhausen Summe für Plettenberg, Stadt Werdohl, Stadt 35.3 Städtebauförderung Interkulturelle Vermarktuing der Integrationsarbeit in Werdohl Städtebauförderung Leerstandsmanagement noch im STEP 2005 bewilligt 35.3 Städtebauförderung Sanierung und Umnutzung Bahnhof Werdohl EUR bewilligt mit auflösender Bedingung zum Die Stadt Werdohl muss nachweisen, dass der Eigenanteil haushaltsverträglich erbracht wird. Zustimmung der Kommunalaufsicht (MK) ist dabei erforderlich. Summe für Werdohl, Stadt Summe für Märkischer Kreis Kreis Olpe Attendorn, Stadt 35.3 Städtebauförderung Historische Altstadt 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Städtebauförderung Umbau ehem. Amtsgericht zur Musikschule 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Summe für Attendorn, Stadt 0 0 Lennestadt, Stadt 35.3 Städtebauförderung Erwerb/Abbruch Tobüren 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Summe für Lennestadt, Stadt 0 0 Summe für Kreis Olpe 0 0 Bochum, Stadt Hauptteil - 6

10 Kreis Siegen-Wittgenstein Kreisverwaltung 35.3 Städtebauförderung Touristisches Infrastrukturprojekt Rothaarsteig 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP (ABM) Summe für Kreisverwaltung 0 0 Erndtebrück, Gemeinde 35.3 Städtebauförderung Zweckverband Region Wittgenstein Interkommunales Gewerbegebiet Wittgenstein Kein Berücksichtigung im StEP (7 III LPlG) Summe für Erndtebrück, Gemeinde Freudenberg, Stadt 35.3 Städtebauförderung Fassadenprogramm im Hist. Stadtkern Alter Flecken 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Summe für Freudenberg, Stadt 0 0 Hilchenbach, Stadt 35.3 Städtebauförderung Rahmenplan Hilchenbach 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Summe für Hilchenbach, Stadt 0 0 Bad Laasphe, Stadt 35.3 Städtebauförderung Stadtumbau West - Aufstellung Integr. Handlungskonzept Hinterland + Bad Laasphe Summe für Bad Laasphe, Stadt Siegen, Stadt 35.3 Städtebauförderung Erwerb/Umbau Apollo-Kino zum Theater (7 III LPlG) 35.3 Städtebauförderung Stadtumbau West - Machbarkeitsstudie Hüttenstraße, 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Geisweid 35.3 Städtebauförderung Teilerwerb/Umbau ehem. Kaufhof-Geb. zum komm. Informations- u. Bildungszentrum 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Städtebauförderung Umgestaltung Grünanlage Bertramsplatz 0 0 Kein Berücksichtigung im StEP Summe für Siegen, Stadt Wilnsdorf, Gemeinde 35.3 Städtebauförderung Entwicklung Industriegebiet Lehnscheid VI/Wilden- Nord Summe für Wilnsdorf, Gemeinde Kein Berücksichtigung im StEP Summe für Kreis Siegen-Wittgenstein Bochum, Stadt Hauptteil - 7

11 Kreis Soest Bad Sassendorf, Gemeinde 35.3 Städtebauförderung SG Mitte - Bahnhofsbereich keine Berücksichtigung im STEP 2006 Summe für Bad Sassendorf, Gemeinde Lippstadt, Stadt 35.3 Städtebauförderung Geschäftsstelle AG Historische Stadtkerne NRW 0 0 keine Berücksichtigung im STEP Städtebauförderung SG Altstadt Summe für Lippstadt, Stadt Möhnesee, Gemeinde 35.3 Städtebauförderung Gemeindemarketing - Touristisch bezogen 0 0 keine Berücksichtigung im STEP 2006 Summe für Möhnesee, Gemeinde 0 0 Soest, Stadt 35.3 Städtebauförderung SG Bahnhofsbereich Städtebauförderung SG Historische Altstadt keine Berücksichtigung im STEP 2006 Summe für Soest, Stadt Warstein, Stadt 35.3 Städtebauförderung UG Ortszentrum Belecke 0 0 keine Berücksichtigung im STEP 2006 Summe für Warstein, Stadt 0 0 Werl, Stadt 35.3 Städtebauförderung SG Bahnhofsumfeld 0 0 keine Berücksichtigung im STEP 2006 Summe für Werl, Stadt 0 0 Summe für Kreis Soest Kreis Unna Bönen, Gemeinde 35.3 Städtebauförderung Zeche Königsborn/ Umbau-/Fassadenerneuerung Städtebauförderung Zwischenfinanzierung Bahnhof Bönen 0 0 Summe für Bönen, Gemeinde Holzwickede, Gemeinde 35.3 Städtebauförderung Bahnhofsumfeld Eisenwerk (Caroline) Summe für Holzwickede, Gemeinde Bochum, Stadt Hauptteil - 8

12 Kamen, Stadt 35.3 Städtebauförderung WUV Nördlicher Stadtkern Summe für Kamen, Stadt Lünen, Stadt 35.3 Städtebauförderung Stadt macht Platz-NRW macht Plätze 0 Summe für Lünen, Stadt 0 0 Schwerte, Stadt 35.3 Städtebauförderung SG Rohrmeisterei, Umgestaltung Umfeld Summe für Schwerte, Stadt Unna, Stadt 35.3 Städtebauförderung Bahnhofsvorplatz Unna Städtebauförderung Entwicklung eines dynamsichen Stadtentwicklungskonzeptes Städtebauförderung Erneuerung öffentlichen Spielbereiche/ Luisen /Parkstraße / ALGII 35.3 Städtebauförderung Erneuerung öffentlicher Spielbereiche 0 0 Summe für Unna, Stadt Werne, Stadt 35.3 Städtebauförderung Neugestaltung des Kirchplatzes Summe für Werne, Stadt Summe für Kreis Unna Summe für Regierungsbezirk Bochum, Stadt Hauptteil - 9