AStA- Sitzung. TOP 0: Formalia. TOP 1: Rundlauf

Transkript

1 Protokoll der AStA- Sitzung vom Anwesende Mitglieder: Finanzen, Gegen Faschismus, Gender, Politische Bildung, Regenbogen, Tierrechte, 3x Vorstand, 1x Studierendenratspräsidium Gäst*innen: Keine Mit 9 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Vorstand. Vorstand übernimmt Redeleitung. Tagesordnung TOP 0: Formalia TOP 1: Rundlauf 1) Berichte TOP 2: Raumanträge 1) Griechenlandforum 2) Rollenspielgruppe TOP 3: Finanzanträge 1) Fahrtkosten fzs-mv TOP 4: Planungen und Diskussionen 1) Fachschaftsräume Studierendenhaus 2) fzs-seminar 3) Klausurhütte Workshopideen 4) CSD-Wagen 5) Sekretariatsstelle 6) RVF-Anfrage 7) Aufsteller in den Kgs TOP 5: Sonstiges TOP 6: Termine TOP 0: Formalia Protokoll von letzter Woche genehmigt. TOP 1: Rundlauf 1) Berichte a) Antidiskriminierung b) Außen c) Datenschutz

2 d) Erasmus und ausländische Studierende e) Finanzen Wir haben die Woche erfahren, dass der Landesrechnungshof plant im kommenden Jahr die VSen in Baden-Württemberg zu prüfen. Geprüft werden die Jahre , davon betreffen uns nur die Jahr 14 und 15, da wir davor unsere Finanzen nicht selbst verwaltet haben. Die Uni hat uns angemahnt, weil wir noch keinen Jahresabschluss eingereicht haben. Diesen sollen wir bis spätestens einreichen. Wir haben wegen dem Auto Rückmeldung erhalten, das MWK hat wohl darauf hingewiesen, dass erst einmal zu prüfen ist, ob die Anschaffung eines Autos wirtschaftlich ist, bevor über die Versicherung nachgedacht wird. Das Finanzreferat wird zur Klausurhütte kommen und wäre auch gerne bereit wieder über Bürokratie sachen zu sprechen. Es werden auch noch Punkte mit der Haushaltsbeauftragten besprochen die dort dann diskutiert werden können. f) Gegen Faschismus Machen gerade Termine für Veranstaltungen im kommenden Semester. Sonst nix neues. g) Gender Treffen uns mit Frau Riescher wegen weiterem Vorgehen bezüglich Unisextoiletten, warten noch auf Terminvorschläge. AK gegen Sexismus und Homophopie: wir Treffen uns am 4.8. um 16 Uhr im Asta, um mit dem Regenbogenreferat zusammen zu planen h) Hochschulpolitik (HoPo) i) Internationale Studierende j) Kultur Nicht anwesend k) Lehramt l) Kommunikation und Wissenssicherung m) Politische Bildung Gerade stark ausgedünnt, Semester beendet, starten im neuen Semester dann neu.

3 n) Presse o) Regenbogen Hat den CSD überlebt, auch wenn der Anblick täuscht. Planen Erstiwoche, sonstige Veranstaltungen und Pink Partys. Haben Frau Knoblich und Riescher in Sitzung eingeladen, die haben auch zugesagt und werden Anfang des Semester kommenj AK JVA & Polizei: Gab "Cruising" Kontrollen am Opfinger See mit Ausweiskontrollen und "Bist du Schwul?"-Fragen. Finden wir nicht so gut, bleiben in Kontakt. p) Studieren mit familiären Verpflichtungen (SfV) q) Studieren ohne Hürden (SoH) r) Umwelt s) Tierrechte Morgen Mensa-Treffen. Pressemitteilung wurde von BZ abgedruckt. Nächstes Treffen wird ausgedudelt. t) Vorstand Jour Fixe-Themen (Genaueres auch im StuRa-Protokoll): Flüchtlinge Entschuldigung bei Gremiensitzungen Prüfung durch Landesrechnungshof Annerkennung von HSGs Brief an Erstsemester Dürfen eine Din A4 Seite in die Erstibriefe miteinlegen. Einladung bei Veranstaltungen für int. Studierende werden in Zukunft aufgenommen. Erstiwoche MdM-Anmeldung hat angefangen. Haben bisher schon 24 Anmeldungen. Umfrage LST geht rum! Wir haben das Brandschutzgutachten Hütte siehe unten. u) Studierendenratspräsidium Nichts zu berichten.

4 TOP 2: Raumanträge 1) Griechenlandforum Gruppe: Griechenlandforum Raum: Konf1 Termin: :30 Uhr Veranstaltung: Griechenlandforum Erklärung: Viele Gruppen, die auch im Blockupy-Bündnis aktiv sind. Was die Gruppe genau macht weiß erstmal keiner. Neue Infos: Name: "Griechenland Solidaritätsforum Freiburg" Politisches Bündnis, welches sich mit der Situation in Greichenland befasst. Es handelt sich um ein normales Bündnistreffen, entstanden aus der Gruppe welche die Demo zum Griechenlandreferendum organisiert hat. Fragen/ Diskussion Anmerkung, dass Erklärung sehr mühsam in der Sitzung zusammengetragen werden musste. Sollte in Zukunft nicht mehr vorkommen. Abstimmungen j n e Ergebnis Konf Angenommen 2) Rollenspielgruppe Gruppe: Rollenspielgruppe Raum: Konf2 Termin: ab 16 Uhr sowie für Donnerstag den ab 14 Uhr Veranstaltung: Rollenspielabend Erklärung: Eine private Gruppe aus im AStA Aktiven möchte erneut 2 Rollenspieltage machen und bräuchten dafür einen Raum. Sie sind zu fünft. Die Gruppe will den Raum nur, wenn keine andere (politische) Gruppe ihn beantragt. Bisher ist da aber niemand anderes. Fragen/ Diskussion - Abstimmungen j n e Ergebnis Konf Angenommen TOP 3: Finanzanträge 1) Fahrtkosten fzs-mv Gruppe: Vorstand Betrag: 400 Euro Zweck: Fahrt zur Mitgliederversammlung des fzs in Lüneburg für drei Personen Erklärung: Siehe Anhang.

5 Fragen/ Diskussion - Abstimmungen j n e Ergebnis 400 Euro Angenommen TOP 4: Planungen und Diskussionen 1) Fachschaftsräume Studierendenhaus Vorschlag: Nicht Semesterweise vergeben, sondern längerfristiger. Kritik: Soll Möglichkeiten geben für andere Fachschaften rein zu kommen. Raumanträge führen dazu, dass wir mit den FSen in Kontakt bleiben. Schlüssel kommen dadurch weniger weg, da sich die FSen um die Raumanträge kümmern müssen. Auch bein einjährigen Rhythmus müssen Schlüssel per Semester ausgeliehen werden. Verfahren soll bleiben wie es ist. 2) fzs-seminar Neue Infos vom fzs-vorstand: Besser wäre im Winter statt im Herbst Finanzieller Aufwand für uns: Wenn die Finanzierung durch das bmbf finanziert wird, müssen wir Teilnahmegebühren erheben, können diese aber stattdessen über ASten begleichen (um z.b. Freiburger*innen von Gebühren zu befreien) Weitere Themenvorschläge? [fzs Vorstand hat angeboten selber Themen vorzuschlagen] Wissenschaft mit Rechts (Rechte/Nazis die "Wissenschaft" betreiben.) [Schwierig über bmbf zu finanzieren] Ökologie/Klimawandel (Bezug zu Klimagipfel in Paris ende November/Anfang Dezember und zu ökologischer Uni, gerade für "Green City Freiburg" sehr geeignet) [Schwierig über bmbf zu finanzieren] Zusammenarbeit auf Landesebene 3) Klausurhütte Workshopideen Finanzen, Formulare und Bürokratie (Arbeitstitel) VV (Werbung, wer macht was, wie lässt sich das ganze auf viele Schultern verteilen, wie ist es möglich, dass das ganze möglichst inklusiv ist (sowohl für die Teilnahme als auch bei den Aufgaben, die übernommen werden)? Themen für's nächste Jahr Anwesenheitspflicht - wie weiter?! Arbeit mit Wikis Landtagswahlen 2016 (Wahlprüfsteine) Service

6 Stura-Sitzungen (also Atmosphäre, Sitzungordnung (bisher (subjektive Meinung): vorne sitzen die wichtigen Menschen, die anderen/unwichtigen sitzen ihnen gegenüber und hören zu, fordert die Stura-Mitglieder nicht wirklich zur Aktivität auf), Aufbau der Sitzung, (wie gehen wir mit externen Antragsstellenden um, die ihren Top gerne früher behandelt hätten...), wie lässt sich eine inklusive(re) Stimmung herstellen, wie ist die Verteilung der Redebeiträge...) Höhle bauen ;) Bis nächste Sitzung Menschen finden für konkrete Workshops, und diesen feste Zusagen machen! Gleichzeitig zur Hütte ist die nächste LAK. 4) CSD-Wagen Bestellte Kannister für Wagen waren zu spät da, müssen noch zurückgeschickt werden. Wenn das nicht klappt, gibt es ungedeckte Ausgaben. Kosten: 18, Porto: 4-6 (vorraussichtlich). Rücksenden wird probiert. 5) Sekretariatsstelle Auf den läuft eine Sekki Stelle aus, wir müssen ein Verfahren zur Neubesetzung in die Wege leiten. 1. Soll es wieder eine große Stelle geben? Momentane 25h Stellen laufen bis 31.12, eine 25h oder 20h Stelle kann frei werden. Formal soll die neue Stelle bis besetzt werden. 2. Gibt es eine Kommission? Ja. Vorgaben siehe letzte Kommission. Ausschreibung wann? Sofort. Ausschreibung bis vor 15.9, damit dort abgestimmt wird. Wer geht in die Kommission? Sekki, Vorstand, Finanzen, Gender (evtl. Sekki+Gender), neuer Vorstand Werden bis nächste Woche angefragt, damit wir nächste Woche eine Kommission bilden können. 3. Befristung bei Stellen muss diskutiert werden, das ist eine politische Frage... (gehört in StuRa). 6) RVF-Anfrage Herr Runkel vom RVF hat angerufen und hat Angst vor der Umfrage zum LST. Will die Umfrage haben. Der Vorstand würde Antworten, dass die Umfrage eine interne Umfrage der Studivertretungen ist, und diese nicht relevant für den RVF ist. 7) Aufsteller in den Kgs Haben Studipartys vor ein paar Wochen wegen Aufstellern angerufen Aufsteller. Haben wieder nicht geantwortet. Wollen wir ihnen verbieten die Aufsteller zu nutzen, dann gibt es keine Streitigkeiten mehr? Wir versuchen es noch ein letztes mal auf diplomatischem Weg, ansonsten Verbot. TOP 5: Sonstiges Sekki möchte gerne wissen, wer sich um den Markt der Möglichkeiten kümmert, da fragen nämlich ständig Leute an. Informationen und Anmeldung gibt es auf stura.org/mdm.

7 TOP 6: Termine Fr, Sa, AStA-Sommerhütte Kapellenhof Gengenbach LAK, Ort noch unklar.

8