AStA- Sitzung. Mit 12 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Regenbogen, Vorstandsreferat.

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1 Protokoll der AStA- Sitzung vom Anwesende Mitglieder: Antidiskriminierung, Datenschutz, Finanzen, Gegen Faschismus, Gender, Hochschulpolitik (HoPo), Lehramt, Politische Bildung, Presse, Regenbogen, Studieren ohne Hürden (SoH), Umwelt, 1x Vorstand, Gäste: Juso HSG, 2x Vorstandsreferat Mit 12 Mitgliedern beschlussfähig; Protokoll schreibt Regenbogen, Vorstandsreferat. Tagesordnung TOP 0: Formalia TOP 1: Rundlauf 1) Berichte TOP 2: Raumanträge 1) Einmaliger Raumantrag des AKJ-Gruppenpraktikum vorbesprechung Samstag 15 Uhr Konf 1 2) Einmaliger Raumantrag Kasse e.v. TOP 3: Finanzanträge 1) Bertanachfinanzierung #848 2) Finanzierung berta #849 3) Vortrag Referat gegen Faschismus TOP 4: Planungen und Diskussionen 1) Ferienregelungen des StuRa 2) Ausschreibung Logo 3) Reisekostenverordnung 4) Antrag: Pressereferent darf über die Mittel für die Studierendenzeitung verfügen, zweckgebunden (Kompetenzübertragung) 5) Anwerbung neuer Mitglieder fürs Pressereferat 6) Abos TOP 5: Sonstiges TOP 0: Formalia Es gibt keine Anmerkungen zum letzten Protokoll. Mit 12 Mitgliedern sind wir beschlussfähig. TOP 1: Rundlauf 1) Berichte a) Antidiskriminierung Das Referat hat dem StuRa einen Aufruf für humanitäres Bleiberecht vorgelegt, welches einstimmig beschlossen wurde. Die Demo findet am 15.März 2014 statt. Darüber hinaus arbeitet das Referat weiter an der Racial Profiling Veranstaltung. Hierfür ist ein zweiter Referent, Tahir Della, gefunden worden, welcher von der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland (ISD) ist.

2 b) Außen c) Ausländische Studierende d) Datenschutz Das Referat hat einen Artikel im u-boten zur Überwachung an der Uni und zur Demo letzten Samstag geschrieben. e) Finanzen Die Universität hat sich wegen dem Wirtschaftsplan zurück gemeldet, sie berichteten, dass sie unseren Wirtschaftsplan noch nicht angeschaut hätten. Sie wollen dies aber in nächster Zeit tun. f) Gegen Faschismus Die Woche gegen Rassismus wird unterstützt,dazu wurde ein Antrag in den StuRa eingebracht. Weiter findet am Freitag den ein Vortrag über Syrien statt. g) Gender Das Referat hat einen Dokuabend mit einem Film zu sexuellem Missbrauch in Ägypten organisiert. Weiter wurde die Überlegung angeregt zum Aktionstag one billion rising unter dem Motto Stoppt Gewalt gegen Frauen zu gehen. h) Hochschulpolitik (HoPo) Das Referat beschäftigt sich mit der Anerkennung von Gremienarbeit im BOK-Bereich. Hierfür wurde bereits 2006 ein Konzept ausgearbeitet, das jetzt aktualisiert werden wird. Weiterhin wird die Recherche zur Alten Uni weitergeführt. i) Kultur j) Lehramt Durch den aktuellen Prüfungsstress, hat sich das Referat nicht getroffen. Dennoch wird der Kontakt zur Musikhochschule und Pädagogischen Hochschule aufgebaut, da eine Zusammenarbeit angestrebt wird für eine gemeinsame Stellungnahme. k) Politische Bildung Das Referat hat einen Artikel für die berta geschrieben. Weiter ist eine Veranstaltung zu sozialen Aspekte der 1848 Revolution für den geplant.hierfür werden Flyer bestellt. Weiter soll ein Ankündigungstext für den Koraktor geschrieben werden. l) Presse Das Referat hat die letzte berta herausgegeben # 849. m) Regenbogen Das Referat befindet sich gerade in den letzten Planungen für die Pink Party am Derweil wird bereits das Semesterprogramm für SoSe erarbeitet. Das Referat weist auf ihren TV-Auftritt hin bei uni.tv / unicross: n) Studieren ohne Hürden (SoH) Eine neue, alte Mitstreiterin ist aus England zurück und bewirbt sich als stellvertretende Referentin. o) Umwelt Das Referat war bei der VV des aka-filmclubs., dabei wurde der Film "Schmutzige Schokolade" vorgestellt welcher nächstes Semester gezeigt werden soll. Weiter wird eine Kooperation mit Eine

3 welt-laden überlegt bzw. diskutiert. p) Vorstand Der Vorstand war bei der Verleihung der Ehrensenatorenwürde an Herrn Doktor Kley, im Rektorat. Weiter arbeitete er im AK-Logo an einem Ausschreibungsentwurf. Der Vorstand gab dann noch ein Interview zur LHG-Novellierung. q) Studierendenratspräsidium TOP 2: Raumanträge 1) Einmaliger Raumantrag des AKJ-Gruppenpraktikum vorbesprechung Samstag 15 Uhr Konf 1 Gruppe: AKJ Raum: Konf 1 Termin:Samstag, ; 15 Uhr Veranstaltung: Vorbesprechung Gruppenpraktikum 2) Einmaliger Raumantrag Kasse e.v. Gruppe: Kasse e.v. Raum: konf 1 Termin: Donnerstag, ; 18 Uhr TOP 3: Finanzanträge 1) Bertanachfinanzierung #848 Gruppe: Pressereferat Betrag: 10 Zweck: Nachfinanzierung berta #848 2) Finanzierung berta #849 Gruppe: Pressereferat Betrag: 510 Zweck: berta #849

4 3) Vortrag Referat gegen Faschismus Gruppe: Referat gegen Faschismus Betrag: 150 Zweck: Fahrtkosten und Werbung Fragen/ Diskussion Es geht um einen Vortrag am mit dem Titel "Syrien, Katastrophe ohne Ende - Drei Jahre nach dem 'Arabischen Frühling' " mit einem sehr gut informierten Referenten. Welcher prointerventionistisch zu sein scheint? Aus dem Plenum kommt die Aussage, dass ein Unterstützung aus dem Westen kein Militärschlag sein sollte. Der Aufruf zur "Fahnenverbrennung" wird kritisiert, weshalb über den Änderung des Textes diskutiert wird. Der Fokus sollte auf Menschen und nicht auf Stoffstücke gerichtet werden. Daher soll geklärt werden, ob der Aufrufstext vom Referenten stammt oder ob man diesen eventuell ändern kann. GO-Antrag auf Vertagung, Gegenrede: Bei Beschlussunfähigkeit nächste Woche sollten wir uns jetzt bereits Positionieren. Daher: 1 für Vertagung, 3 für sofortige Abstimmung Angenommen Es soll trotzdem versucht werden den Text abzuändern, sollte er nicht direkt vom Referenten kommen. TOP 4: Planungen und Diskussionen 1) Ferienregelungen des StuRa Vom Vorstand wurde, auf Wunsch der letzten StuRa-Sitzung, ein Vorschlag erarbeitet zum Sitzungsturnus des StuRas in der vorlesungsfreien Zeit: Anträge ohne bisherige ideelle Unterstützung, könnten dann trotzdem abgestimmt werden, aber mit Vetorecht von XXX Mitgliedern des StuRa, gilt nicht als grundsätzliche ideelle Unterstützung; Diese Vetoregelung soll aber nur für die "Ferienregelung übertragende Kompetenzen" gelten und auch nur für Finanzanträge. In der Diskussion kommt der Vorschlag, dass Anträge über 250 einer schriftlicher Begründung der Dringlichkeit bedürfen. Weiter kam die Anmerkung, dass die Höhe der Finanzanträge i vom Stura-turnus abhängig ist. Eine feste Regelung der Termine wird für sinnvoll erachtet.

5 2) Ausschreibung Logo Der AK Logo hat einen Ausschreibungsentwurf erarbeitet, hierzu wurden Änderungswünsche gesammelt: Gremienbezeichnung statt Namen Wieso vom Stura abgestimmt? Tendenz zum Entwurf statt zu einem fertigen Produkt Wenn Uni Freiburg verwendet muss dieses abgeklärt werden mit derselbigen, CD der Uni, darf muss aber nicht verwendet werden Rechte abgeben, soll dies erwähnt werden Mit Uni abklären, ob man das CD der Uni variieren kann Anonymisierung der Vorschläge durch den Vorstand --> alle einstimmig 3) Reisekostenverordnung Go-Antrag auf Vertagung; keine Gegenrede. Bis zur nächsten Sitzung soll selbige rumgeschickt werden. 4) Antrag: Pressereferent darf über die Mittel für die Studierendenzeitung verfügen, zweckgebunden (Kompetenzübertragung) Bisher muss das Pressereferat jede Ausgabe einzeln beantragen. Es wird dann in diesem Fall eine Berichtspflicht verlangt. Die Idee kommt auf, das Budget mit dem des Referat zu vereinigen; hierfür wird aber eine Änderung des Wirtschaftsplans benötigt, weshalb diese Idee wieder verworfen wurde. Es sollte weiter eine Klausel für Semesterbindung (zb max 2/3 pro Semester),enthalten. Dies würde durch die Einarbeitung wohl eh schon klar sein. Vorschlag: Einvernehmen zwischen Referent*in und Stellvertreter*innen einholen, falls dies nicht möglich dann soll dies in den AstA gehen. Antrag auf Änderung der GO soll nächste Woche eingebracht werden. 5) Anwerbung neuer Mitglieder fürs Pressereferat Für das Pressereferat werden neue Leute gesucht. Das Referat trifft sich immer Mittwochs Uhr. 6) Abos Vorschläge: Forschung & Lehre (erscheint monatlich, Kosten: Einzelausgabe 7 Euro, im Abonnement jährlich 85 Euro inkl. MwSt und Porto.) DUZ (erscheint 14-tägig, Jahresabonnement 144 Euro inkl. Mwst. und Versand; enthält 12- mal das duz MAGAZIN und 10-mal den duz Karriere LETTER; halbes Jahr 78 )

6 Titanic: Das endgültige Satiremagazin Abo 36/Jahr (Studipreis) Wichtig für Sekki, Fahrradwerkstatt, Hochschulgruppe und FS Politik TAZ Wochenendausgabe 14,90 im Monat, 178,80 im Jahr Graswurzelrevolution: Anarchistische Zeitung mit Schwerpunkt Antimilitarismus und Ökologie. Wichtig für inhaltliche politische Arbeit. Regional. Abo 30 /Jahr Normalpreis oder 55 /Jahr Soli Antifaschistisches Infoblatt 17,50 /5 Ausgaben bzw. 35 Soliabo. Wichtig für Referat gegen Fachschismus, Referat für pol. Bildung, AntDisReferat, Vorstand,... Queerulant_in ( für Gender, Regenbogen - Referat Im Plenum wurden alle vorgestelllt und diskutiert, präferiert werden DUZ, Forschung und Lehre und Titanic. TOP 5: Sonstiges Ein Person hat sich für die Fahrradwerkstatt beworben, die Bewerbung wird nachgereicht und der Wunsch einer persönlichen Vorstellung wird geäußert. Die KTS wird 20 Jahre alt, Ende Mai/Anfang Juli, daher wird eine Kulturwoche veranstaltet, bei der es um Vernetzung geht. Hierfür gibt es nun jede Woche sonntags 16 Uhr in der Baslerstr. 103 (Haltestelle Pressehaus) ein Planungstreffen.