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1 Protokoll des StuRa vom Datum Genehmigung steht noch aus genehmigt Protokollverteiler: Schreibe eine mit deiner gewünschten Empfangsadresse an und folge den Anweisungen, um dich in den Protokollverteiler einzutragen. Anwesende Vertreter*innen: Lukas Fartaczek (AGeSoz), Klara Herzog (Anglistik), Sebastian Neufeld (Biologie), Jonas Büchmann (Chemie), Jonas Kunz (EZW), Viola Wiggering (Geographie), Lorenz Kammerer (Geschichte), Tobias Becker (Kulturanthropologie), Daniel Burkhardt (Mathematik), Franziska Reiland (Medizin), Julian Kraft (MolMed), Juliane Breitgens (Pharmazie), Robin Sluk (Philosophie), Manuel Faisst (Rechtswissenschaften), Philipp Findling (Romanistik), Jonathan Hauser (TF), Michaela Ahr (Theologie), David Looser (WiWi), Annika Kern (Zahnmedizin), Christian Kröper (Asoziales Netzwerk), Leon Grünig (Bierrechte Uni Freiburg), Clara Hilgemann, Hans Lückhoff (Juso-HSG 1), Max Wandel (Juso-HSG 2), Ester Trutwin (RCDS&LHG), Steven Bialas (RCDS). Vorstand: Katharina Krahé, Phillip Stöcks. Gäste: Niklas Riemenschneider, Florian Schäfer, Philipp Schlör, Yannick Allgeier, Florian Weiß, Christian Forschno, Luise Bluhm (?), Iris Kimizoglu. Tagesordnung TOP 0Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung des Protokolls 3) Vorschläge zur TO TOP 1Berichte 1) Vorstandsbericht TOP 2Abstimmungen TOP 3Bewerbungen 1) Leon Grünig (Vorstand) 2) Sebastian Gräber (Referat für Hochschulpolitik) 3) Sebastian Neufeld (Referat für Hochschulpolitik) 4) Matthias Hauer (Referat für politische Bildung) 5) Laila Heising (Umweltreferat) 6) Felicitas Ritter (Lehramtsreferat) 7) Johanna Trefs (Lehramtsreferat, stv.) 8) Christian Kröper (PR-Referat) 9) Ernesto Aschka (Datenschutzreferat) 10) Pascale Jenß (Referat für Studierende mit familiären Verpflichtungen) 11) Julian van Endert (Referat gegen Antisemitismus) 12) Hannah Kappenberger (Antidiskriminierungsreferat) 13) Julian Röper (Referat gegen Faschismus) 14) Jonathan Armas (StuRa-Präsidium) 15) Anne Schäfer (Beratendes Senatsmitglied) 16) Isabel Schön (Beratendes Senatsmitglied, stv.) 17) Christian Kröper (Beratendes Senatsmitglied, stv.) 1

2 18) Moritz May (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen) 19) Katerina Breitling (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen) 20) Nicolas Zang (Ständige Senatskommission für Studium und Lehre) 21) Sebastian Neufeld (Ständige Senatskommission für Studium und Lehre, Stv.) 22) Jonathan Armas (Struktur- und Entwicklungskommission) 23) Niklas Riemenschneider (EPG-Qualitätskommission) 24) Christian Kröper (SLI-Beirat) TOP 4 Termine und Sonstiges TOP 0 Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die StuRa-Sitzung ist mit 24 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. 2) Genehmigung des Protokolls Die Protokolle vom , , und werden ohne Änderungen genehmigt. 3) Vorschläge zur TO BUF: Bewerbung Leon Grünig für SLK als neuen TOP 3.21 ohne Gegenrede angenommen TOP 1 Berichte 1) Vorstandsbericht Der Bericht wird vorgestellt. Nachfragen: Gast: Könnt ihr das mit der Landtagsanfrage näher ausführen. Alt-Vorstand: Es gab eine Mail aus dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst, mit einer Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Linksextremismus. Darin waren Fragen enthalten, die wir beantworten sollten. Wir haben die Fragen nach unserem Wissen und in Rücksprache mit dem Rektorat beantwortet. Es ist seltsam, dass die Anfrage nicht in der Drucksachen-Datenbank des Landtags zu finden war. TOP 2 Abstimmungen 1) Abstimmung: "Iris Kimizoglu (Vorstand)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 107 Stimmen, also mehr als 53. Enthaltungen wurden als Nein-Stimme gewertet. 2

3 1 Ja ) Abstimmung: "Benedikt Schopen (Unirat)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 60 Stimmen, also mehr als Ja ) Abstimmung: "Florian Tönnies (Vertreterversammlung SFWR)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 61 Stimmen, also mehr als Ja ) Abstimmung: "SVB-Mittel" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 59 Stimmen, also mehr als 29. 3

4 1 Ja ) Abstimmung: "Mandatierung fzs" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 58 Stimmen, also mehr als Ja ) Abstimmung: "Stellungnahme G20" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 57 Stimmen, also mehr als 28. ÄA Stellungnahme Jura (BUF) Stellungnahme zu G20 (FB Jura) 3. Gruppe 4. Gruppe Stellungnahme G20 (RCDS) 5. Gruppe Stellungnahme Polizeigewalt beim G20-Gipfel (Ref. Pol. Bil.) 1 Stellungnahme G20 (RCDS) Stellungnahme Polizeigewalt beim G20-Gipfel (Ref. Pol. Bil.) Stellungnahme zu G20 (FB Jura) ÄA Stellungnahme Jura (BUF) Nein

5 7) Abstimmung: "Mandatierung harte Quotierung" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 57 Stimmen, also mehr als Ja ) Abstimmung: "Mandatierung Solidarität mit Studierenden in Weißrussland" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 54 Stimmen, also mehr als Ja ) Abstimmung: "Mandatierung Teilnahmegebühren" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 47 Stimmen, also mehr als Ja

6 10) Abstimmung: "Ideelle Unterstützung Schreibstüble" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 54 Stimmen, also mehr als Ja ) Abstimmung: "Ideelle Unterstützung Freiburger Erklärung" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 51 Stimmen, also mehr als Ja ) Abstimmung: "Solidaritätserklärung Kyosk/Interym" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 47 Stimmen, also mehr als Ja ) Finanzantrag: "Freistuz" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 49 Stimmen, also mehr als 24. 6

7 Beantragt wurden , genehmigt wurden ) Finanzantrag: "lad(i)yfest Freiburg 2017" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 53 Stimmen, also mehr als 26. Beantragt wurden , genehmigt wurden ) Finanzantrag: "60. Jubiläum aka Filmclub" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 53 Stimmen, also mehr als 26. Beantragt wurden , genehmigt wurden ) Finanzantrag: "Generation Y ein Tanztheater" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 50 Stimmen, also mehr als 25. Beantragt wurden , genehmigt wurden ) Abstimmung: "Reihung Finanzanträge" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 53 Stimmen, also mehr als 26. Jubiläum aka Generation Y 3. Gruppe Lad(i)yfest 4. Gruppe Freistuz 1 Freistuz Lad(i)yfest Jubiläum aka Generation Y 0.00 TOP 3 Bewerbungen 1) Leon Grünig (Vorstand) 7

8 2) Sebastian Gräber (Referat für Hochschulpolitik) BUF: Ich fände es gut wenn die Bewerber*innen sagen könnten, ob sie in den AStA kommen werden. 3) Sebastian Neufeld (Referat für Hochschulpolitik, stv.) Wiwi: Die Akkreditierung ist deshalb interessant, weil da auch Geld für Studis erhältlich ist. Antwort: Es ist leider nicht absehbar, dass wir als Gutachter*innen Geld verdienen werden. GO-Antrag TOP 3.20 und 3.22 vorziehen und gemeinsam behandeln ohne Gegenrede angenommen 4) Nicolas Zang und Sebastian Neufeld (Ständige Senatskommission für Studium und Lehre/stv.) Gast: Wärt ihr bereit Euch mit dem Lehramtsreferat zurückzubinden? Nicolas wird das gerne machen. Asoziales Netzwerk: Der Master of Education wird vor allem im Senat und im Unterausschuss entschieden. Wäre Nicolas bereit in den Unterausschuss zu gehen? Ich nehme es an. 5) Matthias Hauer (Referat für politische Bildung) 6) Laila Heising (Umweltreferat) 7) Felicitas Ritter (Lehramtsreferat) 8) Johanna Trefs (Lehramtsreferat, stv.) 9) Christian Kröper (PR-Referat) 10) Ernesto Aschka (Datenschutzreferat) GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede angenommen. 8

9 11) Pascale Jenß (Referat für Studierende mit familiären Verpflichtungen) 12) Julian van Endert (Referat gegen Antisemitismus) 13) Hannah Kappenberger (Antidiskriminierungsreferat) 14) Julian Röper (Referat gegen Faschismus) 15) Jonathan Armas (StuRa-Präsidium) Theologie: Wie viele Stellen sind noch im Präsidium frei? Zwei Stellen sind noch frei, über Bewerbungen freue ich mich, da die Arbeit alleine nicht machbar ist. GO-Antrag (Asoziales Netzwerk): Vorstellung der nächsten drei Bewerbungen en bloc. Keine Gegenrede angenommen. 16) Anne Schäfer (Beratendes Senatsmitglied) 17) Isabel Schön (Beratendes Senatsmitglied, stv.) 18) Christian Kröper (Beratendes Senatsmitglied, stv.) 19) Moritz May (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen) 20) Katerina Breitling (Ständige Senatskommission für Gleichstellungsfragen) GO-Antrag auf Vertagung, da die Bewerberin nicht anwesend ist. Keine Gegenrede angenommen. 9

10 21) Leon Grünig ( Ständige Senatskommission für Studium und Lehre) 22) Jonathan Armas (Struktur- und Entwicklungskommission) 23) Niklas Riemenschneider (EPG-Qualitätskommission) Geschichte: Ist es nicht eine Vorgabe, das das studentische Mitglied in der GymPO eingeschrieben sein sollte? Die einzige Rolle ist meines Wissens der Beschluss der EPG-Veranstaltungen, sodass es eine Person sein müsste, die noch im alten Lehramt studiert. Asoziales Netzwerk: Das ist eine Soll-Regelung. 24) Christian Kröper (SLI-Beirat) Jura: Du schreibst, du möchtest verhindern, dass Kurse auf höherem Niveau mehr Platz einnehmen. Was bedeutet das? Man hat angedacht, weniger Anfängerkurse anzubieten und dafür mehr Business English oder so etwas. Allerdings ist die Nachfrage nach Anfängerkursen viel höher, diese sind ständig überfüllt. Deshalb lehne ich das ab. TOP 4 Termine und Sonstiges Uhr: Markt der Möglichkeiten im Schwarzwaldstadion Uhr: Vorstellung der Studierendenvertretung in der Belfortstraße

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